12
Nov
2005

Bürgerwelle setzte sich durch

HLV INFO 175/AT

12-11-2005

//www.fuldaerzeitung.de

online 12-11-2005

Bürgerwelle setzte sich durch

Mobilfunkantenne in Schwarzbach muss abgebaut werden / E-Plus willigte Kompromiss zu

SCHWARZBACH Die Initiative Bürgerwelle Schwarzbach freut sich über einen nicht alltäglichen Erfolg. Der Netzbetreiber E-Plus hat sich bereit erklärt, die Mobilfunkantenne auf dem Gebäude der Schreinerei Uth zum 31. August 2007 abzumontieren. Dieser Kompromiss kam außergerichtlich zwischen E-Plus und der Anwältin der Bürgerinitiative, Anja Baumbach-Wilkin, zustande.

Grund für die drohende rechtliche Auseinandersetzung vor dem Landgericht Fulda war die Kündigung des Vertrages durch den Vermieter Hans-Werner Uth am 29. September 2004, die der Mobilfunketreiber nicht akzeptieren wollte.

E-Plus bestand darauf, dass die im Vertrag festgelegte Kündigungsfrist von 20 Jahren erfüllt werde. Da Uth aber auf seiner sofortigen Kündigung bestand, unterbreitete der Netzbetreiber zwei Kompromissvorschläge. Zunächst sollte die Anlage bis 2015 in Betrieb bleiben, später wäre man auch mit 2009 zufrieden gewesen.

Anscheinend wollte E-Plus einer drohenden Niederlage und damit einer Grundsatzentscheidung aus dem Wege gehen und willigte jetzt dem Kompromiss 31. August 2007 zu, glaubt Elmar Müller von der Bürgerwelle. Rechtsanwältin Anja Baumbach-Wilkin bestärkt ihn in seiner Auffassung. In einem ähnlichen Verfahren, dass ihre Kanzlei führte, habe der Richter deutlich gemacht, dass er es als sittenwidrig ansehe, dass ein Mobilfunkbetreiber eine Kündigungsfrist von einem Jahr habe, der Vermieter aber von 20 Jahren.

Im vergangenen Jahr sorgte der Bau der Antenne in dem Hofbieberer Ortsteil Schwarzbach für große Unruhe. Die Anlage hatte von Anfang an für großen Widerstand in der Bevölkerung gesorgt. In Unterschriftenaktionen sprachen sich rund 260 Einwohner dagegen aus. In einer, wie die Bürgerinitiative schreibt, „Nacht- und Nebenaktion“ sei die Antenne Mitte 2004 installiert worden. Immer wieder hatten die Kritiker gefordert, die Anlage solle mindestens 1000 Meter vom Ort entfernt aufgebaut werden. Sie fürchten gesundheitliche Risiken der Bevölkerung durch die Strahlung.

Der Druck der Bevölkerung und eigenes Einsicht hatten dann laut Müller zur Folge, dass Hans-Werner Uth den Vertrag mit E-Plus kündigte. Dies geschah am 29. September 2004. Er reichte nach Mitteilung der Bürgerwelle sogar eine Räumungsklage gegen E-Plus am 28. April 2005 beim Landgericht Fulda ein.

In der Folge offerierte der Mobilfunkbetreiber zwei Kompromissvorschläge. Doch es kam zu keiner Einigung. Im Juli begannen die Vergleichverhandlungen. Die Bürgerinitiative hatte dazu die Kasseler Anwältin Anja Baumbach-Wilkin eingeschaltet. Das relativ schnell erzielte Ergebnis überraschte selbst die Bürgerwelle: Der Mast soll bis zum 31. August 2007 abgebaut werden. Jetzt ist der Vergleich notariell bestätigt und die Räumungsklage zurückgezogen worden.

„Die vorliegende Lösung ist nicht zuletzt auf das Zusammenstehen der Dorfbewohner, die Einigkeit unter den Vereinen und das an den Tag gelegte Durchhaltevermögen zurückzuführen“, freut sich die Bürgerwelle Schwarzbach über ihren Erfolg.

12.11.2005

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