30
Jun
2005

Pressearbeit kurz vor und während der heißen Phase des Volksbegehrens "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk"

An alle
Vorsitzenden, Aktionskreissprecher,
unterstützende BN-Kreis- und Ortsgruppen,
Bürgerinitiativen und weiterer Verteiler

Textvorschläge für die lokale Pressearbeit in der heißen Volksbegehren-Phase


Sehr geehrte Damen und Herren,

kurz vor dem Start der Eintragungszeit für das Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" empfehlen wir Ihnen noch folgende Aktivitäten:

1. ab jetzt: Pressemitteilung "kurz vor dem Start" (s.u.)

2. am ersten Eintragungstag: Erstunterzeichner-PM (siehe Aktionsleitfaden)

3. PM "Krank oder verreist - wie kann man sich trotzdem eintragen?"

4. Muster-Bürgerantrag - jetzt einreichen!
Entweder mit Unterschriftenliste (Anhang) oder durch Mandatsträger! Bitte Presse informieren!
siehe unter: //omega.twoday.net/stories/804408/

Außerdem schicken wir Ihnen während der Eintragungszeit an folgenden Tagen gegen 11.30 Uhr Zwischenstandsmeldungen vom Vortag:

6.7. // 8.7. // 12.7. // 14.7. // 15.7. // 17.7.

Textvorschläge für kommentierende PM anläßlich dieser Stichtagsdaten finden Sie ebenfalls im Aktionsleitfaden, der Ihnen vorliegen müßte und auf unseren halb nichtöffentlichen Seiten unter //www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de/werbung abrufbar ist.

Den vielen Unterstützern, die jetzt täglich neben den Flugblättern auch Hintergrundinformationen zum Thema Mobilfunk haben wollen, schicken wir eine gut gemachte 16-seitige Broschüre des Umweltinstituts München e.V. Sie können diese unter //www.umweltinstitut.org einsehen und bei größerem Bedarf direkt dort bestellen.


Mit freundlichen Grüßen

Urban Mangold



zu 1 . gebrauchsfertige Muster-PM kurz vor dem Start (bitte lokalisieren!)

Am Dienstag beginnt die Eintragungszeit für das Mobilfunk-Volksbegehren

Initiatoren wollen öffentliche Genehmigungsverfahren mit Nachbarschaftsbeteiligung statt Nacht- und Nebelaktionen

xy: "Wer keinen Mobilfunksender vor seinem Schlafzimmer will, kann jetzt sein Mitspracherecht sichern!"

Am Dienstag (5.7.) beginnt die Eintragungszeit für das Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk". "Sendemasten sollen den Bürgern nicht mehr in Nacht- und Nebelaktionen vor die Schlafzimmer gestellt werden können", formuliert xy, der Dorfhausener Volksbegehrensprecher das Ziel. xy betont aber, dass sich "die Initiative nicht grundsätzlich gegen Mobilfunk richtet". "Durch öffentliche Genehmigungsverfahren mit Nachbarschaftsbeteiligung und kommunale Vorsorgeplanungen sollen vielmehr unproblematischere Standorte ausgewählt und die Strahlenbelastung deutlich reduziert werden. Die Mobilfunkbetreiber sollen ihre Sendemasten nicht länger hinstellen können, wo sie wollen", fordert xy.

Inzwischen wird das Volksbegehren von einem breiten Bündnis unterstützt. Neben der ödp und den Wähler Bayern sind auch der Bund Naturschutz und der Anbauverband Bioland mit im Boot, außerdem die Kreisverbände von Partei A und Partei B, die Intiative ... , landesweit 650 Ärzte und Apotheker, zahlreiche Bürgerinitiativen und sogar 116 bayerische Bürgermeister.

Das Volksbegehren ist aber nur erfolgreich, wenn sich vom 5. bis 18. Juli zehn Prozent der Wahlberechtigten in den Rathäusern eintragen. Sollte das Begehren diese Hürde überspringen, müssen künftig die Nachbarn vor der Installation von Sendemasten informiert und ihre Einwendungen gehört werden. Außerdem kann die Kommune in Vorsorgeplanungen Tabuzonen und unproblematische Standorte festlegen. xy: "Wir müssen jetzt handeln. Denn die vielen Hinweise auf die gesundheitsgefährdende Wirkung der Mobilfunkstrahlung (Erbgutschäden, Krebs ...) verdichten sich zu Beweisen. Trotzdem will die Mobilfunkindustrie auch im Landkreis ....... weitere Sendemasten ohne Bürgerbeteiligung aufstellen wie zum Beispiel in ................... . xy: "Wer sich sein Mitspracherecht dagegen sichern will, sollte vom 5. bis 18. Juli unterschreiben ".

Informationen können unter 0851/931171 angefordert oder im Internet unter //www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de abgerufen werden.



zu 3. PM "Krank oder verreist - wie kann man sich trotzdem eintragen?" (bitte lokalisieren, am besten kurz nach dem 5.7.)


Pressemitteilung vom ...

Beim Volksbegehren verreist oder erkrankt?

So können Sie sich trotzdem eintragen:
Bei dem vom 5. bis 18. Juli laufenden Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" gibt es keine Briefwahl. Das Innenministerium läßt dies gemäß Landeswahlordnung nicht zu. Der Gang zum Rathaus ist demnach erforderlich. Trotzdem können Bürger, die innerhalb Bayerns verreist sind oder denen wegen Alter und Krankheit der Weg zum Rathaus ihres Wohnortes nicht zuzumuten ist, das Volksbegehren mit einem sogenannten Eintragungsschein unterstützen. Dieser kann bei der Gemeinde zwar nicht telefonisch, jedoch formlos per Post, Fax oder eMail unter Angabe des Grundes beantragt werden. Auch eine persönliche Abholung ist möglich.

Mit diesem Eintragungsschein kann man sich dann in jeder anderen Gemeinde Bayerns in die Unterschriftenliste eintragen, außerhalb Bayerns jedoch nicht. Kranke und gebrechliche Menschen können mit dem Eintragungsschein eine Hilfsperson beauftragen, die die Eintragung im Eintragungsraum stellvertretend und unter Vorlage eines Ausweises übernimmt.
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