25
Jul
2005

Mobilfunksendeanlagen: Gemeindevertretung in Habichtswald fasste wichtige Beschlüsse

HLV INFO 115/AT

25-07-2005

HLV Kommentar zur Chronologie der Abläufe in Habichtswald:

Überschaut man den zeitlichen Ablauf vom 31.05.2005 bis 8.07.2005 so wurden nach Bekanntgabe des Sendemastplanes, also innerhalb von 6 Wochen, bürgernahe konkrete Entscheidungen getroffen. Respekt vor den Leistungen der dortigen BI, den aktiven Ärzten, vor allem aber vor dem Bürgermeister Wolfgang Aßhauer (SPD) und Andreas Heerdt (CDU), die entsprechend dem Amtseid die Interessen ihrer Bürger wahrnehmen.

Das Engagement ist beispielhaft und sollte so manchem verantwortlichem Kommunalpolitiker einen Denkanstoß für sein bisherig „verhaltenes“ (z. T. auf Ignoranz beruhendes) persönliches Engagement geben.

Dieses positive Beispiel gibt Anlaß darauf hinzuweisen, dass es viele hauptamtliche Entscheidungsträger gibt, die trotz bester Empfehlungen für Konfliktlösungen seit über drei Jahren diese total verhindert haben.

Solche Fehlleistungen müssen nach wie vor von allen BI’s transparent gemacht und als kommunalpolitischer Skandal beklagt werden.


Alfred Tittmann
HLV



Mobilfunksendeanlagen: Gemeindevertretung in Habichtswald fasste wichtige Beschlüsse

Am 31.5.05 erfuhren Birgit und Dr. Rainer Voigt von der Bürgerwelle Habichtswald / Zierenberg von den Plänen der Fa. Vodafone, in Ehlen und Dörnberg je einen UMTS-Sendemast in unmittelbarer Wohnortsnähe aufzustellen. In Gesprächen mit den Gemeindevertretern äußerten sie ihre massiven Bedenken gegen dieses Vorhaben.

Unterstützung bekamen sie von zahlreichen Bürgern, so daß die Bürgerfragestunde vor der Gemeindevertretersitzung am 9.6.05 so gut besucht wie selten war – hier erfuhren die besorgten Zuhörer allerdings, daß man von Seiten der Gemeinde ihre Bedenken sehr ernst nehmen werde.

Kurz darauf appellierten 13 Ärzte in einem gemeinsamen Aufruf an die Politiker, keine neuen Standorte für Mobilfunksendemasten in Wohngebieten zuzulassen, da die Zahl der gesundheitlich betroffen Bürger in erdrückendem Maße zunehmen.

Aufgerüttelt durch die Geschlossenheit nahezu aller in den Orten niedergelassenen Ärzte berichtete bereits wenige Tage später das Hessische Fernsehen über die gemeinsamen Bemühungen der Ärzte, Politiker und Bürger anläßlich einer Veranstaltung der politischen Fraktionen am 15.6.05, die auch ca. 80 Bürger anlockte, um erste Informationen von der Bürgerinitiative, dem Bürgermeister und einem Vertreter der Kreisbauaufsicht über das komplexe Thema zu erhalten.

Mitglieder der Bürgerwelle, Gemeindevertreter und der Bürgermeister von Habichtswald fuhren am 29.6.05 gemeinsam in die westfälische Stadt Attendorn, um sich über das dort erfolgreich realisierte Konzept mit dem Ziel der Vorsorge für die Bürger zu informieren; der mitreißende Vortrag des dortigen Experten in der Stadtverwaltung, Herrn Hilleke, führte zu neuen Erkenntnissen. //www.attendorn.de

Während die Gemeindeverwaltung dann unter Führung des Bürgermeisters einen Gemeindevorstandsbeschluss formulierte, der die Aufstellung eines sog. Bauleitplanes mit der Ausweisung von Mobilfunkstandorten außerhalb der Wohnbebauung vorsieht – und in der Zwischenzeit durch eine sog. „Veränderungssperre“ den „Wildwuchs“ von Sendern in Wohngebieten verbietet – bereitete die Bürgerwelle einen Informationsabend mit ausgesuchten Referenten vor.

Am 6.7.05 wurde das Thema für alle betroffenen Bürger weiter vertieft – einig war man sich hier, darüberhinaus vor allem Kinder und Jugendliche sowie ihre Eltern gezielt aufzuklären – Beachtung fanden auch die schnurlosen Telefone zu Hause nach dem DECT-Standard, mit denen man sich einen Sendemast in die eigene Wohnung holt. Die evangelische Kirche wird das Ziel zusammen mit der Arbeitsgruppe „agenda 21“ ebenfalls unterstützen, dokumentierte Pfarrer“ Günter Schramm aus Ehlen, Umweltbeauftragter des Kirchenkreises Wolfhagen.

Knapp 6 Wochen nachdem die Pläne der Mobilfunkbetreiber öffentlich bekannt geworden waren, verabschiedeten die Gemeindevertreter in Habichtswald in ihrer Sitzung am 8.7.05 dann einstimmig die Aufstellung des sog. B-Planes zur Erhaltung des Ortsbildes und des natürlichen Charakters der Umgebung und einer zweijährigen Veränderungssperre, sowie das Konzept zur Einhaltung von Vorsorgewerten, das der Gemeinde klare Vorgaben für die Verhandlung mit den Betreiberfirmen gibt. (1mW / qm darf von keinem Betreiber für alle seine Sendeanlagen in Wohngebieten überschritten werden) – dies ist vorher durch Berechnungen und nachher durch Messungen unabhängiger Institute zu belegen).

Der Gemeindevorstand wird alle Grundstücksbesitzer umgehend persönlich über die genauen Aspekte der Vorsorge und der Haftungsproblematik informieren.

Die zügige Entscheidungsfindung in der Gemeinde Habichtswald war nur durch die engagierte Arbeit der Bürgerinitiative möglich, und weil parteiübergreifend ein große Interesse vieler Gemeindevertreter vorhanden war.

Exemplarisch sind dabei besonders Herr Bürgermeister Wolfgang Aßhauer (SPD) hervorzuheben, der sich bisher sorgfältig in die technischen und juristischen Aspekte eingearbeitet hat, sowie das außerordentliche Engagement von Herrn Andreas Heerdt (CDU), der die Umsetzung des Vorsorgekonzeptes ebenfalls entscheidend unterstützt hat.

Für die nahe Zukunft plant die Bürgerwelle Habichtswald / Zierenberg Informationsabende in den Schulen und Kindergärten – außerdem sollte man herausfinden, inwieweit bei den Bürgern überhaupt ein Interesse an der UMTS-Technik besteht.

Nach Angaben der Zeitschrift „Capital“ gab es Ende April erst 700.000 UMTS-Verträge in Deutschland, also die „überwältigende Mehrheit“ von etwa 1% der 70 Mio. Handybesitzer – ausschlaggebend ist dabei wohl, daß man auch mit einem modernen UMTS-Handy jederzeit perfekt über die bisherigen GSM-Netze telefonieren kann, damit ist das Grundrecht der Bevölkerung auf mobile Kommunikation auch in unseren Orten bereits überall garantiert, offensichtlich besteht nur Interesse an preiswertem Telefonieren sowie SMS und Klingeltönen, nicht aber am Internetzugang, der über das Festnetz viel günstiger und erheblich schneller funktioniert.

Sollte dennoch die Errichtung von UMTS-Sendemasten in der Gemarkung Habichtswald unabwendbar sein, werden alle Ärzte mit einer prospektiven Studie das Befinden und die Gesundheit der Bevölkerung vor allem in Hinblick auf die wohl zunehmend auftretenden bösartigen Erkrankungen beobachten; diese Untersuchung könnte unter Umständen in einigen Jahren den wissenschaftlichen Beweis der Gesundheitsschäden erbringen und die vorsorglich anzumeldenden Schadenersatzforderungen an Mobilfunkbetreiber und Vermieter aussichtsreich machen – allerdings wären die Bürger dann wohl endgültig als „Versuchskaninchen“ zu betrachten.

Alle Bürger, die Fragen haben, Informationen wünschen oder ebenfalls aktiv mitarbeiten möchten, könne sich jederzeit an die Bürgerwelle Habichtswald / Zierenberg wenden – hier das Infotelefon: Habichtswald 05606 / 56 101 51
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