9
Aug
2005

Beängstigende Parallelen: Diplomatie statt Drohungen gegenüber dem Iran

09. August 2005

Beängstigende Parallelen Die Linkspartei.PDS fordert: Diplomatie statt Drohungen gegenüber dem Iran

Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Linkspartei.PDS und Spitzenkandidat in Hessen, zur Situation um das iranische Atomprogramm:

Erneut ist der Weltfrieden in Gefahr. Die Auseinandersetzungen um das iranische Atomprogramm drohen zu eskalieren und außer Kontrolle zu geraten. Die US-Kriegsplanungen gegen den Iran sind seit Monaten bekannt. Ein weiterer offener Konfliktherd in der Region wird die Gewalttaten im Irak anheizen und eine friedliche Lösung des Palästina-Problems unmöglich machen. Weder die Region des Nahen und Mittleren Ostens noch die Welt kann einen weiteren Krieg aushalten.

Die Linkspartei.PDS erklärt:

* Es geht nicht darum, wie man das politische Regime im Iran beurteilt, sondern es geht um eine friedliche Lösung des Problems. Ein Eingriff der USA oder Sanktionen gegen den Iran erschweren diese Aufgabe.

* Die Sympathien der Linkspartei.PDS sind bei der demokratischen Opposition im Iran. Die Linkspartei lehnt jeden weiteren Schritt in neue Atomprogramme ab. Zugleich betonen wir, dass keinerlei Beweise für die Arbeit am Bau von Atomwaffen im Iran vorliegen. Eine beängstigende Parallele zur Lüge über die Massenvernichtungswaffen des Irak drängt sich auf.

* Der Europäischen Union kommt eine wichtige Rolle für diplomatische Schritte statt Sanktionen und Drohungen zu. Die EU muss gleichzeitig den Vereinigten Staaten von Amerika deutlich machen, dass Gewaltakte gegen den Iran den Widerstand Europas finden werden.

* Notwendig sind deutliche Zeichen der Atommächte, dass sie ihrerseits bereit sind, atomare Abrüstung auf die Tagesordnung zu setzen. Diese Bereitschaft fehlt völlig. Die US-Administration hat dagegen immer wieder verdeutlicht, dass die atomare Option in ihrer Präventivkriegsstrategie eine wichtige Rolle spielt.

Die Linkspartei.PDS erwartet von der Partei der Europäischen Linken und der Linksfraktion im Europaparlament, wo immer möglich auf die explosive Situation im Umgang mit dem Iran aufmerksam zu machen und vor neuen Kriegsstrategien zu warnen.

//sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=29364
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