10
Aug
2004

The Broken Promises of George W. Bush

The Broken Promises of George W. Bush: Rhetoric vs. Reality:

President Bush made a lot of promises during his 2000 presidential campaign. The record shows it was all talk...

http://www.informationclearinghouse.info/article6684.htm

Poland Faces Pressure to Pull Iraq Forces

Facing pressure to withdraw his troops, Poland's prime minister told President Bush on Monday that "no one wants to stay in Iraq forever."..

http://www.kentucky.com/mld/kentucky/news/science/9357581.htm


From Information Clearing House

Die bittere Wahrheit über das süße Aspartam

http://www.praxisgarbers.de/page48.htm

Nachricht von IZA & PETER

Clement anrufen?

Clement anrufen? Ja!

Macht diese Werbung für Telekom wirklich Sinn? Nein!

Die Nummern 01888- werden zum normalen Telekomtarif abgerechnet! Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld?

Außerdem sind hinter diesen Nummern etliche "Call-Center" versteckt. Bei Bedarf schalten die noch welche dazu.

Mein Vorschlag: Im Bundeswirtschaftsministerium direkt anrufen.
Vorher eben den günstigsten Tarif raussuchen.
(Z.B. über http://www.billiger-telefonieren.de o.ähnl.)

Die Zentrale dort:

(Preisgünstige Vorwahl) 030/2014-0
(Preisgünstige Vorwahl) 030/2014-9

Statt der Null und der Neun kann auch direkt durchgewählt werden: Z.B. das Referat Arbeitslosen- / Insolvenzgeld (Ref. 2 B 4)
Frau Grofredo -6702
Herr Heinrich -6832
Dr. Luecke -6215

Tel.-Nr. des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit, Sammelstelle: 01888/615-0;

Erstellt: Heute 17:11 NEU

Das tickerte grade bei uns rein :

Schöner Erfolg !

Clements Büro wegen Formularen für Arbeitslosengeld II lahm gelegt

Pforzheim (dpa) - Die neuen Antragsformulare für das Arbeitslosengeld II haben zu einem Telefon-Ansturm auf das Büro von Arbeitsminister Wolfgang Clement geführt. Sein Büro sei lahm gelegt, so Clement. Das sei aber nicht schlimm. Er hatte jedem Anrufer Hilfe versprochen, der mit dem Ausfüllen des 16-seitigen Formulars nicht zurecht komme.

Kritiker monieren, der Fragebogen sei zu kompliziert und könne ohne Hilfe kaum ausgefüllt werden. Clement lehnte die Kritik ab. Das Formular trage zum Abbau von Bürokratie bei. dpa

br

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1210

Gericht untersagt Tierversuch unter Hinweis auf Staatsziel Tierschutz

Tierschutz: Gericht untersagt Tierversuch unter Hinweis auf Staatsziel Tierschutz

10.08.04

Das Staatsziel Tierschutz (Artikel 20 a / Schutz der Tiere) zeigt Wirkung. Der 11. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshof gibt jetzt ein Urteil bekannt, in dem ein Tierversuch u.a. mit Hinweis auf das seit 2002 existierende Staatsziel untersagt wird. (Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, AZ 11 ZU 3040 / 03) Die Begründung: Die Versuche seien ethisch nicht vertretbar und es bestehe keine Notwendigkeit. Vorgenommen werden sollten Versuche an Ratten, um die Gewichtszunahme bei Menschen als Nebenwirkung bei Einnahme des Antipsychotikums Clozapin zu untersuchen. Der Deutsche Tierschutzbund wertet dieses Urteil als Durchbruch.

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=9061

Kein Steuergeld für Hartz-IV-Propaganda verschwenden

Sozialabbau: Kein Steuergeld für Hartz-IV-Propaganda verschwenden 10.08.04

Zu Ankündigungen der Bundesregierung, mit einer Öffentlichkeitskampagne Hartz IV "besser vermitteln" zu wollen, erklärt der PDS-Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz: "Wie immer, wenn die Bundesregierung mit ihrem Latein am Ende ist, soll es eine Aufklärungskampagne richten. Getreu dem Motto: Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, kann nur die schlechte Vermittlung, aber natürlich nicht der Inhalt von Hartz IV Schuld daran sein, dass die Menschen, statt den Segnungen der Regierung zu huldigen, doch tatsächlich auf der Straße protestieren."

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=9065

Stierkampf schadet dem Image

Stierkampf schadet dem Image: Barcelona spricht sich gegen den Stierkampf aus

10.08.04

Barcelona, eine der bekanntesten Städte Spaniens wagt einen revolutionären Schritt in Richtung Tierschutz. Der Stadtrat sprach sich im April gegen die Fortsetzung einer blutigen Tradition aus: Stierkampf soll in Barcelona künftig verboten sein da dies dem Image der Stadt schade. Das Deutsche Tierhilfswerk begrüßt die Entscheidung als einen Schritt in die richtige Richtung. "Dennoch erlebt das blutige Spektakel dieser Tage wieder seine Hochzeit", beklagt Judith Schmalzl vom Deutschen Tierhilfswerk. Alle für diese Saison in Barcelona geplanten Stierkämpfe finden statt...

Die ganze Nachricht im Internet:

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=9059

Worüber das Volk abstimmen darf, sollte es selbst entscheiden

EU-Verfassung und Co.: Worüber das Volk abstimmen darf, sollte es selbst entscheiden

10.08.04

Rechtschreibreform oder Länderneugliederung - worüber sollen die Deutschen abstimmen dürfen? Aus Sicht der Bürgeraktion Mehr Demokratie sollte diese Entscheidung den Bürgern überlassen bleiben. Die laufende Debatte zeige, wie wichtig die Einführung bundesweiter Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide sei, erklärte Vorstandssprecher Gerald Häfner. "Die Bürger sind der Souverän und wissen selbst am besten, welche Fragen sie bewegen und worüber sie direkt entscheiden wollen", sagte Häfner. Damit dies auch praktisch möglich wird, fordert er die Einführung bundesweiter Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide. Ein entsprechender Vorschlag von Mehr Demokratie liege schon seit langem vor...

Die ganze Nachricht im Internet:

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=9064

Demonstrationen gegen Hartz IV und die Agenda 2010

Sozialabbau: Demonstrationen gegen Hartz IV und die Agenda 2010

10.08.04

Am Montag protestierten rund 40.000 Menschen an verschiedenen Orten der Bundesrepublik gegen den Sozialabbau und die Regelungen des Hartz IV-Gesetzes. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat seine Mitglieder und Regionalgruppen aufgerufen, die Proteste und Demonstrationen gegen Hartz IV aktiv zu unterstützen. "Mit der Agenda 2010 erleben wir den größten Angriff auf soziale Rechte in der Geschichte der Bundesrepublik", sagte Pedram Shahyar vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Hartz IV ist der übelste Auswuchs der Agenda 2010. Dieses Gesetz treibt Hunderttausende in die Armut, raubt Kindern ihre Zukunftschancen und Älteren ihre Ersparnisse. Dieses unsoziale und menschenverachtende Gesetz muss weg."...

Die ganze Nachricht im Internet:

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=9060

The No-Spy Pledge

http://www.tompaine.com/action/#001353

August 10, 2004

The No-Spy Pledge

Tuesday 9:23 AM

It's a monitored world out there—and we're not just talking about the federal government and security agencies. Private-sector institutions—like banks, big-box retailers, car rental companies and pharmacies, to name a few—are increasingly collecting private information from customers. That information can then be siphoned off by the government for security purposes—without the customer even realizing it. Join the ACLU and ask the companies you deal with every day to take the no-spy pledge and refuse to participate in this data collection unless legally required. ACT NOW: http://www.aclu.org/privatize/

Protestaktionen zu Gentech-Konferenz

Vom 12. bis 15. September findet in der Kölner Messe die Agricultural Biotechnology International Conference statt. Die ABIC gehört zu den "weltweit wichtigsten Konferenzen zur Bio- und Gentechnik" und richtet sich an "Wissenschaftler, Industrie-Vertreter, Investoren und Politiker". Angemeldet sind die 20 größten Agrar- und Nahrungsmittelmultis der Welt: Monsanto, Nestlé, Bayer CropScience, Syngenta, etc. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren beteiligt sich an den Protestaktionen am 13. September und sucht hierfür noch Leute, die mitmachen wollen. Bei Interesse bitte unter CBGnetwork@aol.com melden.

Alternativkonferenz mit Vandana Shiva und anderen ReferentInnen am 12.9. 2004

Protestaktionen an der Kölner Messe am 13.9. 2004

Am 12. und 13. September werden die Lobbyisten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik mit jenen rechnen müssen, die sich nicht von PR-Veranstaltungen und von Fortschrittsmythen beeindrucken lassen: die zahllosen Gentechnik-Kritiker/innen in Bauernorganisationen des Südens und Europas, in Konsumenten-Gruppen, Umweltverbänden, Kirchen sowie Initiativen gegen die neoliberale Weltwirtschaftsordnung.

Alternativ-Konferenz 12. Sept., Maternushaus (Kardinal-Frings Str) 15:00 – 20:00 Uhr

Zu globaler Handelspolitik und genmanipulierter Nahrung und Patenten sprechen:

Vandana Shiva (Indien, Research Foundation for Science, Technology and Ecology)

Rafael "Kaps" Mariano (Philippinen, Bauernorganisation KMP) (angefragt) und Irene Fernandez (Malaysia, Tenaganita ). Beide sind engagiert in der People’s Caravan for Food Sovereignty, die im September asienweit in 13 Ländern stattfindet

Gérald Choplin (Coordination Paysanne Europeanne (CPE), Via Campesina) (angefragt)

Christoph Then (Greenpeace Deutschland)

Die Veranstaltung wird getragen von: Brot für die Welt, Misereor, Greenpeace, BUND Köln, attac Köln, Netzwerk gentechnikfreies Oberberg, BioSkop-Forum zur Beobachtung der Biowissenschaften, Gen-ethisches Netzwerk, Pesticide Action Network Asia and the Pacific (PAN AP), BUKO Agrar-Koordination, Coordination gegen BAYER-Gefahren, Netzwerk gegen Neoliberalismus, Bonner AK gegen Gentechnologie, BUKO Kampagne gegen Biopiraterie.

Kontakt: BioSkop e.V.: Erika Feyerabend Tel. 0201-53 66 706; erika.feyerabend@t-online.de; Misereor: Bernd Nilles Tel. 0241 – 442515; nilles@misereor.de

Die Probleme der Gegenwart werden in Konzernetagen und Hightech-Laboratorien geschaffen!

Das erklärte Ziel der Konferenz ABIC 2004: die landwirtschaftliche Gentechnik soll auch in Europa profitabel genutzt werden – gegen den Willen einer erdrückenden Mehrheit von Verbraucher/innen und Produzenten. Deshalb reden die Betreiber ausschließlich die "Vorteile der Gentechnik weltweit, insbesondere auch für die Länder des Südens" herbei. Die Illusion einer "Ausbreitungskontrolle" wird beschworen und die unhaltbare Behauptung einer "Koexistenz von genetisch manipulierten Organismen (GMOs) und herkömmlichen Pflanzen" verbreitet. Public Relations wie diese sollen die Vermarktung von "Goldenen Reis" für den Süden ankurbeln und den europäischen Markt mit vermeintlichen "Konsumentenvorteilen" garnieren. Der Kongress findet erstmalig in Deutschland statt. Hans Kast von BASF Plant Science sieht die Chance, nach fünf Jahren der Stagnation durch Bürgerproteste und langwierige Verhandlungen in der Europäischen Union, endlich genmanipulierte Nahrung in Europa zu kommerzialisieren. Die Richtlinien zur Gentechnologie, zur Kennzeichnung und Koexistenz herkömmlicher und genetisch aufgerüsteter Landwirtschaft würden nun die nötige Rechtssicherheit bieten "für die Ausbeutung des großen Potentials für Pflanzen-Biotechnologie in der europäischen Ökonomie". Auch das neue deutsche Gentechnik-Gesetz schafft erste Planungssicherheiten für den Anbau genmanipulierter Nutzpflanzen.

Unsere Antworten:

* Der Hunger in den Ländern des Südens ist weder Folge mangelnder Produktivität von Kleinbauern und -bäuerinnen, noch wird er mit genmanipuliertem Staatgut bekämpft. Lösungswege sind: gerechte Zugang zu Land, Wasser, Saatgut und landwirtschaftlichen Produktionsmitteln.

* Die Vielfalt von Pflanzen wird nicht mittels Gen-Forschung und Gen-Patenten gesichert, sondern durch verbrauchernahen Anbau und ökologische Landwirtschaft. Die Politik der Welthandelsorganisation (WTO) fördert statt dessen Billigimporte, Dumping und Monokulturen für den Export, denen kein lokaler Markt und keine Pflanzensorte auf Dauer Paroli bieten kann.

* Schmackhafte und bekömmliche Nahrung wird nicht von der Europa-Politik garantiert, sondern von kleinen und mittelständischen Betrieben, Bio-Bauern/Bäuerinnen und aufmerksamen Konsumenten. Mit der Aufhebung des Moratoriums gegen den Anbau genmanipulierter Nutzpflanzen hat diese Bürokratie die Tür aufgestoßen für jene Saatgut- und Agrochemie-Giganten, die über 30% des kommerziellen Saatgut-Marktes dominieren.

Protestaktion: am Montag, den 13. September 2004 werden kritische Organisationen und Initiativen ab 10:30 Uhr vor der Kölner Messe deutlich machen, dass die Hightech-Lösungen aus Labor und Konzernetagen unerwünscht sind.

Am Mittwoch, den 15. September 2004 referiert Martin Sundermann von der BUKO-Kampagne gegen Biopiraterie, organisiert von junge linke köln, um 19:30 im Naturfreundehaus Köln-Kalk, Kapellenstr. 9a

Coordination gegen BAYER-Gefahren
CBGnetwork@aol.com
http://www.CBGnetwork.de
Tel: 0211-333 911
Fax 040 – 3603 741835

Klage von BAYER gegen englische Umweltschützer gescheitert

Pressemitteilung vom 10. August 2004
(Auszug)

"Schlag gegen Geheimnistuerei der Konzerne"

Klage von BAYER gegen englische Umweltschützer gescheitert

Juristische Drohversuche des BAYER-Konzerns gegenüber dem britischen Umweltverband Friends of the Earth (FOE) sind gescheitert. Das Unternehmen versuchte FOE daran zu hindern, Studienergebnisse über Risiken des Pestizids Glufosinat zu veröffentlichen. Obwohl die Untersuchungen in mehreren Ländern frei zugänglich sind, wollte der Konzern bei Zuwiderhandlung hohe Strafzahlungen erzwingen.

Philipp Mimkes von der Coordination gegen BAYER-Gefahren: "Wir verurteilen die aggressiven Einschüchterungsversuche von BAYER gegenüber Umwelt-Organisationen. Mit der Macht starker Rechtsabteilungen wird immer wieder verhindert, dass Informationen über Gesundheitsrisiken in die Öffentlichkeit gelangen. Friends of the Earth hat einen Erfolg für die gesamte Umweltbewegung errungen." Die Coordination gegen BAYER-Gefahren, die das Unternehmen seit mehr als 25 Jahren überwacht, war selbst mehrfach Opfer juristischer Attacken des BAYER-Konzerns.

Da Glufosinat zu den meistverwendeten Herbiziden in Europa gehört, hatte Friends of the Earth im Jahr 2000 die britische Umweltbehörde Pesticides Safety Directorate aufgefordert, die Studienergebnisse zu veröffentlichen. BAYER ging gerichtlich gegen die Weitergabe der Daten vor. Doch der Umweltverband kontaktierte parallel amerikanische und skandinavische Ministerien. Schweden und Dänemark sandten die Untersuchungsergebnisse umstandslos zu. "Wir wollten zeigen, dass BAYER diese Daten fälschlich als "top secret" bezeichnet und der Öffentlichkeit vorenthält, obwohl sie in anderen Ländern frei zugänglich sind", so Phil Michels von FOE.

Nun holte BAYER die juristische Keule heraus und klagte mit dem Ziel, FOE daran zu hindern, den Besitz der Untersuchungen und ihre Herkunft öffentlich zu machen. Zudem sollte der Umweltverband sich verpflichten, keine weiteren Studien von ausländischen Behörden anzufordern. Selbst die bloße Nennung der Studien-Titel wollte BAYER unter Strafe stellen lassen.

Der Umweltverband bewies Durchhaltevermögen und widersetzte sich den Einschüchterungen – mit Erfolg. BAYER musste sich verpflichten, FOE in vergleichbaren Fällen nicht mehr zu verklagen. "Die Konzernverantwortlichen dachten, dass wir allein wegen der Verfahrenskosten den Schwanz einziehen würden", so Phil Michels. "Dies ist ein wichtiges Signal gegenüber dem "Big Business", dass man uns nicht zum Schweigen bringen kann." Tony Jupiter, Direktor von Friends of the Earth, ergänzt: "Unsere Nahrung wird Tag für Tag mit diesen Substanzen behandelt. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu wissen, welche Risiken von Chemikalien ausgehen, die wir über das Essen, das Wasser und die Luft aufnehmen". Friends of the Earth schaltete eine website frei, über die die "Geheim-Studien" angefordert werden können.

BAYER gehört zu den größten Pestizid-Herstellern der Welt; im Sortiment befinden sich extrem gefährliche Wirkstoffe wie Parathion, Monocrotophos, Fenamiphos und Aldicarb. Der Wirkstoff Glufosinat wird im Obst-, Wein-, Getreide- und Gemüsebau eingesetzt und wird von BAYER auch in Kombination mit gentechnisch verändertem Saatgut (Raps, Mais, Reis, Zuckerrüben) angeboten.

Coordination gegen BAYER-Gefahren
CBGnetwork@aol.com
http://www.CBGnetwork.de
Tel: 0211-333 911
Fax 040 – 3603 741835

Seas turn to acid as they absorb global pollution

http://news.independent.co.uk/world/environment/story.jsp?story=546761


Informant: radtimes

Stop the War on Protestors : Defend the Right to Demonstrate

(please forward widely)

A group of nonviolent arrestees from the Reclaim the Commons June 8th protest could face up to one year in jail and huge fines for blocking traffic outside the Biotech conference.

Although San Francisco District Attorney, Kamala Harris told the National Lawyers Guild that she would only prosecute protesters charged with assaults andvandalism, she is harshly prosecuting these nonviolent activists.

This action could threaten the political climate in San Francisco, making others more afraid to engage in protests. In an era of Homeland Security, it is up to us to stop political intimidation tactics.

YOU CAN HELP!!

1. PACK the COURTROOMS!!!!
on the following dates, to let the judge, D-A, and Public know where you stand!:

850 Bryant (btw 6th and 7th Sts.), SF

Wed, September 1 at 2:00pm - Room: Dept 22
Tues, September 21 at 9:00am - Room: Dept A

Please RSVP if you intend to come, and we will get a bigger courtroom if necessary!

2. APPLY POLITICAL PRESSURE!

Write, fax, or phone elected officials asking them to put pressure the D.A. not to prosecute those arrested on June 8th in association with the Reclaim the Commons protests.

**Call SF District Attorney Kamala Harris at 415.553.9530

- Drop the charges—charges against peaceful “free speech” protesters were dropped in March per the agreement with the NLG. Honor your word.

- We support her in refusing the death penalty. Stay strong in the face of the police officer’s association.

- In a post-patriot act America, it’s essential to support those that take a stand (or a sit-in) against corporate corruption—like Biotech and the G8.

**Call SF County Supervisor and activist, Tom Ammiano at 415-554-4155

- We greatly appreciated his PROCLAMATION supporting the RTC efforts!

- Now would he please call D.A. Kamala Harris and ask her to drop all charges against the arrestees.

You can also call progressive Supervisors Matt Gonzalez (415-554-7630) and Chris Daly (415-554-7940) asking for their support as well.

Sample letters are available at
http://www.indybay.org/news/2004/07/1688482.php


Informant: Planttrees

Nature 'mankind's gravest threat'

http://news.bbc.co.uk/2/hi/science/nature/3549812.stm


Informant: NHNE

Mind Control - Bewußtseinskontrolle

http://mindcontrol.twoday.net/

Des Großen Bruders private Helfer

http://tinyurl.com/59ljz

Privacy Protecting Programs Killed

AP: Privacy Protecting Programs Killed
http://apnews.myway.com/article/20040315/D81ASHIO0.html


Informant: m macleod

Abuse claims rock Iraqi regime

http://www.benadorassociates.com/article/6442


Informant: Dian Davies

ILLINOIS launches compulsory mental health screening

http://www.couplescompany.com/Features/Politics/2004/BigBrotherPregnancy.htm


Informant: Jacy

Not Scared Yet?

Not Scared Yet? Try Connecting These Dots
http://www.veteransforcommonsense.org/newsArticle.asp?id=1867

Take Action to Prevent Torture

VCS Action Alert: Take Action to Prevent Torture

Veterans for Common Sense

Posted 8/9/2004 7:43:00 PM

Veterans for Common Sense is committed to honoring the Geneva conventions and international law which prohibit torture. Unfortunately, a team of lawyers for the administration is determined to circumvent U.S. obligations under international law by redefining the meaning of torture. In a 50-page memo, they claimed that (under their definition of torture) the President has the authority to order torture whenever he feels it is necessary...

http://www.veteransforcommonsense.org/newsArticle.asp?id=1868

Omega-News Collection 10. August 2004

Silencing experts over nuclear health risks
http://omega.twoday.net/stories/292733/

Magnetic gun has cure for headaches in its sights
http://omega.twoday.net/stories/292749/

A Blueprint for the Forest Industry and Vegetation Management in Tasmania
http://omega.twoday.net/stories/297057/

BLM Readies Assault on More Colorado Wilderness Land
http://omega.twoday.net/stories/297371/

Stop the kangaroo slaughter
http://omega.twoday.net/stories/298288/

Laws of the Jungle
http://omega.twoday.net/stories/296777/

China floods wreak havoc
http://omega.twoday.net/stories/298696/

Controversial Dam Overflows in Flood-Hit West India
http://omega.twoday.net/stories/298704/

Weird weather 'set to continue'
http://omega.twoday.net/stories/298710/

Serious water pollution in US
http://omega.twoday.net/stories/296778/

Global Warming: Consensus is growing among scientists, governments, and business
http://omega.twoday.net/stories/298927/

Beautiful ecosystem under stress
http://omega.twoday.net/stories/297542/

UN warns overfishing in Asia-Pacific threatens vital food and economic resource
http://omega.twoday.net/stories/298716/

Toxic Lead and Violence
http://omega.twoday.net/stories/297060/

The unbridled alliance of science and industry
http://omega.twoday.net/stories/297097/

George Orwell Meets the Matrix
http://mindcontrol.twoday.net/stories/296662/

Arbitrary Imprisonment: a Symbol of Tyranny
http://omega.twoday.net/stories/297389/

Timeline of Terror Alerts
http://omega.twoday.net/stories/296804/

The Military Death Toll While Enforcing the Occupation of Iraq
http://omega.twoday.net/stories/296839/

Casualty Ward
http://omega.twoday.net/stories/297440/

Military Intelligence Directed and Encouraged Torture
http://omega.twoday.net/stories/297098/

Abu Ghraib Victims Speak
http://omega.twoday.net/stories/297435/

Beatings in Baghdad
http://omega.twoday.net/stories/297539/

Detainee says confession result of torture
http://omega.twoday.net/stories/297612/

Prisoners deny being Taliban soldiers
http://omega.twoday.net/stories/297616/

Abu Ghraib lawyers want Cheney on stand
http://omega.twoday.net/stories/297621/

Abu Ghraib was hell says soldier
http://omega.twoday.net/stories/297627/

Testimony fails to back GIs' defense on abuses
http://omega.twoday.net/stories/298042/

Abu Ghraib Victims Speak
http://omega.twoday.net/stories/298189/

From Attica to Abu Ghraib
http://omega.twoday.net/stories/298484/

Terror Alerts Vulnerable to Attacks
http://omega.twoday.net/stories/297434/

Australia accused of lying about Iraq
http://omega.twoday.net/stories/297386/

Intelligence officials beat a retreat on airport scare
http://omega.twoday.net/stories/297390/

Intelligence analyst questions U.S. efforts in Iraq
http://omega.twoday.net/stories/297534/

Spinning A War With Iran
http://omega.twoday.net/stories/298200/

Administration Exposes Secret Source
http://omega.twoday.net/stories/298180/

You show yours, I'll hide mine
http://omega.twoday.net/stories/297524/

Concerns with Patriot Act mount
http://omega.twoday.net/stories/297519/

Mobile CCTV targets youngsters
http://omega.twoday.net/stories/297611/

Big Business Becoming Big Brother
http://omega.twoday.net/stories/298197/

Globalists for the first time appearing really scared
http://omega.twoday.net/stories/297530/

Post-War Contractors Ranked by Total Contract Value
http://omega.twoday.net/stories/297541/

International team to monitor presidential election
http://omega.twoday.net/stories/297507/

Election Verification Project
http://omega.twoday.net/stories/297576/

Police State USA
http://omega.twoday.net/stories/298495/

Bush-backers-only policy riles voters at RNC rallies
http://omega.twoday.net/stories/298206/

Neoliberalism and the Demise of Democracy
http://omega.twoday.net/stories/298221/

Global Warming: Consensus is growing among scientists, governments, and business

http://www.climateark.org/articles/reader.asp?linkid=34108


Informant: NHNE

Promoting Eugenics in America

http://www.eugenicsarchive.org/
http://www.africa2000.com/ENDX/aepage.htm
http://www.cbsnews.com/stories/2004/04/29/60minutes/main614728.shtml
http://www.amphilsoc.org/library/exhibits/treasures/aes.htm
http://www.ferris.edu/isar/arcade/eugenics/movement.htm


Informant: Evil Grin

Rostocker Erklärung : Hartz IV stoppen wir

Rostocker Erklärung

Auf die Straße gegen Hartz IV und jeden Sozialkahlschlag

"Hartz IV stoppen wir!"
Hauptslogan der Rostocker Montagsdemo

Hartz-Gesetze, Gesundheitsreform, Rentenreform usw. sind keine Reformen, sondern sorgen dafür, dass Millionen Menschen immer mehr in der Armut versinken. Auf betrieblicher Ebene verlängern die Unternehmer die Arbeitzeiten und erhöhen den Druck auf die Beschäftigten. Wir gehen auf die Straße um zusammen gegen diese Politik des Sozialkahlschlags zu protestieren. Wir wenden uns aber auch gegen jene Kürzungspolitik, die auf Landes und Kommunaler Ebene betrieben wird.

Immer wieder wird behauptet, dass der Grund für den Sozialkahlschlag der sei, dass zu wenig Geld da ist. Das ist eine Lüge! Deutschland ist ein reiches Land, aber nur eine kleine Minderheit profitiert davon und wird immer reicher. Knapp 1 Prozent der Bevölkerung besitzt 2.500 Milliarden Euro!

Um die soziale Absicherung zu gewährleisten erheben wir folgende Forderungen:

- Rücknahme der Agenda 2010, inklusive Gesundheits-Rentenreform und Hartz-Gesetze

- Statt Arbeitszeitverlängerung, Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohn und Personalausgleich

- Höhere Besteuerung der großen Vermögen und der Banken und Konzerne

Um diese Forderungen durchzusetzen ist weiterer und noch massiverer Widerstand in Ost wie Westdeutschland nötig. Wir fordern alle vom Sozialkahlschlag betroffenen Menschen auf: Wehrt euch! Geht auf die Straße!

Aber Demonstrationen allein reichen nicht aus. Bundesregierung und Arbeitgeber sind fest entschlossen, ihr "Reformprogramm" durchzusetzen. Wir rufen daher die Gewerkschaften dazu auf - wie in Italien und Frankreich - endlich die Millionen Beschäftigten zu mobilisieren und gemeinsam mit den Erwerbslosen einen eintägigen Protest und Streiktag zu organisieren. So kann der Druck auf die Regierung und die hinter ihr stehenden Wirtschaftsbosse erhöht werden.

Lasst uns gemeinsam den Widerstand aufbauen getreu dem Motto: Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt!

Rostock, den 9. August 04

Vorgetragen und angenommen auf der ersten Rostocker Montagsdemo mit über 5.000 TeilnehmerInnen vom 9.8.04

Erstunterzeichner:
Robert Haberer, Betriebsrat der Ostsee-Zeitung, Gewerkschaft ver.di
Christine Lehnert, Abgeordnete der Rostocker Bürgerschaft, SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag
Enrico Scheffel, IG Metall-Mitglied
Peter Geitmann, ver.di-Bezirksvorsitzender Rostock
René Henze, Sprecher des Rostocker Bündnis gegen Sozialkahlschlag und Organisator der Montagsdemos in Rostock


Nachricht von gegen-sozialkahlschlag-rostock

UN warns overfishing in Asia-Pacific threatens vital food and economic resource

http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=11583&Cr=fishing&Cr1=

Source: Greenpeace News-headlines Digest, Vol 16, Issue 4

Weird weather 'set to continue'

http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/3549924.stm

Source: Greenpeace News-headlines Digest, Vol 16, Issue 4

Controversial Dam Overflows in Flood-Hit West India

http://www.planetark.org/dailynewsstory.cfm/newsid/26501/story.htm

Source: Greenpeace News-headlines Digest, Vol 16, Issue 4

China floods wreak havoc

http://www.alertnet.org/thenews/memphotoalbum/109204441193.htm

Source: Greenpeace News-headlines Digest, Vol 16, Issue 4

Häufungen von Krebs- und anderen Erkrankungen in der Nähe von Mobilfunk-Sendeanlagen

https://twoday.net/static/omega/files/cancer_cluster_in_spain2000_2004.htm

und

Verdachtsfälle: Häufungen von Krebs und schweren Erkrankungen in der Nähe von Funkantennen http://www.elektrosmognews.de/news/verdachtsfaelle.htm

Die Naila-Studie
http://omega.twoday.net/stories/351483/

Usfie Cancer Cluster
http://omega.twoday.net/stories/421932/

Mobilfunkturm des Todes: 55 Tote in Slupsk (Stolp) in Polen und weitere 53 schwer Erkrankte
http://omega.twoday.net/stories/422749/

Mobilfunkopfer
http://omega.twoday.net/stories/372640/

Cluster in Spain 2000-2004
http://omega.twoday.net/stories/466717/

The Mobile Mast Menace
http://omega.twoday.net/stories/391196/

Carnavon Street: Cancer Street - Straße des Krebses
http://omega.twoday.net/stories/429435/

Leukämieopfer in Spanien
http://www.mobilfunk-buergerforum.de/presse/Spanien020116.htm

Krebscluster in der Nähe von Funkantennen
http://omega.twoday.net/stories/227418/

Spanische Presseberichte über Anhäufungen von Krebs- und anderen Erkrankungen in der Nähe von Mobilfunk-Sendeanlagen 2000 - 2003
http://omega.twoday.net/stories/167181/

Krebscluster in der Nähe von Mobilfunkantennen
http://omega.twoday.net/stories/162552/

Schockstudie der EU: Handys knacken die DNS und bewirken schwere Zellschädigung
http://omega.twoday.net/stories/482751/

ELECTROMAGNETICS FIELDS AND CANCER: QUOTATIONS
http://omega.twoday.net/stories/507624/

EU: 3 Jahre Datenspeicherpflicht

Die EU-Kommission lässt konsultieren, ob für den bis dato dreistesten Versuch einiger Ratsmitglieder, die EU-Datenschutzrichtlinie auszuheben, eine Mehrheit auf Ratsebene zu erwarten ist.


Wir haben schon einmal begonnen, die nötigen Dokumente zusammenzutragen. Wie man aus dieser Liste unschwer ersehen kann, liegt der Beginn dieser Attacke auf die EU-Datenschutzdirektive weit in eine Zeit vor 9/11 zurück.

http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?id=000100002986

EU-Richtlinie zur verpflichtenden Speicherung von Logfiles in Vorbereitung - Alle Verkehrsdaten aller Kunden müssen ein bis drei Jahre verfügbar sein - Auch Netztelefonie einbezogen - EU-Kommission holt Stellungnahmen Betroffener ein

Ein heißer Herbst 2004, dem ein sehr kostenintensives Jahr 2005 folgen könnte, kündigt sich für Europas Internet-Provider an. Vergangene Woche hat die EU-Kommission begonnen, Stellungnahmen betroffener bzw. interessierter Gruppen zu einer im Entwurfsstadium befindlichen, neuen EU-Richtlinie einzuholen.

Von der Öffentlicheit weitgehend unbeachtet arbeiten Beamte aus den Justiz- und Innenministerien von England, Frankreich, Irland und Schweden an einem so genannten "Rahmenentscheid zur Zurückhaltung von Daten" ["Draft framework decision on the retention of data"], der noch in diesem Jahr umgesetzt werden könnte.

Der vor allem in der EU-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität entstandene Entwurf sieht eine europaweite Speicherpflicht für so genannte Verkehrsdaten aller Kommunikationen aus allen Netzen vor. Die vorgeschlagene Mindestdauer der Speicherung soll ein Jahr betragen.

Die Höchstdauer von drei Jahren könne von einzelnen Mitgliederstaaten durchaus überschritten werden, wenn dies im nationalen Interesse notwendig und mit dem Betrieb einer demokratischen Gesellschaft vereinbar sei, heißt es in Artikel 4, Absatz 1.

Mehr mit Links
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=242806


relayed by Harkank

Quelle: quintessenz-list Digest, Vol 17, Issue 6

Pressefreiheit

Pressefreiheit – ein Privileg für Kapital – und Politik

Der kleine Bürger wird für dumm verkauft

Schon immer war klar, wer das Geld hat, hat auch das Sagen! Veröffentlicht ein Wirtschaftsbetrieb mehrmals seitenlange Werbung, schreibt niemand in dieser Zeitung darüber, dass die beworbene Ware eigentlich ein einziger verseuchter Schrott ist, wissenschaftlich erwiesen, mit Chemikalien versehen, wodurch Menschen infolge des Verzehrs in ein paar Jahren todkrank werden können.

In einem Großmarkt lobte ich einen Geschäftsführer wegen seiner preiswerten Nahrungsmittel. Dieser sonnte sich in meiner Bemerkung so lange, bis ich diese ergänzte. „Es ist mir unbegreiflich, wie sie diese Preise einhalten können, bei der Unmenge teurer Chemikalien, die den Produkten als Inhaltsstoffe beigefügt sind.“ Danach erstarrte seine Mimik !

Ein typisches Beispiel für unsere manipulierte Presse ist für mich die FRANKFURTER RUNDSCHAU. Vor nur wenigen Jahren konnte man in dieser Zeitung – als einziger Zeitung, die ich unter vielen getestet hatte, Dinge lesen, die anderweitig den Bürgern verschwiegen und vorenthalten wurden.

Welche Zeitung hätte z.B. berichtet, dass die Feuerwehr zu einem Supermarkt im Taunus ausgerückt war um einen Brand zu löschen. Aus Fenstern und Türen quoll dort starker Rauch. Die Feuerwehrleute traten die Türen ein, um den „Brand“ zu löschen .Sie mussten dabei feststellen, dass man in diesem Markt „nur Ungeziefer vernichten„ wollte, indem man versuchte, mit Chemikalien gegen die Lebensmittelmotten vorzugehen. Ein unvorstellbarer Vorgang einer allgemeinen Lebensmittelverseuchung! Die Frankfurter Rundschau berichtete darüber ohne wenn und aber!

Früher beschäftigte sich die FRANKFURTER RUNDSCHAU als einzige Zeitung kritisch mit der Materie des Mobilfunks. Wöchentlich waren mindestens 5 Artikel vorhanden, die über dieses aktuelle Thema berichteten.

Dann kam die Zeitung in finanzielle Schwierigkeiten, die Banken gaben Kredite. Die Banken finanzierten auch die ersteigerten Frequenz- Genehmigungen der Mobilfunk-Industrie mit 100 Milliarden DM und sie wollten natürlich auch ihr Geld wiedersehen . Seit der Kredit-Vergabe erloschen sämtliche MOBILFUNK-INFORMATIONEN in der Zeitung. Die Artikel hatten dort innerhalb eines Jahres nur noch Seltenheitswert .Die Banken wollten sich nicht selbst ihre potenten Schuldner durch eine allzu freie Presse entledigen lassen und dadurch eventuell ihr Geld verlieren !

Meinungsfreiheit in Wort – Bild und Schrift spiegelt sich in Deutschland nicht mehr in der Pressefreiheit wieder. Umfassende Informationen kann sich ein Bürger nur noch im Internet einholen. Klar erkennbar am Parade-Beispiel wissenschaftlicher Erkenntnisse des MOBILFUNKS ! Über diese täglich neuen Erkenntnisse schweigt man sich in der „freien Presse ausgiebig einfach aus !

Selbstverständlich will man keine Panikmache auslösen, das dient keiner Seite, weder den Mobilfunk- Kritikern geschweige denn den Mobilfunk- Betreibern. Die Menschen haben aber ein Recht auf einwandfreie umfassende Informationen, ansonsten ist die allgemeine Meinungsbildung beeinträchtigt.

Wenn die Pressefreiheit nicht mehr funktioniert, ist eine Demokratie gefährdet!

Eine korrekte Berichterstattung gibt Fakten wieder und hat einen Anfang und ein Ende. Fehlt das Ende oder der Anfang muss man klar von einer unfertigen Berichterstattung, ja von einer gewollten Manipulation in der Meinungsbildung sprechen! Fehlen mir zu einem Puzzle Bausteine, kann ich das Puzzle nur unvollkommen oder falsch beenden !

Nach der Ablehnung ihrer Klage vor dem Bundesgerichtshof hatte die Bruchköbeler Initiative eine gut besuchte Veranstaltung mit namhaften Wissenschaftlern abgehalten. Das Fernsehen berichtete nur über die abgewiesene Klage der Bürger.

Die vorgebrachten Erkenntnisse der Wissenschaftler, die hier zu Wort kamen, wurden im Fernseh- Bericht totgeschwiegen! Der Fernsehbericht gab die Information an die Bürger weiter, Klage abgewiesen, Mobilfunk unbedenklich ! Wissenschaftliche Erkenntnisse wurden totgeschwiegen, vorgebrachte Bedenken nicht erwähnt. Das Fernsehen verschwand, bevor die Wissenschaftler überhaupt sprachen ! Über diese Fakten wollte man nicht berichten!

Ein interessanter bühnenreifer Akt, über den DIE WELT am 4.8.2004 in Ihrer Ausgabe auf der Titelseite berichtete: es liegt der Verdacht einer Sabotage bei der FRANKFURTER RUNDSCHAU nahe, deren bereits ausgelieferten Exemplare vom 3.8.2004 eiligst wieder zurückgezogen werden mussten. Was war passiert ?

Die Zeitung trägt auf ihrer Titelseite den Vermerk: UNABHÄNGIGE TAGESZEITUNG. Dies wurde nun am 3.8.2004 bei den ausgelieferten Exemplaren geändert in: ABHÄNGIGE TAGESZEITUNG. Ob frustrierte Mitarbeiter oder ein Computerfehler dies bewirkten, war nicht feststellbar. Die gesamte Fernausgabe musste eingestampft werden, die Lieferwagen wurden zurückbeordert, die das Druckhaus in Neu-Isenburg bereits verlassen hatten. Den Verantwortlichen erschien die Schmach zu groß als ABHÄNGIGE TAGESZEITUNG zu erscheinen !

Laut dem Artikel in „DIE WELT“ sei die Rundschau bundesweit die einzige Zeitung, die diese Zeile- „Unabhängige Tageszeitung“ noch führt. Es sei aber auch die „einzige Zeitung“ bei der diese Zeile nichts mehr zu suchen habe !

Die Zeitung sei inzwischen durch die SPD-HOLDING DDVG zu 90 % übernommen worden. Bis zu 350 Stellen sollen demnächst gestrichen werden.

Meine Beobachtungen s.o. über einen längeren Zeitraum deckten sich mit den Feststellungen, eine nicht mehr unabhängige sondern abhängige Tages-Zeitung ! Das Wort unabhängig war für mich schon seit langem eine Floskel in dieser Zeitung ! Von mir übermittelte Artikel, die nicht in das Programm der Rundschau mehr passten, wurden totgeschwiegen und wanderten kommentarlos in den Papierkorb.

PRESSEFREIHEIT – ein Wunschtraum für Träumer - traumlose Realisten wissen mehr !

dieter keim <> Ilbenstadt

Police State USA

by Rep. Ron Paul, MD
http://www.lewrockwell.com/paul/paul198.html

From Attica to Abu Ghraib

From Attica to Abu Ghraib -- and a Prison Near You
http://www.truthout.org/docs_04/081004E.shtml
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