20
Okt
2005

Union und SPD wollen offenbar alle Atomkraftwerke weiterbetreiben

Scharfe Kritik: Union und SPD wollen offenbar alle Atomkraftwerke weiterbetreiben (20.10.05)

In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zeichnet sich ab, dass in der kommenden Legislaturperiode keines der deutschen Atomkraftwerke stillgelegt werden soll. Nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" erwägen CDU und CSU, eine spezielle Übertragungsklausel aus dem "Atomkonsens" vom Juni 2000 zu nutzen, damit die Atomkraftwerke Biblis A und Neckarwestheim 1 nicht wie im Atomkonsens vorgesehen in der laufenden Legislaturperiode stillgelegt werden müssen. Danach könnten bis 2009 alle Atomkraftwerke in Betrieb bleiben, ohne das so genannte "Atomausstiegsgesetz" ändern zu müssen. Für die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW zeigt dies in aller Deutlichkeit, dass der so genannte Atomausstieg von der rot-grünen Bundesregierung "vollkommen fehlkonstruiert worden ist". Obwohl der Bevölkerung der Ausstieg aus der Atomenergie als beschlossene Sache "verkauft" worden sei, könnten jetzt CDU/CSU und SPD elegant die im Atomgesetz vorgesehene Möglichkeit der "Strommengenübertragung" von einem Atomkraftwerk auf ein anderes nutzen, um für "gefährliche Anlagen" wie Biblis A und Neckarwestheim-1 den Weiterbetrieb zu ermöglichen. "Der Atomausstieg macht's möglich" schreiben die Atomkritiker sarkastisch.

Die ganze Nachricht im Internet:
//www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=12092
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