4
Jul
2005

Jetzt geht's los!

Es ist soweit - es ist soweit - es ist soweit - es ist soweit - es ist soweit - es ist soweit - es ist soweit - es ist soweit - es ist soweit - es ist soweit !!!!

Sehr geehrte Damen und Herren,

Bitte investieren Sie ein paar Minuten und schicken Sie die nachfolgende mail an Ihre elektronisch erreichbaren Verwandten, Freunde und Bekannten!

Denn jetzt läuft in allen bayerischen Gemeinden das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk". Die Aktion richtet sich nicht grundsätzlich gegen Handys. Ziel ist vielmehr, die Strahlenbelastung deutlich zu reduzieren. Ich halte das für sehr wichtig und bitte deshalb alle meine Freunde und Bekannten, dieses Projekt mit ihrer Unterschrift zu unterstützen.

Das Volksbegehren ist nur erfolgreich, wenn sich während dieser zwei Wochen in ganz Bayern zehn Prozent der Wahlberechtigten in die Listen eintragen, die aber nur in den Rathäusern ausliegen (in größeren Städten auch in Stadtteil-Eintragungsräumen).

Bislang können die Mobilfunkbetreiber ihre Sendemasten bis zu einer Höhe von 10 Metern hinstellen, wo sie wollen. Das soll jetzt geändert werden. Mit einem erfolgreichen Volksbegehren werden öffentliche Genehmigungsverfahren mit Nachbarschaftsbeteiligung eingeführt. Dann können in lokalen Vorsorgeplanungen Tabu-Zonen (Wohnbereiche, Kindergärten, Schulen ...) ausgewiesen und unproblematischere Sendemastenstandorte genehmigt werden. Denn wer möchte schon, dass der nächste Sender neben seinem Schlafzimmer strahlt, bei diesen hohen Grenzwerten!

Weitere Informationen findest Du unter
//www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de oder unter der Info-Tel.Nr. 0851/931171. Bitte leite diese e-mail an Deine Bekannten weiter und bitte diese, die Nachricht wiederum an ihre Bekannten zu schicken. Dieses Projekt ist es wirklich wert, den Weg ins Rathaus (des ersten Wohnsitzes) auf sich zu nehmen. Bitte den Personalausweis zur Eintragung mitnehmen! Wenn irgendwie möglich, solltest Du möglichst frühzeitig (nicht erst zum Ende der Eintragungsfrist) unterschreiben, damit der Start gut gelingt.

Medien, Landes- und auch die Bundespolitik werden sehr genau verfolgen, wie sich dieses Volksbegehren entwickelt. Noch viel intensiver werden dies allerdings die Mobilfunkbetreiber selbst tun.

PS: Inzwischen warnen auch Immobilienexperten: Wer einen Sender in der Nachbarschaft hat, muss mit einer Wertminderung rechnen.
Info: //www.immobilien-wertminderung.de

Aus dem Buch "MOBILFUNK – Ein Freilandversuch am Menschen", erschienen im Kunstmann-Verlag; Autoren Thomas Grasberger und Franz Kotteder

"Die große Politik, so scheint es, hat ihr Verhältnis zum Mobilfunk und zur Telekommunikationsindustrie geklärt: So lange die Grenzwerte passen, ist alles in Ordnung, um die Sendeanlagen kümmern sich die Regulierungsbehörden und die Bauämter, und damit ist der Fall erledigt. Sieht ein größerer Teil der Bevölkerung das anders, dann muss eben eine Selbstverpflichtung der Betreiber her, mit der neuen Technik nichts anzustellen, oder ein "Mobilfunkpakt", in dem sich die Kontrahenten auf gewisse Mindeststandards einigen sollen.
[...]
Für die Gesundheit gibt es eine Immissionsschutzverordnung auf Bundesebene, um das Baurecht kümmern sich die einzelnen Länder. Übrig bleibt die Kommune, die vermitteln soll zwischen den Interessen eines Weltkonzerns und den Ängsten der Bürger vor Ort, die keine Antenne auf dem Dach des Nachbarhauses haben wollen. Die meisten Gemeinden sind da überfordert. In Großstädten mag es ja noch Verwaltungsspezialisten geben, die sich auskennen mit den Feinheiten des Planungsrechts, unter das Mobilfunkantennen fallen. Aber in kleinen Orten, wo es nur einen Bauamtsleiter und zwei Angestellte gibt ? Freilich mag man einwenden: Die Kommunen haben rechtlich ohnehin fast keinen Handlungsspielraum und so gut wie nichts zu entscheiden. Ihre Aufgabe ist es nur, mit dem Ärger der Anwohner und betroffenen Bürger fertig zu werden.

Eine dankbare Aufgabe, wütenden Hausbesitzern, Nachbarn, Landwirten zu erklären, dass ihnen Gemeinden oder Landratsamt zwar sagen darf, wie lang und breit und aus welchem Material ein neuer Fensterstock in ihrem Anwesen zu sein hat, dass die Verwaltung aber faktisch machtlos ist, wenn auf dem Nachbargrundstück eine strahlende Sendeanlage mit einer neun Meter hohen Antenne installiert wird. Weil die Bauordnung eben alles peinlich genau regelt, nur eben nicht, was die Telefonkonzerne einem aufs Hausdach gegenüber bauen dürfen.
[...]
Auch das Bauplanungs- und Bauordnungsrecht soll von den Kommunen überwacht werden; die gesetzlichen Grundlagen dafür liefern jedoch der Bund und die Länder. Als die meisten Landesgesetze geschaffen wurden, hat noch niemand daran gedacht, dass die Landschaft eines Tages von Sendemasten überzogen werden könnte, und deshalb sind die Regelungen bundesweit für die Mobilfunkbetreiber äußerst praktisch: Bis zu einer Höhe von zehn Metern (in einzelnen Bundesländern zwölf Meter) und einem Bauvolumen von zehn Kubikmetern, heißt es in den meisten Landesbestimmungen, sind solche Anlagen genehmigungsfrei. Und wieder sind die Gemeinden aus dem Spiel, können und dürfen nicht eingreifen.

Nun wäre es vorstellbar, die Landesgesetze entsprechend zu ändern, wenn viele Bürger und Kommunen dies wünschen. Die Gemeinden hätten dann zumindest eine Einflussmöglichkeit, könnten selbst bestimmen, ob sie auf ihrem Gebiet Mobilfunksendeanlagen haben wollen oder nicht – so wie sie ja auch weitgehend entscheiden können, ob und wo sie auf ihrem Gemeindegebiet Gewerbegebiete ansieden wollen. Auch das wäre eine Delegation der Verantwortung nach unten – aber mit der Folge, dass unten tatsächlich etwas entschieden werden kann. In der Praxis ist eine derartige Gesetzesänderung freilich noch nie vorgekommen."

Genau diese von den Autoren angesprochene Gesetzesänderung hat das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" im Sinne. Auf der einen Seite merkwürdig, dass nicht der Grossteil der Kommunalpolitiker "Hurra" schreit angesichts der Möglichkeit, endlich vor Ort auf die Sorgen der Menschen eingehen zu können und die Bürger in den Entscheidungsprozess mit einzubeziehen. Auf der anderen Seite ist das große Schweigen in den Rathäusern durchaus verständlich: Hierzu empfehle ich das Kapitel "Mobilfunk-Lobbyisten im Bundestag" im oben genannten Buch.

Die Änderung der bayerischen Bauordnung durch dieses Volksbegehren ist nur der erste Schritt. Nicht unterschätzt werden sollte der Paragraph 2 des Volksbegehrens, der auf das Landesentwicklungsprogramm abzielt: "Der Ausbau der Mobilfunknetze soll umwelt- und sozialverträglich erfolgen, wobei die Belange der Gesundheitsvorsorge besonders zu berücksichtigen sind".

Wenn dieser Bürgerwille deutlich wird, dann werden Bundes- und Länderregierungen nicht mehr um die Themen GRENZWERTE und RISIKEN DER MOBILFUNKTECHNOLOGIE herumkommen. Alle die Politiker, die sich weniger ernsthaft um die Gesundheitsreform sorgen, können die zunehmenden Risiken und der zu erwartende Anstieg an Leukämie, ADS, Legasthenie und Alzheimer in diesem Zusammenhang nicht mehr durch Zweckoptimismus wegleugnen oder ihren Handlungshorizont auf die mittlerweile auf 2,5 Jahre herabgesetzte Legislaturperiode herabsetzen.

Lassen Sie mich Horst Haitzinger zitieren:

Die Renten sind sicher! – Der Euro ist sicher! – Die BSE-Kontrollen sind sicher! – Die Kernreaktoren sind sicher! – Die Atomtransporte sind sicher! ... sobald wieder was sicher ist: SOFORT in DECKUNG

Nein, jetzt muß aus der Deckung herausgegangen werden, um deutlich zu machen: ES IST AN DER ZEIT, ZU HANDELN. Denken Sie dran: wer den Kopf in den Sand steckt, hat immer noch einen der empfindlichsten Teile exponiert!

Der Klick zum Volksbegehren im Internet:

//www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de

Ich wünsche uns Allen einen guten Start des Volksbegehrens

Hanno Sombach

Heinrich-Marschner-Straße 79
D-85591 Vaterstetten
Fon +49(8106) 309060× Fax/AB: 01212-6-hsombach
Email: hanno.sombach@email.de


Unabhängiges Aktionsbündnis "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk"

Eintragungszeitraum vom 5.Juli 2005 bis 18.Juli 2005 !!

Lk Ebersberg, z.H. Hanno Sombach, Heinrich-Marschner-Straße 79, D-85591 Vaterstetten, Fon +49(8106) 309060 × Fax/AB: 01212-6-hsombach, email: hanno@deutschland.ms, außerdem im Internet unter: //www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de

(Auszug)



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