1
Jul
2005

Tour "Courage to the Parliament" gegen Softwarepatente

Online-Demo goes Straßburg

Unmittelbar vor der Entscheidung am 6. Juli im Europäischen Parlament über die Richtlinie zu Softwarepatenten starten Campact und Attac die Tour "Courage to the Parliament". An der Online-Demonstration haben sich mittlerweile schon über 4.250 Menschen aus ganz Europa mit einem Photo beteiligt (Mitmachen unter: //www.demo.stoppt-softwarepatente.de). Das Photo-Mosaik bringen wir mit der Tour als großes Transparent nach Straßburg.

Starten wird die Tour am 3. Juli vor dem Bundesjustizministerium in Berlin. Die Justizministerin setzt sich über einen gegenteiligen Bundestagsbeschluss hinweg und tritt für die Richtlinie der EU-Kommission ein. Unsere Aktion wird die Konsequenzen von Softwarepatenten darstellen: Programmierer in Handschellen und Sträflingsanzügen, die mit Klagen von Patentanwälten überzogen werden.

Am 4. Juli macht die Tour Halt in Düsseldorf, Europas Hochburg für Patentverletzungsprozesse. In der Königsallee werden Aktionen vor Patentsanwaltskanzleien stattfinden. Am 5. Juli wird die Tour Straßburg erreichen. Vor dem Europäischen Parlament verbleibt die Online-Demonstration als Mahnmal bis zum Ende des Abstimmungsprozesses.

An allen drei Orten freuen wir uns über MitdemonstrantInnen.
Treffpunkte unter: //www.campact.de/stopptswp/pe280605

Heise.de kündigte die Tour bereits an:
//www.heise.de/newsticker/meldung/61223

In den letzten Tagen scheint ein Umdenken in der Unions-Fraktion im Europäischen Parlament stattzufinden. Etliche Abgeordnete weichen von ihrer bisherigen Position ab und wollen für die weitreichenden Änderungsanträge der EVP-Schattenberichterstatterin Pia-Noora Kauppi stimmen. Diese sehen eine klare Unterscheidung zwischen reiner Programmlogik und technischen Erfindungen vor. Softwarepatente würden hiermit verhindert. Genauere Infos in unserem Kampagnenlogbuch: //www.campact.de/campact/logbook
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