http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/montagsdemo.html

Die gescheiterte Strategie der "Montagsdemonstrationen"

Über Ursachen, Konsequenzen und zukünftige Notwendigkeiten. Ein Diskussionsbeitrag von "ADO_2005" (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/montag_scheitern.pdf

Aus dem montäglichen Aufbegehren wurde keine Volksbewegung

Die Arbeitsmarktreform Hartz IV trieb vor allem in Ostdeutschland zahlreiche Menschen auf die Straße - doch bald ebbten in den Städten die Proteste ab. Artikel von Thomas Maron in Frankfurter Rundschau vom 03.01.2005:
http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/nachrichten/?sid=905d86b516ceaa3a6782abf3326fd80b&cnt=612812

Exemplarischer Lernprozeß - Es ging um mehr als "Hartz IV".

Verlaufsformen und Perspektiven der Montagsdemos. Welche Bewußtseinsprozesse wurden da in Bewegung gesetzt? Artikel von Harald Werner in junge Welt vom 29.11.2004: http://www.jungewelt.de/2004/11-29/004.php

Aktionen und Proteste 2005
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2005.html

"SPD soll am 14. Februar Rechenschaft ablegen"

Bundesweiter Aktionstag beschlossen. Montagsdemonstranten wollen vor die SPD-Büros ziehen. Ein Gespräch mit Thomas Rudolph aus dem Organisationskomitee des Aktionsbündnisses Soziale Gerechtigkeit Leipzig-Nordsachsen. Interview von Peter Wolter in junge Welt vom 25.01.2005:
http://www.jungewelt.de/2005/01-25/020.php

Aus dem Text: "…Viele der Initiativen, die sich diesem Aufruf anschließen, wollen für ihre Städte Bilanzen erarbeiten, aus denen hervorgeht, was die Kürzung der Sozialleistungen und des Arbeitslosengeldes für die Menschen wirklich bedeutet. Der 14. Februar ist ein Montag - wir haben uns darauf geeinigt, daß sich an diesem Tag die Montagsdemonstrationen die lokalen SPD-Büros zum Ziel nehmen. In den Landeshauptstädten wird das wohl die jeweilige SPD-Zentrale sein, in den kleineren Orten das Büro des Unterbezirks. Wir in Leipzig werden die SPD vorher dazu auffordern, daß sich ein Abgeordneter oder ein Parteifunktionär in aller Öffentlichkeit zur Diskussion stellt…."

Die Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und Agenda 2010 werden fortgesetzt: http://omega.twoday.net/stories/473230/


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/protestformen.html

Links-Partei gründen oder Widerstand organisieren?
Diskussionsbeitrag von Dieter Wegner vom September 2004
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/protestwegner.html


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 21, Eintrag 17

Passend zum neuen Special ein neuer Hip-Hop: Holger Burner slamt gegen Agenda, Hartz + Babylon als mp3-Datei bei LaborB
http://www.laborb.org/UnserStandard.mp3

Wir danken dem Künstler für den Text:
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/unserstandard.html


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 21, Eintrag 17

Mut zur Wut: Statt Hartz IV und 1-€-Jobs jetzt für 10-€-Jobs und ein vergleichbares Grundeinkommen streiten und mit einem 1-€-Job-Streik, Lidl-Besetzungen und einer Belagerung der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst kombinieren!

Diskussionsvorlage von Peter Grottian zur Sitzung der Montagsdemonstrations-Aktionsbündnisse am 22.01. 2005 von 11 – 16 Uhr im Gewerkschaftshaus Leipzig.

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/persp-grottian.html
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/perspektiven05.html


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 21, Eintrag 17

Mag Wompel spricht über den Krieg der Regierung nach innen...

Auszug:

...Das zweite, was ebenfalls wichtig ist zum Verstehen der aktuellen Angriffe - wie gesagt, es sind nicht die ersten, das darf nicht vergessen werden - seit den 70er Jahren wurden die Lohnersatzleistungen für Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger nach und nach gekürzt, aber unbemerkt. Ich erinnere zum Beispiel, das ist mein Lieblingsbeispiel, an das 50-Punkte-Programm der Kohlregierung, noch kurz vor ihrem Ausscheiden aus dem Amt. Vielen von euch ist das 50-Punkte Sparprogramm wahrscheinlich nur bekannt, weil es damals zu großen spontanen Arbeitsniederlegungen kam, weil einer dieser Punkte die Kürzung der Lohnfortzahlung beinhaltete. Und das ist eine sehr symbolische Errungenschaft der deutschen Gewerkschaftsbewegung. Es gab spontanen Aufstand. Von den verbleibenden 49 Punkten bezogen sich zirka 45 auf zunehmende verschlechterte Zumutbarkeiten für Langzeitarbeitslose, auf Kürzungen, auf Schikanen und Sanktionen gegenüber Erwerbslosen, auf Kürzung der Altersabsicherung für Erwerbslose und so weiter. Dagegen gab es keinen Proteststurm.

Damit sind wir beim zweiten Fehler der Gewerkschaftsbewegung – ihre sehr begrenzte Klientel, nämlich die Noch-Beschäftigten, und mittlerweile wissen wir, noch nicht da alle, sondern die Stammbelegschaften, die Facharbeiter, nicht die Prekären, nicht die Menschen mit befristeten Arbeitsverträgen, schon gar nicht Erwerbslose oder MigrantInnen. Das ist der zweite Fehler.

Kommen wir zu dem dritten, der hat nämlich vieles von diesem Sozialabbau ermöglicht – das ist die Leistungsorientierung. Diese Leistungsorientierung hat ermöglicht, daß der Sozialstaat, wie bereits gesagt, seit den 70er Jahren nach und nach abgebröckelt ist, daß er aber schon damals - und das ist mir sehr wichtig, daß wir das nicht vergessen - schon damals repressiven Charakter hatte. Auf Grund dieser Leistungsorientierung (wer was leistet, hat Fürsorge verdient, hat unsere Solidarität verdient, wer etwas nicht leistet, und damals hieß es noch, wer erwerbslos ist, ist selber schuld, der hat keinen „Luxus“ verdient) wurde der repressive Sozialstaat, und das war er schon damals, hingenommen. Das sind aber in diesem Falle nicht nur Gewerkschaftsspitzen, das ist leider die Mehrheit der Belegschaften bis heute, die sich gerne abgrenzt von Langzeitarbeitslosen oder gar Sozialhilfeempfängern...

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/persp-wompel.html


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 21, Eintrag 17

Branchenreport von ver.di Fachbereich Handel, Bereich Branchenpolitik, erstellt durch Dr. B. Warich (Berlin) vom 11. Januar 2005 (pdf):
http://www.verdi.de/handel/einzelhandel/branchendaten/branchendaten/branchenreport_einzelhandel-prognose_2004


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 21, Eintrag 16

Die Regierung behauptet, die Einführung von Alg II sei erfolgreich verlaufen, alles sei reibungslos über die Bühne gegangen und die Fehler zu Lasten der LeistungsbezieherInnen hielten sich in Grenzen.

Alle, die jetzt bis über die Ohren in der Beratungsarbeit stecken und sich vor Anfragen kaum retten können, haben da ganz andere Erfahrungen gemacht: Ein Großteil der Bescheide ist schlichtweg falsch, es herrscht Chaos und große Unwissenheit in den "Jobcentern" und Agenturen und viele haben selbst Mitte Januar noch kein Geld auf dem Konto.

Das Problem ist, dass die Betroffenen es oft gar nicht merken, wenn ihnen Leistungen vorenthalten werden. Die Bescheide sind kaum lesbar und die Einzelberechnungen sind selbst für Fachleute kaum nachvollziehbar.

Deshalb schlagen wir vor, in der kommenden Woche in/vor möglichst vielen Ämtern/Agenturen unter dem Motto "31. Januar ist Widerspruchstag" aktive Widerspruchsberatung zu machen, auf mögliche Fehler hinzuweisen und Betroffene zum Widerspruch anzuregen.

Flankiert werden sollte die Aktion mit dem Verteilen von Infoflugblättern und die wichtigsten Musterwidersprüche sollten zum Ausfüllen bereitgehalten werden.

Siehe die gemeinsame Pressemitteilung der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitsloseninitiativen, von Tacheles e.V. und BAG-SHI vom 21. Januar zum Aktionsvorschlag (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/widerspruchsaktion.pdf

Ausführliche Informationen befinden sich auf der BAG-SHI-Kampagnenseite "Vorsicht!Arbeitslosengeld II" http://www.alg-2.info/info_argumente/widerspruchstag.html

Siehe auch

Hartz IV Umsetzungschaos - Tipps für Alg II-Betroffene

Hast auch Du noch keinen Widerspruch eingelegt ? Nach ergangenem Bescheid letzter Frist-Termin der 31.Januar 2005 !

Flugblatt von Ernst Adolph, Soziale Brennpunkte ADJUVAMUS Berlin e.V.
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/widerspruchberlin.pdf

Agentur weist Berichte über Fehler bei ALG-II-Bescheide zurück

"Die Bundesagentur für Arbeit hat Berichte über eine bis zu 90-prozentige Fehlerquote bei den Bescheiden zum Arbeitslosengeld II zurückgewiesen. Entsprechende Angaben von Arbeitslosen- und Sozialhilfeinitiativen entbehrten jeder Grundlage, sagte BA-Sprecher Ulrich Waschki der dpa.

Das zeige auch die niedrige Zahl an Widersprüchen, die zum Jahresanfang bei 75000 gelegen habe…." dpa-Meldung vom 22.1.05
http://www.news.de/50/04e_ueber_Fehler_bei_ALG_II_Bescheide_zurueck.php

Das totale Chaos. "Hartz IV" funktioniert wie erwartet: Keine Vermittlung und immer noch kein Geld für viele ALG-II-Empfänger.

Die Mitarbeiter der Agenturen sind restlos überfordert. Eine Reportage von Damiano Valgolio in junge Welt vom 21.01.2005
http://www.jungewelt.de/2005/01-21/013.php

Übersicht über regionale Anti-Hartz-&-Co-Bündnisse

Endlich mal wieder aktualisiert….
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/regionen.html


"Vor Monatsende Widerspruch gegen ALG II einlegen!"

Trotz aller Beschwichtigungen aus dem Hause Clement - die meisten Bescheide sind falsch. Ein Gespräch mit Frank Jäger, Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. (BAG-SHI) in Frankfurt/Main. Interview von Peter Wolter in junge Welt vom 24.01.2005
http://www.jungewelt.de/2005/01-24/023.php

Achtung Alg-II-Bescheide - voller Fehler - unverständlich & irreführend - Einkommensanrechnung fast immer falsch
Flugblatt der ALSO zu den 'Widerspruchstagen' mit Musterwiderspruch
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/widerspruchalso.html
31. Januar ist Widerspruchstag"


31. Januar ist Widerspruchstag! Viele Bescheide sind falsch - auch wenn Sie es nicht merken!

"...Lieber einen Widerspruch zuviel als zuwenig einlegen,... ...denn vielen Bescheiden sieht man gar nicht an, dass sie falsch sind. Allein deren unverständliche Form verstößt gegen geltendes Recht: Nach dem zehnten Sozialgesetzbuch muss ein Verwaltungsakt (z.B. der Alg II-Bescheid) nachvollziehbar begründet sein..." Flugblatt vom Rhein-Main Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne und dem Frankfurter Arbeitslosenzentrum (FALZ) mit Muster zum Sofortwiderspruch Flugblattvorlage für Aktionen/Infostände vor Ort mit Infokasten zum Einkleben von Terminen etc. (pdf) http://www.alg-2.info/info_argumente/widerspruchstag-20050122.pdf


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung


31. Januar ist Widerspruchstag
http://omega.twoday.net/stories/483588/

Agenturschluss
http://omega.twoday.net/stories/480922/

Das Unding "Hartz IV" und das Unwort "Humankapital"
http://omega.twoday.net/stories/477482/

Die Montagsdemonstrationen gegen Hertz IV und Agenda 2010 werden fortgesetzt
http://omega.twoday.net/stories/473230/

Siemens bezahlte Vorsitzende des Forschungsausschusses
http://omega.twoday.net/stories/462540/

1-Euro-Jobs - vom Verarmungsprogramm Hartz IV profitieren
http://omega.twoday.net/stories/490249/

"Moderne Sklavenarbeit": Sozialverband gegen Ein-Euro-Jobs in der Privatwirtschaft
http://omega.twoday.net/stories/469851/

Hartz IV - ALG II - Ein-Euro Jobs - Zwangsarbeit - Verfolgungsbetreuung
http://omega.twoday.net/stories/425357/

Arbeitszwang - Arbeitsverpflichtung
http://omega.twoday.net/stories/480927/

ALG II - Leistungsempfänger haben derzeit keine gültige Krankenversicherungskarte. Tacheles versucht eine erste Hilfe zu geben - siehe die Sonderseite bei Tacheles:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2005/ALG_II_Krankenversicherung.html


Zuzahlungen im Gesundheitssystem und SGB II / SGB XII

"Aufgrund der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und der Zusammenlegung der Leistungen für die bisherigen Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosenhilfe mit der der "arbeitsfähigen" bisherigen Bezieherinnen und Bezieher von Sozialhilfe nach dem BSHG durch das neue SGB II, ferner aufgrund der Neugestaltung der bisherigen Sozialhilfe nach dem BSHG durch das neue SGB XII ergibt sich seit dem 1. Januar 2005 eine neue Rechtslage, die die Neufassung dieses Artikels notwendig machte…." Artikel von Herbert Masslau in der Neufassung vom 28. Dezember 2004
http://www.herbertmasslau.de/pageID_1048893.html


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 21, Eintrag 13

http://www.economichumanrights.org/


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