7
Sep
2005

Angriff auf Menschenrechtskonvention

q/depesche 2005-09-07T13:57:46

Wenn man glaubt, noch durch/geknallt/er geht es nicht, dann findet sich ein Brite, der es versteht, noch einen draufzusetzen.


Vor dem Treffen der europäischen Innen- und Justizminister zur so genannten Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internet-Verbindungen stellt der britische Innenminister Charles Clarke die Europäische Menschenrechtskonvention in Frage.

Die EU-Staaten müssten das zu Gunsten des Schutzes vor organisiertem Verbrechen und Terrorangriffen akzeptieren. Das Recht zu leben überwiege Bedenken zur Beschneidung von Datenschutzrechten, so Clarke.

Sowohl die englischen wie die Richter am EU-Gerichtshof müssten verstehen, dass die Europäer nicht mehr lange akzeptierten, dass gegen Menschen, die eine Bedrohung darstellen, wegen Menschenrechtsbedenken nichts unternommen werden dürfe, so Clarke weiter. Dabei geht es laut britischen Medien um die Abschiebung von Terrorverdächtigen.

"Ich sage, Zweifel an den Bürgerrechten einer Person, die von einer Überwachungskamera gefilmt wird [...], oder einer Person, die mit einer anderen telefoniert hat, sind klein im Vergleich zum übergreifenden Bürgerrecht, nicht in die Luft gesprengt zu werden", so Clarke, der zudem Überwachungskameras für die Behörden, international standardisierte biometrische Daten für Pässe und Visa und die Speicherung von Verbindungsdaten auf ein Jahr forderte.

Mehr dazu
//futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=274187


relayed by
logo

Omega-News

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Suche

 

Archiv

September 2005
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
 
 
 
 
 
 

Aktuelle Beiträge

Wenn das Telefon krank...
//groups.google.com/g roup/mobilfunk_newsletter/ t/6f73cb93cafc5207   htt p://omega.twoday.net/searc h?q=elektromagnetische+Str ahlen //omega.twoday. net/search?q=Strahlenschut z //omega.twoday.net/ search?q=elektrosensibel h ttp://omega.twoday.net/sea rch?q=Funkloch //omeg a.twoday.net/search?q=Alzh eimer //freepage.twod ay.net/search?q=Alzheimer //omega.twoday.net/se arch?q=Joachim+Mutter
Starmail - 8. Apr, 08:39
Familie Lange aus Bonn...
//twitter.com/WILABon n/status/97313783480574361 6
Starmail - 15. Mär, 14:10
Dänische Studie findet...
//omega.twoday.net/st ories/3035537/ -------- HLV...
Starmail - 12. Mär, 22:48
Schwere Menschenrechtsverletzungen ...
Bitte schenken Sie uns Beachtung: Interessengemeinschaft...
Starmail - 12. Mär, 22:01
Effects of cellular phone...
//www.buergerwelle.de /pdf/effects_of_cellular_p hone_emissions_on_sperm_mo tility_in_rats.htm [...
Starmail - 27. Nov, 11:08

Status

Online seit 6442 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 8. Apr, 08:39

Credits