4
Jan
2005

Same procedure as every year?!

URL:
//sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=25453
Datum: 04.01.2005
© www.sozialisten.de


Same procedure as every year?!

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Dezember 2004 erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS Rolf Kutzmutz:

Auf dem Arbeitsmarkt war auch im Dezember nichts von Erleichterung zu spüren. Stattdessen ein deutlicher Anstieg der Arbeitslosigkeit auf jetzt 4,464 Millionen. Angeblich ist dieser Anstieg saisonbedingt - wie im Frühjahr, dem Sommer und dem Herbst. In Wahrheit mangelt es den politisch Verantwortlichen an tauglichen Rezepten zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit. Zudem waren etliche tausend Mitarbeiter der Bundesagentur in den vergangenen Monaten weniger mit der Vermittlung von Arbeitslosen denn der Erfassung von Hartz IV-Daten beschäftigt.

Während der Kanzler jedes Jahr neu den Aufschwung nahen sieht und sein Adlatus Clement immer wieder das Greifen der Reformen und damit eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt prophezeit, steigt die Arbeitslosigkeit stetig. Die Hartz IV-Gesetzgebung verschärft die Situation für die Betroffenen nur noch - wird jedoch kaum einen existenzsichernden Arbeitsplatz schaffen. Niedriglohn und 1-Euro-Jobs werden flächendeckend zur Konkurrenz für bestehende Beschäftigungsverhältnisse werden.

Weder das sture Herbeibeten der Besserung noch das rigide Beschneiden des sozialen Netzes bringen Menschen in Lohn und Brot. Es gibt Alternativen, die PDS hat sie mehrfach vorgestellt: Vom gesetzlichen Mindestlohn über Korrekturen der Hartz-Gesetze bei der Leistungshöhe, den Zumutbarkeitskriterien, der Anrechnung von Altersvorsorgevermögen und Partnereinkommen sowie der Dauer der Zahlung des Arbeitslosengeldes I bis zu einer armutsfesten sozialen Grundsicherung, öffentlichen Investitionsprogrammen, Arbeitszeitverkürzung, Ausbildungsplatzumlage und einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor.


1-Euro-Jobs - vom Verarmungsprogramm Hartz IV profitieren
//omega.twoday.net/stories/490249/
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