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Jul
2005

Hartz hilft nicht, Arbeitslosigkeit bleibt auf Höchstniveau

URL:
//sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=28073
Datum: 30.06.2005
© www.sozialisten.de


Hartz hilft nicht, Arbeitslosigkeit bleibt auf Höchstniveau

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Juni erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz:

Die Gründe für den schwachen Rückgang der Arbeitslosigkeit um 103.000 gegenüber dem Vormonat auf jetzt 4,704 Millionen sind allein saisonbedingt.

Nach wie vor werden in Deutschland jeden Tag 2000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vernichtet. Noch immer sind 471.000 Menschen mehr als vor einem Jahr arbeitslos. An der hohen Zahl ändert auch der Verweis auf statistische Veränderungen nichts.

Im Grunde hat sich also nichts getan im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Das Verwalten von Arbeitslosen steht vor der Vermittlung in existenzsichernde Arbeit, das Fordern vor dem Fördern.

Auch die Vorschläge der konservativen Opposition sind nicht geeignet, langfristig tragfähige Arbeitsplätze zu schaffen. Mit den geforderten Einschnitten ins soziale Netz und dem Ruf nach einem Ausbau des Niedriglohnbereichs werden reguläre Arbeitsverhältnisse nur gefährdet.

Das Problem der Massenarbeitslosigkeit ist nicht zu lösen, indem ausschließlich Politik auf dem Rücken der Arbeitslosen gemacht wird.

Deshalb hat die PDS umfassende Vorschläge zur Schaffung von vollwertiger Beschäftigung gemacht: Vom gesetzlichen Mindestlohn über Korrekturen der Hartz-Gesetze bei der Leistungshöhe, den Zumutbarkeitskriterien, der Anrechnung von Altersvorsorgevermögen und Partnereinkommen sowie der Dauer der Zahlung des Arbeitslosengeldes I bis zu einer armutsfesten sozialen Grundsicherung, öffentlichen Investitionsprogrammen, Arbeitszeitverkürzung, Ausbildungsplatzumlage und einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor.



Pressemitteilungen der PDS
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