In vielen Städten laufen seit Anfang Mai Proteste gegen Studiengebühren, für die (Wieder-)Einführung von Verfassten Studierendenschaften und gegen die neoliberale Umstrukturierung der Universitäten. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Januar, dass ein bundesweites Gebührenverbot sowie die Festschreibung von Verfassten Studierendenschaften, wie es das Hochschulrahmengesetz (HRG) des Bundes vorsah, verfassungswidrig ist. Dadurch ist - je nach Bundesland - mit der Einführung von allgemeinen Studiengebühren zu rechnen (500 Euro sind vermutlich nur der Anfang). Der Summer of Resistance hat begonnen. In Freiburg wird seit dem Beginn der Proteste am Montag das Rektorat der Uni besetzt. Auf der Seite von indymedia finden sich in übersichtlicher Form weitere Informationen zu den Protesten und Links zu den unterschiedlichen Aktionsseiten.

http://de.indymedia.org/2005/04/113154.shtml


Aus: LabourNet Nachrichtensammlung, Band 25, Eintrag 6