31
Mai
2005

NEIN zur EU-Verfassung: Das NON ist die Hoffnung

Frankreich: Das NON ist die Hoffnung. Und jetzt kommt es darauf an, was man daraus macht!

„Sonntag abend, 22 Uhr: In den beiden Großstädten Paris und Lyon schließen endlich auch die Wahllokale, während im übrigen Frankreich schon seit zwei Stunden ausgezählt wird. Im Espace Confluences, einem Programmkino und Veranstaltungsort, ist heute abend das Hauptquartier des linken Flügels der Sozialisten, der zur Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags aufgerufen hat. Punkt 22 Uhr flimmert das vorläufige Ergebnis über die Fernsehbildschirme: Über 55 Prozent für das Non. Sofort brechen die oft jugendlichen Anhänger in Sprechchöre aus: "Et maintenant, l`Europe sociale!" - Und jetzt das sozialpolitische Europa. (…) Gefordert werden eine Initiative für eine Neuverhandlung eines europäischen Verfassungsvertrags mit sozialen Rechten und ohne das wirtschaftsliberale Kapitel III, das derzeit 330 der 448 Artikel umfasst; der sofortige Rückzug der Bolkestein-Richtlinie anstatt ihrer bloßen Umformulierung; die Definition unionsweiter Rechte für die in einem EU-Land niedergelassenen Immigranten und die europaweite "Legalisierung" des Aufenthaltsrechts aller Sans papiers ("illegalisierter" Einwanderer)….“

Artikel von Bernard Schmid vom 30.5.05 - aus diesem besonderen Anlaß bedanken wir uns herzlichst bei unserem „Stamm-Autor“ für diesen und alle früheren Beiträge wie Bilder!

//www.labournet.de/internationales/fr/euverfass4.html



Die EU-Grundrechte-Charta und die Verfassungsdebatte

Friedensbewegung "hofft auf ein 'Non' in Frankreich und auf ein 'Nee' in den Niederlanden"

Am 29. Mai und am 1. Juni finden Referenden über die EU-Verfassung in zwei Nachbarländern statt, deren Ergebnisse mit Spannung erwartet werden. Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 25.5.05

//www.uni-kassel.de/fb5/frieden/presse/2005-05-25.html


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 25, Eintrag 17
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