Enttäuschender Start von UMTS in Deutschland
Starmail - 7. Jul, 14:52
Mobilfunk
7
Jul
2005
6
Jul
2005
Volksbegehren-Zwischenstand
An alle Kreisvorsitzenden und unterstützenden Verbände/Initiativen
Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei erhalten Sie unsere Pressemitteilung zum ersten Stichtag, die wir an die Landesredaktionen geschickt haben. Im Anhang finden Sie den Datenstand. Soweit die Daten dies hergeben, sollten Sie nun örtliche Pressemitteilungen verschicken.
http://www.omega-news.info/vobe_byges.xls
http://www.omega-news.info/vobe_mfr.xls
http://www.omega-news.info/vobe_ndb.xls
http://www.omega-news.info/vobe_obb.xls
http://www.omega-news.info/vobe_ofr.xls
http://www.omega-news.info/vobe_opf.xls
http://www.omega-news.info/vobe_sch.xls
http://www.omega-news.info/vobe_ufr.xls
Mit freundlichem Gruß
Urban Mangold
Pressemitteilung vom 6.7.2005
21.600 Wahlberechtigte am ersten Tag für das Mobilfunk-Volksbegehren
Erster Zwischenstand im Trend des Senats-Begehrens
21.600 Wahlberechtigte haben am ersten Tag (5.7.) für das Volksbegehren „Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ unterschrieben. Damit liegt der Unterschriftenstand knapp unter dem ersten Stichtag des erfolgreichen Volksbegehrens „Schlanker Staat ohne Senat“, für das sich am ersten Tag 26400 Wahlberechtigte eingetragen haben. „Der erste Zwischenstand zeigt, dass wir die 10-Prozent-Hürde nehmen können, auch wenn die Zahlen zu diesem Zeitpunkt noch nicht sehr aussagefähig sind. Es deutet aber alles darauf hin, dass es sehr knapp wird und auf jede Unterschrift ankommt“, erklärte Volksbegehren-Organisator Urban Mangold .
Überdurchschnittliche Zwischenergebnisse gab es am Dienstag in Memmingen (Allgäu) und Vilseck (Landkreis Amberg-Sulzbach). Mehr als 1 Prozent schafften am ersten Tag bereits Lichtenfels in Oberfranken (1,2%), Schwangau (1,09%) und Nesselwang im Ostallgäu (2,0%).
Das Volksbegehrenbüro weist unterdessen die Kritik des Anti-Volksbegehrenbündnisses zurück: “Die Behauptung, das Begehren sei wirkungslos, weil auch nach der Einführung öffentlicher Genehmigungsverfahren alle Sendemasten genehmigt werden müssen, sei „absolut falsch“. Durch die Streichung der bisherigen Genehmigungsfreiheit für Sendemasten steige der Druck auf die Kommunen, endlich eine Vorsorgeplanung mit Sendemasten-Tabuzonen und ungefährlicheren Alternativstandorten im Bebauungsplan zu verankern. „Mehrere Kommunen wie Gräfelfing, Mainburg und Langquaid tun dies jetzt schon. Wenn nach einem erfolgreichen Volksbegehren jeder Sendemast in öffentlicher Sitzung beraten werden muss, wird dies überall Standard“, so Mangold.
Mangold: „Jede Unterschrift im Rathaus hat eine Dreifach-Wirkung: Sie bewirkt mehr Bürgerbeteiligung, mehr Gesundheitsvorsorge und sie stört die Privilegien einzelner Konzerne. Schon morgen kann jeder Bürger ohne Einspruchsmöglichkeit einen Sendemasten vor seinem Schlafzimmer haben. Wer sich dagegen sein Mitspracherecht sichern will, kann dies nur bis zum 18. Juli mit einer Unterschrift im Rathaus tun!“
U. Mangold
0851/931171
--------
Erster Eintragungstag
Pressemitteilung vom 5.7.2005
Seit Dienstag (5.7.) läuft die Eintragungszeit für das Mobilfunk-Volksbegehren:
Die Initiatoren weisen die Kritik von CSU und Gemeindetag als „absolut falsch und absurd“ zurück!
„Jede Unterschrift im Rathaus hat eine Dreifach-Wirkung: Sie bewirkt mehr Bürgerbeteiligung, mehr Gesundheitsvorsorge und sie stört das gut geölte Privilegiensystem einzelner Konzerne“.
Seit Dienstag (5.7.) läuft die Eintragungszeit für das Volksbegehren „Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“. Das Bündnis aus ödp, Bund Naturschutz, Freien Wählern, zahlreichen FDP-und Grünen-Kreisverbänden sowie lokalen Initiativen und Verbänden weist die Kritik von CSU und Gemeindetag zurück. Die Behauptung, das Volksbegehren sei wirkungslos, weil auch nach der Einführung öffentlicher Genehmigungsverfahren alle Sendemasten genehmigt werden müssen, sei „absolut falsch“.
„ Würde die Gemeinde nur Nein zu einzelnen Standorten sagen und sonst nichts tun, bestünde tatsächlich die Gefahr, dass die Mobilfunkbetreiber vor Gericht Recht bekämen. Verbindet die Gemeinde ihr Nein jedoch mit einer grundsätzlichen Vorsorgeplanung und geänderten Bebauungsplänen sowie mit der Ausweisung von Tabuzonen und erlaubten Standorten, lassen sich viele problematische Standorte verhindern und die Strahlenbelastung deutlich reduzieren“, erklärte Volksbegehren-Organisator Urban Mangold.
Als „völlig absurd“ bezeichnet das Volksbegehrenbündnis den Vorwurf, die Einführung von Genehmigungsverfahren führe zu mehr Bürokratie. „Wir wollen lediglich, dass für die paar Mobilfunkkonzerne die selben Verpflichtungen gelten wie für jeden normalen privaten Bauherren. Jede Dachgaube muss genehmigt werden, wenn sie nicht im Bebauungsplan steht.
Mangold: „Jede Unterschrift im Rathaus hat eine Dreifach-Wirkung: Sie bewirkt mehr Bürgerbeteiligung, mehr Gesundheitsvorsorge und sie stört das gut geölte Privilegiensystem einzelner Konzerne“, so Mangold. „Schon morgen kann jeder Bürger ohne Einspruchsmöglichkeit einen Sendemasten vor seinem Schlafzimmer haben. Wer sich dagegen sein Mitspracherecht sichern will, kann dies nur bis zum 18. Juli mit einer Unterschrift im Rathaus tun!“
Das Volksbegehren wird inzwischen von der ödp, den Freien Wählern, dem Bund Naturschutz, dem Anbauverband Bioland, zahlreichen Kreisverbänden von FDP und Grünen, Untergliederungen von Kinderschutzbund und Katholischem Frauenbund von kommunalen Jugendringen sowie von 116 lokalen Bürgerinitiativen und 124 Bürgermeistern unterstützt.
Im Anhang finden Sie die eine kurze Darstellung unserer Gegenargumente zur Kritik des Anti-Volksbegehrenbündnisses. Unter
http://www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de finden Sie die Ausführliche Darstellung.
Die Gegner des Volksbegehrens „Für Gesundheitsvorsorge bei Mobilfunk“ behaupten, dass auch ein gewonnenes Volksbegehren nichts ändert, weil die Mobilfunk-Antennen genehmigt werden müssen. Das ist unwahr.
Wie ist es jetzt ist:
Die Bürger müssen für jedes Dachfenster, jeden Zaun und jede Gaube einen Bauantrag stellen. Aber Mobilfunkantennen unter 10 m Höhe sind genehmigungsfrei. Die Mobilfunkbetreiber verhandeln nach dem freiwilligen „Mobilfunkpakt II“ mit den Gemeinden über „geeignete“ Standorte. Dieser Pakt ist aber nicht bindend. Wenn den Mobilfunkbetreibern die vorgeschlagenen Standorte nicht zusagen, stellen sie die Sender trotzdem dort hin, wo sie sie von vornherein haben wollten. Gemeinde und Nachbarschaft haben kein Einspruchsrecht, in der Regel erfahren die Nachbarn vorher nicht mal was davon. Da die Gemeinden wissen, dass sie kein Einspruchsrecht haben, machen sich viele erst gar nicht die Mühe, spezialisierte Ingenieurbüros mit der Prüfung geeigneter Standorte zu beauftragen.
Das Ziel des Volksbegehrens:
Alle Mobilfunkantennen sollen genehmigungspflichtig werden. Damit entfallen die Nacht- und Nebel-Aktionen der Mobilfunkbetreiber, weil jeder Bauantrag seinen vorgeschriebenen, öffentlichen Gang nimmt. Außerdem soll die Gesundheitsvorsorge als Zielformulierung im Landesentwicklungsprogramm festgeschrieben werden. Auf dieses Ziel können sich die Gemeinden dann bei der Beurteilung von Standorten berufen.
Nach erfolgreichem Volksbegehren: Kann die Gemeinde die Genehmigung für einen Standort verweigern, obwohl die Grenzwerte eingehalten werden?
Nach einem erfolgreichen Volksbegehren kann eine Gemeinde die Genehmigung von Sendemastenstandorten aus Vorsorgegründen verweigern. Hebt das Landratsamt die Entscheidung wieder auf, hat die Gemeinde ein Widerspruchsrecht.
Die Gemeinde kann ferner eine vorübergehende Veränderungssperre erlassen und die gewonnene Zeit nutzen, um eine Vorsorgeplanung im Bebauungsplan zu verankern. Hierfür kann sie ein Fachbüro beauftragen, das unabhängig von der Mobilfunkindustrie ermittelt, wo die Sendemasten am unschädlichsten sind. Im Rahmen dieser Vorsorgeplanung können Tabuzonen (Wohnbereiche, Kindergärten, Schulen ...) ausgewiesen und die Sendemasten dann an unproblematischeren Standorten zugelassen werden. Nach der gängigen Rechtsmeinung und Rechtssprechung kann die Gemeinde diese Vorgehensweise mit dem Orts- und Landschaftsbild, der Gesundheitsvorsorge und neuerdings auch mit dem "sozialen Frieden" im Ort begründen.
Ein erfolgreiches Volksbegehren verleiht der Gesundheitsvorsorge weitaus mehr Gewicht. Da die Grenzwerte keine Vorsorgewerte sind, sondern nur unmittelbar nachgewiesene Gefahren verhindern sollen, gibt die Verankerung der Gesundheitsvorsorge im Landesentwicklungsprogramm (LEP) den Gemeinden mehr Möglichkeiten, ungeeignete Standorte abzulehnen.
Würde die Gemeinde nur Nein zu einzelnen Standorten sagen und sonst nichts tun, bestünde tatsächlich die Gefahr, dass die Mobilfunkbetreiber vor Gericht Recht bekämen. Verbindet die Gemeinde ihr Nein jedoch mit einer grundsätzlichen Vorsorgeplanung sowie mit der Ausweisung von Tabuzonen und erlaubten Standorten, lassen sich viele problematische Standorte verhindern und die Strahlenbelastung deutlich reduzieren.
Warum hat sich der Gemeindetag gegen das Volksbegehren ausgesprochen?
Der Gemeindetag ist die Lobbyvertretung der Bürgermeister. Er plädiert er für den freiwilligen Mobilfunkpakt II, weil es damit jedem Bürgermeister frei steht, ob er für seine Gemeinde ein Mobilfunkkonzept erarbeiten lassen will oder nicht. Das Volksbegehren sieht dagegen eine gesetzliche Mitwirkung aller 2100 bayerischen Bürgermeister vor und damit indirekt auch mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz. Anders als der Gemeindetag lehnt der Städtetag den Mobilfunkpakt II wegen seiner Wirkungslosigkeit ab.
Sind alle Bürgermeister gegen das Volksbegehren?
Bis jetzt unterstützen schon 124 Bürgermeister das Volksbegehren, doch der überwiegenden Mehrheit der Gemeindeoberhäupter sind die vom Volksbegehren geforderten Einflussmöglichkeiten eher unangenehm, weil sie lieber mangels Zuständigkeit untätig bleiben wollen.
Pikanterweise war es aber der Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl selbst, der im Jahr 2003 das Volksbegehren gegenüber der ödp angeregt hat. Jetzt muss er sich der Mehrheit der Bürgermeister beugen.
http://omega.twoday.net/search?q=Volksbegehren
Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei erhalten Sie unsere Pressemitteilung zum ersten Stichtag, die wir an die Landesredaktionen geschickt haben. Im Anhang finden Sie den Datenstand. Soweit die Daten dies hergeben, sollten Sie nun örtliche Pressemitteilungen verschicken.
http://www.omega-news.info/vobe_byges.xls
http://www.omega-news.info/vobe_mfr.xls
http://www.omega-news.info/vobe_ndb.xls
http://www.omega-news.info/vobe_obb.xls
http://www.omega-news.info/vobe_ofr.xls
http://www.omega-news.info/vobe_opf.xls
http://www.omega-news.info/vobe_sch.xls
http://www.omega-news.info/vobe_ufr.xls
Mit freundlichem Gruß
Urban Mangold
Pressemitteilung vom 6.7.2005
21.600 Wahlberechtigte am ersten Tag für das Mobilfunk-Volksbegehren
Erster Zwischenstand im Trend des Senats-Begehrens
21.600 Wahlberechtigte haben am ersten Tag (5.7.) für das Volksbegehren „Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ unterschrieben. Damit liegt der Unterschriftenstand knapp unter dem ersten Stichtag des erfolgreichen Volksbegehrens „Schlanker Staat ohne Senat“, für das sich am ersten Tag 26400 Wahlberechtigte eingetragen haben. „Der erste Zwischenstand zeigt, dass wir die 10-Prozent-Hürde nehmen können, auch wenn die Zahlen zu diesem Zeitpunkt noch nicht sehr aussagefähig sind. Es deutet aber alles darauf hin, dass es sehr knapp wird und auf jede Unterschrift ankommt“, erklärte Volksbegehren-Organisator Urban Mangold .
Überdurchschnittliche Zwischenergebnisse gab es am Dienstag in Memmingen (Allgäu) und Vilseck (Landkreis Amberg-Sulzbach). Mehr als 1 Prozent schafften am ersten Tag bereits Lichtenfels in Oberfranken (1,2%), Schwangau (1,09%) und Nesselwang im Ostallgäu (2,0%).
Das Volksbegehrenbüro weist unterdessen die Kritik des Anti-Volksbegehrenbündnisses zurück: “Die Behauptung, das Begehren sei wirkungslos, weil auch nach der Einführung öffentlicher Genehmigungsverfahren alle Sendemasten genehmigt werden müssen, sei „absolut falsch“. Durch die Streichung der bisherigen Genehmigungsfreiheit für Sendemasten steige der Druck auf die Kommunen, endlich eine Vorsorgeplanung mit Sendemasten-Tabuzonen und ungefährlicheren Alternativstandorten im Bebauungsplan zu verankern. „Mehrere Kommunen wie Gräfelfing, Mainburg und Langquaid tun dies jetzt schon. Wenn nach einem erfolgreichen Volksbegehren jeder Sendemast in öffentlicher Sitzung beraten werden muss, wird dies überall Standard“, so Mangold.
Mangold: „Jede Unterschrift im Rathaus hat eine Dreifach-Wirkung: Sie bewirkt mehr Bürgerbeteiligung, mehr Gesundheitsvorsorge und sie stört die Privilegien einzelner Konzerne. Schon morgen kann jeder Bürger ohne Einspruchsmöglichkeit einen Sendemasten vor seinem Schlafzimmer haben. Wer sich dagegen sein Mitspracherecht sichern will, kann dies nur bis zum 18. Juli mit einer Unterschrift im Rathaus tun!“
U. Mangold
0851/931171
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Erster Eintragungstag
Pressemitteilung vom 5.7.2005
Seit Dienstag (5.7.) läuft die Eintragungszeit für das Mobilfunk-Volksbegehren:
Die Initiatoren weisen die Kritik von CSU und Gemeindetag als „absolut falsch und absurd“ zurück!
„Jede Unterschrift im Rathaus hat eine Dreifach-Wirkung: Sie bewirkt mehr Bürgerbeteiligung, mehr Gesundheitsvorsorge und sie stört das gut geölte Privilegiensystem einzelner Konzerne“.
Seit Dienstag (5.7.) läuft die Eintragungszeit für das Volksbegehren „Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“. Das Bündnis aus ödp, Bund Naturschutz, Freien Wählern, zahlreichen FDP-und Grünen-Kreisverbänden sowie lokalen Initiativen und Verbänden weist die Kritik von CSU und Gemeindetag zurück. Die Behauptung, das Volksbegehren sei wirkungslos, weil auch nach der Einführung öffentlicher Genehmigungsverfahren alle Sendemasten genehmigt werden müssen, sei „absolut falsch“.
„ Würde die Gemeinde nur Nein zu einzelnen Standorten sagen und sonst nichts tun, bestünde tatsächlich die Gefahr, dass die Mobilfunkbetreiber vor Gericht Recht bekämen. Verbindet die Gemeinde ihr Nein jedoch mit einer grundsätzlichen Vorsorgeplanung und geänderten Bebauungsplänen sowie mit der Ausweisung von Tabuzonen und erlaubten Standorten, lassen sich viele problematische Standorte verhindern und die Strahlenbelastung deutlich reduzieren“, erklärte Volksbegehren-Organisator Urban Mangold.
Als „völlig absurd“ bezeichnet das Volksbegehrenbündnis den Vorwurf, die Einführung von Genehmigungsverfahren führe zu mehr Bürokratie. „Wir wollen lediglich, dass für die paar Mobilfunkkonzerne die selben Verpflichtungen gelten wie für jeden normalen privaten Bauherren. Jede Dachgaube muss genehmigt werden, wenn sie nicht im Bebauungsplan steht.
Mangold: „Jede Unterschrift im Rathaus hat eine Dreifach-Wirkung: Sie bewirkt mehr Bürgerbeteiligung, mehr Gesundheitsvorsorge und sie stört das gut geölte Privilegiensystem einzelner Konzerne“, so Mangold. „Schon morgen kann jeder Bürger ohne Einspruchsmöglichkeit einen Sendemasten vor seinem Schlafzimmer haben. Wer sich dagegen sein Mitspracherecht sichern will, kann dies nur bis zum 18. Juli mit einer Unterschrift im Rathaus tun!“
Das Volksbegehren wird inzwischen von der ödp, den Freien Wählern, dem Bund Naturschutz, dem Anbauverband Bioland, zahlreichen Kreisverbänden von FDP und Grünen, Untergliederungen von Kinderschutzbund und Katholischem Frauenbund von kommunalen Jugendringen sowie von 116 lokalen Bürgerinitiativen und 124 Bürgermeistern unterstützt.
Im Anhang finden Sie die eine kurze Darstellung unserer Gegenargumente zur Kritik des Anti-Volksbegehrenbündnisses. Unter
http://www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de finden Sie die Ausführliche Darstellung.
Die Gegner des Volksbegehrens „Für Gesundheitsvorsorge bei Mobilfunk“ behaupten, dass auch ein gewonnenes Volksbegehren nichts ändert, weil die Mobilfunk-Antennen genehmigt werden müssen. Das ist unwahr.
Wie ist es jetzt ist:
Die Bürger müssen für jedes Dachfenster, jeden Zaun und jede Gaube einen Bauantrag stellen. Aber Mobilfunkantennen unter 10 m Höhe sind genehmigungsfrei. Die Mobilfunkbetreiber verhandeln nach dem freiwilligen „Mobilfunkpakt II“ mit den Gemeinden über „geeignete“ Standorte. Dieser Pakt ist aber nicht bindend. Wenn den Mobilfunkbetreibern die vorgeschlagenen Standorte nicht zusagen, stellen sie die Sender trotzdem dort hin, wo sie sie von vornherein haben wollten. Gemeinde und Nachbarschaft haben kein Einspruchsrecht, in der Regel erfahren die Nachbarn vorher nicht mal was davon. Da die Gemeinden wissen, dass sie kein Einspruchsrecht haben, machen sich viele erst gar nicht die Mühe, spezialisierte Ingenieurbüros mit der Prüfung geeigneter Standorte zu beauftragen.
Das Ziel des Volksbegehrens:
Alle Mobilfunkantennen sollen genehmigungspflichtig werden. Damit entfallen die Nacht- und Nebel-Aktionen der Mobilfunkbetreiber, weil jeder Bauantrag seinen vorgeschriebenen, öffentlichen Gang nimmt. Außerdem soll die Gesundheitsvorsorge als Zielformulierung im Landesentwicklungsprogramm festgeschrieben werden. Auf dieses Ziel können sich die Gemeinden dann bei der Beurteilung von Standorten berufen.
Nach erfolgreichem Volksbegehren: Kann die Gemeinde die Genehmigung für einen Standort verweigern, obwohl die Grenzwerte eingehalten werden?
Nach einem erfolgreichen Volksbegehren kann eine Gemeinde die Genehmigung von Sendemastenstandorten aus Vorsorgegründen verweigern. Hebt das Landratsamt die Entscheidung wieder auf, hat die Gemeinde ein Widerspruchsrecht.
Die Gemeinde kann ferner eine vorübergehende Veränderungssperre erlassen und die gewonnene Zeit nutzen, um eine Vorsorgeplanung im Bebauungsplan zu verankern. Hierfür kann sie ein Fachbüro beauftragen, das unabhängig von der Mobilfunkindustrie ermittelt, wo die Sendemasten am unschädlichsten sind. Im Rahmen dieser Vorsorgeplanung können Tabuzonen (Wohnbereiche, Kindergärten, Schulen ...) ausgewiesen und die Sendemasten dann an unproblematischeren Standorten zugelassen werden. Nach der gängigen Rechtsmeinung und Rechtssprechung kann die Gemeinde diese Vorgehensweise mit dem Orts- und Landschaftsbild, der Gesundheitsvorsorge und neuerdings auch mit dem "sozialen Frieden" im Ort begründen.
Ein erfolgreiches Volksbegehren verleiht der Gesundheitsvorsorge weitaus mehr Gewicht. Da die Grenzwerte keine Vorsorgewerte sind, sondern nur unmittelbar nachgewiesene Gefahren verhindern sollen, gibt die Verankerung der Gesundheitsvorsorge im Landesentwicklungsprogramm (LEP) den Gemeinden mehr Möglichkeiten, ungeeignete Standorte abzulehnen.
Würde die Gemeinde nur Nein zu einzelnen Standorten sagen und sonst nichts tun, bestünde tatsächlich die Gefahr, dass die Mobilfunkbetreiber vor Gericht Recht bekämen. Verbindet die Gemeinde ihr Nein jedoch mit einer grundsätzlichen Vorsorgeplanung sowie mit der Ausweisung von Tabuzonen und erlaubten Standorten, lassen sich viele problematische Standorte verhindern und die Strahlenbelastung deutlich reduzieren.
Warum hat sich der Gemeindetag gegen das Volksbegehren ausgesprochen?
Der Gemeindetag ist die Lobbyvertretung der Bürgermeister. Er plädiert er für den freiwilligen Mobilfunkpakt II, weil es damit jedem Bürgermeister frei steht, ob er für seine Gemeinde ein Mobilfunkkonzept erarbeiten lassen will oder nicht. Das Volksbegehren sieht dagegen eine gesetzliche Mitwirkung aller 2100 bayerischen Bürgermeister vor und damit indirekt auch mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz. Anders als der Gemeindetag lehnt der Städtetag den Mobilfunkpakt II wegen seiner Wirkungslosigkeit ab.
Sind alle Bürgermeister gegen das Volksbegehren?
Bis jetzt unterstützen schon 124 Bürgermeister das Volksbegehren, doch der überwiegenden Mehrheit der Gemeindeoberhäupter sind die vom Volksbegehren geforderten Einflussmöglichkeiten eher unangenehm, weil sie lieber mangels Zuständigkeit untätig bleiben wollen.
Pikanterweise war es aber der Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl selbst, der im Jahr 2003 das Volksbegehren gegenüber der ödp angeregt hat. Jetzt muss er sich der Mehrheit der Bürgermeister beugen.
http://omega.twoday.net/search?q=Volksbegehren
Starmail - 6. Jul, 15:58
Volksbegehren gegen Mobilfunkmasten in Bayern startet mit Streit
Volksbegehren gegen Mobilfunkmasten in Bayern gestartet
http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=10444&g=mobile
Volksbegehren startet mit Streit
CSU: "Missbrauch der Sorgen mancher Bürger" - Pfarrer unterschreiben
München (mm/lby/epd) - Unter heftigem Streit hat bayernweit die zweiwöchige Eintragungsfrist für das Mobilfunk-Volksbegehren der ÖDP begonnen. Die konservative Umweltpartei will damit erreichen, dass künftig für alle Mobilfunkmasten eine Baugenehmigung erforderlich ist. Im Falle eines erfolgreichen Volksbegehrens hätten die Gemeinden mehr Einfluss auf die Standorte, sagte ÖDP-Geschäftsführer Urban Mangold. Die Initiative "Mobilfunk in Bayern" erklärte hingegen: "Gegen das ÖDP-Begehren steht eine Koalition der Vernunft." Auch der Städtetag lehnt das Volksbegehren ab.
"Die Gemeinden können über ihre Bebauungspläne Positiv-Standorte und Tabuzonen festlegen", erläuterte Mangold die Folgen, falls das Volksbegehren Erfolg hat. Dazu müssten sich zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten oder rund 920 000 Bürger in die Unterschriftenlisten eintragen, damit es dann in einem zweiten Schritt zum Volksentscheid kommt.
Unterstützt wird das Volksbegehren unter anderem von den Freien Wählern und dem Bund Naturschutz (BN). Die Staatsregierung und die Kommunalverbände haben sich gegen das Begehren ausgesprochen. Die Gegner argumentieren, dass damit lediglich mehr Bürokratie erzeugt werde.
CSU-Landtagsfraktionschef Joachim Herrmann warf den Organisatoren vor, die Bevölkerung irre zu führen. "Ich bin nachdrücklich der Auffassung, dass dieses Volksbegehren einen Missbrauch der Sorgen mancher Bürger darstellt." Für den Strahlenschutz sei ausschließlich der Bund zuständig. Die Gemeinden hätten auch künftig keine Möglichkeit, Antennen zu verhindern.
Zahlreiche Umweltbeauftragte der evangelischen Landeskirche indes haben ihre Unterstützung signalisiert. Umweltpfarrer Gerhard Monninger (München) erklärte, dass er sich wie die meisten der rund 1100 örtlichen kirchlichen Umweltbeauftragten in die ausliegenden Unterschriftenlisten eintragen werde. Die evangelische Landeskirche legt die Verantwortung für die Installation von Mobilfunkantennen auf Kirchtürmen und kirchlichen Einrichtungen weitgehend in die Hände des jeweiligen Kirchenvorstands. Er ist vor der Entscheidung gehalten, auf den sakralen Charakter der Kirchen zu achten und zu vermeiden, dass Menschen, die Nähe zu Gott suchen, dabei gesundheitliche Gefährdungen befürchten müssen.
Monninger schätzt, dass sich gegenwärtig in etwa 25 bis 30 evangelischen Kirchtürmen Bayerns genehmigte Mobilfunkanlagen befinden, dass es aber eine erhebliche Dunkelziffer gebe.
Der Bayerische Städtetag indes betonte, dass die Ziele des Volksbegehrens ins Leere liefen. "Der Weg, mit einer generellen Baugenehmigung den Sorgen der Bürger abhelfen zu können, führt in eine Sackgasse." Die Kommunen hätten bei einer Baugenehmigungspflicht keinen Spielraum, Sendeanlagen an einem bestimmten Standort zu verbieten. Würde die Genehmigung verweigert, hätte ein Widerspruch Erfolg. So könnten der Kommune in einem solchen Fall sogar Schadenersatzforderungen drohen.
mm
06.07.2005
http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/bayern/art1590,291833.html
Nachrichten von der BI Bad Dürkheim
http://omega.twoday.net/search?q=Volksbegehren
http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=10444&g=mobile
Volksbegehren startet mit Streit
CSU: "Missbrauch der Sorgen mancher Bürger" - Pfarrer unterschreiben
München (mm/lby/epd) - Unter heftigem Streit hat bayernweit die zweiwöchige Eintragungsfrist für das Mobilfunk-Volksbegehren der ÖDP begonnen. Die konservative Umweltpartei will damit erreichen, dass künftig für alle Mobilfunkmasten eine Baugenehmigung erforderlich ist. Im Falle eines erfolgreichen Volksbegehrens hätten die Gemeinden mehr Einfluss auf die Standorte, sagte ÖDP-Geschäftsführer Urban Mangold. Die Initiative "Mobilfunk in Bayern" erklärte hingegen: "Gegen das ÖDP-Begehren steht eine Koalition der Vernunft." Auch der Städtetag lehnt das Volksbegehren ab.
"Die Gemeinden können über ihre Bebauungspläne Positiv-Standorte und Tabuzonen festlegen", erläuterte Mangold die Folgen, falls das Volksbegehren Erfolg hat. Dazu müssten sich zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten oder rund 920 000 Bürger in die Unterschriftenlisten eintragen, damit es dann in einem zweiten Schritt zum Volksentscheid kommt.
Unterstützt wird das Volksbegehren unter anderem von den Freien Wählern und dem Bund Naturschutz (BN). Die Staatsregierung und die Kommunalverbände haben sich gegen das Begehren ausgesprochen. Die Gegner argumentieren, dass damit lediglich mehr Bürokratie erzeugt werde.
CSU-Landtagsfraktionschef Joachim Herrmann warf den Organisatoren vor, die Bevölkerung irre zu führen. "Ich bin nachdrücklich der Auffassung, dass dieses Volksbegehren einen Missbrauch der Sorgen mancher Bürger darstellt." Für den Strahlenschutz sei ausschließlich der Bund zuständig. Die Gemeinden hätten auch künftig keine Möglichkeit, Antennen zu verhindern.
Zahlreiche Umweltbeauftragte der evangelischen Landeskirche indes haben ihre Unterstützung signalisiert. Umweltpfarrer Gerhard Monninger (München) erklärte, dass er sich wie die meisten der rund 1100 örtlichen kirchlichen Umweltbeauftragten in die ausliegenden Unterschriftenlisten eintragen werde. Die evangelische Landeskirche legt die Verantwortung für die Installation von Mobilfunkantennen auf Kirchtürmen und kirchlichen Einrichtungen weitgehend in die Hände des jeweiligen Kirchenvorstands. Er ist vor der Entscheidung gehalten, auf den sakralen Charakter der Kirchen zu achten und zu vermeiden, dass Menschen, die Nähe zu Gott suchen, dabei gesundheitliche Gefährdungen befürchten müssen.
Monninger schätzt, dass sich gegenwärtig in etwa 25 bis 30 evangelischen Kirchtürmen Bayerns genehmigte Mobilfunkanlagen befinden, dass es aber eine erhebliche Dunkelziffer gebe.
Der Bayerische Städtetag indes betonte, dass die Ziele des Volksbegehrens ins Leere liefen. "Der Weg, mit einer generellen Baugenehmigung den Sorgen der Bürger abhelfen zu können, führt in eine Sackgasse." Die Kommunen hätten bei einer Baugenehmigungspflicht keinen Spielraum, Sendeanlagen an einem bestimmten Standort zu verbieten. Würde die Genehmigung verweigert, hätte ein Widerspruch Erfolg. So könnten der Kommune in einem solchen Fall sogar Schadenersatzforderungen drohen.
mm
06.07.2005
http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/bayern/art1590,291833.html
Nachrichten von der BI Bad Dürkheim
http://omega.twoday.net/search?q=Volksbegehren
Starmail - 6. Jul, 14:41
OÖ: Mobilfunk am Bauernhof - Gitter gegen Strahlung
Mit freundlichen Grüßen
Michael Meyer
michael_meyer@aon.at
Risiko Mobilfunk Österreich
Plattform Sozialstaat Österreich - Netzwerk Zivilcourage
A - 5165 Berndorf, Stadl 4
Tel/Fax 0043 - 6217 - 8576
Gitter gegen Strahlung
06.07.2005
Mit einem feinmaschigen Gitter schützt ein Landwirt in Oberösterreich seine Tiere vor der Strahlung des Handymastens. "Wer schützt die Menschen?", fragt er.
Berthold Schmid
Linz (SN). Der Widerstand gegen den Ausbau von Handymasten scheint in Österreich immer größer zu werden. Nach dem Landtagsbeschluss in Niederösterreich, eine Besteuerung von Sendeanlagen einzuführen, versuchen immer mehr Gemeinden, ihre Wohngebiete "mastenfrei" zu bekommen und zu halten. So kämpft etwa die 2039 Einwohner zählende Gemeinde Pfarrkirchen bei Bad Hall (Bezirk Steyr-Land) gegen einen geplanten Ausbau von Sendeanlagen. Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne), der angesichts des bevorstehenden Ausbaus von UMTS-Anlagen einen Wildwuchs von neuen Handymasten befürchtet, will Minister Hubert Gorbach in die Pflicht nehmen und morgen, Donnerstag, im Landtag eine Resolution (siehe Kasten) einbringen.
Doch nicht nur einzelne Gemeinden, auch Einzelpersonen stehen den Handymasten überaus kritisch gegenüber und wehren und schützen sich, wie die Mühlviertler Bauernfamilie Perger aus Mitterkirchen im Machland.
Vor Jahren wurde ein Handymast knapp 70 Meter von ihrem Hof entfernt aufgestellt. Was dann folgte, schilderte Erich Perger (48) den SN an Ort und Stelle: "Zuerst ist uns aufgefallen, dass unsere Kühe nicht mehr fressen wollten. Das bedeutete einen massiven Abfall der Milchleistung. Letztlich ist es noch zu Fehlgeburten gekommen. Das hat uns mehr als erschüttert."
Die Landwirtsfamilie stellte die Fütterung um, doch dies blieb ohne Erfolg. Als in weiterer Folge sechs von zehn Kühen verendeten, läuteten bei Erich und Maria Perger sämtliche Alarmglocken. "Da war ein Punkt erreicht, wo wir uns in unserer Existenz bedroht gefühlt haben", sagten die Bauersleute. Ungewöhnliche Verhaltensveränderungen der Kühe, wie eigenartige stereotype Kopfbewegungen, sowie das Ausbleiben der Schwalben, die bislang immer im Stall genistet hatten, ließen die Pergers zur Selbsthilfe greifen. Sie engagierten einen Elektromeister aus der nahen Gemeinde Bad Kreuzen. Dieser führte umfangreiche Messungen der nieder- und hochfrequenten Felder im Bereich des Anwesens durch. Das Ergebnis überraschte die Bauernfamilie keineswegs. Auf Anraten des "Elektrobiologen" montierte Erich Perger engmaschige und geerdete Eisengitter vor allen Maueröffnungen, die in Richtung Handymast zeigten. "Dann betrugen die Werte nur noch ein Zehntel der zuvor gemessenen Strahlung", berichtete er. Das habe ihn in seiner Annahme, die Strahlung durch den nahen Handymasten sei für die folgenreiche Belastung verantwortlich, absolut bestätigt.
Menschen vor dieser Technologie schützen
Nach der künstlichen Abschirmung durch die Gitter habe sich die Fresslust der Tiere wieder gesteigert, ebenso die Milchleistung und die Lebenserwartung. Der ursprüngliche Status vor der Errichtung des Mastes sei jedoch nicht mehr erreicht worden.
"Vielleicht stehe ich mit meiner Meinung etwas allein auf weiter Flur", räumte Erich Perger ein. Natürlich hätten die Telefonbetreiber für ihre Lizenzen Milliarden bezahlen müssen und sich im Gegenzug bei der Errichtung der Sendestationen keine Widerstände ausbedungen, denn als Anrainer habe man in einem solchen Fall keine Chance mitzureden. "Dennoch müssen die Menschen aufgeklärt und geschützt werden", sagte Erich Perger, der in seinem Haus kein Mobiltelefon duldet und sich freut: "Ein geplanter zweiter Sender ist nach vielen Diskussionen in der Gemeinde dann doch nicht errichtet worden."
© SN
http://www.salzburg.com/sn/archiv_artikel.php?xm=1602294&res=0
Unser „Leben“ am Vodafone D2 Sender - Schutz hinterm Hasendrahtzaun
http://omega.twoday.net/stories/677414/
Maschendraht als letzte Rettung gegen Strahlen
http://omega.twoday.net/stories/467985/
http://omega.twoday.net/search?q=Rinderstudie
Michael Meyer
michael_meyer@aon.at
Risiko Mobilfunk Österreich
Plattform Sozialstaat Österreich - Netzwerk Zivilcourage
A - 5165 Berndorf, Stadl 4
Tel/Fax 0043 - 6217 - 8576
Gitter gegen Strahlung
06.07.2005
Mit einem feinmaschigen Gitter schützt ein Landwirt in Oberösterreich seine Tiere vor der Strahlung des Handymastens. "Wer schützt die Menschen?", fragt er.
Berthold Schmid
Linz (SN). Der Widerstand gegen den Ausbau von Handymasten scheint in Österreich immer größer zu werden. Nach dem Landtagsbeschluss in Niederösterreich, eine Besteuerung von Sendeanlagen einzuführen, versuchen immer mehr Gemeinden, ihre Wohngebiete "mastenfrei" zu bekommen und zu halten. So kämpft etwa die 2039 Einwohner zählende Gemeinde Pfarrkirchen bei Bad Hall (Bezirk Steyr-Land) gegen einen geplanten Ausbau von Sendeanlagen. Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne), der angesichts des bevorstehenden Ausbaus von UMTS-Anlagen einen Wildwuchs von neuen Handymasten befürchtet, will Minister Hubert Gorbach in die Pflicht nehmen und morgen, Donnerstag, im Landtag eine Resolution (siehe Kasten) einbringen.
Doch nicht nur einzelne Gemeinden, auch Einzelpersonen stehen den Handymasten überaus kritisch gegenüber und wehren und schützen sich, wie die Mühlviertler Bauernfamilie Perger aus Mitterkirchen im Machland.
Vor Jahren wurde ein Handymast knapp 70 Meter von ihrem Hof entfernt aufgestellt. Was dann folgte, schilderte Erich Perger (48) den SN an Ort und Stelle: "Zuerst ist uns aufgefallen, dass unsere Kühe nicht mehr fressen wollten. Das bedeutete einen massiven Abfall der Milchleistung. Letztlich ist es noch zu Fehlgeburten gekommen. Das hat uns mehr als erschüttert."
Die Landwirtsfamilie stellte die Fütterung um, doch dies blieb ohne Erfolg. Als in weiterer Folge sechs von zehn Kühen verendeten, läuteten bei Erich und Maria Perger sämtliche Alarmglocken. "Da war ein Punkt erreicht, wo wir uns in unserer Existenz bedroht gefühlt haben", sagten die Bauersleute. Ungewöhnliche Verhaltensveränderungen der Kühe, wie eigenartige stereotype Kopfbewegungen, sowie das Ausbleiben der Schwalben, die bislang immer im Stall genistet hatten, ließen die Pergers zur Selbsthilfe greifen. Sie engagierten einen Elektromeister aus der nahen Gemeinde Bad Kreuzen. Dieser führte umfangreiche Messungen der nieder- und hochfrequenten Felder im Bereich des Anwesens durch. Das Ergebnis überraschte die Bauernfamilie keineswegs. Auf Anraten des "Elektrobiologen" montierte Erich Perger engmaschige und geerdete Eisengitter vor allen Maueröffnungen, die in Richtung Handymast zeigten. "Dann betrugen die Werte nur noch ein Zehntel der zuvor gemessenen Strahlung", berichtete er. Das habe ihn in seiner Annahme, die Strahlung durch den nahen Handymasten sei für die folgenreiche Belastung verantwortlich, absolut bestätigt.
Menschen vor dieser Technologie schützen
Nach der künstlichen Abschirmung durch die Gitter habe sich die Fresslust der Tiere wieder gesteigert, ebenso die Milchleistung und die Lebenserwartung. Der ursprüngliche Status vor der Errichtung des Mastes sei jedoch nicht mehr erreicht worden.
"Vielleicht stehe ich mit meiner Meinung etwas allein auf weiter Flur", räumte Erich Perger ein. Natürlich hätten die Telefonbetreiber für ihre Lizenzen Milliarden bezahlen müssen und sich im Gegenzug bei der Errichtung der Sendestationen keine Widerstände ausbedungen, denn als Anrainer habe man in einem solchen Fall keine Chance mitzureden. "Dennoch müssen die Menschen aufgeklärt und geschützt werden", sagte Erich Perger, der in seinem Haus kein Mobiltelefon duldet und sich freut: "Ein geplanter zweiter Sender ist nach vielen Diskussionen in der Gemeinde dann doch nicht errichtet worden."
© SN
http://www.salzburg.com/sn/archiv_artikel.php?xm=1602294&res=0
Unser „Leben“ am Vodafone D2 Sender - Schutz hinterm Hasendrahtzaun
http://omega.twoday.net/stories/677414/
Maschendraht als letzte Rettung gegen Strahlen
http://omega.twoday.net/stories/467985/
http://omega.twoday.net/search?q=Rinderstudie
Starmail - 6. Jul, 14:13
Ärzte unterstützen Volksbegehren
06.07.2005 | Netzcode: 10738209
Mediziner halten unkontrollierten Ausbau des Mobilfunknetzes für bedenklich
Amberg. (kan) Mehrere Ärzte aus Amberg und dem Landkreis haben sich am Dienstag vor dem Einwohneramt der Stadt versammelt. Mit der Aktion wollten sie das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" unterstützen und dafür werben, dass sich bis zum 18. Juli genügend Menschen in die Unterschriftenlisten eintragen.
Die Mediziner halten einen unkontrollierten Ausbau des Mobilfunknetzes für bedenklich. Die wichtigste Maßnahme wäre für sie eine drastische Senkung der Strahlungs-Grenzwerte, "die bei uns in Deutschland um ein Vielfaches höher sind als in anderen Ländern". Weil auf Bundesebene ein Volksbegehren nicht möglich sei, bleibe den Elektrosmog-Kritikern jetzt nur der "zweitbeste Weg": "Wir wollen mit einem Volksbegehren in Bayern mehr Bürgerbeteiligung bei der Auswahl der Sendemasten-Standorte erreichen und so die Strahlenbelastung deutlich reduzieren. Die Betreiberfirmen sollen ihre Sender nicht länger hinstellen können wo wie wollen. Nicht die geringsten Kosten dürfen ausschlaggebend für die Standortauswahl sein, sondern eine möglichst große Gesundheitsverträglichkeit", so Baubiologe Klaus Peter.
Bislang, so erläuterte Peter, könnten die Mobilfunkbetreiber Masten bis zu einer Höhe von zehn Metern genehmigungsfrei aufstellen. Sie müssten sich nur mit den betroffenen Grundstückseigentümern einigen. Durch das Volksbegehren solle jetzt eine Genehmigungspflicht eingeführt und die Gesundheitsvorsorge im Landesentwicklungsplan verankert werden.
Zu Beginn der 14-tägigen Eintragungsfrist werden im Auftrag des Aktionskreises Amberg-Sulzbach Benachrichtigungskarten zum Volksbegehren in Umlauf gebracht. Dies deshalb, so Sprecher Klaus Mrasek, "weil es von Seiten des Staates nur Minimalinformationen über ein laufendes Volksgesetzgebungsverfahren gibt." Obwohl Volksbegehren in Bayerns Verfassung ein wichtiges Standbein der demokratischen Grundordnung darstellten, erfolge keine Benachrichtigung wie bei Wahlen.
Die Karten werden laut Mrasek in lokalisierten Varianten mit den örtlichen Öffnungszeiten verteilt, zu denen die wahlberechtigten Bürger unter Vorlage des Reisepasses oder Personalausweises im Rathaus bzw. Einwohneramt ihre Unterschrift zur Unterstützung des Volksbegehrens leisten können. Mrasek: "Im Gegensatz zu Wahlen haben die Kommunen bei Volksbegehren nur Rahmenvorgaben zu beachten, sind aber in der Ausgestaltung der Eintragungszeiten frei." Im ganzen Raum Amberg-Sulzbach gebe es keine zwei Gemeinden mit den gleichen Eintragungszeiten.
Besonderen Wert legt der Aktionskreis auf die Feststellung, dass die notwendigen Geldmittel für Druck und Verteilung der Karten ausschließlich durch Spenden von Privatpersonen aufgebracht worden seien. "Im Gegensatz zur Mobilfunk-Lobby nehmen wir keine Konzernspenden an", bekräftigte Mrasek. Weitere Infos enthält die lokale Internetseite http://www.mobilfunk-as.de .
http://www.zeitung.org/onetz/738209-125,1,0.html
© 2003-05 | Oberpfalznetz
http://omega.twoday.net/search?q=Volksbegehren
Mediziner halten unkontrollierten Ausbau des Mobilfunknetzes für bedenklich
Amberg. (kan) Mehrere Ärzte aus Amberg und dem Landkreis haben sich am Dienstag vor dem Einwohneramt der Stadt versammelt. Mit der Aktion wollten sie das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" unterstützen und dafür werben, dass sich bis zum 18. Juli genügend Menschen in die Unterschriftenlisten eintragen.
Die Mediziner halten einen unkontrollierten Ausbau des Mobilfunknetzes für bedenklich. Die wichtigste Maßnahme wäre für sie eine drastische Senkung der Strahlungs-Grenzwerte, "die bei uns in Deutschland um ein Vielfaches höher sind als in anderen Ländern". Weil auf Bundesebene ein Volksbegehren nicht möglich sei, bleibe den Elektrosmog-Kritikern jetzt nur der "zweitbeste Weg": "Wir wollen mit einem Volksbegehren in Bayern mehr Bürgerbeteiligung bei der Auswahl der Sendemasten-Standorte erreichen und so die Strahlenbelastung deutlich reduzieren. Die Betreiberfirmen sollen ihre Sender nicht länger hinstellen können wo wie wollen. Nicht die geringsten Kosten dürfen ausschlaggebend für die Standortauswahl sein, sondern eine möglichst große Gesundheitsverträglichkeit", so Baubiologe Klaus Peter.
Bislang, so erläuterte Peter, könnten die Mobilfunkbetreiber Masten bis zu einer Höhe von zehn Metern genehmigungsfrei aufstellen. Sie müssten sich nur mit den betroffenen Grundstückseigentümern einigen. Durch das Volksbegehren solle jetzt eine Genehmigungspflicht eingeführt und die Gesundheitsvorsorge im Landesentwicklungsplan verankert werden.
Zu Beginn der 14-tägigen Eintragungsfrist werden im Auftrag des Aktionskreises Amberg-Sulzbach Benachrichtigungskarten zum Volksbegehren in Umlauf gebracht. Dies deshalb, so Sprecher Klaus Mrasek, "weil es von Seiten des Staates nur Minimalinformationen über ein laufendes Volksgesetzgebungsverfahren gibt." Obwohl Volksbegehren in Bayerns Verfassung ein wichtiges Standbein der demokratischen Grundordnung darstellten, erfolge keine Benachrichtigung wie bei Wahlen.
Die Karten werden laut Mrasek in lokalisierten Varianten mit den örtlichen Öffnungszeiten verteilt, zu denen die wahlberechtigten Bürger unter Vorlage des Reisepasses oder Personalausweises im Rathaus bzw. Einwohneramt ihre Unterschrift zur Unterstützung des Volksbegehrens leisten können. Mrasek: "Im Gegensatz zu Wahlen haben die Kommunen bei Volksbegehren nur Rahmenvorgaben zu beachten, sind aber in der Ausgestaltung der Eintragungszeiten frei." Im ganzen Raum Amberg-Sulzbach gebe es keine zwei Gemeinden mit den gleichen Eintragungszeiten.
Besonderen Wert legt der Aktionskreis auf die Feststellung, dass die notwendigen Geldmittel für Druck und Verteilung der Karten ausschließlich durch Spenden von Privatpersonen aufgebracht worden seien. "Im Gegensatz zur Mobilfunk-Lobby nehmen wir keine Konzernspenden an", bekräftigte Mrasek. Weitere Infos enthält die lokale Internetseite http://www.mobilfunk-as.de .
http://www.zeitung.org/onetz/738209-125,1,0.html
© 2003-05 | Oberpfalznetz
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Starmail - 6. Jul, 13:50
Bayerische Ministerien sollen Wort halten
http://openpr.de/in/53159
Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei unsere
- aktuelle Pressemitteilung
- als pdf unser Schreiben an die Ministerien - ohne Anhänge.
http://www.omega-news.info/schnappauf_alle_ministerien.pdf
http://www.omega-news.info/presse_ministerbrief.pdf
Zur weiteren Verwendung. Bitte übernehmen Sie unsere Artikel unbedingt gut plaziert in Ihren Zeitungen und/oder Newslettern.
Vielen Dank für Ihre Bemühungen und sonnige Grüße
Karin Zieg
Kontakt: Karin Zieg
Bamberg
Tel: 9230388, vormittags
Mail: zieg@gribs.net
Bayerische Ministerien sollen Wort halten!
Bürgerinitiative Bamberg-Ost schreibt an Ministerien
Die Basisstation mit 7 Mobilfunkantennen auf dem Gebäude der Otto-Friedrich-Universität, Gebäude Feldkirchstraße. 21 rückt immer näher. In der Vollsitzung, Ende Juli, wird sich der Stadtrat einmal mehr mit dem Thema Mobilfunk befassen, und parallel nimmt der Druck von Seiten des Betreibers und der Liegenschaftsverwaltung beim Finanzamt in München auf Herrn Prof. Dr. Godehard Ruppert, Rektor der Universität Bamberg zu. Er wird zunehmend gedrängt, einen Vertrag zu unterschreiben, der die Errichtung und den Betrieb der 7 Antennen ermöglicht. Um dies in letzter Minute zu verhindern, hat sich die Bürgerinitiative Mobilfunk-STOPP, Bamberg-Ost, mit einem Schreiben an alle Ministerien der Bayerischen Staatsregierung gewandt, und darin die Sachlage noch einmal zusammengefasst.
Als Umweltminister ist Dr. Schnappauf für Emissionsfragen zuständig, und daher neben dem Gesundheitsministerium erster Adressat dieses Appells. Anlass ist die Diskrepanz zwischen den Grundsätzen, die in der „Rahmenvereinbarung über die Benutzung von Grundstücken und Gebäuden des Freistaats Bayern für die Errichtung und den Betrieb von Funkstationen“ am 13. Dezember 2002 mit den Mobilfunkbetreibern ausgehandelt wurden, und dem Vorgehen im Falle des Standorts Universität Feldkirchenstraße.
Die Vereinbarung besagt, dass „sensible Einrichtungen“ in denen sich viele Kinder und Jugendliche aufhalten wie Schulen, Kindergärten und Spielplätze, sowie Krankenhäuser und damit sinngemäss auch Pflege- und Seniorenheime, bei der Standortsuche zu berücksichtigen sind. Dies sollte im Rahmen der kommunalen Mitwirkung geschehen.
Beides hat für die von der Deutschen Funkturm geplanten Antennen auf der Universität nicht stattgefunden:
Die Stadt Bamberg wurde nach Kenntnisstand der BI nicht in die Standortsuche einbezogen. Auf diese Weise war es der Stadt nicht möglich, die Verantwortlichen auf die vielen – mehr als ein Dutzend – Einrichtungen hinzuweisen, die im Sinne der Rahmenvereinbarung als „sensibel“ gelten. In der unmittelbaren Umgebung gibt es zusammen sechs Schulen und Kindergärten mit insgesamt über 2000 Kindern und Jugendlichen, drei gut besuchte Spielplätze, sowie weiterhin ein Seniorenheim mit Pflegestation und eine Einrichtung der Lebenshilfe.
Die Bürgerinitiative Mobilfunk-STOPP, Bamberg-Ost bittet in ihrem Appell die Ministerinnen und Minister zur Kenntnis zu nehmen, dass die Umgebung der Feldkirchenstraße weder „plattes Land“ noch Industriegebiet darstellt, sondern dass sich dort etliche Einrichtungen für besonders schutzbedürftige Menschen befinden.
Sämtliche Staatsministerinnen und –minister in München werden aufgefordert, ihre mit den Mobilfunkbetreibern getroffenen Vereinbarungen zum Schutz der Gesundheit nicht nur vertraglich festzuhalten, sondern auch in der Praxis anzuwenden. Dies bedeutet die ersatzlose Streichung des Antennenstandorts in der Feldkirchenstraße 21.
Die Bürgerinitiative weist die in diesem Zusammenhang oft gestellte Forderung nach Alternativstandorten entschieden zurück mit dem Hinweis, dass das Stadtgebiet Bamberg schon jetzt flächendeckend mit Mobilfunk versorgt ist. Weil es kein Funkloch gibt und man in Bamberg überall mobil telefonieren kann, besteht technisch gesehen offensichtlich kein Bedarf, neue Mobilfunksender zu errichten.
Sehr geehrte Damen und Herren,
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- aktuelle Pressemitteilung
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Vielen Dank für Ihre Bemühungen und sonnige Grüße
Karin Zieg
Kontakt: Karin Zieg
Bamberg
Tel: 9230388, vormittags
Mail: zieg@gribs.net
Bayerische Ministerien sollen Wort halten!
Bürgerinitiative Bamberg-Ost schreibt an Ministerien
Die Basisstation mit 7 Mobilfunkantennen auf dem Gebäude der Otto-Friedrich-Universität, Gebäude Feldkirchstraße. 21 rückt immer näher. In der Vollsitzung, Ende Juli, wird sich der Stadtrat einmal mehr mit dem Thema Mobilfunk befassen, und parallel nimmt der Druck von Seiten des Betreibers und der Liegenschaftsverwaltung beim Finanzamt in München auf Herrn Prof. Dr. Godehard Ruppert, Rektor der Universität Bamberg zu. Er wird zunehmend gedrängt, einen Vertrag zu unterschreiben, der die Errichtung und den Betrieb der 7 Antennen ermöglicht. Um dies in letzter Minute zu verhindern, hat sich die Bürgerinitiative Mobilfunk-STOPP, Bamberg-Ost, mit einem Schreiben an alle Ministerien der Bayerischen Staatsregierung gewandt, und darin die Sachlage noch einmal zusammengefasst.
Als Umweltminister ist Dr. Schnappauf für Emissionsfragen zuständig, und daher neben dem Gesundheitsministerium erster Adressat dieses Appells. Anlass ist die Diskrepanz zwischen den Grundsätzen, die in der „Rahmenvereinbarung über die Benutzung von Grundstücken und Gebäuden des Freistaats Bayern für die Errichtung und den Betrieb von Funkstationen“ am 13. Dezember 2002 mit den Mobilfunkbetreibern ausgehandelt wurden, und dem Vorgehen im Falle des Standorts Universität Feldkirchenstraße.
Die Vereinbarung besagt, dass „sensible Einrichtungen“ in denen sich viele Kinder und Jugendliche aufhalten wie Schulen, Kindergärten und Spielplätze, sowie Krankenhäuser und damit sinngemäss auch Pflege- und Seniorenheime, bei der Standortsuche zu berücksichtigen sind. Dies sollte im Rahmen der kommunalen Mitwirkung geschehen.
Beides hat für die von der Deutschen Funkturm geplanten Antennen auf der Universität nicht stattgefunden:
Die Stadt Bamberg wurde nach Kenntnisstand der BI nicht in die Standortsuche einbezogen. Auf diese Weise war es der Stadt nicht möglich, die Verantwortlichen auf die vielen – mehr als ein Dutzend – Einrichtungen hinzuweisen, die im Sinne der Rahmenvereinbarung als „sensibel“ gelten. In der unmittelbaren Umgebung gibt es zusammen sechs Schulen und Kindergärten mit insgesamt über 2000 Kindern und Jugendlichen, drei gut besuchte Spielplätze, sowie weiterhin ein Seniorenheim mit Pflegestation und eine Einrichtung der Lebenshilfe.
Die Bürgerinitiative Mobilfunk-STOPP, Bamberg-Ost bittet in ihrem Appell die Ministerinnen und Minister zur Kenntnis zu nehmen, dass die Umgebung der Feldkirchenstraße weder „plattes Land“ noch Industriegebiet darstellt, sondern dass sich dort etliche Einrichtungen für besonders schutzbedürftige Menschen befinden.
Sämtliche Staatsministerinnen und –minister in München werden aufgefordert, ihre mit den Mobilfunkbetreibern getroffenen Vereinbarungen zum Schutz der Gesundheit nicht nur vertraglich festzuhalten, sondern auch in der Praxis anzuwenden. Dies bedeutet die ersatzlose Streichung des Antennenstandorts in der Feldkirchenstraße 21.
Die Bürgerinitiative weist die in diesem Zusammenhang oft gestellte Forderung nach Alternativstandorten entschieden zurück mit dem Hinweis, dass das Stadtgebiet Bamberg schon jetzt flächendeckend mit Mobilfunk versorgt ist. Weil es kein Funkloch gibt und man in Bamberg überall mobil telefonieren kann, besteht technisch gesehen offensichtlich kein Bedarf, neue Mobilfunksender zu errichten.
Starmail - 6. Jul, 10:15
5
Jul
2005
Info Eröffnung Mobilfunk-Volksbegehren
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte entschuldigen Sie die späte Mitteilung. Leider hatten wir technische Probleme. Das Wichtigste, die aktuellen Zahlen zum 1. Tag werde ich Ihnen heute zwischen voraussichtlich 21 und 21.30 Uhr mitteilen (evtl. auch früher, selbstverständlich so früh wie möglich).
Anbei eine Information zur Eröffnung des heutigen Volksbegehrens.
Annette Knote eröffnet Volksbegehren
BN-Vorstandsmitglied erste Münchner Unterzeichnerin für „Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“
München – Annette Knote hat sich als erste Münchnerin für das Volksbegehren „Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ eingetragen. Das Vorstandsmitglied im Münchner Kreisverband des Bund Naturschutz eröffnete heute um 8 Uhr im Kreisverwaltungsreferat die 14-tägige Eintragungszeit. „Wenn Bürger für jedes Dachfenster eine Genehmigung benötigen, kann es nicht sein, dass Mobilfunkantennen genehmigungsfrei sind“, sagte Knote. Neben ihr begleiteten mehrere Politiker aus Landtag und Stadtrat, Vertreter des Kinderschutzbundes München und der Umweltorganisation „David gegen Goliath“ sowie die von der Mobilfunkstrahlung extrem betroffenen Marianne Buchmann den Eintragungsbeginn am Rathaus und am Kreisverwaltungsreferat. Auch an den Bezirksinspektionen liegen seit heute Unterschriftenlisten aus.
„Mit dem Volksbegehren besteht die Möglichkeit, auf demokratischen Weg eine vernünftige Standortplanung und einen Abbau der Strahlenbelastung zu erreichen“, erklärte die grüne Landtagsabgeordnete Ruth Paulig. Ihr Partei- und Landtagskollege Martin Runge forderte mehr Transparenz in der Standortplanung: „Das würde über die im Volksbegehren geforderte Baugenehmigungspflicht erreicht werden.“ In dasselbe Horn stießen ödp-Bundesvorsitzender Klaus Buchner („Gesundheitlicher Mobilfunk ist möglich – aber nicht unter den aktuellen Gesetzen“) und Michael Piazzolo vom Landesverband der Freien Wähler („Wichtig ist, dass die Gemeinden Planungshoheit über den Entscheidungsprozess erhalten“). Hanna Prausnitz vom Kinderschutzbund München forderte, bei der Standortwahl der Antennen das Wohl der Kinder zu berücksichtigen: „Dafür tragen die Erwachsenen Verantwortung.“
Harsche Kritik an der mangelnden Reglementierung von Mobilfunkstrahlen übte hingegen ödp-Stadträtin Mechthild von Walter („Unsere Regierung hat die Volksgesundheit für 50 Millionen Euro verkauft“). Bernhard Fricke, Vorsitzender der Münchner Umweltorganisation „David gegen Goliath“ forderte sogar eine Umkehrung der Beweislast zu Lasten der Netzbetreiber: „Die Bürger dürfen nicht als Versuchskaninchen für die gesundheitlichen Auswirkungen von Mobilfunk herhalten, deshalb sollten die Betreiber selbst nachweisen, dass von Ihren Anlagen keine Gefahr ausgeht.“
Ein Opfer der der Strahlenbelastung ist die Hausfrau Marianne Buchmann, die vergangene Woche ein Strahlenschutzgitter auf ihrem Grundstück errichtete: „Jeder darf mir so ein Ding vor die Nase setzen, aber ich musste dafür kämpfen, um mich zu schützen.“
Bis um 15.10 Uhr haben sich in München 1075 Personen für das Volksbegehren eingetragen (0,13% der Wahlberechtigten), genauere Zahlen schicke ich heute Abend (ca. 21 Uhr). Insgesamt müssen sich bis zum 18. Juli rund 920 000 Bürger in die an den öffentlichen Verwaltungsstellen ausliegenden Unterschriftenlisten eintragen, damit es im Herbst zum Volksentscheid kommt. Das Volksbegehren „Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ richtet sich gegen die Genehmigungsfreiheit von Mobilfunkantennen unter zehn Metern Höhe und will ein größeres Mitsprachrecht von Städten und Gemeinden bei der Standortwahl von Antennen erreichen.
Bildmaterial:
Annette Knote http://www.kraus-pr.de/knote1.jpg
Ruth Paulig, Klaus Buchner
http://tinyurl.com/dyp23
Für Rückfragen, mehr Informationen und Bildmaterial stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Beste Grüße
Matthias Schäfer
Münchner Aktionsbüro Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk"
Matthias Schäfer (Koordination)
Maronstr. 2
81373 München
tel. (089) 45 23 70 50
fax: (089) 82 11 176
mail: schaefer@mobilfunk-volksbegehren.de
http://omega.twoday.net/search?q=Volksbegehren
bitte entschuldigen Sie die späte Mitteilung. Leider hatten wir technische Probleme. Das Wichtigste, die aktuellen Zahlen zum 1. Tag werde ich Ihnen heute zwischen voraussichtlich 21 und 21.30 Uhr mitteilen (evtl. auch früher, selbstverständlich so früh wie möglich).
Anbei eine Information zur Eröffnung des heutigen Volksbegehrens.
Annette Knote eröffnet Volksbegehren
BN-Vorstandsmitglied erste Münchner Unterzeichnerin für „Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“
München – Annette Knote hat sich als erste Münchnerin für das Volksbegehren „Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ eingetragen. Das Vorstandsmitglied im Münchner Kreisverband des Bund Naturschutz eröffnete heute um 8 Uhr im Kreisverwaltungsreferat die 14-tägige Eintragungszeit. „Wenn Bürger für jedes Dachfenster eine Genehmigung benötigen, kann es nicht sein, dass Mobilfunkantennen genehmigungsfrei sind“, sagte Knote. Neben ihr begleiteten mehrere Politiker aus Landtag und Stadtrat, Vertreter des Kinderschutzbundes München und der Umweltorganisation „David gegen Goliath“ sowie die von der Mobilfunkstrahlung extrem betroffenen Marianne Buchmann den Eintragungsbeginn am Rathaus und am Kreisverwaltungsreferat. Auch an den Bezirksinspektionen liegen seit heute Unterschriftenlisten aus.
„Mit dem Volksbegehren besteht die Möglichkeit, auf demokratischen Weg eine vernünftige Standortplanung und einen Abbau der Strahlenbelastung zu erreichen“, erklärte die grüne Landtagsabgeordnete Ruth Paulig. Ihr Partei- und Landtagskollege Martin Runge forderte mehr Transparenz in der Standortplanung: „Das würde über die im Volksbegehren geforderte Baugenehmigungspflicht erreicht werden.“ In dasselbe Horn stießen ödp-Bundesvorsitzender Klaus Buchner („Gesundheitlicher Mobilfunk ist möglich – aber nicht unter den aktuellen Gesetzen“) und Michael Piazzolo vom Landesverband der Freien Wähler („Wichtig ist, dass die Gemeinden Planungshoheit über den Entscheidungsprozess erhalten“). Hanna Prausnitz vom Kinderschutzbund München forderte, bei der Standortwahl der Antennen das Wohl der Kinder zu berücksichtigen: „Dafür tragen die Erwachsenen Verantwortung.“
Harsche Kritik an der mangelnden Reglementierung von Mobilfunkstrahlen übte hingegen ödp-Stadträtin Mechthild von Walter („Unsere Regierung hat die Volksgesundheit für 50 Millionen Euro verkauft“). Bernhard Fricke, Vorsitzender der Münchner Umweltorganisation „David gegen Goliath“ forderte sogar eine Umkehrung der Beweislast zu Lasten der Netzbetreiber: „Die Bürger dürfen nicht als Versuchskaninchen für die gesundheitlichen Auswirkungen von Mobilfunk herhalten, deshalb sollten die Betreiber selbst nachweisen, dass von Ihren Anlagen keine Gefahr ausgeht.“
Ein Opfer der der Strahlenbelastung ist die Hausfrau Marianne Buchmann, die vergangene Woche ein Strahlenschutzgitter auf ihrem Grundstück errichtete: „Jeder darf mir so ein Ding vor die Nase setzen, aber ich musste dafür kämpfen, um mich zu schützen.“
Bis um 15.10 Uhr haben sich in München 1075 Personen für das Volksbegehren eingetragen (0,13% der Wahlberechtigten), genauere Zahlen schicke ich heute Abend (ca. 21 Uhr). Insgesamt müssen sich bis zum 18. Juli rund 920 000 Bürger in die an den öffentlichen Verwaltungsstellen ausliegenden Unterschriftenlisten eintragen, damit es im Herbst zum Volksentscheid kommt. Das Volksbegehren „Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ richtet sich gegen die Genehmigungsfreiheit von Mobilfunkantennen unter zehn Metern Höhe und will ein größeres Mitsprachrecht von Städten und Gemeinden bei der Standortwahl von Antennen erreichen.
Bildmaterial:
Annette Knote http://www.kraus-pr.de/knote1.jpg
Ruth Paulig, Klaus Buchner
http://tinyurl.com/dyp23
Für Rückfragen, mehr Informationen und Bildmaterial stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Beste Grüße
Matthias Schäfer
Münchner Aktionsbüro Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk"
Matthias Schäfer (Koordination)
Maronstr. 2
81373 München
tel. (089) 45 23 70 50
fax: (089) 82 11 176
mail: schaefer@mobilfunk-volksbegehren.de
http://omega.twoday.net/search?q=Volksbegehren
Starmail - 5. Jul, 19:02
Das "Mobilmach-Mobil"
050704 Newsletter der BV gegen die Mobilfunkanlage in Dachau-Süd, am Heideweg
Liebe Nachbarn, sehr geehrte Newsletterabonnenten,
morgen ab 7.30 Uhr geht's los. Dann fällt der Startschuss für die 2-wöchige Eintragungszeit für das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk".
Zur Mobilisierung der Bürger, wurde heute Abend, gerade noch rechtzeitig zum Beginn des Mobilfunk-Volksbegehrens, das "Mobilmach-Mobil" des Dachauer Aktionskreises fertiggestellt. In der Anlage finden Sie die Bilder, die wir in der Abenddämmerung noch machen konnten.
http://people.freenet.de/omega_news/mobilmach_mobil1.jpg
http://people.freenet.de/omega_news/mobilmach_mobil2.jpg
http://people.freenet.de/omega_news/mobilmach_mobil3.jpg
Um unseren Mitbürgern ein Szenario vor Augen zu halten ("Der nächste Sender vor Ihrem Schlafzimmer?"), das jederzeit Realität werden könnte, sollte dem Senderwildwuchs nicht endlich Einhalt geboten werden, haben wir eine mobile, jedoch harmlose Antenne gebaut, die wir in den nächsten 2 Wochen in Dachau auch in Nacht-und Nebelaktionen überall aufstellen werden.
Nochmal unser Appell an Euch/Sie, bei diesem wichtigen Volksbegehren mitzumachen und überall dafür zu werben.
Mit freundlichen Grüßen,
Bürgervereinigung gegen die Mobilfunkanlage in Dachau-Süd, am Heideweg http://www.mobilfunk-dachau.de
--------
050705 Newsletter der BV gegen die Mobilfunkanlage in Dachau-Süd, am Heideweg
Liebe Nachbarn, sehr geehrte Newsletterabonnenten,
heute hat das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" begonnen.
Beim Startschuss, um 7:30 Uhr, waren trotz strömenden Regens, ca. 30 Erstunterzeichner vor dem Dachauer Bürgerbüro, darunter auch 3 Stadträte. (Foto) Selbstverständlich, war unser "Mobilmach-Mobil" auch dabei.
http://www.omega-news.info/vb_ersteintraeger.jpg
http://www.omega-news.info/mobilmach_mobil.jpg
Von der Mobilfunklobby werden mittlerweile große Anstrengungen unternommen, mit Propagandamitteln über Rundfunk und Presse, das Volksbegehren zum Scheitern zu bringen, doch die Mündigkeit des Bürgers wird unterschätzt. Die fadenscheinigen Argumente die die Betreiber bringen, können die Problematik keinesfalls verharmlosen. Wir sind zuversichtlich, dass mit unserem gemeinsamen großen Engagement, das Volksbegehren erfolgreich sein wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Bürgervereinigung gegen die Mobilfunkanlage in Dachau-Süd, am Heideweg http://www.mobilfunk-dachau.de
Schildbürgerstreich: Mobilfunkmast-Attrappe braucht Genehmigung Original-Mobilfunkmasten unter 10 m sind genehmigungsfrei
http://omega.twoday.net/stories/832880/
http://omega.twoday.net/search?q=Volksbegehren
Liebe Nachbarn, sehr geehrte Newsletterabonnenten,
morgen ab 7.30 Uhr geht's los. Dann fällt der Startschuss für die 2-wöchige Eintragungszeit für das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk".
Zur Mobilisierung der Bürger, wurde heute Abend, gerade noch rechtzeitig zum Beginn des Mobilfunk-Volksbegehrens, das "Mobilmach-Mobil" des Dachauer Aktionskreises fertiggestellt. In der Anlage finden Sie die Bilder, die wir in der Abenddämmerung noch machen konnten.
http://people.freenet.de/omega_news/mobilmach_mobil1.jpg
http://people.freenet.de/omega_news/mobilmach_mobil2.jpg
http://people.freenet.de/omega_news/mobilmach_mobil3.jpg
Um unseren Mitbürgern ein Szenario vor Augen zu halten ("Der nächste Sender vor Ihrem Schlafzimmer?"), das jederzeit Realität werden könnte, sollte dem Senderwildwuchs nicht endlich Einhalt geboten werden, haben wir eine mobile, jedoch harmlose Antenne gebaut, die wir in den nächsten 2 Wochen in Dachau auch in Nacht-und Nebelaktionen überall aufstellen werden.
Nochmal unser Appell an Euch/Sie, bei diesem wichtigen Volksbegehren mitzumachen und überall dafür zu werben.
Mit freundlichen Grüßen,
Bürgervereinigung gegen die Mobilfunkanlage in Dachau-Süd, am Heideweg http://www.mobilfunk-dachau.de
--------
050705 Newsletter der BV gegen die Mobilfunkanlage in Dachau-Süd, am Heideweg
Liebe Nachbarn, sehr geehrte Newsletterabonnenten,
heute hat das Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" begonnen.
Beim Startschuss, um 7:30 Uhr, waren trotz strömenden Regens, ca. 30 Erstunterzeichner vor dem Dachauer Bürgerbüro, darunter auch 3 Stadträte. (Foto) Selbstverständlich, war unser "Mobilmach-Mobil" auch dabei.
http://www.omega-news.info/vb_ersteintraeger.jpg
http://www.omega-news.info/mobilmach_mobil.jpg
Von der Mobilfunklobby werden mittlerweile große Anstrengungen unternommen, mit Propagandamitteln über Rundfunk und Presse, das Volksbegehren zum Scheitern zu bringen, doch die Mündigkeit des Bürgers wird unterschätzt. Die fadenscheinigen Argumente die die Betreiber bringen, können die Problematik keinesfalls verharmlosen. Wir sind zuversichtlich, dass mit unserem gemeinsamen großen Engagement, das Volksbegehren erfolgreich sein wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Bürgervereinigung gegen die Mobilfunkanlage in Dachau-Süd, am Heideweg http://www.mobilfunk-dachau.de
Schildbürgerstreich: Mobilfunkmast-Attrappe braucht Genehmigung Original-Mobilfunkmasten unter 10 m sind genehmigungsfrei
http://omega.twoday.net/stories/832880/
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Starmail - 5. Jul, 18:46
Traunstein: Macht Mobilfunk die Menschen krank?
02.07.2005
Aktionsbündnis zum Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" lud zu einem interessanten Abend ein
Traunstein. Die Gefährlichkeit, die von Mobilfunksendeanlagen ausgeht, darf nicht länger geleugnet werden, die Gesundheit der Menschen muss Vorrang haben vor den Interessen der Mobilfunkindustrie: Dies war das Resümee des rund zweistündigen Vortrages, zu dem das überparteiliche Aktionsbündnis im Vorfeld des Volksbegehrens "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" eingeladen hatte.
Es hatte dafür den Zahnarzt und Umweltmediziner Dr. Claus Scheingraber aus München gewinnen können. Andreas Huber, Vorsitzender des ödp-Kreisverbandes Traunstein und Koordinator des Volksbegehrens auf Landkreisebene, zeigte sich über die stattliche Zahl von Besuchern, darunter auch viele aus dem benachbarten Landkreis Berchtesgaden, sehr erfreut.
Dr. Scheingraber erläuterte in seinem äußerst informativen, mit zahlreichen Tabellen und Zahlen unterlegten Vortrag die Wirkung der Strahlung von Mobilfunk-Sendeanlagen und Mobiltelefonen. Als Vorsitzender des "Arbeitskreises Elektro-Biologie" beschäftigt er sich seit 19 Jahren mit den Auswirkungen von nieder- und hochfrequenten Feldern auf die menschliche Gesundheit. Im Gegensatz zur alten analogen Technik der Nachrichtenübertragung (ehemaliges C-Netz) arbeiten laut Scheingraber die Mobilfunkbetreiber jetzt mit der digitalen GSM- beziehungsweise der UMTS-Technik. Das bedeute kürzere Wellenlängen, die jetzt im cm-Bereich lägen, in Verbindung mit einer gepulsten Modulation. Mit anderen Worten, die Informationen würden nicht mehr kontinuierlich gesendet, sondern in einzelnen Paketen übertragen, das heißt die Übertragung werde zerstückelt.
Weil die Informationsdichte ständig steige, werde auch ein immer größeres Frequenzband notwendig. Im Vergleich zu der Zeit nach dem 2.Weltkrieg sei die mittlere Leistungsflussdichte durch technische Strahlungsquellen in Städten und Gemeinden heute bis zu eine millionfach erhöht, dabei sei die Strahlung von UMTS und digitalem Fernsehen noch gar nicht enthalten. Der Arbeitskreis Elektro-Biologie befürchte, dass nach vollständiger Einführung dieser und weiterer gepulster Funktechniken die durchschnittliche Strahlungsbelastung noch einmal um den Faktor 10 bis 100 steigen werde. Dass durch diese geballte Bombardierung des menschlichen Organismus mit Mikrowellen Schädigungen (im übrigen auch bei Tier und Pflanze) auftreten können, sei nicht verwunderlich.
Im wesentlichen gäbe es zwei negative Auswirkungen der Mikrowellen: die thermische und die athermische. Wenn Körpergewebe durch ein hochfrequentes Feld dauerhaft um mehr als ein Grad erwärmt werde, könne es zu Gewebe-, speziell Gehirnschädigungen durch hot spots (heiße Flecken) kommen (thermische Wirkung). Hochfrequente Felder könnten aber auch Effekte an Zellmembranen auslösen, die ihrerseits wieder zu Störungen im Stoffwechsel des Körpers führen können (athermische Wirkung). Warum sollte Mobilfunk-Strahlung auf ein so sensibles System wie den menschlichen Körper keine Wirkung ausüben, wo doch in Krankenhäusern und Flugzeugen die Benutzung von Handys strikt verboten sei?
Ein von der Mobilfunk-Industrie und auch von der Öffentlichkeit nicht zur Kenntnis genommenes Problem sei, dass es tatsächlich Menschen gäbe, die um vieles empfindlicher auf Elektrosmog reagierten als der Großteil der Bevölkerung. Die Ursachen lägen unter anderem in einer genetischen Veranlagung, in einem geschwächten Immunsystem, in einer Stress-Situation oder in der gleichzeitigen Belastung durch andere Umweltgifte, Krankheitsserreger und dergleichen. Diese Menschen litten in einem ganz besonderen Ausmaß unter den Mobilfunkanlagen. Dies äußere sich in Schlafstörungen, Nervosität, Konzentrationsmangel, Kopfschmerzen, hohem Blutdruck und anderen Symptomen. Prinzipiell sei es nicht tolerierbar, dass Menschen einem unfreiwilligen Risiko ausgesetzt würden, dem sie sich nicht entziehen könnten.
Leider würden in Deutschland und anderen europäischen Ländern nur Studien anerkannt, die von der ICNIRP (Internationale Kommission zum Schutz vor nicht-ionisierender Strahlung - in Wirklichkeit sei dies ein privater Verein, eingetragen im Münchener Vereinsregister) für gut befunden würden. Hinzu komme, dass durch den Mangel an öffentlichen Forschungsgeldern die Durchführung unabhängiger wissenschaftlicher Studien erschwert sei. Dies führe zu einer Selektion mobilfunkkritischer Studien. "Regierung und Mobilfunkbetreiber verneinen strikt eine Auswirkung durch gepulste Mikrowellen auf Mensch und Tier", so der Referent. Nichtsdestotrotz gäbe es inzwischen zahlreiche Untersuchungen, die seine Thesen untermauerten.
In Versuchen mit Ratten konnte Prof. Salford bestätigen, dass nichtthermische Strahlung den Organismus schädigen könne; obwohl keine Verhaltensauffälligkeiten sichtbar gewesen seien, wären die Gehirnstrukturen geschädigt worden. In der Naila-Studie stellte sich heraus, dass bei Personen, die näher als 400 Meter an einer Mobilfunk-Sendeanlage wohnten, die Krebsrate um 300 Prozent höher gewesen sei als bei Personen außerhalb dieses Gebietes. Ferner sei Krebs bei dieser Personengruppe um 8,5 Jahre früher aufgetreten als in der anderen Gruppe. Die Reflex-Studie, an der zwölf Forschergruppen aus sieben EU-Ländern mitarbeiteten, untermauere die These, dass eine hohe Leistung verantwortlich sein könne für die Schädigung der DNA, der Erbsubstanz. Es bestehe die Möglichkeit, dass so veränderte Zellen die Entstehung von Krebs förderten. Die holländische TNO-Studie zeige, dass durch die schon angesprochene große Frequenzbreite mit erhöhten Befindlichkeitsstörungen und langfristig sogar mit Erkrankungen zu rechnen sei.
Zudem hätte sich in einer Schweizer Studie herausgestellt, dass Kinder und alte Menschen erheblich empfindlicher auf hochfrequente Felder reagierten als 20-jährige Personen. Es sei ein unhaltbarer Zustand, dass die Grenzwerte nur auf gesunde Personen der Altersgruppe 20 bis 30 Jahre ausgerichtet seien.
Frau Dr. Waldmann-Selsam aus Bamberg konnte mit einer privaten Studie aufzeigen, dass die Symptome eindeutig von der Strahlungsstärke der Mobilfunkstationen abhängig seien.
Auf die Frage, wie man sich schützen könne, wenn in sich in unmittelbarer Nähe ein Mobilfunkmast befinde, hatte Dr. Scheingraber eine ernüchternde Antwort: "Entweder ziehen Sie um oder Sie lassen Ihr Haus komplett abschirmen. Aber das kostet Sie ein Vermögen, denn neben dem Material und der Arbeitszeit für die Abschirmung muss der Erfolg durch ständige begleitende Messungen kontrolliert werden." Das in der Öffentlichkeit kursierende Gerücht, dass die Menschen, die direkt unter der Mobilfunkanlage wohnen, der gefährlichen Strahlung entgingen, sei leider ein Märchen, es sei denn, das Dach wäre aus Stahlbeton oder mit Blech eingedeckt.
Genauso wenig sei richtig, wenn jemand glaube, er sei vor der Strahlung geschützt, wenn sich zwischen ihm und der Sendeanlage noch ein weiteres Gebäude befinde oder er auf der der Sendeanlge abgewandten Seite eines Hauses wohne. Denn durch Reflexionen (Brechungen), die durch die umliegende Bebauung, die Beschaffenheit des Hauses usw. entstünden, würde ein Teil des elektromagnetischen Feldes des Senders in das betreffende Haus oder die betreffende Wohnung strahlen.
In diesem Zusammenhang betonte der Referent, wie wichtig es wäre, dass das Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" erfolgreich sei. Denn nur dann habe die Gemeinde ein Mitspracherecht bei der Aufstellung von Mobilfunksendern und betroffene Nachbarn könnten Einspruch erheben. Bei der momentanen Gesetzeslage sei man auf das wohlwollende Einlenken der Betreiber angewiesen, die aber immer nach ökonomischen Gesichtspunkten handelten.
Mit einem Zitat von Dr. Lebrecht von Klitzing, Medizinphysiker am Institut für Biophysik Stockelsdorf, beendete Dr. Scheingraber seinen engagierten, mit dankbarem Beifall aufgenommenen Vortrag: "Es ist nur eine Frage der Zeit und der individuellen Kondition, ob und wann wir dadurch (durch gepulste hochfrequente Felder, Anm.) krank werden. Offenbar bedarf es erst einer mittleren gesundheitlichen Katastrophe, ehe der Staat seine Vorsorgepflicht wahrnimmt und die Risiken auf gesetzlichem Weg minimiert. Bislang haben die Gewinninteressen der Industrie Vorrang."
http://www.chiemgau-online.de/lokalnachrichten/tt_text.php?id=8372
Nachricht von der BI Bad Dürkheim
Aktionsbündnis zum Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" lud zu einem interessanten Abend ein
Traunstein. Die Gefährlichkeit, die von Mobilfunksendeanlagen ausgeht, darf nicht länger geleugnet werden, die Gesundheit der Menschen muss Vorrang haben vor den Interessen der Mobilfunkindustrie: Dies war das Resümee des rund zweistündigen Vortrages, zu dem das überparteiliche Aktionsbündnis im Vorfeld des Volksbegehrens "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" eingeladen hatte.
Es hatte dafür den Zahnarzt und Umweltmediziner Dr. Claus Scheingraber aus München gewinnen können. Andreas Huber, Vorsitzender des ödp-Kreisverbandes Traunstein und Koordinator des Volksbegehrens auf Landkreisebene, zeigte sich über die stattliche Zahl von Besuchern, darunter auch viele aus dem benachbarten Landkreis Berchtesgaden, sehr erfreut.
Dr. Scheingraber erläuterte in seinem äußerst informativen, mit zahlreichen Tabellen und Zahlen unterlegten Vortrag die Wirkung der Strahlung von Mobilfunk-Sendeanlagen und Mobiltelefonen. Als Vorsitzender des "Arbeitskreises Elektro-Biologie" beschäftigt er sich seit 19 Jahren mit den Auswirkungen von nieder- und hochfrequenten Feldern auf die menschliche Gesundheit. Im Gegensatz zur alten analogen Technik der Nachrichtenübertragung (ehemaliges C-Netz) arbeiten laut Scheingraber die Mobilfunkbetreiber jetzt mit der digitalen GSM- beziehungsweise der UMTS-Technik. Das bedeute kürzere Wellenlängen, die jetzt im cm-Bereich lägen, in Verbindung mit einer gepulsten Modulation. Mit anderen Worten, die Informationen würden nicht mehr kontinuierlich gesendet, sondern in einzelnen Paketen übertragen, das heißt die Übertragung werde zerstückelt.
Weil die Informationsdichte ständig steige, werde auch ein immer größeres Frequenzband notwendig. Im Vergleich zu der Zeit nach dem 2.Weltkrieg sei die mittlere Leistungsflussdichte durch technische Strahlungsquellen in Städten und Gemeinden heute bis zu eine millionfach erhöht, dabei sei die Strahlung von UMTS und digitalem Fernsehen noch gar nicht enthalten. Der Arbeitskreis Elektro-Biologie befürchte, dass nach vollständiger Einführung dieser und weiterer gepulster Funktechniken die durchschnittliche Strahlungsbelastung noch einmal um den Faktor 10 bis 100 steigen werde. Dass durch diese geballte Bombardierung des menschlichen Organismus mit Mikrowellen Schädigungen (im übrigen auch bei Tier und Pflanze) auftreten können, sei nicht verwunderlich.
Im wesentlichen gäbe es zwei negative Auswirkungen der Mikrowellen: die thermische und die athermische. Wenn Körpergewebe durch ein hochfrequentes Feld dauerhaft um mehr als ein Grad erwärmt werde, könne es zu Gewebe-, speziell Gehirnschädigungen durch hot spots (heiße Flecken) kommen (thermische Wirkung). Hochfrequente Felder könnten aber auch Effekte an Zellmembranen auslösen, die ihrerseits wieder zu Störungen im Stoffwechsel des Körpers führen können (athermische Wirkung). Warum sollte Mobilfunk-Strahlung auf ein so sensibles System wie den menschlichen Körper keine Wirkung ausüben, wo doch in Krankenhäusern und Flugzeugen die Benutzung von Handys strikt verboten sei?
Ein von der Mobilfunk-Industrie und auch von der Öffentlichkeit nicht zur Kenntnis genommenes Problem sei, dass es tatsächlich Menschen gäbe, die um vieles empfindlicher auf Elektrosmog reagierten als der Großteil der Bevölkerung. Die Ursachen lägen unter anderem in einer genetischen Veranlagung, in einem geschwächten Immunsystem, in einer Stress-Situation oder in der gleichzeitigen Belastung durch andere Umweltgifte, Krankheitsserreger und dergleichen. Diese Menschen litten in einem ganz besonderen Ausmaß unter den Mobilfunkanlagen. Dies äußere sich in Schlafstörungen, Nervosität, Konzentrationsmangel, Kopfschmerzen, hohem Blutdruck und anderen Symptomen. Prinzipiell sei es nicht tolerierbar, dass Menschen einem unfreiwilligen Risiko ausgesetzt würden, dem sie sich nicht entziehen könnten.
Leider würden in Deutschland und anderen europäischen Ländern nur Studien anerkannt, die von der ICNIRP (Internationale Kommission zum Schutz vor nicht-ionisierender Strahlung - in Wirklichkeit sei dies ein privater Verein, eingetragen im Münchener Vereinsregister) für gut befunden würden. Hinzu komme, dass durch den Mangel an öffentlichen Forschungsgeldern die Durchführung unabhängiger wissenschaftlicher Studien erschwert sei. Dies führe zu einer Selektion mobilfunkkritischer Studien. "Regierung und Mobilfunkbetreiber verneinen strikt eine Auswirkung durch gepulste Mikrowellen auf Mensch und Tier", so der Referent. Nichtsdestotrotz gäbe es inzwischen zahlreiche Untersuchungen, die seine Thesen untermauerten.
In Versuchen mit Ratten konnte Prof. Salford bestätigen, dass nichtthermische Strahlung den Organismus schädigen könne; obwohl keine Verhaltensauffälligkeiten sichtbar gewesen seien, wären die Gehirnstrukturen geschädigt worden. In der Naila-Studie stellte sich heraus, dass bei Personen, die näher als 400 Meter an einer Mobilfunk-Sendeanlage wohnten, die Krebsrate um 300 Prozent höher gewesen sei als bei Personen außerhalb dieses Gebietes. Ferner sei Krebs bei dieser Personengruppe um 8,5 Jahre früher aufgetreten als in der anderen Gruppe. Die Reflex-Studie, an der zwölf Forschergruppen aus sieben EU-Ländern mitarbeiteten, untermauere die These, dass eine hohe Leistung verantwortlich sein könne für die Schädigung der DNA, der Erbsubstanz. Es bestehe die Möglichkeit, dass so veränderte Zellen die Entstehung von Krebs förderten. Die holländische TNO-Studie zeige, dass durch die schon angesprochene große Frequenzbreite mit erhöhten Befindlichkeitsstörungen und langfristig sogar mit Erkrankungen zu rechnen sei.
Zudem hätte sich in einer Schweizer Studie herausgestellt, dass Kinder und alte Menschen erheblich empfindlicher auf hochfrequente Felder reagierten als 20-jährige Personen. Es sei ein unhaltbarer Zustand, dass die Grenzwerte nur auf gesunde Personen der Altersgruppe 20 bis 30 Jahre ausgerichtet seien.
Frau Dr. Waldmann-Selsam aus Bamberg konnte mit einer privaten Studie aufzeigen, dass die Symptome eindeutig von der Strahlungsstärke der Mobilfunkstationen abhängig seien.
Auf die Frage, wie man sich schützen könne, wenn in sich in unmittelbarer Nähe ein Mobilfunkmast befinde, hatte Dr. Scheingraber eine ernüchternde Antwort: "Entweder ziehen Sie um oder Sie lassen Ihr Haus komplett abschirmen. Aber das kostet Sie ein Vermögen, denn neben dem Material und der Arbeitszeit für die Abschirmung muss der Erfolg durch ständige begleitende Messungen kontrolliert werden." Das in der Öffentlichkeit kursierende Gerücht, dass die Menschen, die direkt unter der Mobilfunkanlage wohnen, der gefährlichen Strahlung entgingen, sei leider ein Märchen, es sei denn, das Dach wäre aus Stahlbeton oder mit Blech eingedeckt.
Genauso wenig sei richtig, wenn jemand glaube, er sei vor der Strahlung geschützt, wenn sich zwischen ihm und der Sendeanlage noch ein weiteres Gebäude befinde oder er auf der der Sendeanlge abgewandten Seite eines Hauses wohne. Denn durch Reflexionen (Brechungen), die durch die umliegende Bebauung, die Beschaffenheit des Hauses usw. entstünden, würde ein Teil des elektromagnetischen Feldes des Senders in das betreffende Haus oder die betreffende Wohnung strahlen.
In diesem Zusammenhang betonte der Referent, wie wichtig es wäre, dass das Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" erfolgreich sei. Denn nur dann habe die Gemeinde ein Mitspracherecht bei der Aufstellung von Mobilfunksendern und betroffene Nachbarn könnten Einspruch erheben. Bei der momentanen Gesetzeslage sei man auf das wohlwollende Einlenken der Betreiber angewiesen, die aber immer nach ökonomischen Gesichtspunkten handelten.
Mit einem Zitat von Dr. Lebrecht von Klitzing, Medizinphysiker am Institut für Biophysik Stockelsdorf, beendete Dr. Scheingraber seinen engagierten, mit dankbarem Beifall aufgenommenen Vortrag: "Es ist nur eine Frage der Zeit und der individuellen Kondition, ob und wann wir dadurch (durch gepulste hochfrequente Felder, Anm.) krank werden. Offenbar bedarf es erst einer mittleren gesundheitlichen Katastrophe, ehe der Staat seine Vorsorgepflicht wahrnimmt und die Risiken auf gesetzlichem Weg minimiert. Bislang haben die Gewinninteressen der Industrie Vorrang."
http://www.chiemgau-online.de/lokalnachrichten/tt_text.php?id=8372
Nachricht von der BI Bad Dürkheim
Starmail - 5. Jul, 15:35
