Zu geringe Beteiligung am Volksbegehren Mobilfunk
Allerdings gutes Ergebnis in Kirchheim
Landkreis (gü) - Das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" wird die Zehn-Prozent-Hürde voraussichtlich nicht nehmen. Das hat sich gestern vor Ende der Eintragungsfrist deutlich abgezeichnet. Um einen Volksentscheid einzuleiten, hätten zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern das Begehren unterstützen müssen. Im Landkreis München klaffen die Ergebnisse weit auseinander: So hatten sich in Garching bis gestern Vormittag 355 von 9624 Stimmberechtigten in die Listen eingetragen. Das sind 3,7 Prozent. In Kirchheim dagegen hatten bis zum selben Zeitraum 1270 Bürger unterschrieben von 8929 Berechtigten - das sind 14,2 Prozent.
Zwar rechnete die Stadtverwaltung Garching bis zum Abend noch mit einem kleinen Schwung von Eintragungen - aber zehn Prozent sind absolut illusorisch. In Unterschleißheim hätten sich bis gestern, 20 Uhr, noch rund 550 Bürger eintragen müssen, um die Zehn-Prozent-Hürde zu nehmen. Da führt ebenfalls kein Weg hin. Der Stand vom Wochenende: 1270 Eintragungen bei 18 219 Wahlberechtigten, entspricht sieben Prozent. "Die Bürger sind mit der Positivplanung der Stadt zufrieden." So interpretiert Thomas Stockerl, Pressesprecher der Stadt, die relativ geringe Beteiligung. Auch dass Mobilfunk-Bürgerbegehren in der Stadt im März 2004 war an mangelnder Beteiligung gescheitert.
Bürgerinitiative gelingt Mobilisierung
Ganz anders die Situation in Kirchheim. Dort wurde die Zehn-Prozent-Hürde schon am Donnerstag vergangener Woche übersprungen. "Wie unentbehrlich das bürgerliche Engagement ist, zeigt sich an diesem Beispiel", sagt Michael Schropp aus Ismaning, ÖDP-Kreisvorsitzender und Volksbegehrenssprecher im Landkreis. "Dank der Bürgerinitiative Mobilfunk und dem Engagement von Marianne Buchmann wurde die Zehn-Prozent-Hürde in dieser Gemeinde gemeistert. Marianne Buchmann schützt ihr Haus mit einem auf 7,70 Meter Höhe ausgelegten Hasendrahtzaun gegen die Strahlung des Mobilfunksenders auf dem Feuerwehrhaus (wir berichteten). Gut sechs Meter ist der Zaun schon hoch, genehmigt vom Gemeinderat.
mm
19.07.2005
http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/mnord/art1607,295466.html
Nachricht von der BI Bad Dürkheim
Landkreis (gü) - Das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" wird die Zehn-Prozent-Hürde voraussichtlich nicht nehmen. Das hat sich gestern vor Ende der Eintragungsfrist deutlich abgezeichnet. Um einen Volksentscheid einzuleiten, hätten zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern das Begehren unterstützen müssen. Im Landkreis München klaffen die Ergebnisse weit auseinander: So hatten sich in Garching bis gestern Vormittag 355 von 9624 Stimmberechtigten in die Listen eingetragen. Das sind 3,7 Prozent. In Kirchheim dagegen hatten bis zum selben Zeitraum 1270 Bürger unterschrieben von 8929 Berechtigten - das sind 14,2 Prozent.
Zwar rechnete die Stadtverwaltung Garching bis zum Abend noch mit einem kleinen Schwung von Eintragungen - aber zehn Prozent sind absolut illusorisch. In Unterschleißheim hätten sich bis gestern, 20 Uhr, noch rund 550 Bürger eintragen müssen, um die Zehn-Prozent-Hürde zu nehmen. Da führt ebenfalls kein Weg hin. Der Stand vom Wochenende: 1270 Eintragungen bei 18 219 Wahlberechtigten, entspricht sieben Prozent. "Die Bürger sind mit der Positivplanung der Stadt zufrieden." So interpretiert Thomas Stockerl, Pressesprecher der Stadt, die relativ geringe Beteiligung. Auch dass Mobilfunk-Bürgerbegehren in der Stadt im März 2004 war an mangelnder Beteiligung gescheitert.
Bürgerinitiative gelingt Mobilisierung
Ganz anders die Situation in Kirchheim. Dort wurde die Zehn-Prozent-Hürde schon am Donnerstag vergangener Woche übersprungen. "Wie unentbehrlich das bürgerliche Engagement ist, zeigt sich an diesem Beispiel", sagt Michael Schropp aus Ismaning, ÖDP-Kreisvorsitzender und Volksbegehrenssprecher im Landkreis. "Dank der Bürgerinitiative Mobilfunk und dem Engagement von Marianne Buchmann wurde die Zehn-Prozent-Hürde in dieser Gemeinde gemeistert. Marianne Buchmann schützt ihr Haus mit einem auf 7,70 Meter Höhe ausgelegten Hasendrahtzaun gegen die Strahlung des Mobilfunksenders auf dem Feuerwehrhaus (wir berichteten). Gut sechs Meter ist der Zaun schon hoch, genehmigt vom Gemeinderat.
mm
19.07.2005
http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/mnord/art1607,295466.html
Nachricht von der BI Bad Dürkheim
Starmail - 19. Jul, 12:32
