Arbeitszwang/Arbeitsverpflichtung - Verschiedene Bestimmungen und deren Bedeutung für ein Bedingungsloses Grundeinkommen Artikel von Ronald Blaschke (im Januar 2005 überarbeitete und ergänzte Fassung des Vortrages auf der Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung "Zukunft der Gerechtigkeit" am 11. Dezember 2004 in Berlin)

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/blaschke2.pdf


31. Januar ist Widerspruchstag
http://omega.twoday.net/stories/483588/

Arbeitsamt und Arbeitszwang - Alltägliche Schikanen
http://omega.twoday.net/stories/500710/

Siemens bezahlte Vorsitzende des Forschungsausschusses
http://omega.twoday.net/stories/462540/

http://omega.twoday.net/stories/425353/


Agenturschluss - Nachbereitung

Ergebnisbericht des bundesweiten "Weiter mit Agenturschluss"-Treffen vom 15. Januar in Wuppertal:
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/agenturschlussnach4.html

Anmerkungen zum Agenturschluss der FelS AG Soziale Kämpfe vom 19.01.2005:
"Die folgende (selbst)kritische Auswertung der Aktion "Agenturschluß" ist ein erster Teil unserer Überlegungen zu den stattgefundenen oder auch ausgebliebenen sozialen Kämpfen der letzten eineinhalb Jahre. Auch wenn unsere Bilanz eher nüchtern ausfällt, heißt das nicht, dass wir die stattgefundenen Aktionen für vergeblich halten. Gerade im Hinblick auf die beginnende europaweite Vernetzung der "Prekären" und den kommenden Euromayday 2005 steht die Erarbeitung einer breiteren lokalen Basis weiter auf unserer Agenda 2010…."
http://www.nadir.org/nadir/initiativ/fels/de/2005/01/218.shtml


Aus: LabourNet Nachrichtensammlungen


31. Januar ist Widerspruchstag
http://omega.twoday.net/stories/483588/

URL:
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=25647
Datum: 18.01.2005
© www.sozialisten.de


Das Unding "Hartz IV" und das Unwort "Humankapital"

Zur Kür des Wortes "Humankapital" zum Unwort des Jahres 2004 erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz:

Die Jury, die das Unwort des Jahres bestimmt, hatte es in diesem Jahr nicht leicht. Denn die meist genannten Vorschläge "Hartz IV" und "Ein-Euro-Job", die eine Kür zum Unwort des Jahres allemal verdient hätten, erfüllten nach ihrer Meinung die rein sprachlichen Voraussetzungen nicht. Beides, Hartz IV und Ein-Euro-Jobs, seien eher Undinge als Unwörter, so der Jury-Vorsitzende Horst Dieter Schlosser.

Mit der Kür des Wortes "Humankapital" zum Unwort des Jahres ist der Jury dennoch gelungen, die "primär ökonomische Bewertung aller denkbaren Lebensbezüge", wie sie sich auch in der Hartz-Gesetzgebung ausdrückt, deutlich und scharf zu kritisieren.

Wer Menschen einzig und allein zur ökonomisch interessanten Größe degradiert, führt die Gesellschaft ins soziale Nirwana. Unding und Unwort des Jahres 2004 stehen für eine Politik, die sich vom Sozialstaat des Grundgesetzes verabschiedet und Millionen Menschen eine menschenwürdige Teilhabe am Gemeinwesen verwehrt.


31. Januar ist Widerspruchstag
http://omega.twoday.net/stories/483588/

Agenturschluss
http://omega.twoday.net/stories/480922/

Die Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und Agenda 2010 werden fortgesetzt. Deswegen soll auch die aktuelle Übersichtsliste mit möglichst allen Terminen aktuell bleiben. Wer Termine hat, bzw. seinen Ort in der Terminübersicht vermißt, wird um eine Benachrichtigung per Mail an: news@joergfischer.biz gebeten.

Die ständig aktualisierte Liste findet sich auf
http://www.joergfischer.biz

Montagsdemo
http://omega.twoday.net/stories/490224/

31. Januar ist Widerspruchstag
http://omega.twoday.net/stories/483588/

Agenturschluss
http://omega.twoday.net/stories/480922/

Das Unding "Hartz IV" und das Unwort "Humankapital"
http://omega.twoday.net/stories/477482/

Online-Forum liefert Spartipps für Hartzgeschädigte
Artikel von Ernst Corinth in telepolis vom 10.01.2005
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19200/1.html

Siehe das Forum beim "Arbeitslosen Hilfe Forum Deutschland"
http://www.arbeitslosen-hilfe-forum-deutschland.org/forum/index.php

Hartz IV und Wohnen

Offener Widerspruch - Plädoyer für die erste obdachlosenfreie Zone
Lörrach
Eine Initiative von Offenes Büro Lörrach
http://www.offenesbuero-loerrach.de/ALGII/ALGII.htm

Aus dem Text: "… Schafft (Wohn)Raum, Stimme und gleichberechtigte Gerechtigkeit für die Erniedrigten, Enteigneten, Beleidigten, Erstummten und Sprachlosen am Ort - den unzähligen, bereits unauffällig entsorgten, namenlosen Opfer einer verfehlten, unglaubwürdigen, kontraproduktiven Grundsicherung und exponential gnadenlosen Umverteilungspolitik! Erklärt euren Wohnort zur "Obdachlosenfreien Zone"!..."

Bewertungen und Kommentare

Hartz IV - Chance für Unternehmer, die Löhne zu senken

Ein neues Flugblatt von und bei Klartext (pdf)
http://www.klartext-info.de/flugblaetter/unternehmerchance.pdf

"ALG II-Bescheid (Muster)

Sehr geehrte/r Herr oder Frau Null,
in abschließender Bearbeitung Ihres Antrages auf Arbeitslosengeld II
teilen wir Ihnen folgendes mit:
Ihre künftigen Leistungen betragen null. Ihre Chancen auf Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt sind ebenfalls null. Die sich daraus ableitenden Ansprüche auf Vermittlungsberatung in der Bundesagentur sind auch null. Zur Begründung des Bescheides geben wir folgendes an: Da Sie bereits als Null auf die Welt gekommen sind, ist die mathematische Richtigkeit der Berechnung gegeben. Sonstige Entscheidungsgründe: null. Die aus diesem Bescheid sich ableitende Daseinsberechtigung und statistische Lebenserwartung in unserem Staat ist weiterhin null. Der von Ihnen abgegebene Antrag auf ALG II wird daher von uns abgelegt unter dem Aktenzeichen: null.

Ihre Bundesagentur für Arbeit"

Aus Deutscher Einheit(z)-Textdienst von Werner Lutz 1/2005


Quelle: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 21, Eintrag 7



Siemens bezahlte Vorsitzende des Forschungsausschusses
http://omega.twoday.net/stories/462540/

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat den Vorschlag des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Martin Wansleben kritisiert, Ein-Euro-Jobs auf die Privatwirtschaft auszudehnen. Adolf Bauer, Präsident des SoVD, bezeichnete den Vorschlag als "hoffentlich untauglichen Versuch", die "Einführung moderner Sklavenarbeit in Deutschland zu verschärfen".

Die ganze Nachricht im Internet:

http://www.jpberlin.de/www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=10160


Ein-Euro-Jobs müssen nicht sein
http://omega.twoday.net/stories/441840/

Hartz IV - ALG II - Ein-Euro Jobs - Zwangsarbeit - Verfolgungsbetreuung
http://omega.twoday.net/stories/425357/

Arbeitszwang - Arbeitsverpflichtung
http://omega.twoday.net/stories/480927/

Ein-Euro-Jobs Illegal
http://omega.twoday.net/stories/341974/

Siemens bezahlte Vorsitzende des Forschungsausschusses
http://omega.twoday.net/stories/462540/

URL:
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=25558
Datum: 12.01.2005
© www.sozialisten.de


12.01.2005

Lohnnebenkosten bei VW und Dresdner Bank senken!

Zur Gehälter-Affäre bei Dresdner Bank und Volkswagen erklärt der Bundesgeschäftsführer der PDS Rolf Kutzmutz:

Pausenlos jammert die Industrie, sie sei nicht mehr wettbewerbsfähig, weil die Lohnnebenkosten für deutsche Arbeit zu hoch seien. Da nehmen die arme Malocherin und der arme Malocher bereitwillig Lohnkürzungen in Kauf, verlängern ihre Arbeitszeit, zahlen tapfer die Praxisgebühr... Nichts von alledem rettete bisher endgültig seinen Job. Die Lohnnebenkosten sind immer noch zu hoch - heißt es aus den Zentralen der Unternehmen.

Dabei hat es der arbeitende Mensch nur falsch angepackt. Ein Job in der Politik sichert ihm nicht nur ein weitaus höheres Einkommen aus staatlicher Hand, sondern auch die stattliche Unterstützung aus dem Hause VOLKswagen.

Oder die rührenden Sorgen nicht nur um die Finanz-, nein, auch die Lebensplanung von Frau Hildegard Müller bei der Dresdner Bank. Das Mädel muss ja vorankommen in der Union, auch in unserem Sinne, denkt man sich im Geldhaus mit dem grünen Band. Ewiger Dank der so Bevorteilten ist den Unternehmen gewiss. Ebenso wahrscheinlich wie die eine oder andere Entscheidung zu deren Gunsten.

Was juristisch vielleicht korrekt bis fragwürdig ist, ist auf jeden Fall moralisch verwerflich. Vor allem gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die wegen zu hoher Lohnnebenkosten weggespart werden, auf der Straße landen. Die unseriöse Praxis von VW und Dresdner Bank muss ein Ende haben, so lassen sich prima Lohnnebenkosten senken.

Die PDS fordert ein höheres Maß an Transparenz bei den Abgeordnetengehältern. Der Wähler hat ein Recht darauf zu erfahren, von wem und in welcher Höhe sein Abgeordneter bezahlt wird.

Krankenstand bis zum November 2004 erneut auf Tiefstand

"Auch 2004 sanken die Krankenstände und sie haben nun mit rund 3,6 Prozent einen extremen Tiefstand. Die Beschäftigten waren vom Januar bis November 2004 durchschnittlich nur 11,9 Tage krankgeschrieben.

Dies lässt erwarten, dass in diesem Jahr der Krankenstand unter dem Vorjahreswert von 3,7 Prozent liegen wird. Im Jahr 2003 fehlten die Beschäftigten krankheitsbedingt 13,5 Tage…". Pressemitteilung des BKK-Bundesverbandes vom 29.12.2004 http://www.bkk.de/bkk/pressemitteilungen/powerslave,id,172,nodeid,15.html
Im BKK Gesundheitsreport 2004 "Gesundheit und sozialer Wandel" finden sich umfangreiche Analysen zu Gesundheitsdaten nach Wirtschaftszweigen und Berufen:
http://www.bkk.de/ps/tools/download.php?file=/bkk//psfile/downloaddatei/28/Bkk_Ge_rep41ad75d8a1652.pdf&name=Bkk_Ge-report04-Gesamt.pdf&id=601&nodeid=601

Krankmeldungen erreichen Tiefstand. Laut Gesundheitsministerium sparen Arbeitgeber eine Milliarde Euro "Deutsche Arbeitnehmer haben sich 2004 so selten krank gemeldet wie nie zuvor seit Start der Lohnfortzahlung 1970. Der historisch niedrige Krankenstand bescherte laut Regierung den Arbeitgebern eine Ersparnis von einer Milliarde Euro…" Artikel von Markus Sievers in der FR vom 30.12.2004:
http://www.fr-aktuell.de/fr_home/startseite/?sid=e6d98d521508d11ea806c14e5fd1b2cc&cnt=611781

Niedriger Krankenstand entlastet Arbeitgeber und Kassen

"Ein wiederum historisch niedriger Krankenstand von nur noch 3,4 Prozent hat Arbeitgeber und Krankenkassen im laufenden Jahr um Milliardenbeträge entlastet. Dies teilte das Sozialministerium am Mittwoch in Berlin mit. Demnach meldeten sich Arbeitnehmer angesichts großer Angst um den Arbeitsplatz 2004 so selten krank wie nie zuvor seit Einführung der Lohnfortzahlung 1970…" AP-Meldung vom 29. Dezember 2004:
http://de.news.yahoo.com/041229/12/4csdr.html

Betrieblicher Gesundheitsschutz

Leben, um zu arbeiten? Betriebliche Gesundheitsförderung unter biografischem Blickwinkel

So lautet der Titel eines neuen Buches, herausgegeben von Joseph Kuhn, Eberhard Göbel und Rolf Busch, (176 Seiten, ISBN: 3-935964-87-0) erschienen im Mabuse-Verlag 2005. Siehe dazu: Inhaltsverzeichnis und Vorwort (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/arbeitsalltag/gh/kuhn.pdf

Weitere Informationen und Bestellmöglichkeit beim Verlag

http://www2.txt.de/cgi-bin/WebObjects/TXTSVMabuse.woa/wo/tNnv024W9rPJwKYpW1/1.0.11.5.11.1.1.12


LabourNet Nachrichtensammlung, Band 21, Eintrag 5

http://www.rense.com/general61/bbil.shtm

Informant: adtome2004

There may be very bad news on the horizon for veterans seeking healthcare from the Department of Veterans Affairs. According to the article below, "The Republican House leadership's decision last week to boot the chairman of the Veterans Affairs Committee two years early might signal a partisan shift in veterans' policies." The sudden change may also mean a sharp decline in the power of the traditional major veterans groups.

http://www.veteransforcommonsense.org/?Page=Article&ID=2643