An alle
Vorsitzenden, Aktionskreissprecher,
unterstützende BN-Kreis- und Ortsgruppen,
Bürgerinitiativen und weiterer Verteiler

Textvorschläge für die lokale Pressearbeit in der heißen Volksbegehren-Phase


Sehr geehrte Damen und Herren,

kurz vor dem Start der Eintragungszeit für das Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" empfehlen wir Ihnen noch folgende Aktivitäten:

1. ab jetzt: Pressemitteilung "kurz vor dem Start" (s.u.)

2. am ersten Eintragungstag: Erstunterzeichner-PM (siehe Aktionsleitfaden)

3. PM "Krank oder verreist - wie kann man sich trotzdem eintragen?"

4. Muster-Bürgerantrag - jetzt einreichen!
Entweder mit Unterschriftenliste (Anhang) oder durch Mandatsträger! Bitte Presse informieren!
siehe unter: http://omega.twoday.net/stories/804408/

Außerdem schicken wir Ihnen während der Eintragungszeit an folgenden Tagen gegen 11.30 Uhr Zwischenstandsmeldungen vom Vortag:

6.7. // 8.7. // 12.7. // 14.7. // 15.7. // 17.7.

Textvorschläge für kommentierende PM anläßlich dieser Stichtagsdaten finden Sie ebenfalls im Aktionsleitfaden, der Ihnen vorliegen müßte und auf unseren halb nichtöffentlichen Seiten unter http://www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de/werbung abrufbar ist.

Den vielen Unterstützern, die jetzt täglich neben den Flugblättern auch Hintergrundinformationen zum Thema Mobilfunk haben wollen, schicken wir eine gut gemachte 16-seitige Broschüre des Umweltinstituts München e.V. Sie können diese unter http://www.umweltinstitut.org einsehen und bei größerem Bedarf direkt dort bestellen.


Mit freundlichen Grüßen

Urban Mangold



zu 1 . gebrauchsfertige Muster-PM kurz vor dem Start (bitte lokalisieren!)

Am Dienstag beginnt die Eintragungszeit für das Mobilfunk-Volksbegehren

Initiatoren wollen öffentliche Genehmigungsverfahren mit Nachbarschaftsbeteiligung statt Nacht- und Nebelaktionen

xy: "Wer keinen Mobilfunksender vor seinem Schlafzimmer will, kann jetzt sein Mitspracherecht sichern!"

Am Dienstag (5.7.) beginnt die Eintragungszeit für das Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk". "Sendemasten sollen den Bürgern nicht mehr in Nacht- und Nebelaktionen vor die Schlafzimmer gestellt werden können", formuliert xy, der Dorfhausener Volksbegehrensprecher das Ziel. xy betont aber, dass sich "die Initiative nicht grundsätzlich gegen Mobilfunk richtet". "Durch öffentliche Genehmigungsverfahren mit Nachbarschaftsbeteiligung und kommunale Vorsorgeplanungen sollen vielmehr unproblematischere Standorte ausgewählt und die Strahlenbelastung deutlich reduziert werden. Die Mobilfunkbetreiber sollen ihre Sendemasten nicht länger hinstellen können, wo sie wollen", fordert xy.

Inzwischen wird das Volksbegehren von einem breiten Bündnis unterstützt. Neben der ödp und den Wähler Bayern sind auch der Bund Naturschutz und der Anbauverband Bioland mit im Boot, außerdem die Kreisverbände von Partei A und Partei B, die Intiative ... , landesweit 650 Ärzte und Apotheker, zahlreiche Bürgerinitiativen und sogar 116 bayerische Bürgermeister.

Das Volksbegehren ist aber nur erfolgreich, wenn sich vom 5. bis 18. Juli zehn Prozent der Wahlberechtigten in den Rathäusern eintragen. Sollte das Begehren diese Hürde überspringen, müssen künftig die Nachbarn vor der Installation von Sendemasten informiert und ihre Einwendungen gehört werden. Außerdem kann die Kommune in Vorsorgeplanungen Tabuzonen und unproblematische Standorte festlegen. xy: "Wir müssen jetzt handeln. Denn die vielen Hinweise auf die gesundheitsgefährdende Wirkung der Mobilfunkstrahlung (Erbgutschäden, Krebs ...) verdichten sich zu Beweisen. Trotzdem will die Mobilfunkindustrie auch im Landkreis ....... weitere Sendemasten ohne Bürgerbeteiligung aufstellen wie zum Beispiel in ................... . xy: "Wer sich sein Mitspracherecht dagegen sichern will, sollte vom 5. bis 18. Juli unterschreiben ".

Informationen können unter 0851/931171 angefordert oder im Internet unter http://www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de abgerufen werden.



zu 3. PM "Krank oder verreist - wie kann man sich trotzdem eintragen?" (bitte lokalisieren, am besten kurz nach dem 5.7.)


Pressemitteilung vom ...

Beim Volksbegehren verreist oder erkrankt?

So können Sie sich trotzdem eintragen:
Bei dem vom 5. bis 18. Juli laufenden Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" gibt es keine Briefwahl. Das Innenministerium läßt dies gemäß Landeswahlordnung nicht zu. Der Gang zum Rathaus ist demnach erforderlich. Trotzdem können Bürger, die innerhalb Bayerns verreist sind oder denen wegen Alter und Krankheit der Weg zum Rathaus ihres Wohnortes nicht zuzumuten ist, das Volksbegehren mit einem sogenannten Eintragungsschein unterstützen. Dieser kann bei der Gemeinde zwar nicht telefonisch, jedoch formlos per Post, Fax oder eMail unter Angabe des Grundes beantragt werden. Auch eine persönliche Abholung ist möglich.

Mit diesem Eintragungsschein kann man sich dann in jeder anderen Gemeinde Bayerns in die Unterschriftenliste eintragen, außerhalb Bayerns jedoch nicht. Kranke und gebrechliche Menschen können mit dem Eintragungsschein eine Hilfsperson beauftragen, die die Eintragung im Eintragungsraum stellvertretend und unter Vorlage eines Ausweises übernimmt.

http://people.freenet.de/omega_news/muster_buergerantrag.pdf


Nachricht von Urban Mangold

Ammersbek: Funkturm wird nicht gebaut

Hartnäckig: Forderung nach totalem Haftungsausschluß vertreibt den Investor.

Von Alexander Sulanke

Ammersbek - Der auf dem Fußballplatz am Schäferdresch geplante Mobilfunkmast (wir berichteten) wird doch nicht gebaut. Die Deutsche Funkturm, eine hundertprozentige Tochter der Deutschen Telekom, hat die Verhandlungen mit dem Ammersbeker Bürgermeister Axel Bärendorf (47) über den Standort auf gemeindeeigenem Grund und Boden für gescheitert erklärt. Offenbar rückt das Unternehmen nun sogar ganz von seinem ursprünglichen Plan ab, im Bereich Schäferdresch/Rehagen einen Antennenträger für Mobilfunksender zu bauen.

Die Anwohner in dem Ammersbeker Ortsteil können also aufatmen. Aus Angst vor ihrer Ansicht nach gesundheitsschädlichen Strahlen hatten sie gegen den Turmbau protestiert, seit das Thema im Spätsommer vergangenen Jahres spruchreif geworden war.

Doch wie ist in Ammersbek gelungen, was sich die Menschen auch in anderen Kommunen wünschen - oft vergebens? Offenbar hat die Taktik des Bürgermeisters mehr Früchte getragen als er sich jemals selbst erhofft hätte. Die Taktik nämlich, sich auf einen konstruktiven Dialog mit den Turmbauern einzulassen und dabei hartnäckig darauf bedacht zu sein, jeglichen Schaden und jegliches Risiko von der Gemeinde fernzuhalten.

Als Akquisiteure der Hamburger Firma Vivento Technicals GmbH im Auftrag der Deutschen Funkturm am 18. August vergangenen Jahres erstmals in Ammersbek vorstellig werden, ist Bärendorf nicht begeistert, bietet aber seine Hilfe bei der Suche eines Standortes an. Seine damalige Devise: Verhindern kann die Gemeinde einen Funkmast nicht. Also gestaltet sie mit. Denn Antennenträger gelten als privilegierte Bauvorhaben. Das heißt: Liegt eine Standortbescheinigung vor, ein Attest gewissermaßen, daß die Richtwerte der Bundesimmissionsschutzverordnung eingehalten werden, muß einem Bauantrag ohne Rücksicht auf die Befindlichkeiten in der betroffenen Gemeinde zugestimmt werden.

Mit knapper Mehrheit billigt die Gemeindevertretung Bärendorfs Vorschlag, den Fußballplatz als Standort anzubieten. Bei der Ausgestaltung eines Vertrags kann Ammersbek als Partner mitwirken. Dem Bürgermeister ist wichtig, daß die Gemeinde von niemandem haftbar gemacht werden kann. Deshalb fügt er in den Vertragsentwurf Paragraph 7a ein, der da lautet: "Der Pächter stellt den Verpächter von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus dem Bau, dem Betrieb oder dem Rückbau sowie sonst aus der Nutzung der Pachtsache ergeben, frei."

Für die Deutsche Funkturm ist das zuviel. Sie streicht den generellen Haftungsausschluß. In den verklausulierten Vertragstext, der der Ahrensburger Zeitung auszugsweise vorliegt, läßt sie einfügen, daß die Deutsche Funkturm "lediglich im Rahmen und im Umfang ihres Versicherungsschutzes" hafte. Wie hoch der ist, will die Deutsche Funkturm auf Anfrage nicht beantworten. "Vertragsinhalte kommunizieren wir nicht öffentlich", sagt Sprecherin Corinna Kielwein (29).

Außerdem sieht die von der Deutschen Funkturm vorgeschlagene Haftungsklausel vor, daß Ammersbek im Falle eines Schadens vor Gericht ziehen müßte, um Ansprüche gegen den Turmbetreiber geltend zu machen. Nach Auskunft der Deutschen Funkturm sind das standardisierte Vertragsklauseln, auf die sich alle Vertragspartner einließen. Nicht so der Ammersbeker Bürgermeister. Bärendorf: "Ich will in kein Gerichtsverfahren hineingezogen werden, und ich will mich nicht mit Versicherungen herumschlagen müssen. So einfach ist das."

Theoretisch könnte die Deutsche Funkturm nun versuchen, für irgendein Privatgrundstück in der Nähe ihre Vertragsbedingungen durchzusetzen. Doch das Interesse scheint verflogen. Sprecherin Corinna Kielwein: "So, wie es aussieht, wird es keinen Funkturm geben."

erschienen am 29. Juni 2005

Copyright © 2005 Hamburger Abendblatt

http://www.abendblatt.de/daten/2005/06/29/453164.html

Wir bitten um kurzfristige Berücksichtigung des folgenden Veranstaltungshinweises:

Auftaktveranstaltung zum bayerischen Mobilfunkvolksbegehren
(Eintragungsfrist 5.-18. Juli!) in Augsburg:

WELCHE GEFAHREN BRINGT DIE MOBILFUNKTECHNIK MIT SICH?

Mittwoch, 29. Juni 2005, 19:30 Uhr im Zeughaus in Augsburg (Hollsaal)

Referent: Hans Schütz (Umweltinitiative Pfaffenwinkel e.V., Netzwerk mobilfunkkritischer Initiativen im Pfaffenwinkel)
Im Anschluss Diskussion zur Thematik und zum Volksbegehren!

Die Veranstaltung ist hervorragend geeignet, sich ganz allgemein über die Mobilfunkproblematik und speziell das entsprechende Volksbegehren zu informieren. Insbesondere Eltern und auch Jugendlichen können wir den Besuch der Veranstaltung wärmstens empfehlen, da Herr Schütz als erfahrener Pädagoge sehr anschaulich und leicht verständlich referiert!

*** Bitte noch schnell weitersagen! ***

Nähere Infos zum Volksbegehren:
http://www.gesundheitsvorsorge-mobilfunk.de/
http://www.aktionsbuendnis-mobilfunkvolksbegehren-augsburg.de/

Bitte gehen Sie unbedingt während der Öffnungszeiten in eines der Eintragungslokale!!!

Auch wenn es sich hier (d.h. bei den Zielen des Volksbegehrens) nur um den berühmten "Tropfen auf den heißen Stein" handelt, der das Kernproblem der heutigen Mobilfunktechniken bei weitem noch nicht löst ... entscheidende Politiker könnten durch Volkes Stimme aber endlich mal massiv wachgerüttelt werden und möglicherweise dann auch weitergehende Verbesserungen zugunsten unserer Gesundheit auf den Weg bringen ...

Herzlichen Gruß

esmog augsburg
Bürgervereinigung zum Schutz der Menschen
vor den Gesundheitsrisiken des Mobilfunks
(Sprecher: E. Winkler, H. Zwick)
Postfach 431173
86071 Augsburg
Telefon 0941/599286150
Telefax 0941/599286150
E-Mail info@esmog-augsburg.de
Homepage http://www.esmog-augsburg.de

Liebe Nachbarn, sehr geehrte Newsletterabonnenten,

in der Anlage finden Sie die Termine der Dachauer Veranstaltungen zum Volksbegehren "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk". Die 2-wöchige Eintragungsfrist beginnt am Dienstag den 5. Juli. Wir bitten Sie bei den Veranstaltungen mitzumachen und sich bei den Rathäusern einzutragen, um die erforderliche 10% Hürde zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen,

BV gegen die Mobilfunkanlage in Dachau-Süd, am Heideweg.
http://www.mobilfunk-dachau.de

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Aktionskreis Dachau, Günter Kaltner, Holzgartenstraße 15, 85221 Dachau, Tel. 08131/84151 - Fax 08131/84163

Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anbei übersende ich Ihnen die Übersicht sämtlicher Termine des Volksbegehrens „Für Gesundheit beim Mobilfunk“, Aktionskreis Dachau.

1. Das Volksbegehren findet zwischen dem 5. und 18. Juli in ganz Bayern statt.
2. Seit 26.6.2005 werden im Landkreis Dachau flächendeckend Benachrichtigungskarten verteilt.
3. Ab 3.7.2005 werden im Landkreis Dachau auch flächendeckend Flyer verteilt.
4. Ab 26.6.2005 werden im Landkreis ca. 250 (inkl. 100 Plakatständer in Dachau) aufgestellt.
5. Termine auf den Dachauer Wochenmärkten:
Mittwoch 6. Juli 2005 Altstadt 9.00 – 11.30 Uhr
Freitag 8. Juli 2005 vormittag Untere Stadt 9.00 - 11.30 Uhr
Freitag 8. Juli 2005 nachmittag Dachau Ost 14.00 - 16.30 Uhr
Samstag 9. Juli 2005 Altstadt 9.00 – 12.00 Uhr
Mittwoch 13. Juli 2005 Altstadt 9.00 – 11.30 Uhr
Freitag 15. Juli 2005 vormittag Untere Stadt 9.00 – 11.30 Uhr
Freitag 15. Juli 2005 nachmittag Dachau-Ost 14.00 - 16.30 Uhr
Samstag 16. Juli 2005 Altstadt 9.00 – 12.00 Uhr
6. 2 Veranstaltungen sind am 4. Juli 2005 um 20.00 Uhr in Dachau-Pellheim, Gasthof Liegsalz von der ÜB Dachau (gesonderte Pressemeldung der ÜB Dachau und Plakat im Anhang ) und am 7. Juli 2005 im Gasthof Zieglerbräu, Zieglerveranda mit ÖDP-Bundesvorsitzenden Professor Buchner, (gesonderte Pressemitteilung durch Hr. Heim und Plakat im Anhang)
7. Die Zwischenstände des Volksbegehrens werden Ihnen von Frau Doris Krampfl am 6. , 8., 12., 14. und am 16.7.2005 mitgeteilt.
8. Die Öffnungszeiten der einzelnen Gemeinden werden noch mitgeteilt, da diese etwas abweichen können.

Sollten noch Fragen zu dem Volksbegehren, Termine usw. offen sein, können Sie mich unter 08131/84151 anrufen.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Kaltner

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Informationen zum Volksbegehren und Macht Mobilfunk krank?

Kostenlose Messungen von mitgebrachten schnurlosen Telefonen und Handy’s

Informationsveranstaltung mit stellv. ödp-Kreisvorsitzenden Doris Krampfl und ÜB-Mitglied und Baubiologen Günter Kaltner

Montag, 4.Juli 20:00 Uhr

Gasthof Liegsalz, Dachau-Pellheim, Dorfstraße 6

V.i.S.d.P: "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" –
Aktionskreis Dachau; c/oGünter Kaltner, Holzgartenstraße 15, 85221 Dachau

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Macht Mobilfunk krank ?

Informationsveranstaltung mit dem ödp-Bundesvorsitzenden Prof. Klaus Buchner

Donnerstag, 7.Juli 20:00 Uhr
Dachau, Zieglerbräu („Veranda“)
Konrad-Adenauer-Straße 8

V.i.S.d.P: "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" –
Aktionskreis Dachau; c/oGünter Kaltner, Holzgartenstraße 15, 85221 Dachau

Berlin am Montag, 27.06.2005

Die Forderung der Gewerkschaft der Polizei ist wohl begründet und technisch solide durchführbar. Jedes gestohlene Handy läßt sich über die Netzbetreiber zwangsabschalten.

Als Insider der Branche habe ich ausreichendes technisches Wissen, um die Machbarkeit sicher zu beurteilen.

Jede anderslautende Meldung der Netzbetreiber ist unzutreffend.

Es war schon zu Zeiten meiner aktiven Berufstätigkeit ein fachlich unstreitiges Thema, die im Telefonat genutzten Handy's in jedem Gespräch zusammen mit der Rufnummer über den unveränderbaren Identitäts-Code des zentralen CHIPs erkennungsdienstlich zu erfassen.

Hätte man nicht aus Gründen der geringen Software-Ersparnis diese bereits erprobten und diskutierten Sicherheiten bewußt gekillt, wäre das heutige Problem nie entstanden. Da aber die Netzbetreiber mit großer wirtschaftlicher Macht auch die öffentlichen Äußerungen der Hersteller vorbestimmen, sollten Sie als Leser dieser Zeilen sich hüten, den gehalts- und auftragsabhängigen Experten die brutal erzwungenen gegenteiligen Äußerungen zu glauben.

Jedes geklaute oder anderweitig verlorene Handy könnte blitzschnell über eine Webseite ähnlich der homebanking-Software mit hohem Paßwortschutz inaktiv geschaltet werden. Alle Netzbetreiber müßten die Sperrmeldungen automatisiert über Zentral-Dateien austauschen, damit auch der Austausch der SIM-Karte mit der Rufnummer das Handy in einem anderen Funknetz nicht wieder funktionsfähig machen kann. Jede andere Lösung, die nicht den Ursprungs-Ident-Code des zentralen CHIPs ausliest und im Aufbau des Funkgespräches zwingend übermittelt, läßt sich von findigen Hackern aushebeln. Die Form der zu realsierenden Sicherheitsfaktoren muß ein Gesetz und eine technische Verordnung zwingend bestimmen.

Zum Nachweis meiner Fach- und Sachkunde:

1992 war ich als verantwortlicher Mitarbeiter einer Tochterfirma der ericsson-AG aus Schweden in Hannover auf dem Messegelände am Aufbau der ersten GSM-DECT3-Demonstrationsanlage für das erste Handy-Gespräch zwischen dem damaligen Minister Herrn Schwarz-Schilling und seinem ungarischen Amtskollegen aktiv eingebunden.

Schon damals waren Verluste und Diebstähle ein aktuelles und kritisches Thema. Vorläufer der Handy's gab es ja bereits als betriebsinterne Funktelefone in Krankenhäusern und Fabriken. Das Verlust-Problem aus Diebstählen gab es schon in bedeutender großer Aktualität.

Mein direkter Arbeitgeber (die niederländische Firma NIRA) hatte als bedeutendsten Kunden in Deutschland die BfA mit sämtlichen Kliniken ausgestattet. Im Zuge der Branchen-Konzentration wurde NIRA in Emmen NL von ericsson Schweden aufgekauft.

Ich war ab der Wende Geschäftstellenleiter der Firma NIRA in Berlin mit der Zuständigkeit für die neuen Bundesländer.

es grüßt

Knut W. Schlanert
fon +49 30 78716377
fax +49 30 78716378

Informationsveranstaltung in Kirchseeon

Landkreis - "Ist Ihr Nachbar nie gereizt? Schlafen und lernen Ihre Kinder gut? Wird das auch übermorgen noch so sein, wenn morgen vor Ihrem Haus eine Mobilfunkantenne aufgestellt worden ist?" Das fragt sich das Aktionsbündnis "Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" im Landkreis. Wissenschaftlich bewiesen sind die Mobilfunkschäden nicht - aber auch nicht die Ungefährlichkeit der Funkwellen.

Omega Mobilfunkschäden sind wissenschaftlich bewiesen. Siehe „Wissenschaft und Mobilfunk“ unter: http://omega.twoday.net/stories/293807/

Wer selbst mitreden können will und wem es lieber ist, wenn ein Bauantrag für einen neuen Mobilfunkmasten im Rathaus seiner Gemeinde auch unter Gesundheitsaspekten geprüft wird, der hat bald die Möglichkeit dafür: Die Bürger im Landkreis können in ihrem Rathaus durch Unterschrift das Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" unterstützen.

Dieses Volksbegehren möchte den Gemeinden ein Mitspracherecht beim Aufstellen von Mobilfunksendern sichern und somit die Strahlenbelastung in Wohngebieten verringern. Die Eintragung ist aber nur vom 5. bis zum 18. Juli möglich.

Neueste ärztliche Studien würden den Verdacht bestätigen, dass ein Langzeiteinfluss von Mobilfunk und anderen Mikrowellen krank mache. Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen würden genau die biologischen Systeme gestört, die den menschlichen Körper vor Krankheit schützen sollen. Es sei daher zwingend notwendig, endlich Vorsorge vor Strahlenbelastungen zu betreiben, so Hanno Sombach, der Kreisvorsitzende der ödp.

Die Nachfrage nach Information ist auch im Landkreis Ebersberg groß, meint die Anzingerin Angelika Hollerith, Leiterin des Unabhängigen Aktionsbündnisses zum Volksbegehren. Am Dienstag, 28. Juni, um 19.30 Uhr, lädt das Aktionsbündnis zu einem Informationsabend im Evangelischen Gemeindehaus Kirchseeon (Gartenweg 9a). Referenten sind Rudolf Renner, Elektrobiologe aus Zorneding und der Zahnarzt Dr. Claus Scheingraber, der seit Jahrzehnten Erfahrungen über die Wirkungen hochfrequenter Strahlen sammelt. ez

mm

27.06.2005

http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/ebersberg/art1583,289135.html?fCMS=693560cb2dea96736713531d49d727a1

Auftaktveranstaltung zum Mobilfunkvolksbegehren in Augsburg:

WELCHE GEFAHREN BRINGT DIE MOBILFUNKTECHNIK MIT SICH?

Mittwoch, 29. Juli in Augsburg, 19 Uhr 30 im Zeughaus (Hollsaal)

Referent: Hans Schütz
Umweltinitiative Pfaffenwinkel e. V.
Netzwerk mobilfubkkritischer Initiativen im Pfaffenwinkel

Im Anschluss Diskussion zur Thematik und zum Volksbegehren!

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Freitag, 1. Juli 2005, 20 Uhr
Garmisch-Partenkirchen im Gasthof "Bräustüberl"

"Gefahren der Mobilfunktechnik"

Referent: Hans Schütz (Peiting)
Umweltinitiative Pfaffenwinkel e. V.
Netzwerk mobilfunkkritischer Initiativen im Pfaffenwinkel