22
Jul
2005

ödp dankt den Unterstützern des Volksbegehrens

An alle Unterstützerorganisationen des Volksbegehrens "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" und engagierte Einzelpersonen


Sehr geehrte Damen und Herren,

mir liegt sehr daran, Ihnen allen zu danken, die Sie sich in den letzten Wochen für das Volksbegehren „Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ eingesetzt haben. Ich bin davon überzeugt, dass die Aktion sinnvoll war, obwohl wir die 10% nicht erreicht haben:

Heute, nach unzähligen Gesprächen, Veranstaltungen, Infoständen und teilweise guten Medienbeiträgen ist viel mehr Menschen bewusst, dass mit dem Mobilfunk gesundheitliche Gefahren verbunden sind und die Politik bisher ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden ist.

Das Volksbegehren war die größte Meinungsäußerung aus der Bürgerschaft zu diesem Thema, die es jemals gegeben hat. Der international verbreitete „Freiburger Appell“ für die Beachtung des Gesundheitsschutzes beim Mobilfunk hatte nach rund 2 Jahren

40 000 Unterzeichner. Wir haben unter ungleich schwereren Bedingungen gut 400 000 Unterschriften in nur 14 Tagen erzielt!

Viele CSU-Politiker – allen voran Minister Schnappauf - haben uns vorgeworfen, dass wir mit dem Volksbegehren das „eigentliche“ Ziel, nämlich die Senkung der Grenzwerte nicht erreichen könnten. Wir sollten sie beim Wort nehmen, wenn vielleicht schon bald ein Politiker der Union die Verantwortung für diese absurd hohe Strahlenbelastung tragen wird....

Ich möchte auch daran erinnern, dass das Volksbegehren sozusagen das letzte Mittel war noch etwas zu erreichen: Dreimal haben CSU und SPD Anträge und Petitionen im bayerischen Landtag abgeschmettert. Ärzte- und Bürgerinitiativen wussten, dass von den Parlamenten und Regierungen auf Landes- und Bundesebene nichts mehr zu erwarten war, weil sich Mehrheits-Politik und Mobilfunkkonzerne als verbundene Einheit mit gemeinsamen Interessen sehen. Das Volksbegehren war daher wirklich ein zwingend nötiger Versuch.

Nochmals herzlichen Dank für Ihre Unterstützung

Ihr

Urban Mangold

Organisator des Volksbegehrens

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ödp-München dankt Unterstützern des Volksbegehrens:

Hollemann: "Die Aufklärungsarbeit war auch unterhalb der 10% sinnvoll"

Das Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" war nach Ansicht des Münchner ödp-Mobilfunkbeauftragten trotz nicht erreichter 10-Prozent-Hürde "sinnvoll und kein vergeblicher Aufwand". ödp-Mobilfunkbeauftragter Hollemann dankte den Unterstützern der Initiative, "allen voran den vielen Ärzten, die aus ihrem Gewissen heraus Stellung bezogen haben". Auch die Mitarbeit von Bund Naturschutz, David gegen Goliath, Kinderschutzbund, Kreisjugendring, den Münchner Agenda-Gruppen, den mobilfunkkritischen Bürgerinitiativen und vielen Mitgliedern der Grünen sei eine wertvolle Hilfe gewesen.

Das Volksbegehren sei "die bisher größte Meinungsäußerung aus der Bürgerschaft zum Thema Mobilfunk, die es jemals gegeben hat". "Wenn innerhalb von zwei Wochen 400.000 Menschen den umständlichen Weg ins Rathaus und in die oft versteckt gelegenen Bezirksinspektionen auf sich nehmen, um für die Gesundheitsvorsorge zu unterschreiben, ist dies keine schwere Niederlage, sondern vielmehr ein eindeutiges Signal an die Politiker, dass sie ihrer Verantwortung bisher in keiner Weise gerecht geworden sind", sagte Hollemann. Nach unzähligen Gesprächen, Veranstaltungen, Infoständen sei jetzt viel mehr Menschen bewusst, "dass mit dem Mobilfunk gesundheitliche Gefahren verbunden sind".

Es habe aber nicht zum vollen Erfolg gereicht, "weil uns die Mobilfunkindustrie gezielt als Handy-Gegner bezeichnet hat, was wir aber nicht sind", so Hollemann: "Wer auf Gefahren einer Technologie hinweist, ist noch lange nicht prinzipiell gegen diese Technologie; vielmehr tritt er für eine gezielte Gefahrenminderung ein". Die in den letzten Wochen geleistete Aufklärungsarbeit über diese Probleme sei wertvoll gewesen. "Deshalb bin ich froh darüber, dass wir diese Arbeit gemacht haben", so Hollemann.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Kraus
ödp Stadtvorstand

Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
Stadtverband München
Fon 089/45 24 74 15 × Fax 089/244 365 397
E-Mail muenchen@oedp.de
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