Viele Alleinerziehende und Alleinstehende ALG-II-Bezieher konnten kein Weihnachten feiern.

"Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat schwere Vorwürfe gegen die verantwortlichen „Hartz-IV-Macher“ erhoben. Den ALG-II- und Sozialhilfeempfängern hätte eine Weihnachtsbeihilfe ausgezahlt werden müssen. In einer amtlichen Verlautbarung vom 19.12.2003 hatte die Bundesregierung erklärt hatte, dass in den Regelsätzen zu ALG-II und Sozialhilfe, die Kosten der Unterkunft, Erstausstattungen, mehrtätige Klassenfahrten und die Weihnachtsbeihilfe nicht enthalten ist. Deshalb hätten viele Alleinerziehende und Alleinstehende in diesem Jahr erstmalig auf das Weihnachtsfest hätten verzichten müssen, da der ohnehin viel zu knapp bemessene Regelsatz eine Ansparung gar nicht zuließ. Die Initiative weist darauf hin, dass die bisherigen gerichtlichen Eilentscheidungen zur Weihnachtsbeihilfe diesen Umstand überhaupt nicht berücksichtigt hätten..." Pressemitteilung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 25.12.05 (pdf)

http://www.erwerbslosenforum.de/presse/25_12_05.pdf


Aus: LabourNet, 27. Dezember 2005