Man kann die Hartz IV-Gesetze in vieler Hinsicht kritisieren. Der Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD), der sich im Unterschied zu vielen anderen Sozial- und Wohlfahrtsverbänden vor allem als sozialanwaltschaftlicher "Betroffenenverband" versteht, hat eine erste Bewertung der Hartz IV-Gesetze vorgenommen, in der er vor allem die immanenten Widersprüche und die rechtlichen Grundlagen dieser mit heißer Nadel gestrickten Produkte und deren Konsequenzen für die Umsetzung untersucht. Resultat seiner Analysen: Es wimmelt von Regelungslücken, Rechtswidrigkeiten und Rechtsunsicherheiten. Wir dokumentieren eine leicht gekürzte Stellungnahme von Adolf Bauer, Präsident des SoVD, die dieser bei einer Pressekonferenz am 11. Februar 2005 in Berlin abgab.
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/bewertsovd.html


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 24, Eintrag 11