Nach der Wahl ist grad’ egal? Eher Kontinuität als Zäsur: Das Ende von Rot-Grün und die Gewerkschaften

„Es gab wohl keine wichtige Landtagswahl, die so schnell publizistisch abgewickelt wurde wie die NRW-Wahl 2005. Schröder macht's möglich - zum letzten Mal vermutlich, denn im September ist aller Voraussicht nach Schicht. Nicht gestürzt durch eine mächtige soziale Protestbewegung, sondern gestolpert über eine Zahl. Mehr als fünf Millionen Arbeitslose auf Grund einer Fehlkalkulation der Hartz IV-Strategen, dies war dann doch etwas zuviel. Wer wie Schröder dauernd betont, es gebe keine Alternativen, er könne »keine andere Politik«, und dazu eine penetrante Verflachung und Personalisierung der öffentlichen Debatte betreibt, braucht sich eigentlich nicht wundern, wenn am Ende zwar kein prinzipiell anderes Programm, aber ein neues Gesicht gewählt wird. Wenn nichts gravierendes dazwischen kommt, regiert also ab Oktober die CDU alleine, in einer Koalition mit der FDP oder in einer Großen Koalition mit der SPD als Juniorpartner…“ Artikel von R. Müller

http://www.labournet.de/diskussion/gewerkschaft/real/rotgruen_rm.html


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 26, Eintrag 9