Quelle: http://www.wahlalternative-2006.de/ftopicp-1090.html

Heute hat sich ein bemerkenswerter Leserbrief in die FAZ verirrt den ich auszugsweise wiedergebe.

"...Bezieher von Arbeitslosengeld II sind ab 1. Januar 2005 gezwungen, die neuen Ein-Euro-Jobs anzunehmen, wollen sie ihre Unterstützung - und damit ihr Recht auf (Über) Leben - nicht verlieren. Dies widerspricht eindeutig internationalem Recht, das auch in Deutschland Gültigkeit besitzt: Artikel II des ILO-Übereinkommens über Zwangs und Pflichtarbeiten definiert sie als "jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat." Solche Arbeiten sind ausdrücklich verboten, und zwar sowohl nach dem Artikel 8 III des Internationalen Packts über bürgerliche und politische Rechte (in Deutschland in Kraft getreten am 23.März 1976) als auch nach dem ILO Übereinkommen Nr. 29 und Nr. 105 über die Abschaffung von Zwangsarbeit vom 5.Juni 1957. Ausgenommen sind nur Arbeitspflichten im Rahmen des Militärdienstes, im Katastrophenfall oder Arbeitspflichten, die auf ein Strafurteil basieren....."

Mit besten Dank an: Dr. Axel Bust-Bartels.

Na da hat sich ein sachkundiger Zeitgenosse zu Wort gemeldet. Das Arbeits- und Sozialämter es mit den eigenen Gesetzen nicht so genau nehmen kennt man ja. Mit denen kannst es ja machen. Klag mal dagegen wenn du kein Geld hast oder keine Reserven hast um eine Sperre zu überstehen. Wer keine Geldreserven hat, ist den Bürokraten faktisch rechtlos ausgeliefert. Oder es bleibt nur die Verzweiflungstat übrig. Und die wirds geben.


Ein-Euro-Jobs müssen nicht sein
http://omega.twoday.net/stories/441840/

"Moderne Sklavenarbeit": Sozialverband gegen Ein-Euro-Jobs in der Privatwirtschaft
http://omega.twoday.net/stories/469851/

Hartz IV - ALG II - Ein-Euro Jobs - Zwangsarbeit - Verfolgungsbetreuung
http://omega.twoday.net/stories/425357/

Siemens bezahlte Vorsitzende des Forschungsausschusses
http://omega.twoday.net/stories/462540/

McDonald's-Verschwörung vs. Methusalem-Komplott
http://www.telepolis.de/tp/deutsch/inhalt/co/18373/1.html

Alleinerziehende, Familien und Einwanderer: Zahl der Armen in Deutschland wächst

20.09.04

In Deutschland hat die relative Armut im vergangenen Jahr zugenommen. Das geht nach Informationen der "Welt am Sonntag" aus ersten Zahlen für den "Armuts- und Reichtumsbericht" hervor, den die Regierung Anfang nächsten Jahres vorlegen will. Danach galten im vergangenen Jahr 13 Prozent der Bevölkerung als arm. Ein Jahr zuvor waren es noch 12,7 Prozent. Besonders oft betroffen seien Alleinerziehende, Familien mit mehr als drei Kindern und Einwanderer.

Die ganze Nachricht im Internet:

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=9339

Das Problem ist für den Wirtschaftswissenschaftler und Mathematiker aber keineswegs auf den Kampf von Microsoft gegen Linux beschränkt. Vielmehr gehe es um allgemeine Verteilungsfragen: "Bei 20 Prozent der Menschen landen immer 80 Prozent des Kuchens", weiß der Forscher. Der Globus könnte seiner Ansicht nach viel reicher sein, wenn die Menschheit nur richtig in ihre "Humanpotenziale" investieren würde. "Aber es ist nicht im Interesse der Spitze der Pyramide, dass man gemeinsam ärmer wird", sagt Radermacher. Die Globalisierung sei dabei die Struktur, "die oben massiven Zugriff behält". Und zwar um den Preis, dass der bisherige sozialer Level auch in Ländern wie der Bundesrepublik nicht zu halten sei, kritisierte Radermacher indirekt die "Hartz-IV-Reformen" der Bundesregierung. "80 Prozent hier müssen ärmer werden, damit 20 Prozent umso besser gestellt bleiben."

http://www.telepolis.de/tp/deutsch/inhalt/konf/18360/1.html
(Auszug)

Überregionale Demonstration am 2. Oktober in Berlin

"Soziale Gerechtigkeit statt Hartz IV - Wir haben Alternativen":

Unter diesem Slogan wird am Samstag, 2. Oktober in Berlin eine große Demonstration gegen Hartz IV und Sozialabbau stattfinden. Das hat am vergangenen Wochenende eine Aktionskonferenz in Leipzig beschlossen, an der rund 200 Vertreterinnen und Vertreter von Montagsdemonstrationen, Sozialforen und lokalen Gewerkschaftsgliederungen aus über 50 Städten teilnahmen. Ebenso wie die Montagsdemonstrationen, an denen sich auch in dieser Woche wieder an die 100.000 Menschen in 240 Städten beteiligt haben, soll die überregionale Demonstration deutlich machen, dass die Menschen die unsoziale Politik von Bundesregierung und CDU-FDP-Mehrheit im Bundesrat nicht hinnehmen.

Breiten Raum nahm bei dem Treffen auch die Diskussion von Alternativen ein. "Es ist pure Demagogie, wenn die Bundesregierung behauptet, wir hätten keine Alternativen", sagte Pedram Shahyar vom Attac-Koordinierungskreis. "Unsere Alternativen liegen auf dem Tisch: eine Steuerpolitik, die das Geld dort holt, wo es in Massen vorhanden ist, nämlich bei den transnationalen Unternehmen und den Reichen, eine Grundsicherung, die ein menschenwürdiges Leben ermöglicht, Arbeitszeitverkürzung, Investitionen in Umwelt, Gesundheit, Bildung und Kultur."

Ein gemeinsamer Aufruf zur Demonstration wird derzeit erarbeitet. Aus vielen Städten soll es Busse nach Berlin geben. Details folgen im nächsten D-Info; zudem finden sich aktuelle Informationen stets auf der Webseite http://www.attac.de/genug-fuer-alle

Hilfe bei Schulden: Diakonisches Werk in Leer unter Telefon 04 91/9 27 79 14.

Hilfe beim Arbeitslosengeld II: Arbeitslosenselbsthilfe unter Telefon
04 91/22 21.

http://www.ga-online.de/inhalt/2004-09-13/ostemsol/d171427037_25504.html


Nachricht von der BI Bad Dürkheim

Montagsdemonstrationen am 13.09.2004 - Überblick

Auch am 13.09. finden bundesweit wieder Monatsgsdemonstrationen gegen HartzIV und die anderen Sozialraubmaßnahmen der herrschenden Politik statt. Die Proteste richten sich nicht nur gegen Hartz IV, sondern auch gegen die gesamte Agenda 2010 und die sogenannte "Gesundheitsreform", die die bislang massivsten Angriffe der herrschenden Politik auf die Lebensverhältnisse der Menschen sind.


A
*Aachen, 18:00 Uhr, am Kugelbrunnen
Altenburg, 18:00 Uhr, Marktplatz
Angermünde, 19:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz bis zum Markt
Annaberg-Buchholz, 18:00 Uhr, Marktplatz
Apolda, 18:00 Uhr, vor dem Landratsamt in der Bahnhofstraße
Arnsberg-Neheim, 18:00 Uhr, am Marktplatz
Aschaffenburg, 16 Uhr, am Eingang des Schöntal am Weg zur Citygalerie
Aschersleben, 18:00 Uhr, Holzmarkt
Auerbach (Vogtland), 17:00 Uhr, Neumarkt
Aue (Sachsen),17:00 Uhr, am Kulturhaus
Augsburg, 18:00 Uhr, Königsplatz bei McDonald

B
Bad Hersfeld, 16:30 Uhr, vor dem Rathaus
Bad Salzuflen, 18:00 Uhr, Parkplatz vor dem Krankenhaus
Balingen, 18:00 Uhr, Stadtkirche
Bamberg, 17:00 Uhr, am Gabelmann
Barnstorf, 17:00 Uhr, Friedrich-Plate-Straße
Bautzen, 18 Uhr, Hauptmarkt
Bayreuth, 17:30 Uhr, Marktplatz am Neptunbrunnen
Bergkamen, 17:30 Uhr, Herbert Wehner-Platz
Berlin 18:00 Uhr, Rotes Rathaus
Bielefeld, 18:00 Uhr, Janplatz
Bochum, 17:00 Uhr, Husemannplatz
Bonn, 18:00 Uhr, Sozialamt, Rathaus Beuel
Bottrop, 17:30 Uhr, Mensingplatz
Brandenburg/Havel, 18:00 Uhr, Neustädtischer Markt
Braunschweig, 17:00 Uhr, Kohlmarkt
Bremen, 17:30 Uhr, Marktplatz
Bremerhaven, 18:00 Uhr, Ernst-Reuter-Platz
Bremervörde, 18:00 Uhr, Rathausplatz
Bruchsal, 18:30 Uhr, Marktplatz

C
Celle, 17:00 Uhr, Am Markt
Chemnitz, 18:00 Uhr, Karl-Marx-Monument, Brückenstraße
Cottbus, 18:00 Uhr, Oberkirchplatz

D
Darmstadt, 18:00 Uhr, Luisenplatz (Süd/West-Seite)
Delmenhorst, 17:00 Uhr, Marktplatz
Dessau, 17:30 Uhr, Schlossplatz
Detmold, 18:00 Uhr, Marktplatz
Dommitzsch, 19:00 Uhr, Marktplatz
Dortmund, 18:00 Uhr, Reinoldikirchplatz
Dresden, 18:00 Uhr, am Altmarkt vor Kreuzkirche
Duisburg, 18:00 Uhr, Lebensretterbrunnen, Königstraße
Düsseldorf, 18:00 Uhr, vor dem DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34

E
Eberswalde, 16:30 Uhr, Marktplatz
Eisenach, 16:30 Uhr, Markt, vor dem Rathaus
Eisenhüttenstadt, 17:00 Uhr, Friedrich-Wolf-Theater
Emden, 17:00 Uhr?, Stadtgarten
Erkner, 18:00 Uhr, vor der Kirche in der Friedrichstr
Essen, 18:00 Uhr, Porschekanzel/Marktkirche
Esslingen, 17:00 Uhr, Postmichelbrunnen, Ecke Innere Brücke/Ritterstraße

F
Flensburg, 18:00 Uhr, Südermarkt
Forst, 18:00 Uhr, Käthe-Kollwitz-Str
Frankenberg (Sachsen), 18:00 Uhr, Stadtparkforum
Frankenthal, 17:30 Uhr, Marktplatz
Frankfurt/Main, 18:00 Uhr, an der Hauptwache
Frankfurt/Oder, 18:00 Uhr, vor dem Rathaus
Freiberg, 17:00 Uhr, Untermarkt
Freiburg, 18:00 Uhr, Rathausplatz
Friedrichshafen, 17:30 Uhr, Romanshorner-Platz/Eing.Marktkauf
Fulda, 17:00 Uhr, Universitätsplatz
Fürstenwalde, 18:00 Uhr, auf dem Marktplatz

G
Gelsenkirchen, 18:00 Uhr, Preuteplatz
Genthin, 18:30 Uhr, Marktplatz
Gera, 17:00 Uhr, Platz der Demokratie
Gießen, ab 17:00 Uhr dezentrale Aktionen , ab 18:00 Uhr Kirchplatz
Gladbeck, 18:00 Uhr, Rathaus
Göppingen, 17:30 Uhr, Marktplatz
Görlitz, 18.00 Uhr, vor dem Arbeitsamt
Goslar, 18:00 Uhr, ab Osterfeld (Schützenplatz)
Gotha, 17:00 Uhr, Neumarkt
Göttingen, 17:00 Uhr, Gänseliesel (altes Rathaus)
Greifswald, 18:00 Uhr, Marktplatz
Greiz, 17:00 Uhr, Marktplatz
Großenhain, 16:30 Uhr, auf dem Hauptmarkt am Dianabrunnen
üstrow, 16:30 Uhr, Marktplatz
Gütersloh, 18:00 Uhr, Martin-Luther-Kirche

H
Hagen, 18:00 Uhr, Fußgängerzone Elberfelderstr. (Höhe Kaufhof)
Halberstadt, 18:00 Uhr, Fischmarkt
Haldensleben, 18:30 Uhr, Markt
Halle, 17:30 Uhr, Hallmarkt
Hamburg, 18:00 Uhr, Gerhart-Hauptmann-Platz
Hameln, 17:30 Uhr, Arneben der Hochzeitshausterrasse
Hamm (Westfalen), 17:00 Uhr, Marktplatz/Pauluskirche
Hanau, 18:00 Uhr, Schwanenbrunnen in der Innenstadt
Hannover, 18:00 Uhr, Limmerstr. / Pfarrlandplatz (Edeka)
Hattingen, 17:00 Uhr, am Untermarkt/Altes Rathaus
Heide (Holstein), 18:00 Uhr, auf dem Südermarkt
Heidelberg, 18:00 Uhr, Bismarckplatz
Heidenheim, 17:00 Uhr, Eugen-Jaekle-Platz
Heilbronn, 17.30 Uhr, Kiliansplatz
Herford, 16:00 Uhr, Linnenbauerplatz
Herne, 18:00 Uhr, Robert Brauner Platz
Herten, 17:00 Uhr, Glashaus in der Innenstadt
Hettstedt, 18:30 Uhr, Marktplatz
Hildesheim, 17:30 Uhr vor dem Hauptbahnhof
Höxter, 17:00 Uhr, Marktplatz
Hohenstein-Ernstthal, 18:00 Uhr, Rosa-Luxemburg-Park
Hoyerswerda, 17:00 Uhr, Lausitzer Platz

I
Ilmenau, 18:00 Uhr, Apothekerbrunnen
Iserlohn, 18:00 Uhr, Alter Rathausplatz
Itzehoe, 16:00 Uhr, Ecke Kirchenstr./Feldschmiede

J
Jena, 17:00 Uhr, auf dem Holzmarkt
Jüterbog, 19:00 Uhr, Marktplatz

K
Kamenz, 18:00 Uhr, Markt
Karlsruhe, 17:30 Uhr, Stephansplatz (hinter Postgallerie)
Kassel, 17:00 Uhr, Friedrichsplatz
Kempten,18:00 Uhr, vor der Residenz
Kiel, 17:30 Uhr, Asmus-Bremer-Platz
Koblenz, 17:00 Uhr, Deutsche Bank/Ecke Löhrstr
Köln, 18:00 Uhr, Domplatte
Königs-Wusterhausen, 17:00 Uhr, Brunnen vor dem Kaufhaus
Konstanz, 18:00 Uhr, Marktstätte
Köthen, 19:00 Uhr, Rüsterbreite
Krefeld, 18:00 Uhr, Bahnhofsvorplatz
Kyritz, 19:00 Uhr, Marktplatz

L
Leipzig, 18:00 Uhr, Nikolaikirche
Lemgo, 18:00 Uhr, Regenstorplatz
Leverkusen, 18:00 Uhr, Rathaus Leverkusen-Wiesdorf
Limbach/Oberfrohna, 18:00 Uhr, Rathausplatz
Lindau, 19:00 Uhr, Bismarckplatz
Lippstadt, 16:00 Uhr, Rathausplatz
Löbau, 18:00 Uhr, Altmarkt
Lübeck, 18:00 Uhr, auf dem Markt
Lüdenscheid, 18:00 Uhr, Graf-Engelbert- Platz
Ludwigsburg, 17:30 Uhr, am Stadtkirchenplatz, Kirchstr
Ludwigshafen, 18:00 Uhr, Knoedelbrunnen
Lünen, 17:00 Uhr, Alter Markt (Pavillion)

M
Magdeburg, 18:00 Uhr, Domplatz
Mainz, 18:00 Uhr, Neubrunnenplatz
Mannheim, 18:00 Uhr , Paradeplatz
Marburg, 18:00 Uhr, Sozialamt (Friedrichstr.)
Markneukirchen, 18:00 Uhr, auf dem Marktplatz vor der Kirche
Marl, 18:00 Uhr, Creiler Platz (Marler Stern)
Meiningen, 17:45 Uhr, Marktplatz
Merseburg, 17:00 Uhr, Marktplatz
Minden, 17:00 Uhr, Martinitreppe / Rathaus
Mönchengladbach, 17:00 Uhr, Hindenburgstraße
Mülheim, 17:00 Uhr, Kurt-Schuhmacher-Platz
München, 18:00 Uhr, vom Arbeitsamt (Kapuzinerplatz) zum Marienplatz
Münster, 18:30 Uhr, Paulus-Dom

N
Naumburg, 17:00 Uhr, Markt
Neubrandenburg, 18:00 Uhr, vor dem Rathaus
Neu-Isenburg, 16:30 Uhr, Hugenottenhalle
Neukirchen-Vluyn, 17:00 Uhr, Vluyner Platz (Ortsteil Vluyn)
Neuruppin, 16:30, Vircowstr./vor dem Landratsamt
Nordhausen, 19:00 Uhr, Nordhäuser Rathaus
Nürnberg, 18:00 Uhr, vor der Lorenzkirche

O
Oberhausen, 18:00 Uhr, Marktstr./Elsässer Straße
Offenburg, 18:00 Uhr, Rathaus
Olbernhau, 18:00 Uhr, Rittergut
Oldenburg, 17:30 Uhr, Rathausmarkt,
Oranienburg, 18:00 Uhr, Arbeitsamt
Oschersleben, 17:30 auf dem Marktplatz
Osnabrück, 17:00 Uhr, Jürgensort in der Fußgängerzone
Osterburg, 18:30 Uhr, Marktplatz an der Stadtpassage

P
Paderborn, 17:00 Uhr, Franziskanerkirche
Parchim, 18:00 Uhr, Rathaus
Peine, 17:00 Uhr, Marktplatz
Pening, 17:30 Uhr, Tauschaer Weg (am Peniger Topf)
Perleberg, 19:00 Uhr, vor dem Rathaus
Pforzheim, 18:00 Uhr, Fußgängerzone, bei den Grazien
Plauen, 17;00 Uhr, auf dem Postplatz
Plettenberg, 18:00 Uhr, Alter Markt
Pößneck, 18:00 Uhr, Alter Markt
Potsdam, 18:00 Uhr, Platz der Einheit

Q
Quedlinburg, 18:00 Uhr, Marktplatz

R
Raststatt, 18:00 Uhr, bei der BNN, Kaiserstr./Ecke Schloßstr
Rathenow, 17:00 Uhr, Märkischer Platz
Recklinghausen, 18:00 Uhr, vor Karstadt in der Stadtmitte
Reichenbach/Vogtland, 17:30 Uhr, Markt
Reichenberg, 18:00 Uhr, Markt
Remscheid, 18:00 Uhr, Stadtkirche am Markt
Reutlingen, 18:00 Uhr, Marktplatz
Rheinfelden, 18:00, Oberrheinplatz
Ribnitz-Damgarten, 18:00 Uhr, Rathaus
Rostock, 18:00 Uhr, auf dem Universitätsplatz
Rügen, 17:30 Uhr, Bergen, Marktplatz
Rüsselsheim, 18:00 Uhr, Marktplatz

S
Saalfeld, 17:00 Uhr, Marktplatz
Saarbrücken, 18:00 Uhr, vor der Arbeitsagentur in der Hafenstraße
Salzwedel, 17:30 Uhr, Rathausturmplatz (Neuperver Str./Ecke Breite Str)
Sangerhausen, 18:00 Uhr, am Markt
Schönebeck/Elbe, 18:00 Uhr, Stadtpark
Schwäbisch-Gmünd, 18:00 Uhr, Marienbrunnen-Marktplatz
Schwarzenberg/Sachsen, 18:00 Uhr, Rathaus
Schweinfurt, 17:00 Uhr, Marktplatz
Schwedt, 18:00 Uhr, Talsand Parkplatz vor ALDI
Schwerin, 17:00 Uhr, Karl-Marx-Straße/Ecke Arsenalstraße
Seifhennersdorf, 18:00 Uhr, Rathaus
Seelow, 19:00 Uhr, Puschkinplatz
Senftenberg, 18:00 Uhr, Rathaus
Siegen, 18:00 Uhr, Kornmarkt
Sigmaringen, 18:00 Uhr, Platz vor dem Rathaus
Sindelfingen, 18:00 Uhr, untere Vorstadt-Ecke Mercedesstr.
Solingen, 18:00 Uhr, Alter Markt (Solingen-Mitte)
Sonneberg, 17:00 Uhr, Stadtpark
Spremberg/Lausitz, 18:00 Uhr, Bussbahnhof
Staßfurt, 18:00 Uhr, auf dem Wendelitz
Stollberg, 14:00 Uhr, Markt
Stralsund, 18:00 Uhr, Alter Markt
Stuttgart, 18:00 Uhr, Schlossplatz
Suhl, 17:30 Uhr, auf dem Platz der Einheit

T
Tangerhütte, 18:00 Uhr, Platz des Friedens
Torgau, 19:00 Uhr, Rathaus-Giebel
Trier, 18:00 Uhr, Hauptmarkt
Tübingen, 18:00 Uhr, auf dem Europaplatz

Quelle: http://www.joergfischer.biz / Ergänzungen bitte an: news@joergfischer.biz