Sozialabbau

7
Jun
2005

6
Jun
2005

5
Jun
2005

Die "hyper-rich" hängen die Reichen ab

In den USA wächst wie anderswo die Kluft zwischen den Reichen und Armen immer schneller.

http://www.telepolis.de/tp/r4/artikel/20/20246/1.html

3
Jun
2005

1. Sozialforum in Deutschland

WICHTIGE INFORMATION UND AUFRUF ZUR HILFE !

An alle Menschen in Gewerkschaften und Kirchen, in Sozial-, Bildungs- und Jugendarbeit, in Friedens- und Umweltinitiativen, an alle sozial engagierten BürgerInnen !

Vom 21.-24.Juli 2005 findet in Erfurt das 1. Sozialforum in Deutschland statt. Es wird das erste Treffen der sozial kritischen Öffentlichkeit, von Initiativen und Vereinen aus allen Teilen der Bundesrepublik seit vielen Jahren sein. Zu diesem Ereignis werden etwa 5.000 Menschen erwartet. Von Erfurt kann und soll ein Zeichen der Ermutigung für ein soziales und menschenwürdiges Zusammenleben ausgehen!

In den von der Stadt zur Verfügung gestellten öffentlichen Räumen wird sich ein breites Themenspektrum entrollen: von der Friedenserhaltung über die Gestaltung sozialer Alternativen gegen den Neoliberalismus bis hin zum Schutz unserer natürlichen Umwelt. Wir, die ehrenamtliche Vorbereitungsgruppe des Thüringer Sozialforums bitten Euch, zum Gelingen dieses Projektes “Sozialforum 2005 in Erfurt” beizutragen. Laßt uns ein Signal geben, dass engagiertes bürgerschaftliches Engagement lebt, dass es zueinander findet und Alternativen eines sozialen und menschenwürdigen Zusammenlebens einfordert.

Möglichkeiten, die das Sozialforum bietet:

1. Veranstaltungen anmelden und durchführen

Programmdirektoren des Sozialforums sind die Akteure selbst: bis zum 30.Mai noch können Gruppen, Initiativen, Vereine und Einzelpersonen zu ihren Schwerpunkten Veranstaltungen anmelden: sie können Workshops veranstalten und Infostände ausrichten oder kulturelle Angebote vorstellen. Eine ehrenamtliche Programmgruppe wird versuchen, die verschiedenen Ideen zu vernetzen, Räume und Bühnen zu ordnen und ein großes, buntes, aber dennoch übersichtlich gestaltetes Programm zu stricken. Es soll Anfang Juli gedruckt vorliegen.

Räume für Veranstaltungen stehen vor allem in den Schulen zur Verfügung, auf dem Domplatz wird ein großes Festzelt stehen, das den Mittelpunkt für eine Versorgungsmeile und einen Markt der Möglichkeiten bietet (Infostände, internationale und regionale Küche). Wer einen Infostand oder einen Stand für alternative Produkte oder Essen anbieten will, sollte sich mit uns kontaktieren. Die Thüringer Vorbereitungsgruppe kann hierfür außer dem Platz und der Vermittlung von ggf. notwendigen Anschlüssen keine logistische Unterstützung geben.

2. Teilnehmen

Wer am Sozialforum teilnimmt, kann dort entsprechend seiner/ihrer Interessen Vorträge und Debatten zu den zentralen Fragen von Frieden, Zukunft der Sozialsysteme und der Arbeitsgesellschaft hören, darüber hinaus gibt es auch jede Menge Gelegenheiten für Austausch und Kontakte.

Trotz aller Bemühungen, die Kosten zu minimieren, kommt das Sozialforum ohne einen Teilnehmerbeitrag nicht aus. 20 Euro pro geringer ausgestattete Person und 50 Euro pro finanziell potenterer Teilnehmer sollen helfen, Raummieten, Gebühren, Stromkosten, Mindestaufwendungen an Technik und für übergreifende kulturelle Angebote zu tragen. Dafür stehen dem Teilnehmer 3 Übernachtungen (meist Turnhalle) und vier Tage freie Fahrt mit dem ÖNV zur Verfügung. Für interessierte Menschen, denen es absolut unmöglich ist, den Teilnehmerbeitrag zu zahlen, bitten wir Euch, im Vorfeld regionale Sammelaktionen durchzuführen, um auch ihnen die Teilnahme zu ermöglichen.

3. Die Veranstaltung unterstützen

a) Durch ehrenamtliche Mitarbeit in der Organisation

Als selbstorganisiertes Ereignis ist das Sozialforum in Deutschland voll auf das Engagement von Ehrenamtlichen angewiesen.
Die Thüringer Vorbereitungsgruppe hat vier Gruppen gebildet:
1) Anmeldeverfahren, Teilnehmerbeiträge, Übernachtung,
2) Räume, Programm,
3) Stände, Verpflegung, Kultur,
4) Öffentlichkeit, Werbung, Partner.

Hier brauchen wir dringend noch Kräfte. Wer in einer dieser Gruppen mitarbeiten möchte, wendet sich an unser Büro: Thüringer Sozialforum, Schillerstrasse 44, Jugendcafe “Filler” verdi, Erfurt 99096, buero@sozialforum2005.de; Heike Mahnert: 0361/2117241.

b) Durch Verteilung von Werbematerial und Einwerben von Spenden

Aber Ihr könnt auch vor Ort etwas tun: Wir sind für jede Unterstützung dankbar. Auch Verbindungen zu örtlichen Radios und Fernsehkanälen helfen uns weiter.

Das Sozialforum braucht Spenden, um Raummieten, Kulturaufwendungen und nötigste Büro- und Organisationsfragen zu finanzieren. Spendenkonto: Friedens- und Zukunftswerkstatt, Frankfurter Sparkasse, BLZ 500 502 01, Konto Nr. 2000 81 292. Stichwort Sozialforum 2005, falls erwünscht, „Spendenquittung“ vermerken.

Könnt Ihr bei Veranstaltungen das Thüringer Sozialforum Werbematerial verteilen und/oder Werbeartikel vertreiben. Wer hier helfen kann, setze sich bitte mit uns in Verbindung.

Heike Mahnert/Steffen Kachel: 0361/2117241.

c) durch die Gewinnung kultureller Akteure aus Eurem/Ihrem Umfeld

Am Freitag, dem 22.07.2005 soll in der Thüringen-Halle ein regionales Musik- Event stattfinden. Außerdem gibt es zwei kleinere Bühnen auf dem Fischmarkt und auf dem Anger, die auch am Tage für kulturelle Darbietungen (Theater, Pantomime, Musik u.a.) zur Verfügung stehen. Für diese kulturellen Angebote wollen wir Schüler-Bands und lokale kulturelle Initiativen aus ganz Thüringen interessieren. Es steht ein Basisangebot an nutzbarer Technik zur Verfügung. Wer hat Lust, die kulturelle Atmosphäre des Sozialforums mitzugestalten?

Meldet uns bitte mögliche Interessenten, sprecht mit uns die technische Unterstützung ab.

Heike Mahnert/Karin Schrappe: 0361/2117241.

d) durch die Zurverfügungstellung von Übernachtungsmöglichkeiten

Natürlich benötigt ein solches Ereignis entsprechende Übernachtungskapazitäten. Wir hoffen darauf, einen größeren Teil der Menschen, die für die politische und soziale Debatte nach Erfurt kommen, bei hier wohnenden Menschen (etwa Erfurt und Umkreis, Gotha, Weimar, Arnstadt) unterbringen zu können. Wer Quartiere anbieten kann (kostenlos oder gegen eine geringe Entschädigung), wende sich bitte an die Geschäftsstelle der Arbeitsloseninitiative Thüringen, 0361/6442350, Bahnhofstrasse 29/30, 99094 Erfurt.

Hartz-IV ist der notwendige Tritt in den A... der Arbeitslosen

Redaktionsleiterin der Financial Times Deutschland

„Hat sie nicht recht? Was machen 8.614 Bedarfsgemeinschaften, was machen 15.000 Alg II-Bezieher, was machen 11.000 Langzeitarbeitslose in Oldenburg? Sie lassen sich in den A... treten und kuschen!...“ Artikel von ERGO? Erwerbslosen-Gewerkschaft-Oldenburg, erschienen in STACHEL, der unabhänigen Stadtzeitung für Oldenburg, Sondernummer zu "100 Tagen Alg II"

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/stachel.html


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 26, Eintrag 3

Wider die Verkürzung sozialer Menschenrechte

Oder: Was wir gegen den Umbau des Sozialstaates unternehmen können

„Mit der „Agenda 2010“ nehmen für viele Menschen Armut und Existenzunsicherheit zu, mit ihr werden Menschenrechte gespalten und die Grundlagen einer sozialen Demokratie weiter untergraben…“ Broschüre des Komitees für Grundrechte und Demokratie vom Mai 2005. (pdf)

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/allg/umbau.pdf

Die Broschüre kann auch in gedruckter Version bestellt werden und kostet pro Exemplar 1 Euro. Für größere Bestellungen gibt es Staffelpreise. Bestellungen an: Komitee für Grundrechte und Demokratie, Aquinostr 7-11, 50670 Köln, Telefon 0221/9726920, Telefax 0221 / 972 69-31, Email: info@grundrechtekomitee.de


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 26, Eintrag 3

2
Jun
2005

Hartz IV führt zu Beschwerdeflut beim Petitions-Ausschuss

01.06.05

Wegen der Gesundheitspolitik und der Arbeitsmarktreform "Hartz IV" haben sich im vergangenen Jahr deutlich mehr Bürger mit Petitionen an den Bundestag gewandt. Die Zahl der Eingaben an den Petitionsausschuss stieg gegenüber 2003 um 15 Prozent auf 17 999, wie der Vorsitzende Karlheinz Guttmacher (FDP) am Mittwoch mitteilte. Täglich gingen über 70 Zuschriften ein - bei steigender Tendenz. Die relativ meisten Petitionen kommen weiterhin aus dem Osten Deutschlands.

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=11175

CDU verspricht "Tal der Tränen" nach Wahlsieg

(mopo) CDU-Wahrheitsoffensive - Bürgermeister Ole von Beust schenkt den Wählern reinen Wein ein »Es wird eine harte Zeit mit großen Opfern«.

http://rs.net-hh.de/redir.php?referer=&url=http%3A%2F%2Farchiv.mopo.de%2Farchiv%2F2005%2F20050531%2Fnachrichten%2Fhamburg%2Fpolitik_wirtschaft%2Fhmp2005053018402841.html&user=

Arbeitsamt und Arbeitszwang: Alltägliche Schikanen

Zur Sprache der vollständigen Okkupation des Individuums. Die Bundesagentur für Arbeit und die Produktion „marktfähiger“ Individuen.

Artikel von Antonín Dick
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/okkupation.html

Es handelt sich hierbei um einen Kommentar zu: „Beschäftigungsorientiertes Fallmanagement im SGB II“ - betreutes Privatleben? Unser Special zum Fachkonzept „Beschäftigungsorientiertes Fallmanagement im SGB II“. Dies gilt auch für:

Kein Hartz IV-Geld für'n Schnaps
Arbeitslosen mit psychischen und Suchtproblemen drohen Sanktionen: Hartz-Gesetz verlangt von Hilfsdiensten Offenlegung sensibelster Daten, um "Leistungsmissbrauch" zu stoppen. Wer Hilfe verweigert oder Geld versäuft, dem droht Stützekürzung. Artikel von Eva Weikert in der taz vom 30.05.2005

http://www.taz.de/pt/2005/05/30/a0050.nf/textdruck


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 26, Eintrag 1

Krankheit und Armut in der Sozialversicherung

Hauptsache, nicht krank

„Durch die Hartz-Reformen steigt die Zahl der Menschen ohne Krankenversicherung: Sie verlieren schnell jeden Schutz, und nur wenige Ärzte kümmern sich um sie…“ Artikel von Sebastian Jost in der Süddeutschen Zeitung vom 27.05.2005.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/865/53812/


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 26, Eintrag 1
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