19
Okt
2005

Gegenmaßnahmen: die Verharmlosungsaussagen der Mobilfunklobby sind gar nicht so harmlos

Die Mobilfunklobby hat es sich nicht nur in Deutschland gerichtet. Auch in Österreich geht es gefährlich zu, obgleich hier nach einzelnen Landesrechten Baubewilligungen erforderlich sind, kann im Ergebnis aufgrund der Normen des Österr. Telekomgesetzes derzeit praktisch dennoch keine wirksame Gegenmaßnahme vorweg erfolgen. Baw. laufen wir Lebewesen demnach als Versuchskaninchen herum. Erst wenn ein konkreter Schaden bewiesen wird, werden die Betreiber zahlen müssen. Ein solcher Gesundheitsschaden ist derzeit leider noch schwierig zu beweisen. Leichter gelingt dies bereits beim Nachweis der Wertminderung von Grundstücken, zufolge Errichtung eines Senders, mehr oder weniger nahe zu den betroffenen (bestrahlten) Grundstücken, Häusern, Wohnungen, etc. Dazu gibt es in Deutschland bereits rk. Urteile von Oberlandesgerichten. Der Gesetzgeber hat jeweils Unsummen für die Versteigerung von Mobilfunklizenzen lukriert und tut sich daher jetzt schwer, gegen diese Lobby aus Gründen der Gesundheitsvorsorge anzutreten, obwohl dies seine vornehme Pflicht wäre. Eine wahre Schande!!! Die Medien verhalten sich eher zurückhalten, wohl eingedenk der enormen Inseraten- und Werbeeinnahmen, die wiederum in diesem Bereich lukriert werden.

Ich habe daher auf der Suche nach Gegenmaßnahmen von einer Website aus Deutschland- ich weiß jetzt nicht mehr die Adresse - eine juristisch fundierte Information an Vermieter von Flächen an die Mobilfunklobby heruntergeladen und auf österr. Verhältnisse adaptiert und erweitert. In dieser Info werden diese Vermieter über das Gefahrenpotential, in das sie sich selbst und Dritte begeben, aufgeklärt, weil sie von den Mobilfunkbetreibern meist gar nicht auf das konkrete, auch juristische Gefahrenpotential aufmerksam gemacht werden. Das Ziel einer solchen schriftlichen Informationszusendung durch Betroffene besteht darin, diesen (potentiellen) Vermietern reinen Wein einzuschenken und darauf aufmerksam zu machen, dass die Verharmlosungsaussagen der Mobilfunklobby gar nicht so harmlos sind. So könnten zahlreiche potentielle Vermieter davon abgehalten werden, zu vermieten und bereits bestehende Verträge nicht mehr verlängert oder gar gekündigt werden. Bitte verwenden und verbreiten Sie das passende Attachement, (ich habe sowohl das deutsche als auch meine Fassung beigefügt) das natürlich sorgfältig an den jeweils konkreten Fall - meines, insbesonders auch unter Aspekten deutschen Rechts - anzupassen ist (s. die jeweiligen Textvarianten). Seine Wirksamkeit wirkt sicherlich dann verstärkt , wenn nicht auf bloß einem Schreiben mehrere Unterschriften beigefügt werden, sondern wenn jeder einzeln Betroffene ein eigenes Schreiben absendet.

http://www.buergerwelle.de/pdf/haftung_schreiben.rtf
http://www.buergerwelle.de/pdf/musterbrief_2_risiko_mobilfunk.doc

MfG

E. Tripes
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