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Die Suche nach »Bundestag« hat 217 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 101 bis 110.
Informationsfreiheitsgesetz verabschiedet
Bundesbeauftragter für Datenschutz wird Beauftragter für Informationsfreiheit (03.06.05) Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes verabschiedet.... ...
Starmail - 3. Jun, 22:15
Hartz IV führt zu Beschwerdeflut beim Petitions-Ausschuss
01.06.05 Wegen der Gesundheitspolitik und der Arbeitsmarktreform "Hartz IV" haben sich im vergangenen Jahr deutlich mehr Bürger mit Petitionen an den Bundestag gewandt. Die Zahl der Eingaben an den Petitionsausschuss... ...
Starmail - 2. Jun, 23:43
Gesetzliche Handhabung von Arbeit und Arbeitsgelegenheit
„Sehr geehrte Damen und Herren, seit Anfang dieses Jahres meldet Nürnberg jeden Monat aufs Neue Zahlen über die Entwicklung der Arbeitslosigkeit in einer Art und Weise, welche nicht nur juristisch angreifbar... ...
Starmail - 2. Jun, 11:15
Zur Rolle von Attac im Bundestagswahlkampf 2005
Über die bevorstehenden Neuwahlen und eine mögliche neue Partei hat es im bundesweiten Attac-Koordinierungskreis in den vergangenen Tagen eine intensive Diskussion gegeben. Eine im Konsens verabschiedete... ...
Starmail - 31. Mai, 17:32
Manipulations-Vorwurf: Bundestagsabgeordneter fühlt sich an DDR erinnert
Manipulations-Vorwurf: Bundestagsabgeordneter fühlt sich an DDR erinnert (30.05.05) Der Grünen-Bundestagsabgeordne te Werner Schulz droht mit einer Verfassungsklage, wenn Bundeskanzler Gerhard Schröder... ...
Starmail - 30. Mai, 22:19
Aktion Wahlstreik: Für das Recht auf bundesweite Volksabstimmung
OMNIBUS Newsletter Die Parteien wollen, dass im Herbst Neuwahlen zum Bundestag stattfinden. Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken sind die Politiker aufgeregt entschlossen, einen juristisch einigermaßen... ...
Starmail - 30. Mai, 11:24
Absolute strafrechtliche Immunität für Finanzbeamte seit Jahren in Deutschland bittere Realität
(Auszug) Seit inzwischen 9 Jahren, sie lesen richtig, genießt der Unterzeichner und dessen Ehefrau eine gezielt andauernde "Sonderbehandlung" der nds. Finanzverwaltung. Und es dreht sich einzig und allein... ...
Starmail - 29. Mai, 16:11
Bundestagswahlen 2005: Zusammenarbeit macht stark
"Es kommt die Zeit, in der das Wünschen wieder hilft!" http://www.eskommt diezeit.de Bundestagswahl en 2005: Zusammenarbeit macht stark! Steigende Kinderarmut, Massenjugendarbeitslosigke it, Lernfabriken... ...
Starmail - 28. Mai, 15:11
Aufruf zur Zusammenarbeit
In der Anlage überlasse ich Euch einen Aufruf von drei ehemaligen Bundestagsabgeordneten der SPD (Manfred Coppik, Karl-Heinz Hansen und Erich Meinicke), der am letzten Sonntag nach dem Bekanntwerdenden... ...
Starmail - 26. Mai, 22:03
IG BAU und Attac lehnen auch "Bolkestein light" ab
Attac Deutschland & IG BAU Gemeinsame Pressemitteilung Frankfurt , 26. Mai 2005 * Anhörung und Protest gegen EU-Dienstleistungsrichtlin ie * IG BAU und Attac lehnen auch "Bolkestein light" ab Die Industriegewerkschaft... ...
Starmail - 26. Mai, 15:19
