Mobilfunk

15
Mai
2005

Vodafone und NABU starten Kooperation

An: presse@nabu.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit einigem Erstaunen habe ich in der NABU-Presseerklärung gelesen, dass Vodafone sich u.a. für eine "Verbesserung der Kommunikation beim Thema Mobilfunk/Gesundheit" eintreten will.

Das lässt in meinen Augen lediglich die altbekannten Beschwichtigungshymnen erwarten. Kein Wort von vorbeugendem Immissionsschutz, kein Wort von Reduzierung der Strahlenbelastung, kein Wort von Auswirkungen auf Mensch und Tier. Das lässt tief blicken !

Wir werden daher, aus Protest gegen diese Kooperation, unsere Mitgliedschaft beim NABU beenden.

MfG

Eckardt Giese

http://space.arcor.de/eckardtgiese


Quelle: http://de.groups.yahoo.com/group/elektrosmog-liste/message/5301

--------

Hallo Herr Giese,

vielen Dank für diesen Hinweis. Ich habe mich soeben mit den folgenden Worten vom NABU verabschiedet:

Sehr geehrte Damen und Herren,

entsetzt habe ich die Kooperation von NABU und Vodafone zur Kenntnis genommen. Auf diese Weise kann sich der Mobilfunkbetreiber das Deckmäntelchen des Naturschutzes umhängen. Was die Mobilfunkstrahlung bei Mensch, Tier und Umwelt für negative Auswirkungen hat, können Sie dann wohl nicht mehr unabhängig bewerten - geschweige denn anprangern. Das erwarte ich allerdings vom NABU. Ich verstehe Ihre Marketinggründe für diesen Schritt, doch ich hatte mehr Weitsicht erwartet!

Meine Konsequenz heißt: AUSTRITT.

Hiermit kündige ich meine langjährige Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung.

Als Baubiologe erlebe ich täglich, welche Auswirkungen die Mobilfunkstrahlung hat. Ich hoffe, dass noch viele NABU-Mitglieder gegen diese Kooperation protestieren! Naturschutz und Mobilfunk schließen sich einfach aus.

Baubiologische Gesundheitsberatung
Jürgen Kühn


Quelle:
http://de.groups.yahoo.com/group/elektrosmog-liste/message/5303

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Danke für diesen Austritt und die Bekanntmachung! Wie die Proteste im NABU verlaufen werden, wird aufschlussreich sein.

Der NABU ist - und noch weniger als das - wieder geworden was er am Anfang war: Ein "Deutscher Bund für Vogelschutz". Geld machts möglich.


Helmut Breunig

Quelle:
http://de.groups.yahoo.com/group/elektrosmog-liste/message/5304

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Hi, wie lautet die Meinung und Stellungnahme von Euch zu dieser Kooperation zwischen dem NABU und Vodaphone. Ich finde es - mit Verlaub zum kotzen.

D. B.

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Wer hätte gedacht, dass der NABU so simpel gestrickt ist und ausgerechnet Vodafone auf den Leim geht. Für ein paar lächerliche Silberlinge läßt sich der NABU ein kritisches Eintreten für eine lebenswerte intakte Umwelt abkaufen. Hat denn keiner der Verantwortlichen in dieser angeblichen Umweltschutzorganisation wenn schon nicht an die Menschen, so wenigstens an die betroffenen Tiere gedacht? Wie hoch ist wohl der Beitrag des Elektrosmogs am Artensterben in Deutschland und in der ganzen Welt?! Ist der Schaden, den Vodafone und Co in der Natur anrichten nicht ein Vielfaches größer als der geplante finanzielle Beitrag für den Naturschutz?!

Diese Kooperation mit Vodafone erlaubt dem NABU keine negativen Stellungnahmen oder gar Klagen gegen geplante neue Mobilfunkantennen. Etwas besseres konnte Vodafone beim Ausbau des UMTS-Netzes gar nicht passieren. Jetzt kann Vodafone sogar vor Gericht behaupten, dass der zweitgrößte Umweltverband in Deutschland gegen diese fragwürdige Technologie nichts mehr einzuwenden hat.

Eine solche Organisation, die gegen ihre eigenen satzungsmäßigen Ziele in derart eklatanter Weise vorsätzlich verstößt, hat damit die Gemeinnützigkeit verspielt und verdient keine Unterstützung mehr durch Mitglieder und Spender. Hoffentlich zeigen viele Mitglieder, dass sie mit dieser profitorientierten, die Belange des Umwelt- und Naturschutzes verratende Vereinspolitik nicht einverstanden sind und treten aus dem NABU aus.

Mit freundlichen Grüßen
vom Uhlenhof

H. U. Weiland

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Dies ist ein gewaltiger Tiefschlag für Naturschutzfreunde ! NABU, der neben dem Bund Naturschutz grösste Verband in Deutschland verbündet sich ausgerechnet mit dem aggressivsten Mobilfunkanbieter. Da bleibt mir die Spucke weg.


J. W.

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Schlitzohrig: Kooperationsvertrag Vodafon – NABU

Vodafon engagiert sich nun mehr für Gartenvögel und Fledermäuse. Das ist sehr erfreulich.

Als Gegenleistung unterstützt der NABU die nachhaltige Entwicklung der flächendeckenden Versorgung mit Mobilfunk. Das ist vorbildlicher Naturschutz. Wieso, das ist schnell erklärt. Der NABU-Präsident hat richtig erkannt, daß es viel weniger Probleme für Gartenvögel und Fledermäuse, für Kröten, Käfer, Würmer und Bäume gäbe, wenn nicht die Menschen da wären. Also ist alles, was sie vertreibt (und bist Du nicht willig, so strahl ich Dich krank), Naturschutz. Diese Strategie, Natur ja, Mensch nein, verfolgt die NABU-Spitze bekanntermaßen schon länger. Und sind die Menschen verschwunden – egal wie -, hat Vodafon keine Kunden mehr, es lohnt sich nicht mehr, neue Masten mit dem „schleichenden Tod“ wie nun auch in der Graßdorfer Straße in der Ökologischen Modellstadt Taucha geplant zu errichten. Sozusagen die Negation der Negation.

Der NABU paktiert also mit Vodafon, weil er in Wirklichkeit gegen Vodafon ist. Nun sage mir einer, der NABU-Präsident wäre kein ganz raffinierter Naturschützer. Aber hat er etwa übersehen, daß auch die Gartenvögel und die Fledermäuse durch den Mobilfunk vertrieben werden, besser gesagt, keine Jungen mehr aus den Eiern schlüpfen? Der Spatz ist ja auch schon am Aussterben. Aber nicht doch, er ist doch schlau. Ihm zu unterstellen, er wäre nun Handlanger von Vodafon, das wäre wirklich ungerecht. Denn gleich haben wir ein neues Naturschutz-Projekt der NABU-Vodafon-Kooperative: Vodafon finanziert große, von engmaschigen Drahtgittern umgebene Reservate, in denen Gartenvögel und Fledermäuse weiterleben können – wenn sie drin bleiben. Wenn sie das nicht tun, dann sind sie gewissermaßen selber schuld und können sich nicht beschweren. So wenig wie diejenigen Mitglieder des NABU, die ihren Chef gewähren lassen, anstatt ihn rauszuschmeißen und ihm nahezulegen, sich besser gleich bei Vodafon zu bewerben. Für einen Naturschutzbund besitzt er vielleicht doch nicht ganz die notwendige charakterliche Eignung. Oder hat er vor, Vodafon dazu zu bringen, daß auch für Menschen strahlungsarme Reservate eingerichtet werden? Dazu wäre an der Kriebstein-Talsperre Gelegenheit.

Stefan S.


Kommentare aus: Elektrosmognews vom 16.05. und 22.05.2005

14
Mai
2005

Gericht verbietet Mobilfunkantennen - Anlage im Wohngebiet muss abgebaut werden

Steinheim (ed) - Im Rechtsstreit um Mobilfunkantennen auf dem Dach eines Wohnhauses der Baugenossenschaft Steinheim an der Johannes-Machern-Straße hat sich die Stadt vor dem Verwaltungsgericht durchgesetzt. Die Antennen, gegen die es Proteste aus dem Kreis der Bewohner gab, müssen abgebaut werden. Das sagte Günter Lenz, stellvertretender Leiter des Hanauer Bauaufsichtsamtes, auf Anfrage unserer Zeitung. Am Dienstag wurde bereits eine Antenne mit einem Kranwagen vom Dach der Wohnanlage gehievt.

Die Mobilfunkantennen waren vor fünf Jahren ohne Bauantrag auf dem Dach installiert worden. Bewohner, die im Vorfeld nicht informiert worden waren, hatten nach Inbetriebnahme der Antennen über gesundheitliche Beeinträchtigungen geklagt. Mit Unterschriftenlisten forderten sie den Abbau der Antennen. Unterstützung fanden die Mieter in der Hanauer Stadtverwaltung. Der Bebauungsplan weist das Areal als Wohngebiet aus. Dort seien zwar grundsätzlich gewerbliche Nutzungen nicht störender Art zulässig, im vorliegenden Fall schließe der Bebauungsplan aber gewerbliche Anlagen ausdrücklich aus, sagte Lenz.

Die Mobilfunkbetreiber, damals die Firmen Viag Intercom und Mannesmann, stellten nachträglich Baugenehmigungen für die Antennen. Wegen der eindeutigen Festsetzungen im Bebauungsplan lehnte die Stadt die Anträge ab. Im Gegenteil: Die Firmen wurden aufgefordert, die Anlagen unverzüglich wieder zu entfernen. Sowohl gegen die Abbauverfügung als auch gegen das Versagen der Baugenehmigung legte ein Funknetzbetreiber zunächst Widerspruch beim Regierungspräsidium Darmstadt ein und klagten dann vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt.

Das Gericht habe am 3. März die Haltung der Stadt bestätigt, sagte Lenz. Der heutige Betreiber, die Firma O², habe keine Rechtsmittel eingelegt. Lenz geht davon aus, dass auch die noch verbliebenen Antennen auf dem Dach nach dieser Gerichtsentscheidung entfernt werden müssen. Weitere Gerichtsverfahren wegen Mobilfunkantennen seien derzeit nicht anhängig. Die jetzt noch genutzten Standorte seien mit der Stadt abgestimmt, so Lenz.

05.05.2005 12:37 Uhr

http://www.op-online.de/index_259_373631313832.htm

Dazu auch:

HLV INFO 69/AT

7-05-2005

Sehr geehrte Damen und Herren, werte MitstreiterInnen,

mit unserer gestrigen

HLV INFO 68/AT

6-05-2005

OFFENBACH POST 6.05.2005-05-06 Online

http://www.op-online.de/index_259_373631313832.htm

hatten wir über die Demontage der 1. Antennenanlage von O2 (Viag Intercom) berichtet. Die Anlage hätte übrigens noch weitere 15 Jahre gesendet.

http://www.buergerwelle.de/pdf/hanau_post_5_05_05_demontage_von_mobilfunkantenne_hanau.pdf

Der Pressebericht erschien auch im Übrigen in der Hanauer Post am 5-05-05.

Die in der PM gemachte Angabe, dass die Anlagen vor fünf Jahren installiert wurden ist nicht stimmig, sie wurden bereits in den Jahren 1997 und 1998 installiert.

Dass es zu dieser Entwicklung gekommen ist, ist eindeutig auf das Engagement einer mutigen und couragierten Kämpferin zurückzuführen.

Frau M.O. bis vor geraumer Zeit selbst wohnhaft im Hochhaus, welches mit den Antennen bestückt war, hat unermüdlich gekämpft. Sie hat in der Vergangenheit sachlich und fachlich Anwohner, Presse, Politiker und Bevölkerung aufgeklärt. Viele ihrer Leserbriefe wurden dokumentiert.

Sie und ihre Familie, sowie weitere Anwohner waren von erheblichen Befindlichkeitsstörungen betroffen; von Schlafstörungen, Tinnitus, Kribbeln am Körper u.ä.m. Nachdem die Beschwerden unerträglich wurden und keine Ärzte helfen konnten, zog die Familie die Konsequenz und vollzog im vergangenen Jahr einen Umzug.

Die früheren Beschwerden waren am neuen Wohnsitz wie weggeblasen!

Frau O. sieht sich in der Bewertung der Gesundheitsgefährdung und Schädigung der Mobilfunksenderstrahlung bestätigt; auch wenn sie und ihre Familie nun die Reduzierung durch die Demontage nicht mehr persönlich dort erleben kann, freut sie sich natürlich für ihre ehemaligen Hausmitbewohner. Die dürfen sich alle bei ihr bedanken!

Der Kampf “David gegen Goliath“ hat sich gelohnt!

Mit großem Respekt dankt der HLV Frau O. ganz herzlich für ihr wirklich vorbildliches soziales Engagement, welches allgemein Mut machen sollte.

und

HLV INFO 74/AT

14-05-2005

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit unseren HLV Infos Nr. 68 + 69 hatten wir Ihnen die Pressemitteilungen der Offenbach Post und der Hanau Post über die gerichtlich (VG) angeordnete Demontage der Anlagen in Hanau-Steinheim zur Kenntnis gebracht.

Die mutige Kämpferin Frau M.O. hat in einem heutigen Leserbrief auch im HANAUER ANZEIGER den Ablauf thematisiert.

http://www.buergerwelle.de/pdf/ha_14_05_05_david_hat_gegen_goliath_gesiegt_oechsle_leserbrief.pdf

Seltsam, dass wie im vorliegendem Fall Erkrankungen in der Praxis, also sozusagen “in vivo“ belegt, wie vielerorts unisono und sogar via Studien bewiesen sind bzw. wurden, nach wie vor von der Politik ignoriert werden und zu keinen konkreten Vorsorge-Sofortmaßnahmen führen. D.h. der Freilandversuch am Menschen muß weiterlaufen, weil wirtschaftliches Wachstum vordergründig die Politik und die Lobbyisten interessierter Kreise beherrscht. Die diesbezügliche Verzahnung zur Mobilfunkbranche ist der Grund dafür, dass weiterhin Menschen in eine leidende Opferrolle gedrängt werden.

Die Zwangsbestrahlungen stellen eine inakzeptable Nötigung dar, welche nur durch die kollektive Macht der Zivilgesellschaft abgeschafft werden kann – der Weg dorthin ist steinig und mit weiteren Opfern gepflastert.

Nochmals Dank an Frau Oechsle!


Alfred Tittmann

Schäden an Bäumen

http://members.aon.at/gigaherz/Baeume.htm

Politik soll Sofortmaßnahmen gegen das Waldsterben ergreifen
http://omega.twoday.net/stories/579364/

Mobilfunk und Bäume
http://omega.twoday.net/stories/523004/

Voruntersuchung zur Wirkung elektromagnetischer Felder sehr hoher Frequenzen auf das Chlorophyll der Robinie http://omega.twoday.net/stories/691472/

13
Mai
2005

Brutaler Spaß: Schlägereien per Handy filmen

http://www.xonio.com/news/news_15344974.html?tid1=7400&tid2=0


Dreijähriger gerät mit Hand in Rolltreppe

Nach 15 Minuten war das Kind befreit. Für die Mutter war die Rettungsaktion zu viel: Die Frau fiel in Ohnmacht.

Zu ihrem Glück übrigens: So musste sie nicht mitansehen, wie skrupellose Schaulustige das leidende Kind mit dem Handy fotografierten. Der Bub wurde in die Klinik gebracht.

http://www.tirol.com/chronik/oberland/10100/index.do (Auszug)


Nachricht von der BI Bad Dürkheim

12
Mai
2005

11
Mai
2005

Krebscluster in Neuhardenberg?

Krebs erregender Mobilfunkmast?

Neuhardenberg (MOZ) In der Gemeinde Neuhardenberg gibt es einen erschreckenden Verdacht: Der Mobilfunkturm nahe des Birkenweges, der heute von Vodafon betrieben wird, könnte mitverantwortlich für gehäufte Krebserkrankungen sein. Anwohner des Birkenweges haben sich deshalb Rat suchend an Bürgermeister Mario Eska gewandt. Auf acht von zwölf Grundstücken im Birkenweg leben zurzeit Menschen mit Krebserkrankungen, hat Mario Eska die Situation im Gemeinderat geschildert. Heute soll es nun eine Bürgerversammlung geben - mit dem Mobilfunkturmbetreiber.

Von Silke Müller

Neuhardenbergs Bürgermeister nimmt es ernst, wenn Einwohner ihre Sorgen an ihn herantragen und um Hilfe bitten. Erst recht, wenn es um den Verdacht geht, dass ein Mobilfunkturm möglicherweise mit Ursache für Krebserkrankungen ist. "Wenn auf acht von zwölf Grundstücken im Birkenweg, der gleich neben dem Mobilfunkturm liegt, Menschen mit einer Krebserkrankung leben, dann ist das zumindest ungewöhnlich und dann muss man möglichen Ursachen nachgehen", hatte Mario Eska vor dem Gemeinderat erklärt. Der Mann ist kein Experte, aber er hat sich umgehört. "In einem Nachbardorf von Neuhardenberg gibt es eine ähnliche Sachlage", sagt er, will jedoch mit Rücksicht auf die Bürger, die sich bislang noch nicht an den Bürgermeister oder Öffentlichkeit gewandt haben, den Ortsnamen nicht öffentlich nennen.

Omega siehe dazu „Krebshäufung in der Nähe von Mobilfunksendeanlagen“ unter:
http://omega.twoday.net/stories/580235/


Das Thema ist brisant. Erst vor wenigen Monaten gab es in Petershagen und Falkenberg eine Bürgerinitiative, die sich vergebens gegen den Aufbau eines neuen Mobilfunkturmes eingesetzt hatte. In Letschin wurde trotz Bürgerbedenkens vor einiger Zeit ein solcher Mobilfunkturm neu aufgebaut - allerdings nicht auf dem Dach der Schule, wie zeitweise auch zur Diskussion stand.

Bislang gab es stets die Genehmigung durch die Behörden, bislang aber gibt es auch noch keine Untersuchungen von Langzeitfolgen, die möglicherweise von Mobilfunktürmen ausgehen. Als sicher gilt nur, dass sich die Betreiber solcher Funktürme in aller Regel im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bewegen.

Omega es stimmt nicht, dass es noch keine Untersuchungen von Langzeitfolgen, die möglicherweise von Mobilfunktürmen ausgehen, gibt. Siehe z.B. „Die Nailaer Mobilfunkstudie“ unter: http://omega.twoday.net/stories/351483/

Dennoch staunte Neuhardenbergs Bauamtsleiter Dietmar Müller zum Beispiel nicht schlecht, als er wegen des Bürgeranliegens zum Thema recherchierte. "27 Anrufe habe ich gebraucht, um da langsam durchzudringen", versuchte er die komplizierte Recherche allein zum Neuhardenberger Mobilfunkturm zu beschreiben. Dabei kam unter anderem heraus, dass es zwar regelmäßige Messungen der Strahlungen dieser Anlagen gibt, allerdings offenbar nicht bei allen Mobilfunktürmen. "Nach meiner Kenntnis wird hier in der Region regelmäßig an Standorten in Bad Freienwalde, Müncheberg und Fürstenwalde gemessen", erklärte Bauamtsleiter Dietmar Müller. Dort allerdings seien nach den Ergebnissen die Schwellenwerte der Anlagen um mehr als das Hundertfache unterschritten. Der Neuhardenberger Mobilfunkturm ist offiziell zugelassen. Er wurde 1992/93 von der Telekom gebaut, so Müller. Er hat mehrfach den Besitzer gewechselt und wird jetzt von der Deutschen Funkturm GmbH betrieben. Die Zulassung durch die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post läge vor, sagt Müller.

Omega siehe dazu „Strahlenmessungen“ unter: http://omega.twoday.net/stories/326599/

Auf ihrer Internetseite (http://www.bmwa.bund.de) räumt die Regulierungsbehörde in Sachen Mobilfunkstrahlung ein: "Durch den Betrieb von Mobilfunkeinrichtungen werden Strahlen ausgesendet. Bisherige Forschungsergebnisse können nicht belegen, dass es durch die Handy-Strahlung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen kommt. Sie können es aber auch nicht ausschließen."

Omega es stimmt nicht, dass bisherige Forschungsergebnisse nicht belegen können, dass es durch Handy-Strahlung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen kommt. Siehe „Wissenschaft und Mobilfunk“ unter: http://omega.twoday.net/stories/293807/

Zudem haben die Betreiber von Mobilfunkanlagen erst im Januar 2005 Rückendeckung bekommen. Das Landgericht Braunschweig hat die Klage einer Bewohnerin abgewiesen, auf deren Haus eine solche Mobilfunkanlage betrieben wird. Die Klägerin hatte geltend gemacht, dass sowohl sie als auch ihre Familienangehörigen durch den Betrieb der Anlage mit gesundheitlichen Langzeitschäden zu rechnen hätten, unter anderem einer erhöhten Krebsgefährdung, einer Schwächung der körpereigenen Abwehr, einer verminderten Melatoninproduktion und Kopfschmerzen. Sie war der Ansicht, die 26. Bundesimmissionsschutzverordnung, in der die Grenzwerte für elektromagnetische Strahlung festgelegt sind, sei verfassungswidrig, weil bei der Festlegung der Grenzwerte die gefährlichen athermischen Wirkungen der Strahlung nicht berücksichtigt worden seien. Damit habe der Gesetzgeber das Vorsorgeprinzip zum Schutz der Bevölkerung nicht berücksichtigt.

Zwar legte die Frau einige aktuelle Gutachten vor, die aus Sicht des Gerichtes aber keine handfesten Beweise für eine Gesundheitsgefahr erbrachten. Damit gäbe es, so das Gericht, keinen Grund für eine geänderte Risikobewertung.

Dass es keineswegs sicher ist, dass die gehäuften Krebserkrankungen in den Häusern im Neuhardenberger Birkenweg auf den Mobilfunkmast zurück zu führen sind, weiß auch der Neuhardenberger Gemeinderat. Bürgermeister Mario Eska will die Situation dennoch nicht unbeachtet lassen. Der Bereiber des Mobilfunkturmes hat Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Heute will er bei einer Bürgerversammlung zum Thema informieren. Fest steht, dass die Gemeinde wenig Einfluss auf den Standort des Mobilfunkturmes nehmen kann. Das Land, auf dem er steht, war Anfang der 90er Jahre an die Telekom verkauft worden.

Die Einwohnerversammlung findet heute, ab 19 Uhr, im Sportlerheim statt.

Mittwoch, 11. Mai 2005 (08:04)

Copyright 2000 bis 2004 moz.de Märkisches Verlags- und Druckhaus GmbH & Co. KG

http://www.moz.de/showArticle.php?OPENNAV=lokales&SUBNAV=seelow&ID=57452


Nachricht von der BI Bad Dürkheim



Strahlung unterm Grenzwert
http://omega.twoday.net/stories/749181/

http://omega.twoday.net/search?q=Neuhardenberg
http://omega.twoday.net/search?q=Krebscluster

Wenn die Schuldenfalle zuschnappt

http://www.kn-online.de/news/archiv/?id=1640714


Nachricht von der BI Bad Dürkheim

10
Mai
2005

Mobilfunk - was die Kommunen derzeit tun können

HLV INFO 71/AT

10-05-2005

Zum Thema Senderstandort- und Bauleitplanung:

s. auch Anlagen:
http://www.buergerwelle.de/pdf/mobilfunk_strategie_kelheim.doc
http://www.buergerwelle.de/pdf/mobilfunk_muster_beschluss_vorschlag.doc
http://www.buergerwelle.de/pdf/mobilfunk_muster_buergerantrag_teil1.doc

09.05.2005 3:15 PM

Mobilfunk - was die Kommunen derzeit tun können


Hallo liebe Leute,

anbei der Pressetext zum Thema "Mobilfunk - was die Kommunen derzeit tun können". Im Anhang befinden sich die entsprechenden Grundlagen für diesen Pressetext. Der ödp-Kreisrat- und Stadtrat Peter-Michael Schmalz hat hier sehr gute Arbeit geleistet. Bitte weiterleiten !

Viele Grüße,

Helmut Riedl


Ausbau der Mobilfunknetze erhitzt die Gemüter - Gemeinden sind mit der Situation meistens überfordert

Egal ob Scheyern, Ernsgaden oder Reichertshofen - die Mobilfunknetze im ganzen Landkreis Pfaffenhofen, sollen mit Hochdruck ausgebaut werden. Vor allem für das neue UMTS-Netz werden noch viele Standorte benötigt. Dass die Akquisiteure der Netzbetreiber nicht nur in der Kreisstadt unterwegs sind, ist hinlänglich bekannt. Immer wieder werden unbedarfte Mitbürger mit plumpen Argumenten über den Tisch gezogen, so kürzlich geschehen im Rohrbacher Gewerbegebiet.

Kaum wird ein möglicher Standort für eine Mobilfunksendeanlage bekannt, so gründen sich auch schon Bürgerinitiativen, die lautstark versuchen "ihr Wohnumfeld", von solch ungeliebten Anlagen frei zu halten - verständlich, stehen die Mobilfunksendeanlagen doch im Verdacht, der Auslöser für so manche Krankheit zu sein. Dabei wird von den Anliegern alles mögliche unternommen was erlaubt ist und auch manches was nicht mehr erlaubt ist, um ihr Ziel zu ereichen.

So mancher Bürgermeister im Landkreis muss leidvoll erfahren, dass der Mobilfunkpakt II nicht das Papier wert ist, auf dem er geschrieben steht.

Doch gerade die Kommunen haben Möglichkeiten dort einzugreifen, wo es nötig ist - sie wissen meistens nur nicht wie! Einige Kommunen aus dem Nachbarlandkreis Kehlheim, so wie auch aus anderen bayerischen Landkreisen, machen uns vor wie das geht.

Aufgrund der neuesten Rechtsprechung (z.B. Verwaltungsgericht München) ist es nun möglich, zur Berücksichtigung des vorbeugenden Immissionsschutzes im Rahmen der Bauleitplanung, aber auch des Bauordnungsrechtes, entsprechende Vorgaben der Kommunen zu berücksichtigen.

Die Kommunen haben nun die Möglichkeit, die Bauleitplanung für komplette Orts- oder Stadtgebiete zu ändern, in dem sie die Umsetzung einer integrierten Mobilfunkplanung beschließen, mit dem Ziel der Berücksichtigung des vorbeugenden Immissionsschutzes. Es ist aber nicht möglich, dass die Kommune einen rechtsverbindlichen Grenzwert festsetzt. In der Begründung des geänderten, bzw. neuen Bebauungsplanes muss die Kommune festschreiben, dass man Gesundheitsvorsorge betreiben will, mit dem Ziel die Strahlenbelastung der Bevölkerung so weit wie möglich zu reduzieren, ohne jedoch Mobilfunk auszuschließen.

Um dieses Ziel zu erreichen und die aktuelle Situation nicht zu verschlechtern, ist als Sofortmassnahme eine Veränderungssperre zu erlassen, welche eine Errichtung von neuen Mobilfunksendeanlagen, auch unter zehn Metern Höhe, in bewohnten Gebieten ausschließt. Diese Veränderungssperre ist sofort nach Beschlussfassung und öffentlicher Verkündung rechtskräftig und kann bis auf vier Jahre verlängert werden.

Die Netzbetreiber könnten nun aber hergehen und ihre Masten unmittelbar an den Ortsrand setzen. Möchte man das verhindern, ist es auch unumgänglich, eine Änderung des Flächennutzungsplanes für den Außenbereich zu beschließen. Um Rechtsgültigkeit zu erlangen, müssen jedoch unter Berücksichtigung des vorbeugenden Immissionsschutzes, funktionelle Positivstandorte ausgewiesen werden.

Ein derartiges Konzept kann nur in Zusammenarbeit mit einem professionellen Ingenieurbüro entstehen, dass auch in der Lage ist, die topographische Situation der jeweiligen Kommunen in die Positivplanung mit einzubeziehen.

Ingenieurbüros die Sendemasten auf Schulgebäuden empfehlen würden, sollten grundsätzlich abgelehnt werden !

Die Erarbeitung eines rechtsverbindlichen, professionellen Konzeptes lässt natürlich Kosten entstehen, die von den Kommunen getragen werden müssen, obwohl die Gewinne beim Staat (50 Milliarden EURO für Lizenzen) und bei den Netzbetreibern gemacht werden. Der vorbeugende Gesundheitsschutz muss uns diese Kosten jedoch wert sein, zumal ja auch der Großteil der Bevölkerung das Handy nutzen will.

Es gibt auch eine "einfachere Lösung", die zwar momentan sehr wirkungsvoll ist, für den Großteil der Gemeinden aus rechtlicher Sicht aber keine brauchbare Langzeitlösung darstellt. Hierbei handelt es sich um den Erlass einer Ortsgestaltungssatzung, welche die Errichtung neuer Mobilfunksendeanlagen aus ortsgestalterischen Gründen verbietet. Eine derartige Satzung kann nur von Verwaltungsgerichten verworfen werden, die wiederum nur entscheiden können, wenn ein Kläger mit Klagebefugnis dagegen klagt. Der Außenbereich muss aber auch bei dieser Variante berücksichtigt werden, das heißt es muss natürlich auch hier eine professionelle Planung mit Positivstandorten gemacht werden.

Die Standortplanungen der Netzbetreiber sind in erster Linie kostenorientiert. Daraus resultiert dass die meisten Sendeanlagen dort stehen, wo die passenden Versorgungsleitungen sowieso vorhanden sind, nämlich auf den Dächern mitten in unseren Wohngebieten. Aber auch dort werden hohe Mieten für den Standort gezahlt, die sich so mancher Netzbetreiber gerne sparen würde. Wenn nun die Kommunen hergehen und eine Vorsorgeplanung mit Positivstandorten erstellen, so eröffnet sich für die Kommune natürlich auch ein gewisser Handlungsspielraum. Die Städte und Gemeinden könnten nun hergehen und den Netzbetreibern günstige oder gar kostenlose Standorte zur Verfügung stellen, wenn die Netzbetreiber im Gegenzug dafür "gefährliche Standorte" in den Ortsgebieten aufgeben. In jedem Falle gilt hier: wer nichts zu bieten hat, der kann auch nicht viel verhandeln!

Um die passiven Gemeinden aus ihrer Lethargie zu reißen, hat die ödp "Bürgeranträge" als Muster vorbereitet, die als Anträge an den Gemeinderat, bzw. Stadtrat in oben genannter Form gestellt werden können. Der ödp-Kreisverband Pfaffenhofen hält diese Anträge für interessierte Bürger, aber auch als Vorlage für die Gemeinden bereit.

Helmut Riedl, Rohrbach, ödp-Kreisrat



Planungshoheit der Gemeinden
http://omega.twoday.net/stories/400143/

http://omega.twoday.net/search?q=Bauleitplanung

Aktionen, Informationen, Musterbriefe, Muster Unterschriftenlisten gegen Mobilfunkanlagen http://omega.twoday.net/stories/681540/

Aktionen, Informationen, Musterbriefe, Muster Unterschriftenlisten gegen Mobilfunkanlagen

Aktionen
http://www.buergerwelle.de/body_aktionen.html

Wissenschaft und Mobilfunk
http://omega.twoday.net/stories/293807/

Mobilfunk - was die Kommunen derzeit tun können
http://omega.twoday.net/stories/682673/

Krankheitsfragebogen Mobilfunk
http://www.buergerwelle.de/body_fragebogen.html

Info-Material
http://www.buergerwelle.de/body_infomaterial.html

Die BW klagt an
http://www.buergerwelle.de/body_bw_klagt_an.html

Aktion Postkarten - waschkorbweise
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-2104.htm

Einheitswerte mindern
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-2258.htm

Sender nicht genehmigen
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-2095.htm

Aktion Schadenersatz vom Nachbarn
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-2001.htm

Aktion Mail an MdB´s
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1980.htm

Aktion Strafanzeige
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1504.htm

Aktion Strafanzeige 2
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1500.htm

Aktion Unfallmeldung
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1893.htm

Aktion Annoncen-Telefon
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1568.htm

Aktion Reihenuntersuchung
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1877.htm

Tipps zum Vorgehen vor Ort
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1512.htm

Aktion Gemeinderats-Antrag
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1503.htm

Aktion Homöopathen-Brief
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1534.htm

Aktion "Hauptversammlung"
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1511.htm

Aktion Sender-Kataster: Information über Sender kann eingefordert werden
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1491.htm

Sammelpetition in Bayern
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1507.htm

Aktion Bürgerbegehren der BW
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-1510.htm

76 Folien von der Bürgerwelle, die Ihnen die Augen öffnen
(damit wäre alles gesagt)
Ansicht der BW-Folien
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-236.htm
DOWNLOAD der BW-Folien
http://www.buergerwelle.de/d/doc/dindex-731.htm

Fragebogen zur Kontrolle von Einwirkungen von Sendeanlagen
http://www.hessenbiss.de/download/infoblaetter/fragebog.rtf

Vorgehen um Sendeanlagen in Wohnbereichen rechtzeitig zu unterbinden
http://www.hessenbiss.de/download/rechtsmittel/Vorgehen.rtf

Strafanzeige gegen die Betreiber wegen Verdachts..............
http://www.hessenbiss.de/download/rechtsmittel/Strafanzeige.RTF

Strafanzeige gegen Grundstücksbesitzer von Senderstandorten
http://omega.twoday.net/stories/694515/

Argumente gegen Mobilfunkantennen
http://www.hessenbiss.de/download/rechtsmittel/argumentega.rtf

Schadenshaftungsansprüche beim Grundstücksbesitzer anmelden
http://www.buergerwelle.de/pdf/haftung_schreiben.rtf
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Starmail - 8. Apr, 08:39
Familie Lange aus Bonn...
http://twitter.com/WILABon n/status/97313783480574361 6
Starmail - 15. Mär, 14:10
Dänische Studie findet...
https://omega.twoday.net/st ories/3035537/ -------- HLV...
Starmail - 12. Mär, 22:48
Schwere Menschenrechtsverletzungen ...
Bitte schenken Sie uns Beachtung: Interessengemeinschaft...
Starmail - 12. Mär, 22:01
Effects of cellular phone...
http://www.buergerwelle.de /pdf/effects_of_cellular_p hone_emissions_on_sperm_mo tility_in_rats.htm [...
Starmail - 27. Nov, 11:08

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