Sozialabbau

18
Feb
2005

17
Feb
2005

Ein-Euro-Jobs für Alle: Familien und Lebensgemeinschaften unter Sippenhaft

Mit ungültigen und veralteten Fragebögen erweitert die Arbeitsagentur Bochum den Arbeitszwang auf alle Angehörigen der so genannten Bedarfsgemeinschaft. Verliert die HaupternährerIn einer Familie den Arbeitsplatz, ist das an sich schon eine Katastrophe. Mit rechtswidrigen Verträgen will die Arbeitsagentur die ganze Familie (Lebenspartner und erwerbsfähige Kinder) in rechtlose Ein-Euro-Jobs zwingen. Weigert sich ein Familienmitglied, hat die ganze Familie mit Sanktionen zu rechnen.

Am Donnerstag, den 17.2.05, werden die Organisationen ab 9:30 Uhr mit einem Infostand direkt vor der Arbeitsagentur, Universitätsstr. 66, 44789 Bochum gegen diese Praxis demonstrieren.

Siehe dazu die Pressemitteilung des Aktionsbündnisses (PDF),
http://www.kolabor.de/sozialforum/pdf/2005/pressemitteilung.pdf

das Schreiben an die Geschäftsleitung der Arbeitsagentur Bochum (PDF)
http://www.kolabor.de/sozialforum/pdf/2005/schreiben_wolterhoff.pdf

und den Fragebogen der Arbeitsagentur (PDF)
http://www.kolabor.de/sozialforum/pdf/2005/schnueffel-praxis.pdf


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 22, Eintrag 12

Fehlzeiten und die Jagd auf Kranke

Keine krankheitsbedingte Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement

Wenig Beachtung hat die Neuregelung in § 84 Abs. 2 SGB IX gefunden, obwohl damit eine der wichtigsten Änderungen der letzten Jahre bezüglich krankheitsbedingter Kündigungen vorgenommen wurde: diese Vorschrift gilt für alle AN, also auch die nicht schwer behinderten und verbietet eine Kündigung, wenn der Arbeitgeber nicht zuvor Präventionsmaßnahmen durchgeführt hat. Liegen die Voraussetzungen ansonsten vor, verstößt eine krankheitsbedingte Kündigung trotzdem gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, wenn der AG nicht zuvor - zusammen mit dem AN und BR/PR - geklärt hat, ob durch Präventionsregelungen die Kündigung hätte vermieden werden können.

Mehr dazu im Mandanteninfo des Anwaltsbüro Bell & Windirsch vom
Februar 2005 (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/arbeitsalltag/gh/kbkschwer.pdf


Arbeit macht Krank - arbeitsbedingte Erkrankungen

Stress und psychische Belastungen

Gesundheitsbelastungen und Prävention am Arbeitsplatz - WSI-Betriebsrätebefragung 2004. Artikel von Elke Ahlers und Martin Brussig in WSI-Mitteilungen Ausgabe 11/2004 (pdf)
http://www.boeckler.de/pdf/wsimit_2004_11_Ahlers_Brussig.pdf

Aus der hier geschilderten Studie des WSI geht hervor, dass in 95 % der Großbetriebe und in 84% der Betriebe mit max. 50 Beschäftigten die psychische Belastung in den letzten 5 Jahren zugenommen hat….


"Krank durch Arbeit. Arbeitsbedingungen - Gesundheitsrisiken - Gegenwehr"

Schwarzbuch der IG Metall
http://www.igmetall.de/themen/gutearbeit/schwarzbuch.pdf


Arbeitszeit und Gesundheit

Der Arbeitszeit-TÜV: Wie gesundheitsverträglich sind unsere Arbeitszeiten?

Arbeitsmappe des Projektes "Gute Arbeit" der IG Metall (pdf)
http://www.igmetall.de/themen/gutearbeit/arbeitsmappe_gute_arbeit.pdf


Neuer IG Metall-Tipp zum Thema "Arbeitsdruck und lange Arbeitszeiten"

Die IG Metall bietet in der Online-Rubrik "Gesünder @rbeiten" einen neuen Tipp für den Arbeitsplatz an. Im Blickpunkt des 4-seitigen PDF-Downloads "Dauer-Sprinter gibt es nicht" stehen Arbeitsdruck und lange Arbeitszeiten und die Auswirkungen auf die Gesundheit der Beschäftigten. Tipps für Vertrauensleute und Betriebsräte runden das Informationsangebot ab.

http://www.igmetall.de/gesundheit/gesundheits_tipps/gesundheitstipp_24.pdf


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 22, Eintrag 12

Schweiz: Die Gemeinden tun alles, um Sozialhilfe-Bedürftige abzuwimmeln

Die Gemeinden tun alles, um Sozialhilfe-Bedürftige abzuwimmeln - der Gang zum Amt wird zum entwürdigenden Spießrutenlauf.

http://www.beobachter.ch/artikel.asp?aid=8397

A Valentine for Flower Workers

http://tinyurl.com/4yhta

16
Feb
2005

Bittere Ernte - Die moderne Sklaverei in der industriellen Landwirtschaft Europas

High-Tech-Gemüse

"Die Niederlande gehören weltweit zu den wichtigsten Exporteuren von Treibhausgemüse und - blumen, die unabhängig von der Jahreszeit, auf Steinwolle und Nährstofflösung produziert. Im folgenden Beitrag steht die Thematik der illegalen Beschäftigung von Migranten im Westland - der wichtigsten Gewächshausregion des Landes - im Mittelpunkt. …"

Artikel von Marijke Bijl, Mitarbeiterin des Unterstützungskomitees für illegal Beschäftigte (OKIA), Den Haag

http://www.labournet.de/branchen/bergbau/gemuesenl.html

Dieser Beitrag ist erschienen in: "Bittere Ernte - Die moderne Sklaverei in der industriellen Landwirtschaft Europas" Verlag Europäisches Bürgerforum/ CEDRI, Basel 2004 128 Seiten, 12 Euro (inklusive Versandkosten: 14 Euro), Solidaritätspreis: 30 Euro. ISBN 3-9522125-2-0. Bestelladresse BRD: Europäisches BürgerInnenforum, Hof Ulenkrug, 17159 Stubbendorf bei Dargun, Tel.: 03 99 59/2 03 29, Fax: 03 99 59/203 99, E-Mail: ulenkrug@t-online.de

Zum Europäischen Bürgerforum siehe ihre Homepage
http://www.forumcivique.org/

In diesem empfehlenswerten Buch befinden sich auch Beiträge über die Arbeitsbedingungen in Spanien (El Ejido), USA, Frankreich, Schweiz, Österreich, Deutschland sowie Polen

Siehe dazu auch folgende Besprechung:

Eine agroindustrielle Einöde. Broschüre beleuchtet die Arbeitsbedingungen in Europas Landwirtschaftszentren. Besprechung von Kathi Hahn in junge Welt vom 17.01.2005

http://www.jungewelt.de/2005/01-17/013.php


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 22, Eintrag 11

Mitglieder und ver.di selbst werden verraten und verkauft

"Der Abschluss im öffentlichen Dienst macht deutlich: mit dem gewerkschaftsschädigenden Kurs von Bsirske und Co muss scharf gebrochen werden. Eine schlagkräftigen ver.di-Opposition ist bitter nötig!..." Stellungnahme des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di zum Tarif-Abschluss im öffentlichen Dienst vom 14.2.05

http://www.labournet.de/diskussion/gewerkschaft/tarif05/batnetz.html


"Verhandlungsergebnis" bringt keine Verbesserung

Offener Brief an die Mitglieder der Bundestarifkommission und den ver.di-Bundesvorstand von Gewerkschaftern aus Sachsen, dokumentiert in Auszügen in junge Welt vom 15.02.2005

http://www.jungewelt.de/2005/02-15/021.php


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 22, Eintrag 11

Bundesweites Adressverzeichniss von Beratungsstellen, Anwälten und Initiativen zum Arbeitslosen- und Sozialhilferecht

von Tacheles e.V.

http://www.my-sozialberatung.de/


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 22, Eintrag 11

Grundsicherung für Arbeitsuchende von A bis Z

Johannes Steffen hat auf seiner Seite Sozialpolitik bei der Arbeitnehmerkammer ca. 80 Stichworte zum Thema "Grundsicherung" näher erläutert. Zum Beispiel für den Buchstaben A die Stichworte: Allein Erziehende; Allein Stehende; Anspruchsberechtigte, Antrag; Arbeitsgelegenheiten; Arbeitslosengeld; Arbeitslosengeld II; Arbeitslosenhilfe; Arbeitsunfähigkeit; Aufrechnung; Ausländer; Auszubildende.

http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/doku/05_soziales/sgb_ii/alg_ii_abisz.htm


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 22, Eintrag 11

Erste Bewertung der Umsetzung von Hartz IV

Pressestatement vom Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD) - Präsident Adolf Bauer bei der Pressekonferenz am 11. Februar 2005 (pdf).

Aus dem Text: "…Wir stellen fest: Die Einführung des Arbeitslosengeldes II führt zu erheblichen sozialen Härten. Hartz IV trifft diejenigen besonders hart, die auf dem Arbeitsmarkt derzeit kaum eine Chance haben - die Älteren, Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und behinderte Menschen.

Krankheit, Alter und Behinderung führen geradewegs in die Armut. Viele dieser Menschen erleben ihre Lage als ausweglos. Sie fühlen sich ohnmächtig gegenüber einer als undurchdringlich erlebten Bürokratie der Arbeitsagenturen und der Kommunen. Das zeigen auch die Zitate aus den Briefen, die wir in der Pressemappe für Sie zusammengestellt haben. Bei der Umsetzung von Hartz IV ist für viele bislang nur das "Fordern" zu spüren. Viele Arbeitsagenturen und Kommunen sind mit dem Bearbeiten der Bescheide vollauf beschäftigt. Das "Fördern" bleibt bislang auf der Strecke.

Die Arbeitsagenturen müssen jetzt dringend die Vermittlung der Arbeitslosen intensivieren. Ich möchte Ihnen nun einige zentrale Problemfelder nennen, in denen wir Nachbesserungsbedarf sehen…"
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/sovd_bauer.pdf


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 22, Eintrag 11
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