Handymasten-Minus
11. Jänner 2006
In Salzburg könnten bald weniger Handymasten stehen. Verzichtet das Land auf die Mastensteuer, nutzen Mobilfunkfirmen die Anlagen gemeinsam.
ALFRED PFEIFFENBERGER
Salzburg (SN). Die Mobilfunkfirmen sind bereit, den Ausbau ihres Netzes zu koordinieren, wenn das Land auf die geplante Handymastensteuer verzichtet. Das erklärt das Forum Mobilkommunikation (FMK) in einem Schreiben an LH-Stv. Othmar Raus (SPÖ). Die Verhandlungen über die Details sollen in den nächsten Wochen beginnen. "Wird sind dazu bereit und glauben, dass es eine Lösung geben wird", sagt Maximilian Maier vom FMK.
Damit würde Salzburg dem Beispiel Niederösterreichs folgen. Auch dort war eine Handymastensteuer vorgesehen. Nachdem die Mobilfunkfirmen zusagten, ihre Masten gemeinsam zu nutzen, wurden die Steuerpläne ad acta gelegt.
In Salzburg sind die Vorbereitungsarbeiten für die Einführung einer Handymastensteuer bereits weit gediehen. Die Finanzabteilung hat bereits einen Entwurf erstellt, der derzeit beim Verfassungsdienst liegt. "Wobei in unserem Gesetz auf die rechtlichen Bedenken, die es gegen das niederösterreichische Modell gegeben hat, bereits Rücksicht genommen wurde", heißt es dazu aus dem Raus-Büro. Außerdem müsse bei den Verhandlungen Rücksicht darauf genommen werden, dass es durch die Zusammenlegung von Mobilfunkanlagen nicht zu einer zu starken Strahlenbelastung für die Anrainer komme.
Ein Vertrag zwischen dem Land und den Gemeinden mit den Mobilfunkfirmen könnte jedenfalls dazu beitragen, dass die Konflikte rund um die Errichtung neuer Handymasten weniger werden. Gerade im Salzburg kommt es immer wieder zu massiven Protesten von Anrainern, wenn neue Anlagen aufgestellt werden. Die Politik hatte darauf mit gesetzlichen Maßnahmen, etwa im Ortsbild- und Naturschutzrecht, reagiert, um eine Handhabe gegen die ungezügelte Errichtung von Handymasten zu haben.
Auch die Europäische Union sieht die Vereinbarungen positiv. "Ich hoffe, dass dieses Modell ein positiver Präzedenzfall für ganz Europa wird", sagte Viviane Reding, die aus Luxemburg stammende EU-Kommissarin für Informationstechnologie, vor kurzem in einem SN-Interview.
© 1997-2005 Salzburger Nachrichten
http://www.salzburg.com/sn/06/01/11/artikel/1923581.html
Nachricht von der BI Bad Dürkheim
In Salzburg könnten bald weniger Handymasten stehen. Verzichtet das Land auf die Mastensteuer, nutzen Mobilfunkfirmen die Anlagen gemeinsam.
ALFRED PFEIFFENBERGER
Salzburg (SN). Die Mobilfunkfirmen sind bereit, den Ausbau ihres Netzes zu koordinieren, wenn das Land auf die geplante Handymastensteuer verzichtet. Das erklärt das Forum Mobilkommunikation (FMK) in einem Schreiben an LH-Stv. Othmar Raus (SPÖ). Die Verhandlungen über die Details sollen in den nächsten Wochen beginnen. "Wird sind dazu bereit und glauben, dass es eine Lösung geben wird", sagt Maximilian Maier vom FMK.
Damit würde Salzburg dem Beispiel Niederösterreichs folgen. Auch dort war eine Handymastensteuer vorgesehen. Nachdem die Mobilfunkfirmen zusagten, ihre Masten gemeinsam zu nutzen, wurden die Steuerpläne ad acta gelegt.
In Salzburg sind die Vorbereitungsarbeiten für die Einführung einer Handymastensteuer bereits weit gediehen. Die Finanzabteilung hat bereits einen Entwurf erstellt, der derzeit beim Verfassungsdienst liegt. "Wobei in unserem Gesetz auf die rechtlichen Bedenken, die es gegen das niederösterreichische Modell gegeben hat, bereits Rücksicht genommen wurde", heißt es dazu aus dem Raus-Büro. Außerdem müsse bei den Verhandlungen Rücksicht darauf genommen werden, dass es durch die Zusammenlegung von Mobilfunkanlagen nicht zu einer zu starken Strahlenbelastung für die Anrainer komme.
Ein Vertrag zwischen dem Land und den Gemeinden mit den Mobilfunkfirmen könnte jedenfalls dazu beitragen, dass die Konflikte rund um die Errichtung neuer Handymasten weniger werden. Gerade im Salzburg kommt es immer wieder zu massiven Protesten von Anrainern, wenn neue Anlagen aufgestellt werden. Die Politik hatte darauf mit gesetzlichen Maßnahmen, etwa im Ortsbild- und Naturschutzrecht, reagiert, um eine Handhabe gegen die ungezügelte Errichtung von Handymasten zu haben.
Auch die Europäische Union sieht die Vereinbarungen positiv. "Ich hoffe, dass dieses Modell ein positiver Präzedenzfall für ganz Europa wird", sagte Viviane Reding, die aus Luxemburg stammende EU-Kommissarin für Informationstechnologie, vor kurzem in einem SN-Interview.
© 1997-2005 Salzburger Nachrichten
http://www.salzburg.com/sn/06/01/11/artikel/1923581.html
Nachricht von der BI Bad Dürkheim
Starmail - 13. Jan, 14:42
