24
Sep
2004

Ein-Euro Jobs Illegal

Quelle: http://www.wahlalternative-2006.de/ftopicp-1090.html

Heute hat sich ein bemerkenswerter Leserbrief in die FAZ verirrt den ich auszugsweise wiedergebe.

"...Bezieher von Arbeitslosengeld II sind ab 1. Januar 2005 gezwungen, die neuen Ein-Euro-Jobs anzunehmen, wollen sie ihre Unterstützung - und damit ihr Recht auf (Über) Leben - nicht verlieren. Dies widerspricht eindeutig internationalem Recht, das auch in Deutschland Gültigkeit besitzt: Artikel II des ILO-Übereinkommens über Zwangs und Pflichtarbeiten definiert sie als "jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat." Solche Arbeiten sind ausdrücklich verboten, und zwar sowohl nach dem Artikel 8 III des Internationalen Packts über bürgerliche und politische Rechte (in Deutschland in Kraft getreten am 23.März 1976) als auch nach dem ILO Übereinkommen Nr. 29 und Nr. 105 über die Abschaffung von Zwangsarbeit vom 5.Juni 1957. Ausgenommen sind nur Arbeitspflichten im Rahmen des Militärdienstes, im Katastrophenfall oder Arbeitspflichten, die auf ein Strafurteil basieren....."

Mit besten Dank an: Dr. Axel Bust-Bartels.

Na da hat sich ein sachkundiger Zeitgenosse zu Wort gemeldet. Das Arbeits- und Sozialämter es mit den eigenen Gesetzen nicht so genau nehmen kennt man ja. Mit denen kannst es ja machen. Klag mal dagegen wenn du kein Geld hast oder keine Reserven hast um eine Sperre zu überstehen. Wer keine Geldreserven hat, ist den Bürokraten faktisch rechtlos ausgeliefert. Oder es bleibt nur die Verzweiflungstat übrig. Und die wirds geben.


Ein-Euro-Jobs müssen nicht sein
http://omega.twoday.net/stories/441840/

"Moderne Sklavenarbeit": Sozialverband gegen Ein-Euro-Jobs in der Privatwirtschaft
http://omega.twoday.net/stories/469851/

Hartz IV - ALG II - Ein-Euro Jobs - Zwangsarbeit - Verfolgungsbetreuung
http://omega.twoday.net/stories/425357/

Siemens bezahlte Vorsitzende des Forschungsausschusses
http://omega.twoday.net/stories/462540/
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