Unter dem Namen Lebenslaute finden sich seit 1986 engagierte Musikerinnen und Musiker aus ganz Deutschland zusammen, die klassische - und auch andere - Musik gerade an den Orten zum Klingen bringen, wo dies am wenigsten erwartet wird: vor den Toren von Atomfabriken, Raketen- und Giftgasdepots, vor Rüstungsexportfirmen oder Abschiebeflughäfen. Als Menschen verschiedenen Alters, mit unterschiedlichen Weltanschauungen und Berufen leisten wir gemeinsam Widerstand gegen die Bedrohung von Leben durch Rassismus, Militarismus, Umweltzerstörung und Unmenschlichkeit. Wir finden uns zu jeder Aktion neu zusammen, arbeiten basisdemokratisch und gewaltfrei. Ziviler Ungehorsam gehört zu den meisten unserer Aktionen, wobei immer jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer selbst entscheidet, ob und wieweit sie oder er an einem begrenzten Gesetzesübertritt teilnimmt. Wir sind musikalische Laien und Profis, UnterstützerInnen (für Organisation, Presse, Essen...) und ZuhörerInnen mehr Informationen über http://www.lebenslaute.de/

"Quittung bekommen": Attac fordert kapitalismuskritisches Handeln von der SPD (23.05.05)

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat nach dem Absturz von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen eine Kehrtwende in der Politik der Bundesregierung gefordert. Die SPD habe "die Quittung für ihre Politik der sozialen Kälte bekommen", sagte Oliver Moldenhauer vom Attac-Koordinierungskreis. Ein "Weiter so!" gehe nicht mehr. Die SPD müsse jetzt ihren kapitalismuskritischen Worten auch Taten folgen lassen wenn sie nicht bei den angekündigten Neuwahlen im Herbst "untergehen" wolle.

Die ganze Nachricht im Internet:

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=11109

Attac Deutschland
Pressemitteilung
Frankfurt, 22. Mai 2005

* Attac fordert nach NRW-Wahl Politikwechsel von Rot-Grün
* "Neue Politik - oder Untergang bei Neuwahlen"

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat nach dem Absturz von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen eine Kehrtwende in der Politik der Bundesregierung gefordert. "Die SPD hat die Quittung für ihre Politik der sozialen Kälte bekommen. Ein 'Weiter so!' geht jetzt nicht mehr", sagte Oliver Moldenhauer vom Attac-Koordinierungskreis. "Die SPD muss jetzt ihren kapitalismuskritischen Worten auch Taten folgen lassen - oder sie wird bei den angekündigten Neuwahlen im Herbst untergehen."

Besonders in der Steuer- und Sozialpolitik müsse es jetzt massive Veränderungen geben, forderte Attac. Neben dem Verzicht auf die geplante Senkung der Unternehmenssteuern und einer stärkeren Belastung von Vermögenden seien auch sofortige Änderungen bei Hartz IV erforderlich, sage Werner Rätz von der Attac-Kampagne "Genug für alle": "Statt die Arbeitslosen zu bekämpfen, sollte die Regierung endlich gegen die Arbeitslosigkeit vorgehen - etwa mit Arbeitszeitverkürzung und einem sozialen und ökologischen Investitionsprogramm."

Für Rückfragen:
* Oliver Moldenhauer, Tel. 0163-3071523
* Werner Rätz, Tel. 0228-212222


Malte Kreutzfeldt
Pressesprecher Attac Deutschland
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42, Fax: 069/900 281-99
Mail: presse@attac.de

Wir haben eine Reihe von online verfügbaren Artikeln zu den Attac-Aktivitäten gegen die EU-Verfassung zusammengestellt. Das Layout wird noch verbessert, und Ergänzungen wird es (hoffentlich) auch noch geben, aber wer jetzt schon mal schauen will: unter http://www.attac.de/eu-verfassung/pressespiegel.php sind die Links zu finden.


Malte Kreutzfeldt
Pressesprecher Attac Deutschland
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42
Mail: presse@attac.de, Fax: 069/900 281-99

Mit einer symbolischen Aktion haben Attacies parallel zur Bundestagsentscheidung in Berlin gegen die EU-Verfassung protestiert. "Für ein soziales, friedliches, ökologisches Europa - darum: Nein zu dieser EU-Verfassung" stand auf einem zehn Meter großen Transparent, das quer vor dem Besuchereingang des Reichstagsgebäudes aufgespannt wurde.

"Entgegen aller Schönrederei im Bundestag schreibt diese Verfassung eine neoliberale und militaristische Politik dauerhaft fest", sagte Stephan Lindner von der EU-AG.

Der komplette Text der Presseerklärung zu der Aktion findet sich unter http://www.attac.de/presse/presse_ausgabe.php?id=452 , schöne Bilder von der Aktion unter http://www.attac.de/eu-verfassung/non/ .

In Frankreich ist der Kampf um das NON zur EU-Verfassung noch in vollem Gange - aktuelle Informationen finden sich regelmäßig unter http://www.attac.de/eu-verfassung/ .


Aus: Attac-d-info Nachrichtensammlung, Band 38, Eintrag 2

Attac Deutschland
Pressemitteilung
Berlin, 12. Mai 2005

* Attac-Aktion vor dem Reichstagsgebäude (Fotos online):
* "Nein zu dieser EU-Verfassung" / Botschaft nach Frankreich

Mit einer symbolischen Aktion haben Mitglieder des globalisierungskritischen Netzwerks Attac parallel zur Bundestagsentscheidung gegen die EU-Verfassung protestiert. "Für ein soziales, friedliches, ökologisches Europa - darum: Nein zu dieser EU-Verfassung" stand auf einem zehn Meter großen Transparent, das quer vor dem Besuchereingang des Reichstagsgebäudes aufgespannt wurde. "Entgegen aller Schönrederei im Bundestag schreibt diese Verfassung eine neoliberale und militaristische Politik dauerhaft fest", sagte Stephan Lindner von der Attac-EU-AG.

Im Vorfeld des französischen Referendums schickten die Attac-Mitglieder, die von Aktivisten von 'solid und der Friedensbewegung aktiv unterstützt wurden, mit ihrer Aktion auch eine Botschaft nach Frankreich: Mit der Parole, "Amis francais, dites NON au nom des Allemands" baten sie die Franzosen, auch in ihrem Namen mit Nein zu stimmen. Zudem bildeten sie aus ihren Körpern ein "NON" in den Farben der Trikolore. "Die breite Mehrheit im Bundestag ist nicht repräsentativ, denn in Deutschland gab es kaum Informationen, keine Debatte und keine Mitbestimmungsmöglichkeit für die Menschen", kritisierte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis. "Jetzt ruhen die Hoffnungen auf Frankreich, Belgien und Dänemark. Mit einem Nein zu dieser Verfassung können sie die Voraussetzung für ein demokratischeres, sozialeres und friedlicheres Europa schaffen."

Die Attac-Kritik am Verfassungsentwurf hatten zuletzt 188 Intellektuelle und politisch Aktive in einem öffentlichen Aufruf unterstützt, der Belege für den neoliberalen Charakter der Verfassung und die weiterhin bestehenden Demokratiedefizite liefert (siehe http://www.attac.de/eu-verfassung/anzeige/ ).

Fotos von der Aktion in druckfähiger Auflösung:
* online unter http://www.attac.de/eu-verfassung/non

Für Rückfragen:
* Stephan Lindner, Tel. (0176) 2434 2789
* Peter Wahl, Tel. (0160) 823 4377
* Tobias Pflüger, MdE, Tel. (0174) 765 0483


------------------------------------------------
Malte Kreutzfeldt
Pressesprecher Attac Deutschland
------------------------------------------------
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42, Mobil: 0170-233 4746
Mail: presse@attac.de, Fax: 069/900 281-99
-------------------------------------------------

Aus: Attac-eu-info

Anbei das Vorwort und das Inhaltsverzeichnis der neuen Nummer von „Sand im Getriebe“, die heute ins Netz gestellt wurde. Die gesamte Nummer als rtf/pdf-Version unter http://www.attac.de/rundbriefe ; die einzelnen Artikel im html-Format unter http://www.attac.at/sig.html.

Viel Spaß beim Lesen!

Peter Strotmann für die SiG Redaktion

In Frankreich gibt es eine lebhafte und kontroverse Debatte über die EU-Verfassung.

ATTAC Frankreich hat sich frühzeitig mit dieser Frage der Verfassung beschäftigt (S. SIG 29), fördert und fordert die öffentliche Debatte um die „Verfassung“ und führt – zusammen mit anderen Organisationen und Gewerkschaften - eine breite Kampagne für das NEIN, nachdem die Attac-Mitglieder sich zu 84% für das NEIN und ¾ für eine solche Empfehlung seitens Attac ausgesprochen hatten. Attac Frankreich plädiert für einen "neuen demokratischen Aufschwung Europas". Die Ablehnung dieser „Verfassung“ ist allerdings eine Voraussetzung für ein Europa von unten.

In Deutschland und in Österreich laufen die Kampagnen ein wenig anders, denn die Bevölkerungen werden für unmündig gehalten, sie dürfen nicht über die Verfassung abstimmen. Das österreichische Parlament hat es nicht für nötig befunden, eine Volksabstimmung zum Thema durchzuführen. Wohl ist es in dem medialen Ghetto Österreich auch schwierig, die Bürgerinnen und Bürger ausreichend zu informieren. „Auch wenn derzeit ein formeller Beitritt der Schweiz zur EU nicht auf der Tagesordnung steht, lehnt sich die Wirtschafts- und Sozialpolitik in der Schweiz sehr eng an das neoliberale Europa an“, daher unterstützt attac Schweiz die Kampagne für die Ablehnung der „Verfassung.

Debatte um das Grundeinkommen

Die kapitalistische Globalisierung zerrüttet nicht nur die Gesellschaften des "globalen Südens" (Walden Bello), sondern schlägt mehr und mehr zurück auf die Metropolen. Wie können wir darauf reagieren? Diskutiert wird die dreifache Forderung nach radikaler Arbeitszeitverkürzung ("30 Stunden sind genug", SiG 34), Mindestlohn und Grundeinkommen. Dieses Heft befasst sich mit den unterschiedlichen Konzeptionen für ein Grundeinkommen.

Vertreter eines bedingungslosen Grundeinkommens gehen davon aus, dass die Produktivität der Weltwirtschaft so gesteigert wurde, dass wir mit einem "Diskurs der Fülle gegen die Ideologie des Mangels" angehen sollten (H.Krampertz): "Jeder Mensch hat, nur einfach so, weil es ihn gibt, ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und am gesellschaftlichen Reichtum. Das muss sich niemand verdienen, nicht durch Arbeit, nicht durch Wohlverhalten, durch gar nichts. Das ist Menschenrecht". Einkommen und Arbeit sollen prinzipiell entkoppelt werden. Das kann auch finanziert werden: "Eine gerechtere Heranziehung hoher Einkommen und Vermögen reichen allemal zur Finanzierung" (W.Rätz). Berichte aus Namibia, Spanien und Brasilien zeigen unterschiedliche praktische Ansätze.

Einer Gegenposition reicht die Umverteilung der Einkommen nicht aus, ihr geht es auch um die solidarische Umverteilung von Arbeit und eine radikale Arbeitszeitverkürzung. Sie wirft die Frage auf, wie und unter welchen Produktionsverhältnissen denn der Reichtum erzeugt wird, der da verteilt werden soll. Massenarbeitslosigkeit im Norden wie im Süden ist in dieser Sicht das Ergebnis der globalen kapitalistischen Konkurrenz, die zur Überproduktion und zur Niedriglohnökonomie führt. "Arbeit und Einkommen können nicht voneinander getrennt werden: Angriffe gegen die Arbeitsbedingungen schlagen sich zwangsläufig im Einkommensniveau nieder und umgekehrt" (A.Klein).

Die Debatte über die konkrete Ausgestaltung der Parole "Genug für alle", über die Methoden der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit und über das Ziel der Demokratisierung der internationalen Arbeitsteilung wird sicherlich mit großer Leidenschaft fortgesetzt werden.

Inzwischen nimmt der Neoliberalismus einen neuen Anlauf: Die Weltbank hat einen neuen Chef, ausgerechnet den Kriegstreiber Wolfowitz. Das ist für uns ein Anlass, die Geschichte ihrer jährlichen Gutachten nach zu verfolgen (P.Cammack).

Die WTO bereitet sich auf das nächste Treffen in Hongkong vor. Entgleisen lassen oder neue Regeln erkämpfen - das ist die Frage an Nicola Bullard und Martin Khor.

Attac Deutschland
Pressemitteilung
Berlin, 9. Mai 2005


* Aufruf von Intellektuellen gegen die EU-Verfassung

* Pressekonferenz von Attac Deutschland und Frankreich zur Bundestagsabstimmung am Donnerstag, 12. Mai, in Berlin

"Nein zu diesem EU-Verfassungsvertrag - Ja zu einem sozialen, demokratischen und friedlichen Europa": Unter diesem Motto haben sich auf Initiative von Mitgliedern des Wissenschaftlichen Beirats von Attac 188 Intellektuelle und politisch Aktive aus Deutschland öffentlich gegen den EU-Verfassungsvertrag ausgesprochen. Der Aufruf, der morgen (10. Mai) als Anzeige in der Frankfurter Rundschau und im Neuen Deutschland erscheinen und parallel im Internet publiziert wird, liefert konkrete Belege dafür, dass der Vertragsentwurf die EU auf eine neoliberale Politik festlegt, die Militarisierung vorantreibt, die sozialen Grundrechte nicht stärkt und das Demokratiedefizit nicht abbaut.

Zu den ErstunterzeichnerInnen gehören u.a. die ProfessorInnen Elmar Altvater, Christoph Butterwegge, Hans-Peter Dürr, Ulrich Duchrow, Heide Gerstenberger, Joachim Hirsch, Jörg Huffschmid, Ingrid Lohmann, Birgit Mahnkopf, Mohssen Massarrat, Wolf-Dieter Narr, Noman Peach, Herbert Schui und Bodo Zeuner. Sie kommen zu dem Schluss: "Es wäre für die demokratische Entwicklung in Europa fatal, wenn diese Verfassung angenommen würde. Sie ist weder zukunftsoffen noch zukunftsfähig." Der Text des Aufrufs und die Liste der ErstunterzeicherInnen findet sich unter
http://www.attac.de/eu-verfassung/anzeige . Ab morgen besteht
unter http://www.attac.de die Möglichkeit, den Aufruf online zu unterzeichnen.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Tag der Bundestagsentscheidung über den Vertrag stellen Mitglieder von Attac Deutschland und Attac Frankreich ihre Kritik am Verfassungsentwurf sowie die Alternativen für den Fall eines NON in Frankreich vor. Die Pressekonferenz findet statt

- am Donnerstag, 12. Mai 2005, um 11 Uhr im Hotel Albrechtshof, Albrechtstraße 8, Berlin-Mitte (direkt nördlich vom S-Bahnhof Friedrichstraße)

- TeilnehmerInnen:
* Jean-Pierre Beauvais, Mitglied im Verwaltungsrat von Attac Frankreich und aktiv in der Kampagne zum NON;

* Prof. Jörg Huffschmid, Mitglied im Wiss. Beirat von Attac Deutschland, Universität Bremen, Memo-Gruppe, Erstunterzeichner des Aufrufs;

* Peter Wahl und Stephan Lindner, Mitglieder im Koordinierungskreis von Attac Deutschland und in Deutschland und Frankreich gegen die Verfassung aktiv.

Zudem sind für den 12. Mai in bundestagsnahe Aktionen geplant, die deutlich machen, dass die erwartete 99-prozentige Zustimmung im Bundestag keineswegs der Meinung der Bevölkerung entspricht, die über die Verfassung weder korrekt informiert noch befragt wurde.


Für Rückfragen:
* Peter Wahl, Tel. (0160) 823 4377
* Stephan Lindner, Tel. (0176) 2434 2789
* Angelika Shams, Tel. (0179) 513 4159

Weitere Informationen:
* Aufruf: http://www.attac.de/eu-verfassung/anzeige



Malte Kreutzfeldt
Pressesprecher Attac Deutschland
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-42, Mail: presse@attac.de, Fax: 069/900 281-99


http://omega.twoday.net/search?q=EU-Verfassung