11
Okt
2006

Nach Petition aus Naila: EU beschäftigt sich mit Mobilfunk

11.10.2006

Post aus Brüssel mit überraschendem Inhalt hat dieser Tage der Nailaer Bürgermeister Frank Stumpf bekommen: Die Petition des Stadtrates in Sachen Mobilfunk wird die EU-Kommission beschäftigen. Noch in diesem Jahr soll ein Bericht dazu veröffentlicht werden.

NAILA – Wie berichtet, hatte der Nailaer Bürgermeister Frank Stumpf im Jahr 2004 zusammen mit dem Stadtrat Petitionen an den bayerischen Landtag, den Bundestag und das Europäische Parlament eingereicht, in welchen er befürchtete, dass aufgrund zu hoher Grenzwerte bei der Strahlung von Handymasten gesundheitliche Schäden auftreten können. Hintergrund war die Nailaer Studie, in der mehrere Ärzte unter Federführung von Dr. Horst Eger festgestellt hatten, dass die Krebshäufigkeit in der Nähe eines Mobilfunkmastes in Naila höher ist als in anderen Gebieten.

Vom Landtag und vom Bundestag erhielt Stumpf ablehnende Schreiben, denn die geltenden Grenzwerte würden eingehalten. Anders jetzt bei der EU: In Brüssel wurde die Petition für zulässig erklärt. In der Antwort verweist der Vorsitzende des Petitionsausschusses zunächst auf einen Kommissionsbericht aus dem Jahr 1999. Nun soll die Lage aufgrund zwischenzeitlich gewonnener Erkenntnisse erneut geprüft werden.

„Zur Beurteilung der neuen wissenschaftlichen Daten wird die Kommission ihren wissenschaftlichen Ausschuss ,Neu auftretende und neu identifizierte Gesundheitsrisiken‘ auffordern, seine Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern und Funkfrequenzfeldern sowie der Mikrowellenstrahlung zu aktualisieren“, heißt es in dem Schreiben aus Brüssel. Diese Stellungnahme werde Bestandteil des Berichts der Kommission sein, der noch in diesem Jahr veröffentlicht werden soll.

Der Nailaer Stadtrat vermutete in seiner Petition, dass die in Deutschland geltenden Grenzwerte keinen ausreichenden Schutz für die Bevölkerung bieten. Sie seien um ein Vielfaches höher als in anderen EU-Mitgliedsstaaten. Deshalb forderte er, die EU sollte einheitliche, auf dem Vorsorgeprinzip beruhende Grenzwerte festlegen. schn

//www.frankenpost.de/nachrichten/regional/frankenwald/resyart.phtm?id=1032456

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12.10.2006

DAS TELEFON-INTERVIEW

„Das könnte ein gutes Zeichen sein“

Mit Bürgermeister Frank Stumpf

Nach einer Petition des Nailaer Bürgermeisters Frank Stumpf und des Stadtrates wird sich – wie berichtet – die EU-Kommission mit den Grenzwerten im Mobilfunk beschäftigen. Wir sprachen mit dem Nailaer Bürgermeister Frank Stumpf, was er sich davon erwartet.

Wie sehen Sie die Antwort aus Brüssel?

Wenn das stimmt, was ich aus dem Brief herauslese, dann könnte es bedeuten, dass die geltenden Grenzwerte europaweit angeglichen und vereinheitlicht werden sollen. Es könnte dann weiter sein, dass der deutsche Grenzwert nach unten verändert wird. Das wäre ein toller Erfolg.

Haben Sie damit gerechnet?

Wir haben alles versucht, auch über den Landtag und den Bundestag. Die Antwort aus Brüssel ist die erfolgversprechendste. Ich bin sehr erfreut und denke, jetzt ruft die Kommission weitere Experten dazu. Das könnte ein gutes Zeichen sein.

Was würde eine Senkung der Grenzwerte für Naila bedeuten?

Wir würden die Baugenehmigung für den Mobilfunkmast überprüfen. So weit sind wir aber noch nicht. Es ist noch ein weiter Weg vor uns.

Haben Sie auch Unterstützung von anderen bekommen?

An unsere Petition hat sich eine ganze Reihe anderer Kommunen angeschlossen, und zwar über den Landkreis hinaus.

Haben Sie Zustimmung bekommen?

Die Bürgerinitiativen, die sich landauf, landab gegründet haben, machen Symposien zum Thema. Aber wir kommen nur weiter, wenn sich an den gesetzlichen Grundlagen etwas ändert. schn

//www.frankenpost.de/nachrichten/regional/frankenwald/resyart.phtm?id=1032964

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Die Naila-Studie
//omega.twoday.net/stories/351483/
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