13
Jul
2004

Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber

HLV INFO 13-07-2004/AT

Johannes Nüdling 13-07-04:

ePlus verpasst Gemeinde bei Androhung von Regressforderungen einen Maulkorb.

Dazu Pressemitteilung der Bürgerwelle Rhön mit der Bitte um Verteilung.

Mit freundlichen Grüßen

Bürgerwelle Rhön
i. A. Johannes Nüdling


Pressemitteilung

"Wiederholt werden seriöse wissenschaftliche Erkenntnisse durch die Betreiber ignoriert und den Bürgern Sicherheit vorgegaukelt, die es bei Mobilfunk nicht gibt." so das Fazit der Bürgerwelle Rhön (BI) zu den Ereignissen in Schwarzbach. Dort hatte der bei der Bürgerversammlung anwesende ePlus-Mitarbeiter geäußert, Mobilfunk sei sicher. Wissenschaftler jedoch haben mehrfach den Nachweis auf gesundheitsschädliche Auswirkungen des Mobilfunks erbracht. In der vor kurzem bekannt gewordenen Reflex-Studie wiesen zwölf Forschergruppen in sieben EU-Ländern eindeutig nach, dass Mobilfunkstrahlung das menschliche Erbgut schädige. Der Leiter der von der EU geförderten Studie Professor Franz Adlkofer erklärte: "Veränderungen am Erbgut führen in der Regel zu Krebs". Wissenschafter der ungarischen Universität Szeged kamen nach einer Langzeitstudie zum Ergebnis, dass Männer, die häufig Mobiltelefone nutzen, damit rechnen müssen, dass die Zahl ihrer Samenzellen dramatisch sinkt.

Während einer Ortsbeiratssitzung in Schwarzbach schilderte Bürgermeister Markus Schafft (Hofbieber), ePlus habe die Gemeinde bei Androhung von Schadensersatz aufgefordert, über den geplanten Bau eines Mobilfunkmastes in der Ortslage von Schwarzbach Stillschweigen zu bewahren.

Ein erneuter gravierender Verstoß gegen die Selbstverpflichtung der Betreiber auf Kosten der Bürger. so die BI. Einerseits werde Bürgern und Politikern öffentlichkeitswirksam Transparenz vorgegaukelt, das Handeln jedoch stehe im krassen Gegensatz dazu.

Bereits im Dezember 2001 hatten die Betreiber schriftlich gegenüber der Bundesregierung unter anderem die "Unterrichtung der Kommunen und der Bürgerinnen und Bürger in Abstimmung mit den Kommunen" zugesagt. Als Versuch Politiker zu beschwichtigen hatten Mobilfunkkritiker schon damals diese Verlautbarungen eingestuft. Mit Recht wie sich jetzt erneut beweist. Die Betreiber haben gegen diese Verpflichtung in Petersberg, Schwarzbach, Edelzell und Weyhers wie auch anderenorts verstoßen.

Dass es auch in Schwarzbach geeignete Standorte außerhalb der Ortslage gebe, sei in der Veranstaltung deutlich geworden. Der Eindruck, ePlus habe der Gemeinde zur Durchsetzung des innerörtlichen Mastes einen Maulkorb verpasst, habe sich verstärkt.

Laut Aussage des ePlus-Mitarbeiters gebe es bei den Planungen zum Ausbau des Mobilfunknetzes und Bau neuer Masten "ein 6-monatiges update mit dem Kreis Fulda". Die BI hofft, dass Politiker künftig die praktische Umsetzung der Selbstverpflichtung durch die Betreiber mit Nachdruck einfordern. Nur so könnten Mobilfunk-Standorte im Einvernehmen mit den Bürgern gefunden werden.
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