8
Dez
2004

Die Normalität des Unerträglichen

//www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,331557,00.html

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Jahresbericht: Amnesty fordert absolutes Folterverbot - auch in "Rechtsstaaten" (08.12.04)

"Die Schere zwischen einem menschenrechtsorientierten Anspruch und einer Realpolitik, die Menschenrechte ignoriert, hat sich in Rechtsstaaten weiter geöffnet", meint die Generalsekretärin von amnesty international Deutschland, Barbara Lochbihler, anlässlich des diesjährigen internationalen Tages der Menschenrechte. "Lippenbekenntnisse, denen keine Taten folgen, bewahren niemanden vor Folter, verhindern nicht, dass Menschenrechtsverteidiger schikaniert, bedroht und getötet werden und schützen Frauen in bewaffneten Konflikten nicht vor Massenvergewaltigungen." Folter sei in diesem Jahr gerade in Rechtsstaaten ein beunruhigend aktuelles Thema: "Wenn Rechtsstaaten Folter zulassen, verabschieden wir uns von einer der wichtigsten menschenrechtlichen Errungenschaften: dem absoluten Folterverbot." Die Folterfälle im irakischen US-Gefängnis Abu Ghraib hätten zu Recht Entsetzen ausgelöst. In Deutschland hätten im "Fall Daschner" besorgniserregend viele Vertreter aus Politik und Justiz das Vorgehen des ehemaligen Frankfurter Polizeivizepräsidenten als rechtmäßig bezeichnet. "Dem gilt es energisch entgegenzutreten."

Die ganze Nachricht im Internet:
//www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=9954

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Grausamkeiten auf Kuba: Rotes Kreuz beklagt Folter in Guantánamo (08.12.04)

Häftlinge auf dem US-Militärstützpunkt Guantánamo sind nach einem vertraulichen Bericht des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) Opfer von Mißhandlungen geworden, die "Folter gleichkommen". Das berichtete die "New York Times" unter Berufung auf einen Regierungsvermerk, der in Washington zu dem Bericht des IKRK angefertigt worden sei. Der Bericht des Roten Kreuzes gebe die Eindrücke eines Inspektionsteams wieder, welches das - auf Kuba gelegene - US-Militärgefängnis in Guantánamo, in dem etwa 550 angebliche Terroristen festgehalten werden, im Juni dieses Jahres besucht habe, schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Die Inspektoren kritisieren demnach, dass das US-amerikanische Militär mit Unterstützung von Ärzten und medizinischem Personal in Guantánamo ein Verhörsystem geschaffen habe, das nicht anders bezeichnet werden könne als ein "planvolles Gefüge grausamer, ungewöhnlicher und demütigender Behandlung und als eine Form der Folter". Das Pentagon habe die Vorwürfe entschieden zurückgewiesen. Das Militärgefängnis werde "sicher, human und professionell betrieben".

Die ganze Nachricht im Internet:
//www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=9952
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