6
Jan
2005

Siemens bezahlte Vorsitzende des Forschungsausschusses

Geld für gute Worte
http://omega.twoday.net/stories/518442/

Das Who ist Who - Kritisierte und Debatierte Fälle von Nebeneinkünften
http://omega.twoday.net/stories/488351/

Beiräte von Unternehmen "letzte Bastion der legalen Bestechung"
http://omega.twoday.net/stories/682511/

Von Siemens bezahlte Politikerin legt wichtigste politische Ämter nieder
http://omega.twoday.net/stories/488083/

43.068,- Euro steuerfrei - gleiches Recht für alle - wie ein Bürger gegen die Aufwandspauschale der Politiker zu Felde zieht
http://omega.twoday.net/stories/493081/

Was unsere Abgeordneten noch nebenbei verdienen
http://omega.twoday.net/stories/506384/

Lobbyismus entschärfen – Nebeneinkünfte veröffentlichen
http://omega.twoday.net/stories/516946/

"Die globalisierte Ökonomie ist eine Welt der Anarchie - ohne Regeln"
http://omega.twoday.net/stories/508738/

Seehofer will mit aller Kraft gegen neoliberale Strömungen kämpfen
http://omega.twoday.net/stories/508722/

7 Millionen ohne Existenz sichernde Arbeit - das ist eine Schande
http://omega.twoday.net/stories/500576/

Hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti ruft zum Boykott der Deutschen Bank auf
http://omega.twoday.net/stories/513836/

Post von Wagner
http://omega.twoday.net/stories/506368/

Neue und alte Armut (trotz Arbeit)
http://omega.twoday.net/stories/500696/

Rechnungshof kritisiert Steuervorteile für Formel-1-Teams
http://omega.twoday.net/stories/497347/

(Dumping)Tarifverträge zu Leiharbeit
http://omega.twoday.net/stories/500604/


Abhängigkeiten:

[...] Sie versuchen, ganz gleich wie man das aus verschiedenen Perspektiven bewerten mag, Technologiefolgen praktisch einzudämmen. Ganz konkret eine Technologie, für deren Einsatz hier in Deutschland maßgeblich der Name Siemens steht. Deswegen mag Sie und die übrigen vereehrten ListenteilnehmerInnen nachfolgend einkopiertes Zitat aus ngo-online interessieren.

Mit freundlichem Gruß

Helmut Breunig

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=10103

Abhängigkeiten
Siemens bezahlte Vorsitzende des Forschungsausschusses

ngo-online/05.01.2005 - Der Elektro-, Technologie- und Atomkonzern Siemens hat der FDP-Politikerin Ulrike Flach bis Ende 2004 ein Gehalt von jährlich 60 000 Euro brutto zukommen lassen. Die Oppositionspolitikerin ist keineswegs ohne - für Siemens interessante - Einflussmöglichkeiten im Parlament. Sie ist Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) "ist klar: Unsichtbare finanzielle Einflussnahme auf Abgeordnete bedroht die Freiheit des Mandats. Der Abgeordnete ist in Deutschland Vertreter des ganzen Volkes - er ist nicht der Vertreter von Gruppen, Unternehmen, Behörden, nicht einmal von Parteien."

Der Abgeordnete sei, so kommentiert die Zeitung weiter, Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur seinem Gewissen unterworfen."

Nach Auffassung des Kommentators der einflussreichen Wirtschaftszeitung ist allerdings "die Verankerung von Abgeordneten" in Berufen grundsätzlich wünschenswert. Das stärke das freie Mandat. Es solle lediglich transparent gemacht werden, wer die Abgeordneten bezahlt: "Es sollte sichtbar sein, wofür er steht und einsteht."

© Copyright 2001-2005, ngo-online e.V., All rights reserved

Quelle: http://de.groups.yahoo.com/group/elektrosmog-liste/message/4749


Brief an Thierse
http://omega.twoday.net/stories/482602/

Unterschriftenaktion zu Lobbytätigkeit von Politikern
http://omega.twoday.net/stories/476620/

"Wirtschaftlicher Sachverstand": Siemens bezahlt zwölf hauptamtliche Politiker (17.01.05)

Nach Angaben von Siemens üben mehr als 400 Mitarbeiter des Konzerns politische Mandate aus, davon zwölf als hauptamtliche Politiker. Wie Siemens-Chef Heinrich von Pierer der Tageszeitung "Die Welt" sagte, sitzt einer davon im Bundestag, vier in Landtagen, und sieben arbeiten als Bürgermeister. "Wir wollen doch, dass mehr wirtschaftlicher Sachverstand in die Politik kommt", fügte er hinzu und betonte: "Deshalb fördern wir als Unternehmen, dass gute Mitarbeiter in die Politik wechseln." Politischer Einfluss zugunsten des Unternehmens werde von ihnen nicht ausgeübt und auch nicht erwartet, behauptete der Spitzenmanager.

Die ganze Nachricht im Internet:

http://www.jpberlin.de/www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=10197


Siemens ist das STICHWORT!

Wer meine Beiträge länger verfolgt, und sich erinnert, ich kritisiere deren Geschäftsgebaren seit 2002, immer mehr Gewinne, immer weniger Kosten, immer Ankündigung von Entlassungen... wie von P. [Anm. P. = Dr. Heinrich v. Pierer, Vorstandsvorsitzender Siemens AG] 2003 bei der Verkündigung von 2,X Milliarden Gewinn und dem Nachsatz ... weitere Steigerung ist nur durch Arbeitsplatzabbau möglich... und die Börsianer klatschten!

Nun dämmert das Thema ja langsam auch den Medienvertretern...

Bernd Schreiner

Quelle: http://de.groups.yahoo.com/group/elektrosmog-liste/message/4753

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Nun wird klar, warum trotz REFLEX-Studie der EU auch weiterhin nicht gehandelt wird und die ahnungslosen Menschen sich wohl auch weiterhin gentoxische Handy-Strahlung in den Kopf funken, „von der" - lt. Prof. Adlkofer dem Leiter der REFLEX-Studie - "ein Schädigungspotential ausgeht, wie es von Röntgenstrahlen bekannt ist.“

Bitte um größtmögliche Verbreitung dieser Nachricht.

Gerd Zesar

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Frankfurter Rundschau 7-01-2005
http://www.fr-aktuell.de/ressorts/frankfurt_und_hessen/frankfurt_und_hessen/?cnt=614656

Aufruf gegen Lobbyismus
Steuerbund fordert Transparenz

Wiesbaden · 6. Januar · mat · Der Bund der Steuerzahler (BdSt) fordert von den hessischen Landtagsabgeordneten mehr Transparenz über ihre Einkünfte. Der Bürger als Wähler müsse die Einkommensquellen der Abgeordneten kennen. So könnten sie beurteilen, ob ein Kandidat wirklich unabhängig sei "oder ob es sich um einen zusätzlich bezahlten Lobbyisten handelt", sagte der BdSt-Landesvorsitzende Ulrich Fried am Donnerstag. Einkünfte und feste Bezüge neben dem Mandat können nach Überzeugung des Steuerzahlerbundes zu Abhängigkeiten führen, "die im Extremfall als Vorteilsnahme, Abgeordnetenbestechung oder Korruption zu qualifizieren wären". Die Offenlegung aller Einkünfte der Abgeordneten aus Nebenberufen oder Beraterverträgen diene der Vertrauensbildung und müsse deshalb auch im Interesse der Mandatsträger sein, meinte Fried.

Viele Abgeordnete mit Zweit-Job

Nach den gültigen Verhaltensregeln des Hessischen Landtags müssen die 110 Abgeordneten frühere und aktuell neben ihrer Parlamentstätigkeit ausgeübte Berufe im Landtagshandbuch veröffentlichen. Für die derzeit laufende Legislaturperiode (2003 bis 2008) ist dieses Handbuch allerdings bis heute noch nicht erschienen. "Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat", also etwa Berater- oder Gutachteraufträge, müssen lediglich dem Landtagspräsidenten mitgeteilt, aber nicht veröffentlicht werden.

Obwohl die Abgeordnetentätigkeit laut Landtags-Selbstdarstellung im Internet ein "Full-time-Job" sein soll und mit einer "Grundentschädigung" von rund 6400 Euro pro Monat bezahlt wird (plus Amtszulage für Funktionsträger wie Präsidenten und Vizepräsidenten), übt die große Mehrheit der Landtagsmitglieder Nebentätigkeiten aus, die im Handbuch veröffentlicht werden müssen.

Zahlreiche Abgeordnete arbeiten nebenbei als Rechtsanwälte, einige als Notare, viele als "Berater". Mehrere Abgeordnete geben "Geschäftsführer" als Nebentätigkeit an, es gibt zahlreiche Aufsichts-, Beirats- oder Verwaltungsratsmitglieder, mehrere "Herausgeber". Falls der Landtag ein Thema berät, das für die Nebentätigkeit eines des Abgeordneten oder seines Mandaten wirtschaftliche Auswirkungen hat, muss der Abgeordnete dies nach dem Verhaltenscodex des Landtags in einer nicht-öffentlichen Ausschusssitzung gegenüber den anderen Abgeordneten offen legen.

[ document info ]
Copyright © Frankfurter Rundschau online 2005
Dokument erstellt am 06.01.2005 um 18:56:15 Uhr
Erscheinungsdatum 07.01.2005

Beachten Sie insbesondere den Kontext
"Abhängigkeit von Politikern zur Wirtschaft, Verbänden, Redaktionen etc." in den Berichten.

M.f.G.
Alfred Tittmann
c/o HESSISCHER LANDESVERBAND MOBILFUNKSENDERFREIE WOHNGEBIETE e.V.

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WDR-Umfrage: Jedes fünfte Unternehmen in NRW beschäftigt Parlamentarier (17.01.05)

Von den größten Unternehmen in Nordrhein-Westfalen hat jedes fünfte einen oder mehrere Parlamentarier auf seiner Mitarbeiterliste. Das geht aus einer Umfrage des Westdeutschen Rundfunks (WDR)unter 50 der größten Unternehmen in NRW hervor, zu der sich 36 der befragten Unternehmen äußerten. Sieben Firmen gaben nach Informationen des Senders an, Bundes- oder Landtagsabgeordnete in ihrer Mitarbeiterkartei zu führen.

Die ganze Nachricht im Internet:

http://www.jpberlin.de/www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=10193

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1-Euro-Jobs - vom Verarmungsprogramm Hartz IV profitieren
http://omega.twoday.net/stories/490249/

Mobilfunk und Politik
http://omega.twoday.net/stories/462567/

RFID soll tausende Arbeitsplätze ersetzen
http://omega.twoday.net/stories/469192/

Heiner Geißler: Unsittlicher, ökonomisch falscher Kapitalismus
http://omega.twoday.net/stories/417676/

Dresdner Bank-Vorstand beschloss offenbar Förderung von CDU-Präsidiumsmitglied
http://omega.twoday.net/stories/468452/

Abgreifer des Tages
http://omega.twoday.net/stories/482019/

Amigo-Affäre um Grünen-Chefin Roth
http://omega.twoday.net/stories/639809/

Auch Volkswagen und Siemens bezahlen Politiker
http://omega.twoday.net/stories/463455/

Sigmar Gabriel: Ex-Ministerpräsident kassierte von VW
http://omega.twoday.net/stories/506377/

SWPAT: Straßenraubpartien und Autoindustrien
http://omega.twoday.net/stories/487121/

Umwelthilfe kritisiert Verflechtung zwischen Autoindustrie und Politik
http://omega.twoday.net/stories/463442/

Lohnnebenkosten bei VW und Dresdner Bank senken
http://omega.twoday.net/stories/469168/

Lobbyismus schadet Wirtschaftsstandort Deutschland
http://omega.twoday.net/stories/468471/

Lobbyismus entschärfen - Nebeneinkommen offen legen
http://omega.twoday.net/stories/488263/

Atom- und Rüstungskonzerne finanzieren Parteien
http://omega.twoday.net/stories/463484/

Welche Politiker stehen noch auf den Gehaltslisten der Stromkonzerne?
http://omega.twoday.net/stories/463487/

Wirtschaftsminister Müller soll Energiepolitik für E.ON gemacht haben
http://omega.twoday.net/stories/478395/

Auch Allianz & Dresdner: Atomkraftwerksbetreiber Vattenfall bezahlt SPD-Bundestagsabgeordneten
http://omega.twoday.net/stories/464067/

Hamburger Privatbank M. M. Warburg soll FDP-Abgeordneten Rainer Funke entlohnen
http://omega.twoday.net/stories/467075/

Chemiekonzern Bayer in poltischen Ämtern aktiv
http://omega.twoday.net/stories/464082/

Ex-Minister Palmer und Döring kassieren möglicherweise zu Unrecht
http://omega.twoday.net/stories/467079/

Abgeordnete Merz und Riesenhuber sitzen in Aufsichtsräten von Unternehmen
http://omega.twoday.net/stories/498842/

25 Jahre „Die Grünen“ - aus anti-Atom wird eine strahlend, unsichere Energiepolitik
http://omega.twoday.net/stories/467843/

Die Sonne lacht ab Reihe acht?
Zur Debatte um zusätzliche Politikergehälter
http://omega.twoday.net/stories/463436/

Forscher und Forschungsergebnisse von der Industrie bezahlt
http://omega.twoday.net/stories/281056/

Hier die andere Seite der Medaille:

Siemens

Das Magengrimmen der Siemensianer. Trotz Lohnverzicht sind die Handy-Werke noch nicht gerettet. "Im Sommer dieses Jahres drohte das Siemens-Management mit Fertigungsverlagerungen der Handy-Produktion nach Ungarn. Nach Abschluss eines Ergänzungstarifvertrages mit unbezahlter Mehrarbeit und gestrichenem Weihnachtsgeld blieben die Jobs in Bocholt und Kamp-Lintfort bestehen. Trotzdem könnte sich Siemens von seinen Mobilfunker trennen..." Artikel von Jochen Bülow im ND vom 28.12.04...
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=65087&IDC=3

Siemens-Mitarbeiter sollen mehr arbeiten und weniger verdienen
http://www.labournet.de/branchen/medien-it/siemens/index.html

Vernichtung von 1250 Arbeitsplätzen bei Siemens-VDO Würzburg
http://omega.twoday.net/stories/637308/

VW Tarifrunde 2004

"Diesen "Tarifkompromiss" hätte die IG Metall besser nicht unterzeichnet…." Briefe an Bezirksleiter der IG Metall und Mitglieder der Tarifkommission zum Thema VW "Tarifrunde 2004" von Wolf Zimmermann, langjähriger Vertrauensmann der IG Metall im VW Kassel
http://www.labournet.de/branchen/auto/vw/allg/tarif04wz.html

Audi-Mitarbeiter sollen länger arbeiten

"Von einer Krise in der Autoindustrie will Audi-Chef Martin Winterkorn nicht sprechen - nur von Stagnation. Trotzdem soll es bei der Volkswagen-Tochter auf längere, flexiblere Arbeitszeiten ohne vollen Lohnsausgleich hinauslaufen…." Artikel von Karl-Heinz Büschemann in Süddeutsche Zeitung vom 04.01.2005
http://www.sueddeutsche.de/,tt4m3/wirtschaft/artikel/576/45531/

Lidl

Billig und handzahm. Der "ideale" Beschäftigte beim Discounter Lidl will keinen Betriebsrat, läßt sich gern ausbeuten und arbeitet länger als gefordert. Das ver.di-Schwarzbuch wird aktualisiert. Artikel von Herbert Schedlbauer in junge Welt vom 05.01.2005
http://www.jungewelt.de/2005/01-05/012.php

Reinigungsgewerbe und Haushalt

Putzen im Mega-Akkord. Gebäudereinigerbranche verschärft die Arbeitsnormen und zittert vor "Ein-Euro-Jobs". Artikel von Hans-Gerd Öfinger in junge Welt vom 27.12.2004
http://www.jungewelt.de/2004/12-27/018.php


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 21, Eintrag 4


http://omega.twoday.net/topics/Sozialabbau/

Analysen zur Politik des globalen Kapitals
http://omega.twoday.net/stories/506581/

Den Löffel abgeben: Der Verteilungskampf spitzt sich zu und wird zum Generationenkonflikt
http://omega.twoday.net/stories/558672/

Ein-Euro-Jobs müssen nicht sein
http://omega.twoday.net/stories/441840/

"Moderne Sklavenarbeit": Sozialverband gegen Ein-Euro-Jobs in der Privatwirtschaft
http://omega.twoday.net/stories/469851/

Hartz IV - ALG II - Ein-Euro Jobs - Zwangsarbeit - Verfolgungsbetreuung
http://omega.twoday.net/stories/425357/

»Hartz IV«-Opfer erhängte sich
http://omega.twoday.net/stories/494477/

Ein-Euro-Jobs Illegal
http://omega.twoday.net/stories/341974/

Bei Zwangsarbeit gibt es NICHTS zu beschönigen
http://omega.twoday.net/stories/435440/

Zwangsarbeit im Rechtsstaat
http://omega.twoday.net/stories/340105/

Arbeitszwang - Arbeitsverpflichtung
http://omega.twoday.net/stories/480927/

Politische Kündigung von Inken Wanzek durch Siemens
http://omega.twoday.net/stories/487134/

Das Durchschnittsalter der Wohnungslosen in Deutschland sinkt beständig
http://omega.twoday.net/stories/500702/

Plädoyer für die erste obdachlosenfreie Zone Lörrach
http://omega.twoday.net/stories/472914/

31. Januar ist Widerspruchstag
http://omega.twoday.net/stories/483588/

Agenturschluss
http://omega.twoday.net/stories/480922/

Das Unding "Hartz IV" und das Unwort "Humankapital"
http://omega.twoday.net/stories/477482/

Die Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und Agenda 2010 werden fortgesetzt
http://omega.twoday.net/stories/473230/
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