A TV station ban, 160,000 foreign troops, trumped up charges: is this the free society Iraqis were promised?...

http://www.informationclearinghouse.info/article6706.htm

Facing pressure to withdraw his troops, Poland's prime minister told President Bush on Monday that "no one wants to stay in Iraq forever."..

http://www.kentucky.com/mld/kentucky/news/science/9357581.htm


From Information Clearing House

http://www.publicintegrity.org/wow/resources.aspx?act=total


Informant: kevcross5

http://nsnlb.us.publicus.com/apps/pbcs.dll/article?Date=20040808&Category=NEWS01&ArtNo=208080396&SectionCat=news


Informant: Dian Davies

Noch erinnern wir uns an die zahlreichen Vorschusslorbeeren für die neue irakische Regierung nach der sogenannten Machtübergabe durch die US-Verwaltung. Inzwischen ist jedem, der die Situation aus erster Hand begutachten konnte, offensichtlich, dass hier nicht mehr stattgefunden hat, als ein Auswechseln der Etiketten. Unter den neuen "irakischen" Aufklebern finden wir die alten kolonialistischen Konzepte.

Auch die Politik der Gewalt wir unverändert fortgesetzt: aus dem Scheitern des militärischen Vorgehens im Frühjahr: in Falludcha und gegenüber den Schiiten wurden offensichtlich seitens des US-Militärs keinerlei Konsequenzen gezogen, die den Versuch militärischer Lösungen durch politischen Ausgleich ersetzt hätten: die US-Armee weist aus den letzten Tagen als Erfolgsbilanz die Tötung von Hunderten von Schiiten in der heiligen Stadt Nadjaf aus.

Dass dies - ebenso wie das brutale Vorgehen in Falludscha - zu einem neuen Eigentor für die - nun inoffiziellen - Besatzer führt, erschließt sich ihnen offensichtlich nicht.

Den Erfolg kann jedoch die texanische Ölindustrie auf ihrer Seite verbuchen: der durch Krieg und Gewalt in ungekannte Höhen getriebene Ölpreis gibt einen kräftigen Rückenwind für ihre Gewinne.

Ebenso kann sich die mit der Bush-Regierung eng liierte Rüstungs- und Sicherheitsindustrie bei den Sachwaltern der gewalttätigen Irakpolitik bedanken: an jedem Dollar Umsatz im irakischen Ölgeschäft kann sie mitverdienen: mit der Vermietung von Bodyguards für Angestellte amerikanischer Firmen ebenso wie mit der Munition oder an den Raketen, die US-Marines auf Aufständische abfeuern (sowie möglicherweise auch noch an der Versorgung der Widerstandskämpfer mit Waffen selbst).

Die fortschreitende Destabilisierung des Irak und ihre Ausstrahlung im Mittleren Osten sorgt für ein günstiges Geschäftsklima zugunsten der legalen und illegalen Waffenschieber: welcher Potentat wird jetzt nicht dazu neigen, sein Sicherheitsbudget deutlich aufzustocken und effizientes Material, das sich im konkreten Einsatz bewährt hat, nachzurüsten ?

Das Wohlergehen der lokalen Bevölkerung hatte unter denen, die hier die Fäden ziehen, schon immer nachrangige Priorität: wer im Spiel um Machtpositionen, Geld und Profite nicht zum Looser werden will, kann sich einen solchen Luxus nicht leisten: wenn denn die Geschäfte nach Plan laufen, kann man immer noch sein Gewissen erleichtern, indem man einer NGO mit humanitären Zielsetzungen, mit Spenden unter die Arme greift...

aus der Telepolis:

Sollen wir das sofort abbrechen und davon laufen?

/Thomas Pany/ /07.08.2004/

USA in aussichtslose Städtekämpfe verstrickt – Auch ein Sieg gegen Muqtadas Miliz würde an der desaströsen Gesamtsituation nur wenig ändern

*Das "Make-up" hielt einige Wochen. Nach dem kosmetischen Machttransfer im Irak rutschten die Meldungen über Vorgänge im Land weit ins Innere der Tageszeitungen. "Journalistische Haikus aus der Hölle http://tomdispatch.com/ " berichteten lakonisch von einzelnen Toten. Kommentatoren, wie noch gestern Paul Krugman http://www.nytimes.com/2004/08/06/opinion/06krugman.html in der New York Times, wiesen auf Parallelen zu Afghanistan hin, wo die Berichterstattung nach dem schnellen Sieg gegen die Taliban ebenfalls verstummte und Afghanistan für die meisten Amerikaner wieder zu einem kleinen und fernen Land wurde, von dem man nur wenig weiß. *


http://www.heise.de/bin/tp/issue/download.cgi?artikelnr=18059&rub_ordner=special


Muqtada as-Sadr

Der Wechsel auf andere Themen berge die Gefahr, dass man versucht sei zu glauben, es stünde alles zum Besten im Irak, so Krugman. Vor dem Krieg hätten uns die amerikanische und englische Regierung vor Bedrohungen gewarnt, die nicht existieren, jetzt würden sie Bedrohungen verbergen, die tatsächlich existieren, warnte http://robert-fisk.com/articles427.htm der Irak-Reporter Robert Fisk Anfang August.

Jetzt ist das "Hauptschlachtfeld im Kampf gegen den Terrorismus" (Bush) wieder auf dem Weg in die vorderen Seiten der Berichterstattung: Mehr als 300 Tote auf Seiten der Miliz des selbst ernannten Schiitenführers Muqtada as-Sadr (vgl. Der Punk unter den irakischen Schiitenführern http://www.heise.de/tp/deutsch/special/irak/15366/1.html ) soll es nach Angaben http://news.bbc.co.uk/2/hi/middle_east/3543874.stm eines amerikanischen Militärsprechers bei heftigen Kämpfen mit amerikanischen Marines und irakischen Sicherheitskräften im südlichen Nadschaf gegeben haben – die Vertreter der Al-Mahdi-Armee haben selbstverständlich andere Zahlen in petto, sie beziffern die Verluste auf etwa Dreißig, ein Zehntel der amerikanischen Angaben.

*Afghanisierung des Irak*

Die Kämpfe von Koalitionstruppen gegen die Anhänger von Muqtada beschränken sich nicht auf Nadschaf. Auch in Muqtadas Hochburg, der Sadr City in Bagdad, kam es zu Feuergefechten, bei denen Menschen umkamen. Im schiitischen Süden, in den Städten Nasiriia, Ammara, Kerbela und Basra scheint die Situation noch nicht ganz so ernst, könnte aber jederzeit explodieren http://healingiraq.blogspot.com/ .

In Nadschaf kämpfen Marines auf hochheiligem Terrain in unmittelbarer Nähe des "Imam Ali"-Schreins gegen die Sadristen, ein Fakt, der im Gegensatz zu früheren alarmierten Meldungen kaum mehr Beachtung findet; gut informierte Reporter
http://www.back-to-iraq.com/ wollen allerdings wissen, dass Muqtada as-Sadr selbst wenig Scheu vor heiligen Stätten an den Tag legt und die mehrwöchige Waffenstillstandspause dazu genutzt hat, Moscheen in Kerbela in gut gefüllte Waffenkammern zu verwandeln. Der weiträumige Friedhof in Nadschaf steckt angeblich ebenso voller Waffen der Al-Mahdi-Armee.

Noch ist nicht ganz klar, wer für den Bruch des Waffenstillstands verantwortlich ist. Von amerikanischer Seite heißt es, dass man von der irakischen Regierung zur Hilfe gerufen wurde. Wie Juan Cole http://www.juancole.com/ berichtet, soll der von den Amerikanern eingesetzte Gouverneur von Nadschaf, As-Surufi (mit mutmaßlichen Verbindungen zur CIA), von der Situation in der Stadt, in der die Sadr-Miliz ihre Herrschaft immer mehr konsolidierte und auf weitere Stadteile ausdehnen wollte, "frustriert" gewesen sein. Die Entwaffnung der Miliz hatte keinen Erfolg.

Es sieht ganz danach aus, als ob sich in der Folge As-Surufi und die irakische Regierung unter Allawi mit den Amerikanern in der letzten Woche zu einen entscheidenden Schlag gegen Muqtada entschlossen haben: die Einheiten der US-Armee wurden mit Marines ersetzt, die anscheinend schon letzte Woche versuchten, Muqtada in seinem Haus zu umzingeln und zu verhaften, was nicht gelang. Danach verhaftete man Al-Mahdi-Milizen; im Gegenzug nahmen die Milizen irakische Polizisten als Geiseln. As-Surufi rief die Marines dann offiziell zu Hilfe.

Die Kriegserklärung Muqtadas folgte Mitte dieser Woche. Dem amerikanischen Satan und dessen irakischen Helfern wurde einmal mehr der heilige Krieg erklärt, einerseits. Andrerseits suchte Muqtada nach Möglichkeiten, den Waffenstillstand wieder herzustellen. Darauf ging jedoch niemand in der irakischen Führung ein. Jetzt scheint sich alles auf eine Art "Endkampf" zuzuspitzen. Dafür spricht auch die "Evakuierung" von Ali Sistani, dem moderaten Großayatollah, aus Nadschaf. Viel wurde über die Ernsthaftigkeit seiner Herzerkrankung, die ihn zwang in ein Londoner Hospital zu fliegen spekuliert http://www.back-to-iraq.com/ .

*Massenaufstand möglich*

Nach einem Bericht der arabischen Zeitung az-Zaman soll Sistani einen Zwischenstopp in Beirut gemacht haben, um dort einen libanesischen Schiitenführer zu treffen, was immerhin nahe legt, dass er nicht so todkrank ist, in aller Eile behandelt werden muss, sondern dass er vermutlich von den Amerikanern davon überzeugt worden ist, dass es besser für ihn ist, sich zur Zeit nicht in Nadschaf aufzuhalten. Wenn Sistani bei einem /all-out war/ in Nadschaf etwas zustoßen würde, würde dies auch diejenigen Schiiten, die keine Anhänger des radikalen Muqtada sind, gegen die Amerikaner aufbringen. Ein Massenaufstand wäre wahrscheinlich, das Schicksal der US-Präsenz im Irak besiegelt.

Es ist ohnehin die Frage, welche Wirkung ein Sieg gegen Muqtada und seine Miliz angesichts der Gesamtsituation im Irak hätte; zumindest sicher ist, dass der Tod des radikalen Amerikahassers nicht unbedingt zur Folge hätte, dass seine Anhängerschar in Sadr-City und anderen großen Stadteilen Bagdads, in Kufa, Nadschaf und anderen schiitischen Städten ihren Widerstand gegen die Besatzer und deren "Kollaborateure" in der Regierung aufgeben würden.

Man würde bei einem eventuellen Sieg gegen Muqtadas Armee zwar eine (wichtige) Schlacht gewinnen, aber den Krieg noch lange nicht. Die gegenwärtige Situation im Irak ist desaströs und ähnelt in einigem tatsächlich der Situation in Afghanistan: ganze Städte, Musterbeispiel Falludscha http://www.atimes.com/atimes/others/Fallujah.html , die der Kontrolle der Amerikaner und der irakischen Regierung seit längerem vollkommen entzogen sind (vgl. Nach den Amerikanern kommen die Islamisten http://www.heise.de/tp/deutsch/special/irak/17550/1.html ). Ähnliches dürfte für Ramadi, Samarra und andere Städte im sunnitischen Dreieck gelten, ebenso für ganze Stadtteile in Bagdad. An vielen Orten haben die US-Truppen ihre Patrouillen gegen Null gefahren. Was in Nadschaf noch nicht entschieden ist, hat sich in den anderen Städten schon deutlich gezeigt. Beim gefürchteten Städtekampf, der im Irak viel später als zunächst vermutet auf die amerikanischen Truppen zukam, haben bislang die generell im Begriff der "Aufständischen" zusammengefassten heterokliten Gruppen den längeren Atem bewiesen (vgl. "Die Afrikaner dürfen stolz sein" http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/17213/1.html ).

*Ein "failed state"*

Nicht nur im sunnitischen Dreieck und im schiitischen Süden können jederzeit neue Unruhen ausbrechen. Auch im kurdischen Norden herrschen massive Spannungen: Hunderttausend /displaced persons/ gibt es dort; die Streitigkeiten zwischen Kurden und den Arabern, die von Saddam dorthin zwangsumgesiedelt worden sind, und die jetzt in Kirkuk und andernorts von den Kurden aus den Häusern und Wohnungen vertreiben werden, sind weit von jeder gütlichen Lösung entfernt. Die Bremer-Regierung hat nicht den kleinsten Versuch gemacht, dieses Problem der Zeit nach Saddam Hussein ernsthaft anzugehen. Dazu mischt sich die ungeduldige Skepsis der Kurden gegenüber der neuen irakischen Ordnung. Die Kurden fürchten http://kurdistanblog.blogspot.com/, dass sie auch diesmal nur mit leeren Versprechungen abgespeist werden.

Keine Hauptverkehrsader im Irak ist mehr sicher, Autobomben, Entführungen, gefährliche Checkpoints mit triggernervösen "Aufpassern" machen jede Fahrt zu einem hochriskanten Unternehmen, das immer weniger Transportunternehmer auf sich nehmen sollen. Der Wiederaufbau lahmt auf jeder Ebene. Dazu kommen ständige Anschläge auf Ölpipelines und die Energieversorgung. Wenig beachtet bleiben die vielen Anschläge auf Provinzgouverneure und deren Büros, welche der "politischen Infrastruktur" des Landes vital zusetzen. Das "Schlamassel" im Irak ist größer denn je; gegenwärtig scheint das Land nichts anderes zu sein als ein failed state http://globalguerrillas.typepad.com/globalguerrillas/2004/05/failed_states.html>, wie der Sudan oder Afghanistan...

"Sollen wir das sofort abbrechen und davon laufen?", fragte Paul Krugman in seiner Kolumne http://www.nytimes.com/2004/08/06/opinion/06krugman.html gestern und gab sich die Antwort selbst:

Nein. Aber wir sollten realistisch werden und ernsthaft nach einem /Exit/ Ausschau halten.

Gerhard Wendebourg

by LEILAH NADIR

Globe and Mail Update

George W. Bush and Tony Blair claim to have made the world a safer place by invading and occupying Iraq. Whether they have remains to be seen.

What is certain is that they have rendered Iraq far, far more unsafe for the average Iraqi, and my own Christian relatives in particular.

Refugee officials in Damascus now estimate that Iraqi Christians, about 3 per cent of the country's total population, make up 20 per cent of Iraqi refugees in Syria.

If you think about how hard life was under Saddam Hussein's regime, to have made it so much worse seems particularly horrendous and irresponsible.

It's impossible for me to understand how postwar planning for Iraq never included (and still does not include) guarding the huge Iraqi border with Iran, Syria, Jordan, Kuwait and Saudi Arabia.

I guess the war strategists didn't think there was much anti-U.S. sentiment in any of these countries that might spill over into Iraq. How can we believe the Bush/Blair line that their invasion has made the country safer?

I have been communicating with my Iraqi relatives in Baghdad since the war "ended" and their stories have been chilling. When I asked my cousin a few weeks ago how he was doing, he said, "Still alive."

He told me that he had been in Al-Rasheed Street to go to the Central Bank a few days previously, and the next day a bomb exploded in the exact spot where he had stood.

"This is the second time in two weeks that this has happened to me. Someone obviously wants to kill me," he deadpanned with typical Iraqi black humour.

Last Sunday, a series of co-ordinated car bomb attacks was unleashed near four churches in Baghdad and one in Mosul when the churches were packed with worshippers.

Fourteen people were killed and at least 60 were injured. By a stroke of luck, that day my cousin had gone to a nearby church in Baghdad that was not hit.

He heard the explosions though and saw all the ambulances, firemen and policemen swarming around the area. Many people he knows from the 700,000-strong Christian community sustained injuries from the attacks and from the shattered glass of the church windows.

He says that all Iraqis are upset about these attacks, especially his Muslim friends who called to express their condolences saying, "We are all Iraqis, we are brothers. We are ashamed, embarrassed and sad about these atrocities."

These attacks are meant to pit Muslims against Christians but instead seem to be uniting Iraqis. Mosques and Muslim holy places have been targeted by the terrorists already, but this is the first time in history that the Christian church has been attacked in Iraq.

Indeed, Iraq did not have a history of religiously motivated violence between Muslims and Christians until this occupation. The region's Christian communities are among the oldest in the world. When my father was growing up in Baghdad, he lived in mixed neighbourhoods, and religious differences were not at issue.

The Pope has called on the United Nations to intervene to create peace in the Middle East. I searched in vain for a comment from Messrs. Blair or Bush. According to news reports, The Syriac Catholic church of Our Lady of Salvation in Karrada was bombed from a Chevrolet that drove by.

The bomb blast blew out stained-glass windows, creating a carpet of coloured fragments outside. This church is where my grandmother, my great-grandmother and my great-aunt were buried. Their graves were disturbed by damage the church sustained in the Gulf war, and now they have been bombed directly. Is there no peace even for the dead?

It's even more terrifying to realize that no one knows who is responsible for the carnage. Iraqis say that it must be outsiders, because Iraqis would not attack other innocent Iraqis. But no one knows.

The Jordanian Abu Musab al-Zarqawi has become a name to blame most of the attacks in Iraq on, but again, no one really knows for sure what is happening.

What I do know for sure is that I am watching Iraq being utterly destroyed day by day - and for what? Now Iraq is unsafe for Christians as well as everyone else.

Since the Gulf war, Iraqi Christians have been fleeing Iraq; the 700,000 that remain have become increasingly terrified for their lives. The American troops do not seem to be able to keep anyone safe. Indeed, they are not even in control of many parts of the country.

A recent article by Robert Fisk charged that the cities of Baquba, Samara, Kut, Mahmoudiya, Hilla, Fallujah, Ramadi, and parts of Baghdad all are outside government authority.

To Mr. Fisk, Iyad Allawi, the "Prime Minister," is little more than mayor of Baghdad. My conversations with relatives back this up: "There is no security," they say, and speak of explosions going off all the time, many of which are not reported by the international press.

It is intolerable to me that the foreign policy decisions of fervent Christians - as George Bush and Tony Blair claim to be - have resulted in such an atrocity against Christians.

The Christian response to violence is supposed to be to turn the other cheek. One wonders how different the world situation would have been if Mr. Bush and Mr. Blair had done just that.

Leilah Nadir is an Iraqi-Canadian writer who lives in Vancouver.


Informant: X98

$1.9 Billion of Iraq's Money Goes to U.S. Contractors (Halliburton)
http://www.veteransforcommonsense.org/newsArticle.asp?id=1854

GI Special Report: Iraq Vets Condemn The War:

Soldiers who recently returned from Iraq joined with veteran groups Wednesday to speak out against the Iraq war and call for U.S. troops to be brought home as soon as possible...

http://www.informationclearinghouse.info/pdf/gi_2b23.pdf