Minister Gorbach: Müllendorfer Handymast bleibt
16.11.2005
Print-Ausgabe
Minister Gorbach: Handymast bleibt
DISPUT / Landesrätin Michaela Resetar (ÖVP) hatte das Aus für den Müllendorfer Handymasten beschlossen, Minister hob diesen Beschluss auf.
VON DORIS FISCHER
MÜLLENDORF / Die Hoffnungen der Müllendorfer, dass der vermeintlich gesundheitsschädigende Handymast verschwinden könnte, erlitten einen argen Rückschlag. Von Landesrätin Michaela Resetar (ÖVP) wurde ihnen eine Stilllegung in Aussicht gestellt. Mit einem Bescheid vom April hatte Resetar den Antrag des Mobilfunkbetreibers, den bereits errichteten Sender nachträglich nach den Bestimmungen des Eisenbahngesetzes zu genehmigen, abgelehnt. Dem folgte ein Berufungsverfahren des Mobilfunkbetreibers.
Das Infrastrukturministerium hob den Bescheid der Landesregierung mit der Begründung auf, „dass nur solchen Anlagen die Erteilung der Ausnahmebewilligung zu verwehren ist, die einem konkreten Eisenbahn-Bauprojekt und dem damit einhergehenden konkreten öffentlichen Verkehrsinteresse hinderlich sind“. Resetar ärgert sich: „Landtagsbeschlüsse aus dem Jahr 2001, die einen Ausbau der Eisenbahnschleife Müllendorf fordern, sind Gorbach zu wenig.“ Und meint weiters, dass hier besonders die mangelnde Verkehrsplanung des Landes zu kritisieren sei. Gemeindearzt Reinhold Jandrisovits, der die Häufung der Krankheitsfälle seit Bestehen der Anlage aufzeigt, spricht von einem „Skandal“. Gesundheitslandesrat Peter Rezar (SPÖ) resigniert: „Ich habe keine kompetenzrechtlichen Möglichkeiten mehr, obwohl ein umweltmedizinisches Gutachten vorliegt.“ „Obwohl der Umweltmediziner Gerd Oberfeld zu dem Schluss kommt, dass es einen Zusammenhang zwischen den auftretenden Krankheiten und der Mobilfunkanlage gibt. Da ist Gefahr im Verzug“, betont Rezar: „Gorbach hat es in der Hand gehabt, den Bescheid zu bestätigen. Diese Chance hat er vertan.“
Ein Machtwort erwartet sich auch Müllendorfs VP-Bürgermeister Alfred Schlögl. „Ich bedaure, dass Gorbach den Bescheid des Landes nicht so gesehen hat. Hätte er es getan, wäre dies die Lösung des Problems gewesen.“ Schlögl wird das Gutachten anfordern und will alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.
http://www.bvz.at/redaktion/bvz-eis/article.asp?Text=187884&cat=830
http://omega.twoday.net/search?q=M%C3%BCllendorf
http://omega.twoday.net/search?q=Reinhold+Jandrisovits
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DISPUT / Landesrätin Michaela Resetar (ÖVP) hatte das Aus für den Müllendorfer Handymasten beschlossen, Minister hob diesen Beschluss auf.
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MÜLLENDORF / Die Hoffnungen der Müllendorfer, dass der vermeintlich gesundheitsschädigende Handymast verschwinden könnte, erlitten einen argen Rückschlag. Von Landesrätin Michaela Resetar (ÖVP) wurde ihnen eine Stilllegung in Aussicht gestellt. Mit einem Bescheid vom April hatte Resetar den Antrag des Mobilfunkbetreibers, den bereits errichteten Sender nachträglich nach den Bestimmungen des Eisenbahngesetzes zu genehmigen, abgelehnt. Dem folgte ein Berufungsverfahren des Mobilfunkbetreibers.
Das Infrastrukturministerium hob den Bescheid der Landesregierung mit der Begründung auf, „dass nur solchen Anlagen die Erteilung der Ausnahmebewilligung zu verwehren ist, die einem konkreten Eisenbahn-Bauprojekt und dem damit einhergehenden konkreten öffentlichen Verkehrsinteresse hinderlich sind“. Resetar ärgert sich: „Landtagsbeschlüsse aus dem Jahr 2001, die einen Ausbau der Eisenbahnschleife Müllendorf fordern, sind Gorbach zu wenig.“ Und meint weiters, dass hier besonders die mangelnde Verkehrsplanung des Landes zu kritisieren sei. Gemeindearzt Reinhold Jandrisovits, der die Häufung der Krankheitsfälle seit Bestehen der Anlage aufzeigt, spricht von einem „Skandal“. Gesundheitslandesrat Peter Rezar (SPÖ) resigniert: „Ich habe keine kompetenzrechtlichen Möglichkeiten mehr, obwohl ein umweltmedizinisches Gutachten vorliegt.“ „Obwohl der Umweltmediziner Gerd Oberfeld zu dem Schluss kommt, dass es einen Zusammenhang zwischen den auftretenden Krankheiten und der Mobilfunkanlage gibt. Da ist Gefahr im Verzug“, betont Rezar: „Gorbach hat es in der Hand gehabt, den Bescheid zu bestätigen. Diese Chance hat er vertan.“
Ein Machtwort erwartet sich auch Müllendorfs VP-Bürgermeister Alfred Schlögl. „Ich bedaure, dass Gorbach den Bescheid des Landes nicht so gesehen hat. Hätte er es getan, wäre dies die Lösung des Problems gewesen.“ Schlögl wird das Gutachten anfordern und will alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.
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Starmail - 16. Nov, 11:26
