Manipulations-Vorwurf: Bundestagsabgeordneter fühlt sich an DDR erinnert
Manipulations-Vorwurf: Bundestagsabgeordneter fühlt sich an DDR erinnert (30.05.05)
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Werner Schulz droht mit einer Verfassungsklage, wenn Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der geplanten Vertrauensfrage im Bundestag "tricksen" sollte. "Wenn der Kanzler meint, er muss in einer Sachfrage künstlich das Misstrauen herbeiführen, dann ist das getrickst und gezinkt", sagte Schulz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Er fügte hinzu: "Ich werde das nicht mitmachen. Mir ist die Demokratie lieb und teuer."
Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=11161
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Werner Schulz droht mit einer Verfassungsklage, wenn Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der geplanten Vertrauensfrage im Bundestag "tricksen" sollte. "Wenn der Kanzler meint, er muss in einer Sachfrage künstlich das Misstrauen herbeiführen, dann ist das getrickst und gezinkt", sagte Schulz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Er fügte hinzu: "Ich werde das nicht mitmachen. Mir ist die Demokratie lieb und teuer."
Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=11161
Starmail - 30. Mai, 22:19
