21
Sep
2004

"Bürgerbeteiligung" geplatzt

UMTS in Salzburg: "Bürgerbeteiligung" geplatzt

Liebe MitstreiterInnen und Interessierte!

Bitte leiten Sie diese brisante Information über Ihre Verteiler möglichst weiter, um diese völlig unakzeptable Vorgangsweise einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Ich war als Anwesender offengesagt erschüttert. Bitte auch an eventuelle Medienkontakte senden!

mit freundliche Grüssen

Michael Meyer

Netzwerk Zivilcourage
A-5165 Berndorf, Stadl 4
0043-6217-8576
michael_meyer@aon.at
Mobilfunkinitiative Salzburg
Salzburger Bürgerinitiativen zum Schutz vor Mobilfunkantennen


Medieninformation

21. September 2004

UMTS – Stadt lässt sich von Betreibern über den Tisch ziehen

Gesundheitsschutz kein Thema

Bürgerinitiativen lehnen Rolle als Feigenblatt ab

Heute fand auf Einladung der Stadt Salzburg ein Workshop zum geplanten UMTS-Netzausbau statt. Eingeladen dazu waren VertreterInnen der Mobilfunkbetreiber, der Stadtpolitik, der Stadt- und Landesverwaltung sowie der Salzburger Bürgerinitiativen zum Schutz vor Mobilfunksendeanlagen.

Ziel dieser ersten Veranstaltung war ein von der Stadt gemeinsam mit den Mobilfunkbetreibern vorbereitetes Papier zu verabschieden, dessen Inhalt im Wesentlichen folgendermaßen aussieht:

Die Beteiligten verpflichten sich unter Ausschluss von Gesundheits- und Grenzwertdiskussionen den geplanten UMTS-Netzausbau zu unterstützen und mit zu gestalten. Dabei bietet die Stadt Salzburg auch ihre Immobilien für Standortoptimierung an.

Über den Inhalt der ausdrücklich nicht öffentlichen Sitzungen sollte Stillschweigen bewahrt werden.

Zur Überraschung der Bürgerinitiativenvertreter, die der Meinung waren, sie wären eingeladen worden, um berechtigte Bedenken und Forderung bezüglich des vorsorgenden Gesundheitsschutzes einbringen zu können, sollte dieses Thema vollständig ausgeklammert werden.

Die Vertreter der BürgerInnen erklärten für Gespräche dann zur Verfügung zu stehen, wenn alle Daten der bereits bestehenden GSM-Anlagen in Stadt und Land Salzburg an die Gemeinden und die Landesregierung bekannt gegeben werden. Weiters muss die Strahlungsbelastung des bestehenden Mobilfunknetzes auf den empfohlenen Salzburger Vorsorgewert reduziert werden.

Diese berechtigten Forderungen wurden erhoben, weil das geplante UMTS-Netz ein zusätzliches Gesundheitsrisiko bedeutet.

Nachdem diese Forderungen von Mobilfunkbetreibern und Politik rigoros abgelehnt wurden, sehen die Bürgerinitiativen keine sinnvolle Basis in diesem Gremium.

Die Bürgerinitiativen verwehren sich massiv gegen diese Art von „Bürgerbeteiligung“ und lassen sich nicht als Feigenblatt missbrauchen.

Rückfragen:

Bernhard Carl Tel. 0662/4483-4322
Michael Meyer Tel 06217/8576
Johann Pinezits Tel. 0662/8044-2250
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