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Jul
2005

Ärzte unterstützen Volksbegehren

06.07.2005 | Netzcode: 10738209

Mediziner halten unkontrollierten Ausbau des Mobilfunknetzes für bedenklich

Amberg. (kan) Mehrere Ärzte aus Amberg und dem Landkreis haben sich am Dienstag vor dem Einwohneramt der Stadt versammelt. Mit der Aktion wollten sie das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" unterstützen und dafür werben, dass sich bis zum 18. Juli genügend Menschen in die Unterschriftenlisten eintragen.

Die Mediziner halten einen unkontrollierten Ausbau des Mobilfunknetzes für bedenklich. Die wichtigste Maßnahme wäre für sie eine drastische Senkung der Strahlungs-Grenzwerte, "die bei uns in Deutschland um ein Vielfaches höher sind als in anderen Ländern". Weil auf Bundesebene ein Volksbegehren nicht möglich sei, bleibe den Elektrosmog-Kritikern jetzt nur der "zweitbeste Weg": "Wir wollen mit einem Volksbegehren in Bayern mehr Bürgerbeteiligung bei der Auswahl der Sendemasten-Standorte erreichen und so die Strahlenbelastung deutlich reduzieren. Die Betreiberfirmen sollen ihre Sender nicht länger hinstellen können wo wie wollen. Nicht die geringsten Kosten dürfen ausschlaggebend für die Standortauswahl sein, sondern eine möglichst große Gesundheitsverträglichkeit", so Baubiologe Klaus Peter.

Bislang, so erläuterte Peter, könnten die Mobilfunkbetreiber Masten bis zu einer Höhe von zehn Metern genehmigungsfrei aufstellen. Sie müssten sich nur mit den betroffenen Grundstückseigentümern einigen. Durch das Volksbegehren solle jetzt eine Genehmigungspflicht eingeführt und die Gesundheitsvorsorge im Landesentwicklungsplan verankert werden.

Zu Beginn der 14-tägigen Eintragungsfrist werden im Auftrag des Aktionskreises Amberg-Sulzbach Benachrichtigungskarten zum Volksbegehren in Umlauf gebracht. Dies deshalb, so Sprecher Klaus Mrasek, "weil es von Seiten des Staates nur Minimalinformationen über ein laufendes Volksgesetzgebungsverfahren gibt." Obwohl Volksbegehren in Bayerns Verfassung ein wichtiges Standbein der demokratischen Grundordnung darstellten, erfolge keine Benachrichtigung wie bei Wahlen.

Die Karten werden laut Mrasek in lokalisierten Varianten mit den örtlichen Öffnungszeiten verteilt, zu denen die wahlberechtigten Bürger unter Vorlage des Reisepasses oder Personalausweises im Rathaus bzw. Einwohneramt ihre Unterschrift zur Unterstützung des Volksbegehrens leisten können. Mrasek: "Im Gegensatz zu Wahlen haben die Kommunen bei Volksbegehren nur Rahmenvorgaben zu beachten, sind aber in der Ausgestaltung der Eintragungszeiten frei." Im ganzen Raum Amberg-Sulzbach gebe es keine zwei Gemeinden mit den gleichen Eintragungszeiten.

Besonderen Wert legt der Aktionskreis auf die Feststellung, dass die notwendigen Geldmittel für Druck und Verteilung der Karten ausschließlich durch Spenden von Privatpersonen aufgebracht worden seien. "Im Gegensatz zur Mobilfunk-Lobby nehmen wir keine Konzernspenden an", bekräftigte Mrasek. Weitere Infos enthält die lokale Internetseite //www.mobilfunk-as.de .

//www.zeitung.org/onetz/738209-125,1,0.html

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