2
Jun
2004

Schily plant Vorratsdatenspeicherung bei Internet- und Mobilfunk-Providern

Zuverlässigen Quellen im Umfeld des Innenministeriums zufolge, bereitet Schily derzeit ein Gesetz zur einjährigen Speicherung von Kommunikationsdaten aus dem Internet und Mobilfunk vor.

01.06.2004 - Wie der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) berichtet, sorgen aktuelle Pläne des Bundesinnenministers Otto Schily bei Internet-Providern als auch bei den Usern für erhebliche Unruhe. Schily plant ein Gesetz zur einjährigen Speicherung von Kommunikationsdaten aus dem Internet und Mobilfunk und folgt damit einem aktuellen Vorstoß auf EU-Ebene. Frankreich, Irland, Schweden und England haben hier zuletzt einen Entwurf eines Rahmenbeschlusses über die Vorratsdatenspeicherung im EU-Ministerrat vorgelegt.

Käme es tatsächlich zu einer Verabschiedung eines solchen Rahmenbeschlusses durch den EU-Ministerrat müssten alle Daten, die im Zusammenhang mit öffentlichen elektronischen Kommunikationsdiensten (vor allem Internet, E-Mail, SMS) anfallen, mindestens zwölf bis maximal 36 Monate auf Vorrat gespeichert und auf Ersuchen der zuständigen Behörden zu Ermittlungszwecken zugänglich gemacht werden.

Begründet werden diese Schritte mit der „Vorbeugung, Untersuchung, Feststellung und Verfolgung von Straftaten, einschließlich Terrorismus“. Die Persönlichkeitsrechte der Nutzer, die zu erwartende Kostenlawine für Internetprovider sowie die kaum handhabbare Auswertung des immensen Datenaufkommens lassen indes Zweifel an der Sinnhaftigkeit dieser Vorhaben aufkommen. So übt der Deutsche Multimedia Verband harsche Kritik an diesem Unterfangen. Ähnliche Vorhaben, unter anderem. im Rahmen der Novelle des Telekommunikationsgesetzes, wurden in der jüngeren Vergangenheit sowohl von Verbraucher- als auch Datenschützern bereits massiv unter Beschuss genommen. (dd)

//www.vnunet.de/testticker/news/detail.asp?ArticleID=20040601012&Ref=testticker
logo

Omega-News

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Suche

 

Archiv

Juni 2004
Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
 
 
 
 
 
 

Aktuelle Beiträge

Wenn das Telefon krank...
//groups.google.com/g roup/mobilfunk_newsletter/ t/6f73cb93cafc5207   htt p://omega.twoday.net/searc h?q=elektromagnetische+Str ahlen //omega.twoday. net/search?q=Strahlenschut z //omega.twoday.net/ search?q=elektrosensibel h ttp://omega.twoday.net/sea rch?q=Funkloch //omeg a.twoday.net/search?q=Alzh eimer //freepage.twod ay.net/search?q=Alzheimer //omega.twoday.net/se arch?q=Joachim+Mutter
Starmail - 8. Apr, 08:39
Familie Lange aus Bonn...
//twitter.com/WILABon n/status/97313783480574361 6
Starmail - 15. Mär, 14:10
Dänische Studie findet...
//omega.twoday.net/st ories/3035537/ -------- HLV...
Starmail - 12. Mär, 22:48
Schwere Menschenrechtsverletzungen ...
Bitte schenken Sie uns Beachtung: Interessengemeinschaft...
Starmail - 12. Mär, 22:01
Effects of cellular phone...
//www.buergerwelle.de /pdf/effects_of_cellular_p hone_emissions_on_sperm_mo tility_in_rats.htm [...
Starmail - 27. Nov, 11:08

Status

Online seit 6448 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 8. Apr, 08:39

Credits