Sozialabbau

10
Dez
2004

Bei Zwangsarbeit gibt es NICHTS zu beschönigen

Beitrag von Karl H. Schrödelsecker
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/nichts.html

Gegenwehr gegen 1 Euro-Jobs ist möglich

Kleine Handlungshilfe von Anne Alex (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/eurogegenwehr.pdf

Die ALG-II-Bescheide sind ein Skandal

"Die ALG-II-Bescheide sind ein Skandal. Es ist das gute Recht eines jeden, Verwaltungshandeln anzufechten und per Widerspruch und notfalls Klage überprüfen zu lassen. Nur: Anhand des Bescheids können Arbeitslose und ihre Berater letztlich gar nicht prüfen, ob der Bescheid fehlerfrei und rechtmäßig ist. An entscheidenden Stellen sind nur Endergebnisse angegeben. Was, wie und warum gerechnet wurde, bleibt im Dunkeln und wird nicht erklärt - geschweige denn begründet." Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen hat eine Checkliste "Stimmt mein Bescheid" (pdf) entwickelt

http://www.erwerbslos.de/images/stories/dokumente/infoblaetter/infoblatt_bescheid_verstehen.pdf

8
Dez
2004

Nikolausaktion

Berlin: rund 100 Teilnehmer kamen zur Nikolausaktion vors Hallesche Tor in Berlin. Bei der Auftaktaktion überraschte Gerald Wolf mit neuen Kabarettbeiträgen, Angelika Wernick von anders Arbeiten wies auf die Mängel beim Datenschutz bezüglich der ALG II Anträge hin. Die Demo ging dann, anders als ürsprünglich geplant, zum Sozialamt Berlin Kreuzberg, das Arbeitsamt in Kreuzberg hatte kurzfristig wegen internem Umzug geschlossen. Bei guter Stimmung wurde dann dem Sozialamtsleiter in einem Sack mit Ruten symbolisch ALG II Anträge überreicht. Die Kaberettgruppe Kartoon nahm Hartz IV auf die Schippe.

Siehe dazu auch einen Bericht bei indymedia
http://de.indymedia.org/2004/12/100973.shtml und Bilder bei indymedia http://de.indymedia.org/2004/12/100984.shtml


Wuppertal: St. Nikolaus in der Arbeitsagentur

"Heute morgen sind in Vorbereitung auf den Agenturschluss am 03.Januar Knecht Ruprecht, seine Schwester Ruperta und der Heilige Nikolaus zur Wuppertaler Arbeitsagentur gekommen, um dort gemeinsam mit den Beschäftigten den kommenden Agenturschluss zu planen. Es gab Plätzchen, Schnittchen, Heißgetränke - und Bescherung vor und in den Büros der Agentur…."

Bericht von von Frau Arndt-Duwe vom 06.12.2004 bei indymedia
http://de.indymedia.org/2004/12/100954.shtml


Köln: "Über Zwanzig Arbeitslose sickerten ins Amt, zähneknirschend geduldet vom amtseigenen Werkschutz, der als Verstärkung Polizei und Zivile im Hintergrund hatte. Vielleicht hatte eine Aktions-Ankündigung der taz-köln ein wenig zu drastisch geklungen, vielleicht machte die Herren ein schlechtes Gewissen nervös, das nach Strafe durch Knecht Ruprecht rief. Jedenfalls gaben wir unsere Anträge gemeinsam ab, liefen anschließend in kleinen Gruppen durch die Flure des Hochhauses und reichten den Beschäftigen Aufrufe zum Streik in ihre Büros."


Frankfurt/M: "Dem Aufruf zur gemeinsamen Abgabe der ALG II Anträge waren nicht nur Betroffene und ihre FreundInnen gefolgt, auch sieben Mannschaftswagen der Bereitschaftspolizei standen in einer Seitenstraße beim Arbeitsamt. Zwei dutzend Menschen waren zu der Aktion vor dem Amt erschienen, verteilten Flugblätter, DA-Sondernummern oder diskutierten mit vielen "Kunden" der Arbeitsagentur…." Bericht bei der FAU
http://www.fau.org/artikel/art_041206-160147


Tübingen: "heute (06.12.04) haben rund ein dutzend personen vor dem tübinger arbeitsamt zeitungen & flugblätter zu sozialabbau und hartz4 verteilt. die aktivistInnen waren von den tübinger montagsdemos und der ortsgruppe tübingen der fau-iaa. ein transparent mit der aufschrift "gegen zwangsarbeit und niedriglohn! nicht jammern organisieren. fau-iaa" , welches bei ähnlichenaktionen dieses jahr schon öfters zum einsatz kam, wurde angebracht. die reaktionen der betroffenen menschen, waren fast durchweg positiv. das ganze dauerte von 09.30 - 12.00uhr." Bericht bei der FAU http://www.fau.org/artikel/art_041206-160147


3.1.2005

Wittenberg: "wir, das ist das Soziale Bündnis Wittenberg, haben uns dem Aufruf zum zivilen Ungehorsam angeschlossen und werden ebenfalls den Ablauf der Arbeitspolizei Agentur beeinträchtigen. Im Vorfeld haben wir den Personalratsvorsitzenden zu uns zum Sozialen Bündnis Wittenberg zu einem Gespräch eingeladen. Schließlich sind ein große Teil der Beschäftigten ver.di-Mitglied wie wir und da sollten zuerst Gemeinsamkeiten ausgelotet werden, bevor man Trennendes feststellt und sich als Gegner betrachtet. Wir werden in unmittelbarer Nähe zum Arbeitsamt eine Kundgebung beantragen, natürlich auch an allen Nebengeschäftsstellen, Gräfenhainichen und Jessen. Somit haben wir eine offizielle Veranstaltung und können von dort aus agieren. Einen Vorschlag, den ich dem Netz entnommen habe, finde ich gut. "Frühstück" in der Agentur. Bei dem wenigen Geld, welches ALG II-Beziehern zusteht können sie ja auf diese Art und Weise eigene Heiz- und Stromkosten sparen. Mit Stullen und Thermoskanne zur Agentur, dort in großer Runde Gemeinsamkeiten austauschen, andere Betroffene sensibilisieren, diskutieren, natürlich alles unter der Rubrik, "Wir beteiligen uns an Möglichkeiten, mehr Menschen in Brot und Arbeit zu bekommen""


Lübeck: Kundgebung, 3.1.2005, 10 Uhr, vor der Agentur für Arbeit, Hans-Böckler-Straße


Erfurt: "Einladung zum Sektfrühstück vor der Arbeitsagentur in Erfurt. Am Anfang eines neuen Jahres nehmen Menschen sich so mancherlei Gutes vor. Wir auch! Wir wollen im nächsten Jahr aufhören, uns über Arbeitszwang, 1-Euro-Jobs, Meldepflichten beim der Arbeitsagentur und Kontrollen zu beklagen und endlich positiv werden.

Deswegen laden wir aus Protest gegen die bundesweite Agenturschluss-Kampagne am 3. Januar zum Sektfrühstück vor dem Eingang der Erfurter Arbeitsagentur. Dazu bieten wir - beispielsweise mit Sand, der wahlweise verstreut oder wieder aufgekehrt werden kann - kreative Möglichkeiten für sinnvolle Arbeitsgelegenheiten. Sozialer Protest war gestern, heute ist positives Denken! Sei dabei, wenn es am im Januar heißt: Sektfrühstück statt Armenküche!!!
Montag, 3.1.2005, 9.00-12.00 Uhr vor der Arbeitsagentur Erfurt, Max-Reger-Str. 1"


Quelle: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 20, Eintrag 7


1-Euro-Jobs - vom Verarmungsprogramm Hartz IV profitieren
http://omega.twoday.net/stories/490249/

Für die Arbeitnehmer in Deutschland war 2004 ein schwarzes Jahr

Magere Einkommenserhöhungen, längere Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich, Kürzungen bei Weihnachts- und Urlaubsgeld - für die Arbeitnehmer in Deutschland war 2004 ein schwarzes Jahr. An fehlenden Gewinnen der Unternehmen kann es nicht liegen. Insgesamt verdienten die 30 Dax-Konzerne in diesem Geschäftsjahr rund 62 Milliarden Euro - Rekord. Artikel in Spiegel online vom 6.12.04

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,331134,00.html


Quelle: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 20, Eintrag 7

7
Dez
2004

6
Dez
2004

Der anonyme Reichtumsbauch der deutschen Gesellschaft

"Das Proletariat kommt nicht wieder, aber die Proletarietät". Ein Gespräch mit dem Korruptions- und Armutforscher Werner Rügemer...

http://www.telepolis.de/tp/r4/artikel/18/18959/1.html

Minijobs vernichten nach Auffassung der Gewerkschaften Arbeitsplätze

Abschaffung gefordert: Minijobs vernichten nach Auffassung der Gewerkschaften Arbeitsplätze (06.12.04)

DGB-Chef Michael Sommer befürwortet die Abschaffung geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse. Der Zeitung "Bild am Sonntag" sagte Sommer: "Es gibt viel bessere Lösungen als die Minijobs. Sie sollte durch generelle Freibeträge in der Sozialversicherung ersetzt werden. Das würde untere und mittlere Einkommen, aber auch arbeitsintensive Betriebe massiv entlasten, Verdrängungseffekte verhindern und wirklich neue Stellen schaffen." Zur Begründung sagte Sommer: "Die Entwicklung der Minijobs hat unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Es werden keine neuen Arbeitsplätze geschaffen, es werden bestehende Stellen massenhaft aufgespaltet in viele kleine Jobs. Wir haben früher vor Drehtüreffekten gewarnt, aber die Drehtür dreht sich nun in der Geschwindigkeit eines Ventilators." Regierung und Arbeitgeber verweisen unter Berufung auf "Experten" hingegen darauf, dass die Schwarzarbeit aufgrund der Minijobs um 1 Prozent zurückgegangen sei.

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=9932

GOP Prepares to Sink Teeth into Social Security

http://www.truthout.org/docs_04/120604F.shtml

4
Dez
2004

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