Sg. Damen und Herrn!

Zur Info, damit nicht nur das einseitg in den Medien-Kommunizierte dominiert und meine Aktivitäten zugänglicher werden.

mfG G. Moser


Gesamtösterreichische Positionierung der Grünen:

- Ablehnung der NÖ-Steuer-Variante, weil höhere Masten, Strahlen-Belastungserhöhung, keine gesundheitspolitisches Steuerungsinstrument,........

- Forderungen des Obersten Sanitätsrates: Minimierung der Belastung, Optimierung der Standorte, Beteiligung der BürgerInnen

- Wenn Steuer, dann eine intelligente Steuer, die zu einer Verbesserung der Situation führt, also tatsächlich die Belastung reduziert ("Steuern" siehe Anregung Dr. Medinger und auch Dr. Oberfeld) und Einbindung der AnrainerInnen als Kriterium festlegt.

Unabhängig davon muss das Telekom-Gesetz im Sinne der Mobilfunkpedition reformiert werden.

OTS: „Moser: ÖVP-Steuer für Handymasten ist politischer Pfusch und undifferenzierter Schnellschuss

Probleme seriös bearbeiten und Handy-Betreiber in Schranken weisen

"Die Vorgangsweise der ÖVP-NÖ in Richtung undifferenzierter Besteuerung von Handy-Masten ist in höchstem Maße fragwürdig und als reine Budget-Notaktion angelegt", erklärt die Verkehrssprecherin der Grünen, Gabriela Moser .

"Die vorhandenen Probleme müssen seriös bearbeitet werden. Ein derartiger Schnellschuss ist jedoch politischer Pfusch", so Moser, und weiter:

"Angesichts des Mastenwildwuchses, der wahrscheinlichen Gesundheitsrisiken und der häufig rücksichtslosen Vorgangsweise der Betreiber muss endlich im Sinne der Empfehlungen des Obersten Sanitätsrates und der Mobilfunk-Petition gehandelt werden. Das bedeutet: Wenn Betreiber die Bevölkerung nicht einbinden, die Sendeleistung nicht minimieren, die Standorte nicht wie in Italien emissionsmässig optimieren und keine begleitende Risikoforschung vorgenommen wird, dann muss der Gesetzgeber eingreifen."

Denn die Vorgangsweise vieler Betreiber, einfach über die Köpfe der AnrainerInnen hinweg und häufig auch ohne Information der Bürgermeister Sendemasten zu errichten, müsse in die Schranken gewiesen werden.“

selbständige Entschließungsanträge, Anfragen der Abg. Dr. Gabriele Moser betr. Mobilfunk, etc.

XXII. GP:
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XX. GP:
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GESETZESANTRÄGE

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XXI. GP:
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Von: Anton Mayr
Gesendet: Freitag, 12. August 2005 10:15 An: Gabriela Moser Cc: Rudolf Anschober; Alfred Pointner

Betreff: Mobilfunk und Handymaststeuer in NÖ

S.g. Frau Dr. Moser!

Die GRÜNEN vertreten in der Frage der Handymaststeuer in NÖ eine ablehnende Haltung.

Als persönlich durch eine Mobilfunkanlage in nächster Nachbarschaft Betroffener (allerdings in OÖ) verstehe ich diese Haltung nicht. Auch habe ich heute in der Zeitung eine Berechnung der GRÜNEN über zu erwartende Mehrkosten einer Familie mit 3 Kindern gelesen.

Warum wird durch Sie oder Ihre Partei nicht der gesundheitliche Aspekt, welcher dankenswerterweise zuletzt durch die Wiener Ärztekammer an die Öffentlichkeit getragen wurde, in diese Diskussion eingebracht? Ich bin überzeugt, wenn diese der Berechnung zugrunde liegende Familie sich an die Empfehlungen der W. Ärztekammer halten würde, trotz der höheren Tarife durch die Mastensteuer deutlich geringere Telefonkosten haben würde.

Ich würde mir wünschen, dass die GRÜNEN diese Zusammenhänge kommunizieren würden und nicht durch andere Strategien ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen würden.

Mit freundlichen Grüßen

DI Anton Mayr