Hartz IV muss weg
Ausbreitung der Armut in unserer Gesellschaft - Reiche werden immer reicher
Pressekontakt
Sascha Kimpel 0179-72 39 667 SaschaKimpel@gmx.de
Werner Halbauer 0163-61 60 189 whalbauer@web.de
Hans-Andreas.Schoenfeldt 0163-658 29 16 PIMB_Hasch@web.de
Petra Leischen pimb_Pele@web.de
Presse- und Informationszentrum Montagsdemonstrationen Berlin - Berliner Aktionsbündnis "Weg mit Hartz IV."
http://www.montagsdemoberlin.de
Kommunalwahlergebnis straft die Pro-Hartz Parteien CDU und SPD weiter ab, obwohl Ministerpräsident Steinbrück Recht hat. Die Reichen nehmen mit, was sie von der Regierung seit Jahren geschenkt bekommen. Auch deshalb muss Hartz IV zurückgenommen werden.
Um in NRW Wähler für die SPD zu mobilisieren, kritisiert ausgerechnet ein neoliberaler Technokrat wie Steinbrück die Mitnahmementalität der Reichen. Genutzt hat es zum Glück nichts. Die Pro-Hartz Parteien CDU und SPD haben weiter an Zustimmung verloren, fast die Hälfte der Wähler blieben zu Hause.
Wenn Steinbrück die Wahrheit sagen würde, dann hätten wahrscheinlich noch mehr Wähler der SPD den Rücken gekehrt. Und die Wahrheit ist, dass einzig und allein die Bundesregierung Schuld daran trägt, dass die Reichen in dieser Gesellschaft immer reicher werden. So sparen die Einkommensmillionäre durch die Absenkung des Spitzensteuersatzes von 45 auf 42 Prozent im Falle einer Umsetzung von Hartz IV durchschnittlich 30. 000 Euro. Seit 1998 hätte die rot-grüne Regierung den über 800 000 Einkommensmillionären damit durchschnittlich über 100. 000 Euro geschenkt. Die direkte Folge dieser Umverteilung von unten nach oben ist die Ausbreitung der Armut in der Gesellschaft, wie der erstmalige Anstieg der Armutsquote seit über 10 Jahren auf 13,1 Prozent deutlich macht.
„Die Milliarden-Geschenke an die Reichen und Unternehmer haben die Ausbreitung von Armut und Arbeitslosigkeit zur Folge. Hartz IV ist die Krönung dieser sozial ungerechten Politik. Um diese Politik zu stoppen, muss Hartz IV fallen“, so Sascha Kimpel für das Berliner Aktionsbündnis „Weg mit Hartz IV.“.
„Die bundesweite Demonstration am 2. Oktober wird daher ein starkes Signal in die gesamte Republik aussenden, dass die Protestbewegung noch lange nicht am Ende ist. Wir werden jetzt in eine Phase der Mobilisierungen treten, die bis in das nächste Jahr hinein reichen wird“, so Werner Halbauer für den bundesweiten Vorbereitungskreis der 2. Oktober Demonstration http://www.zweiter-oktober.de .
„Spätestens wenn Hunderttausende in den östlichen und westlichen Bundesländern nach Weihnachten ihre Alg-II Bescheide bekommen werden, wird die Wut auf die etablierten Parteien wieder enorm zunehmen. Die Folge wird eine Protestwelle bisher unbekannten Ausmaßes sein. Noch schlimmer wird es für die Betroffenen sein, wenn sie aufgrund der technischen und personellen Unzulänglichkeiten überhaupt kein Geld bekommen würden. Die Regierung selbst wäre aufgrund der schlampigen und unter Zeitdruck geratenen Vorbereitung gut damit beraten, die Hartz IV-Gesetzgebung auszusetzen, so der Jurist Dr. Hans-Andreas Schönfeldt vom Haus der Demokratie und Menschenrechte.
Im Anschluß an die bundesweite Großdemonstration werden am dritten Oktober in Berlin Hunderte aus der Protestbewegung der Montagsdemonstrationen über ihre Alternativen zu Hartz IV diskutieren. „Der Unsinn von der Alternativlosigkeit der herrschenden Politik werden wir fundiert und offensiv diskutieren. Unsere Alternativen werden in den kommenden Monaten relevanter, da sich immer mehr Menschen von den neoliberalen Irrlehren abwenden“, so Sascha Kimpel für die Vorbereitungsgruppe der bundesweiten Konferenz „Wir haben Alternativen zu Hartz IV und Agenda 2010!“
„Die morgige Montagsdemonstration wird stattfinden, auch wenn die Regierung sich bereits auf der Siegerstraße wähnt. Die im Bundestag beschlossenen Nachbesserungen sind einfach lächerlich. Aus einem schlechten Gesetz kann man kein gutes machen. Daher werden wir werden alles dafür tun, dass der Regierung in den nächsten Wochen und Monaten das Lachen vergehen wird“, so Petra Leischen für das Berliner Aktionsbündnis.
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Sascha Kimpel 0179-72 39 667 SaschaKimpel@gmx.de
Werner Halbauer 0163-61 60 189 whalbauer@web.de
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Petra Leischen pimb_Pele@web.de
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http://www.montagsdemoberlin.de
Kommunalwahlergebnis straft die Pro-Hartz Parteien CDU und SPD weiter ab, obwohl Ministerpräsident Steinbrück Recht hat. Die Reichen nehmen mit, was sie von der Regierung seit Jahren geschenkt bekommen. Auch deshalb muss Hartz IV zurückgenommen werden.
Um in NRW Wähler für die SPD zu mobilisieren, kritisiert ausgerechnet ein neoliberaler Technokrat wie Steinbrück die Mitnahmementalität der Reichen. Genutzt hat es zum Glück nichts. Die Pro-Hartz Parteien CDU und SPD haben weiter an Zustimmung verloren, fast die Hälfte der Wähler blieben zu Hause.
Wenn Steinbrück die Wahrheit sagen würde, dann hätten wahrscheinlich noch mehr Wähler der SPD den Rücken gekehrt. Und die Wahrheit ist, dass einzig und allein die Bundesregierung Schuld daran trägt, dass die Reichen in dieser Gesellschaft immer reicher werden. So sparen die Einkommensmillionäre durch die Absenkung des Spitzensteuersatzes von 45 auf 42 Prozent im Falle einer Umsetzung von Hartz IV durchschnittlich 30. 000 Euro. Seit 1998 hätte die rot-grüne Regierung den über 800 000 Einkommensmillionären damit durchschnittlich über 100. 000 Euro geschenkt. Die direkte Folge dieser Umverteilung von unten nach oben ist die Ausbreitung der Armut in der Gesellschaft, wie der erstmalige Anstieg der Armutsquote seit über 10 Jahren auf 13,1 Prozent deutlich macht.
„Die Milliarden-Geschenke an die Reichen und Unternehmer haben die Ausbreitung von Armut und Arbeitslosigkeit zur Folge. Hartz IV ist die Krönung dieser sozial ungerechten Politik. Um diese Politik zu stoppen, muss Hartz IV fallen“, so Sascha Kimpel für das Berliner Aktionsbündnis „Weg mit Hartz IV.“.
„Die bundesweite Demonstration am 2. Oktober wird daher ein starkes Signal in die gesamte Republik aussenden, dass die Protestbewegung noch lange nicht am Ende ist. Wir werden jetzt in eine Phase der Mobilisierungen treten, die bis in das nächste Jahr hinein reichen wird“, so Werner Halbauer für den bundesweiten Vorbereitungskreis der 2. Oktober Demonstration http://www.zweiter-oktober.de .
„Spätestens wenn Hunderttausende in den östlichen und westlichen Bundesländern nach Weihnachten ihre Alg-II Bescheide bekommen werden, wird die Wut auf die etablierten Parteien wieder enorm zunehmen. Die Folge wird eine Protestwelle bisher unbekannten Ausmaßes sein. Noch schlimmer wird es für die Betroffenen sein, wenn sie aufgrund der technischen und personellen Unzulänglichkeiten überhaupt kein Geld bekommen würden. Die Regierung selbst wäre aufgrund der schlampigen und unter Zeitdruck geratenen Vorbereitung gut damit beraten, die Hartz IV-Gesetzgebung auszusetzen, so der Jurist Dr. Hans-Andreas Schönfeldt vom Haus der Demokratie und Menschenrechte.
Im Anschluß an die bundesweite Großdemonstration werden am dritten Oktober in Berlin Hunderte aus der Protestbewegung der Montagsdemonstrationen über ihre Alternativen zu Hartz IV diskutieren. „Der Unsinn von der Alternativlosigkeit der herrschenden Politik werden wir fundiert und offensiv diskutieren. Unsere Alternativen werden in den kommenden Monaten relevanter, da sich immer mehr Menschen von den neoliberalen Irrlehren abwenden“, so Sascha Kimpel für die Vorbereitungsgruppe der bundesweiten Konferenz „Wir haben Alternativen zu Hartz IV und Agenda 2010!“
„Die morgige Montagsdemonstration wird stattfinden, auch wenn die Regierung sich bereits auf der Siegerstraße wähnt. Die im Bundestag beschlossenen Nachbesserungen sind einfach lächerlich. Aus einem schlechten Gesetz kann man kein gutes machen. Daher werden wir werden alles dafür tun, dass der Regierung in den nächsten Wochen und Monaten das Lachen vergehen wird“, so Petra Leischen für das Berliner Aktionsbündnis.
Starmail - 27. Sep, 10:29
