Pressefreiheit

3
Mai
2006

3. Mai Internationaler Tag der Pressefreiheit: Pressefreiheit gemeinsam verteidigen

3. Mai 2006: Internationaler Tag der Pressefreiheit

Internationaler Tag der Pressefreiheit: ROG stellt die 37 größten Feinde der Pressefreiheit vor

„Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai stellt Reporter ohne Grenzen die aktuelle Liste der 37 größten Feinde der Pressefreiheit vor. Sie sind Staatspräsidenten, Minister, Könige, Guerillaführer und Bosse krimineller Organisationen. Zu ihnen zählen Russlands Präsident Wladimir Putin, Tunesiens Staatschef Ben-Ali, Nepals König Gyanendra, Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko, Kubas Staatschef Fidel Castro, islamistische Gruppen im Irak und Afghanistan…“ Pressemitteilung vom 2.5.06 http://www.reporter-ohne-grenzen.de/presse/pressemitteilungen/news_nachrichten_single/article/1/internationaler-tag-der-pressefreiheit-rog-stellt-die-37-groessten-feinde-der-pressefreiheit-vor.html

Aus dem Text: „…Auch in Ländern der EU und in Nordamerika wird Pressefreiheit eingeschränkt. „Zwar ist die Situation hier nicht mit der in Ländern wir Myanmar oder Syrien zu vergleichen“, so Rediske. „Doch die Angriffe auf den Quellenschutz und die sich häufenden Durchsuchungen von Redaktionsräumen zeigen, dass auch in den USA, Frankreich oder Deutschland Medienfreiheit immer wieder verteidigt werden muss…“


2006 Annual Report Jahresbericht (pdf, auf Englisch). http://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/rte/docs/report_RSF.pdf


Die 37 größten Feinde der Pressefreiheit - Liste von und bei Reporter ohne Grenzen http://www.reporter-ohne-grenzen.de/feinde-2006-liste.html


Die 37 schärfsten Widersacher der Pressefreiheit - Liste von und bei Reporter ohne Grenzen http://www.reporter-ohne-grenzen.de/feinde-2006.html


Tag der Pressefreiheit. "US-Firmen sind an der Zensur stark beteiligt"

Repressive Regimes entwickeln immer ausgefeiltere Methoden, um das Internet überwachen. Westliche Unternehmen liefern dafür die Technik und sind für die Verhaftung von Dissidenten mit verantwortlich - sagt Katrin Evers von Reporter ohne Grenzen. Ein Interview von Silke Lode in Süddeutsche Zeitung online vom 02.05.2006 http://www.sueddeutsche.de/,tt2m3/kultur/artikel/950/74876/


Pressefreiheit gemeinsam verteidigen

„Die Deutsche Journalistinnen und Journalisten-Union (dju) in ver.di hat die Medieneigentümer aufgefordert, die Pressefreiheit gemeinsam mit den Journalistinnen und Journalisten auch praktisch zu verteidigen.

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit (3. Mai) erklärte die Gewerkschaft: «Es ist ein Skandal wenn sich eine immer größere Zahl freier Journalisten bei Dumping-Honoraren nur noch mit Nebenjobs finanziell über Wasser halten kann. Damit werden Sorgfalt und Unabhängigkeit - etwa über eine professionelle Distanz zu PR-Aktivitäten - unter Druck gesetzt.»…“ Pressemitteilung der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di vom 2.5.06 http://dju.verdi.de/pressemitteilungen/showNews?id=6c82e216-d9c4-11da-4130-000e0c672418



Pressevielfalt im Ruhrgebiet

Nachrichtensperre in eigener Sache

„Großverlage im Revier verhindern eine Berichterstattung über das Aus von Redaktionen in Bottrop Buer und Bochum. Nun will die Journalistengewerkschaft die AbonnentInnen informieren - mit Protest-Postkarten und Plakaten. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) startete am Wochenende eine Protestaktion gegen das Zeitungssterben im Ruhrgebiet. Beim Gewerkschaftstag im Bochumer Ruhrkongresszentrum stellte der DJV das Projekt "Total lokal! Aktionsbündnis für Ihre Lokalzeitung" vor. "Wir wollen über die Abonnenten Druck auf die Verleger ausüben", so Gregor Spohr, NRW-Landesvorsitzender des DJV. Dazu will die Gewerkschaft zunächst die Zeitungsleser informieren, denn die Medien berichten über den schleichenden Pressetod im Pott so gut wie gar…“ Artikel von Boris R. Rosenkranz in der taz-NRW vom 02.05.2006 http://www.taz.de/pt/2006/05/02/a0006.1/text


Wer die Qual hat - hat keine Alternative

„Keine Wahl zwischen Lokalzeitungen. Wer berichtet kritisch über "die da oben"? Wer beschreibt den Alltag, das Engagement in Sport-, Musik- und Schützenverein? Am 31. März 2006 erschienen die letzten Ausgaben der Ruhr Nachrichten in Bottrop, Gladbeck und Gelsenkirchen. Verleger ist Lambert Lensing-Wolff, Dortmund. Auch in Bochum soll es bald keine Ruhr Nachrichten mehr geben. Enger und ebenso erfolgreicher Geschäftspartner von Lensing-Wolff ist Kurt Bauer. Er besitzt den Verlag der Buerschen Zeitung, 125 Jahre alt und mit der Chance, ehemalige Leser der Ruhr Nachrichten Gelsenkirchen und Umgebung zu gewinnen.Aber er will sie nicht. Er will die Buersche Zeitung am 30. September 2006 schließen. Und wieder verlieren Menschen im Ruhrgebiet ihre Arbeit. Einem Verlag fällt alles in den Schoß: der WAZ. In Gelsenkirchen, Gladbeck, Bottrop - und bald Bochum. Ein Zufall? Unterstützen Sie unsere Aktion!“ So der Aufruf des Deutschen Journalisten Verbandes zum „Aktionsbündnis für ihre Lokalzeitung“. Auf der Seite der DJU auch die Möglichkeit per E-Mail Solidarität zu üben sowie weitere Informationen und Hintergründe. http://www.djv-nrw.de/aktion/index.html


Aus: LabourNet, 3.Mai 2006

12
Dez
2005

Vorratsdatenspeicherung: Verleger sehen Pressefreiheit durch Überwachungs-Entwurf gefährdet

12.12.05

Die Kritik an der geplanten europaweiten Speicherung aller Telefon-, Handy- und Internetverbindungsdaten reißt nicht ab. Einen Tag vor der geplanten Beratung im Europaparlament warnte der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger, die Pläne würden den Informantenschutz untergraben und damit die Pressefreiheit gefährden. Informanten müssten befürchten, enttarnt zu werden. Doch gerade in Zeiten des Terrorismus, in der der Staat Bürgerrechte vermehrt beschränke und geheim agiere, sei jede Demokratie auf eine effektive und robuste Pressefreiheit angewiesen. Am Wochenende hatten weitere Organisationen kritisiert, die Richtlinie stelle 450 Millionen EU-Bürger unter Generalverdacht. Sie warnten, dass einmal geschaffene technische Möglichkeiten über kurz oder lang Begehrlichkeiten weckten, diese Möglichkeiten auch zu nutzen. Sie verwiesen als Beispiel auf die Forderungen, die eigentlich nur zur Maut-Erfassung gedachten Kameras auch zur Fahndung einzusetzen.

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=12490

16
Nov
2005

Derzeit 186 Journalisten im Gefängnis

Tag "Journalisten hinter Gittern": Derzeit 186 Journalisten im Gefängnis (16.11.05)

Anlässlich des internationalen Tags "Journalisten hinter Gittern" am Mittwoch hat die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen die Regierungen verschiedener Länder aufgerufen, die in ihren Ländern inhaftierten Journalisten freizulassen. Weltweit seien derzeit 186 Medienleute im Gefängnis, weil sie ihren Job erledigt haben, hunderte seien in diesem Jahr vorrübergehend festgenommen worden. Vor allem wer über Machtmissbrauch, Korruption oder Drogenhandel berichte, lebe gefährlich.

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=12308

14
Nov
2005

Schriftsteller kritisieren zunehmende Zensur

Pressefreiheit: Schriftsteller kritisieren zunehmende Zensur (14.11.05)

Die Zensur gegen Schriftsteller und Journalisten nimmt nach Einschätzung der Schriftstellervereinigung PEN Deutschland und des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels in vielen Ländern zu. Vor allem in Afrika gebe es immer mehr Verleumdungsklagen gegen Journalisten, die Korruption aufdeckten und demokratische Rechte einforderten, teilte das PEN-Zentrum Deutschland am Montag in Berlin mit. Auch Verleger und Buchhändler gingen durch ihre Arbeit oft ein großes Risiko ein.

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=12280

Schriftsteller kritisieren zunehmende Zensur

Pressefreiheit: Schriftsteller kritisieren zunehmende Zensur (14.11.05)

Die Zensur gegen Schriftsteller und Journalisten nimmt nach Einschätzung der Schriftstellervereinigung PEN Deutschland und des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels in vielen Ländern zu. Vor allem in Afrika gebe es immer mehr Verleumdungsklagen gegen Journalisten, die Korruption aufdeckten und demokratische Rechte einforderten, teilte das PEN-Zentrum Deutschland am Montag in Berlin mit. Auch Verleger und Buchhändler gingen durch ihre Arbeit oft ein großes Risiko ein.

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=12280

9
Nov
2005

31
Okt
2005

Pressefreiheit in Gefahr: zunehmende Tendenz kritisch berichtende Journalisten staatlicherseits zu behindern

Veranstaltung „Pressefreiheit in Gefahr!“ in Karlsruhe

Gefährliches Mineralwasser. Ver.di-Podium: Behinderungen der Pressefreiheit kaum wahrgenommen

„Eine zunehmende Tendenz hier zu Lande, kritisch berichtende Journalisten staatlicherseits zu behindern, konstatierten die Referenten einer Veranstaltung von ver.di am Donnerstagabend in Karlsruhe…“ Artikel von Dieter Balle in ND vom 29.10.05 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=80275&IDC=2


Der Rechtsstaat im Clinch mit der Presse

Meldung vom 28. Oktober 2005 in ka-news
http://www.ka-news.de/karlsruhe/news.php4?show=hok20051028-549I

25
Okt
2005

Schily verbietet Zeitung

Özgür Politika: Schily verbietet Zeitung

Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot der PKK-Zeitung »Özgür Politika« auf BVerwG: Kein öffentliches Interesse daran, Erscheinen der Zeitung zu untersagen

„Das Bundesverwaltungsgericht hat das von Bundesinnenminister Otto Schily am 30.8.2005 erlassene Vebot der türkisch-sprachigen PKK-Zeitung »Özgür Politika« mit Beschluss vom 18.10.2005 (Az.: 6 A 4.05) aufgehoben. Einer Pressemitteilung der dpa vom 21.10.2005 zufolge besteht nach Ansicht des sechsten Senats kein öffentliches Interesse daran, das Erscheinen der Zeitung weiter zu untersagen…“ Meldung vom 24.10.2005 beim Institut für Urheber- und Medienrecht

http://www.urheberrecht.org/news/2416/


Aus: LabourNet, 25. Oktober 2005

21
Okt
2005

Heuschrecken über Berliner Verlag

Holtzbrinck kurz vor Abschluß. Der Verkauf des Berliner Verlages an Investorengruppe ist fast perfekt. Die Belegschaft attackiert Konzernvertreter

„Zum ersten Mal wird in der Bundesrepublik ein regionaler Zeitungsverlag an eine Finanzgruppe verkauft. Die Verhandlungen zwischen der Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck, zu dem der Berliner Verlag mit der Berliner Zeitung und dem Berliner Kurier gehört, und einem Konsortium aus der britischen Beteiligungsgesellschaft 3i, dem Unternehmen Mecom um den Medienmanager David Montgomery und der US-Finanzgruppe Veronis, Suhler, Stevenson stehen kurz vor dem Abschluß…“ Artikel von Arnold Schölzel in junge Welt vom 19.10.2005

http://www.jungewelt.de/2005/10-19/017.php


»Unsere Kollegen sind sauer bis wütend«

»Heuschrecken«-Alarm im Berliner Verlag. Betriebsrat und Beschäftigte zeigen sich kämpferisch. Ein Gespräch mit Nico Kramer, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender des Berliner Verlags, in dem der Berliner Kurier und die Berliner Zeitung erscheinen. Der Verlag steht zusammen mit seinen Tochterfirmen vor der Übernahme durch ein Finanzkonsortium. Interview von Peter Wolter in junge Welt vom 19.10.2005

http://www.jungewelt.de/2005/10-19/024.php


Berliner Verlag: ver.di fordert von Holtzbrinck Moratorium

"Einmalig und begrüßenswert ist, dass Belegschaften, Redaktionen und Chefredaktionen nicht nur gegen diese falsche Unternehmensentscheidung Stellung nehmen, sondern dies auch in den Publikationen des Verlages tun", sagte Werneke. Beim Protest und Widerstand gegen das Vorgehen von Holtzbrinck könnten sich die Beschäftigten auf die Unterstützung durch ver.di verlassen. Alle potenziellen Käufer hätten ihre Pläne den Belegschaften und Redaktionen darzulegen….“ Verdi-Pressemitteilung vom
17.10.2005

http://www.verdi-verlage.de/branchen/inhalte/berlinverlag171005.html


Hoher gewerkschaftlicher Organisationsgrad beim „Berliner Verlag“. Gewerkschaft fordert Zusagen vom Käufer

Pressemitteilung von verdi- Landesbezirk Berlin-Brandenburg vom 19. Oktober 2005 (pdf)

http://dju-berlin.verdi-verlage.de/pdf/143-19.10.05-Ge%25c9iner%20Verlag.pdf


Holtzbrinck macht‘s möglich – Verkauf die Zweite: Britische Finanzdienstleistervor der Tür der Berliner Verlagsgruppe

Die Betriebsräte der zum Berliner Verlag gehörenden Unternehmen haben sich in einer gemeinsamen Betriebsratsinfo zum geplanten Verkauf geäußert. (pdf)

http://dju-berlin.verdi-verlage.de/pdf/BR-Info%20Berline%25c9%2012.10.2005.pdf


Netzwerk Recherche warnt vor Einstieg Montgomerys bei der Berliner Zeitung Innere Pressefreiheit gefährdet/Anschlag auf die Zeitungskultur

Pressemitteilung der Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche vom 14.10.2005 (pdf)

http://dju-berlin.verdi-verlage.de/pdf/051014_NR_PM_Montgomery.pdf


Aus: LabourNet, 21. Oktober 2005

--------

Trotz aller Proteste: Berliner Verlag wird verkauft

„Die Würfel sind gefallen: Der Berliner Verlag wird an die Investoren der britischen Mecom und der amerikanischen Firma Veronis Suhler Stevenson verkauft. Heute morgen um neun Uhr haben die Chefredakteure und leitenden Manager des Berliner Verlags davon erfahren…“ Artikel von Michael Hanfeld bei FAZ online vom 25.10.05

http://www.faz.net/s/RubE2C6E0BCC2F04DD787CDC274993E94C1/Doc~EEBE5D49A45254B708B50D29860EFFFE9~ATpl~Ecommon~Sspezial.html


ver.di fordert Garantien für Berliner Verlagsgruppe

„Anlässlich des Verkaufs der Berliner Verlagsgruppe an die Investorengruppe Mecom/VSS fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Garantien für die gesamte Berliner Verlagsgruppe („Berliner Zeitung“, „Kurier“, „Tip“, „Abendblatt“, Berliner Zeitungsdruck) mit ihren rund 750 Beschäftigten….“ ver.di-Pressemitteilung vom 25.10.05 (pdf)

http://dju-berlin.verdi-verlage.de/pdf/2510_bln_ztg.pdf

Trotzdem:

Pressefreiheit ist nicht die Freiheit von Finanzjongleuren, mit Zeitungen zu zocken.

In einem vom netzwerk recherche initiierten Aufruf verlangen mehr als 130 Journalisten, Publizisten, Schriftsteller, Künstler, Wissenschaftler und Politiker einen "seriösen, kompetenten, verantwortungsvollen Verleger" für den Berliner Verlag. Aufruf zur Unterstützung der Berliner Zeitung beim netzwerk recherche

http://www.netzwerkrecherche.de/projekte/index.php?pageid=144


Aus: LabourNet, 25. Oktober 2005

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Ach du Heuschreck! Am Ende hat auch geballte Prominenz nicht mehr geholfen: Der Berliner Verlag geht an ein britisch-amerikanisches Investorenkonsortium

„Es war ein gewaltiges Blätterrauschen in den vergangenen Wochen, seit bekannt wurde, dass Finanzinvestoren ein Auge auf den Berliner Verlag geworfen hatten. Auch die verlagseigenen Blätter Berliner Zeitung und Berliner Kurier stemmten sich mit eindeutig formulierten Artikeln gegen die Übernahme. Und gestern wurde bekannt, dass 140 Schriftsteller, Künstler und Prominente dem Aufruf des Netzwerks Recherche gefolgt sind und gegen die Übernahme durch "Finanzjongleure" votiert haben. Doch die Medienkampagne kam zu spät…“ Artikel von Jörn Hagenloch in telepolis vom 25.10.2005

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21212/1.html


„Klassischer Kapitalist“. Wie der neue Eigentümer des Berliner Verlags, David Montgomery, mit Zeitungen umgeht, hat sich in England schon mehrmals gezeigt. Artikel von Jürgen Krönig in Die ZEIT online vom 25.10.2005

http://www.zeit.de/online/2005/43/montgomery


Britische Botschaft. Der Berliner Verlag geht an Finanzinvestoren. Die geben sich als verantwortungsvolle Verlagsbesitzer – schon aus ökonomischem Kalkül. Artikel von Götz Haman in DIE ZEIT vom 27.10.2005

http://www.zeit.de/2005/44/Berliner_Zeitung


Aus: LabourNet, 27. Oktober 2005

18
Okt
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Starmail - 27. Nov, 11:08

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